Niederschrift - öffentlicher Teil.pdf

Geschäftsführung BV Barmen Es informiert Sie Silvia Füsgen Telefon (0202) Fax (0202) E-Mail 563 6993 563 8111 Silvia.Fuesgen@stadt.wuppertal.de Datum 12.11.14 Niederschrift über die öffentliche/nicht öffentliche Sitzung der Bezirksvertretung Barmen (SI/3634/14) am 11.11.2014 Anwesend sind: von der CDU-Fraktion Herr Horst Almenräder, Herr Herbert Fleing, Herr Hans-Hermann Lücke, Frau Margot Schneider, Herr Frank Zitlau, von der SPD-Fraktion Frau Ebru Kinayi, Herr Ulrich Lonn, Herr Manfred Mankel, Herr Detlef-Roderich Roß (ab 18.13 Uhr), Herr Roland Rudowsky, Herr Lukas Twardowski, von der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Herr Axel Frevert, Frau Ilona Schäfer, Frau Tina Schulz, von der FDP Herr Harry Thomas, von der Fraktion DIE LINKE Frau Claudia Radtke, Herr Dirk Rummel, von der WfW-Fraktion Herr Axel Straub, von der Ratsgruppe AfD Frau Regine Grimm, berat. Teilnehmer § 36 VI u. VII GO NRW Frau Claudia Bötte, Herr Thomas Kik, Herr Christian Schmidt (bis 18.30 Uhr), ServiceCenter: (0202) 563 - 0 E-Mail: stadtverwaltung@wuppertal.de Internet: www.wuppertal.de Bankverbindung Stadtsparkasse Wuppertal 100 719 (BLZ 330 500 00) Sie erreichen uns mit der Schwebebahn, Station Alter Markt und mit den Buslinien 608, 610, 624, 632 und 332 Haltestellen Heubruch und Concordienstraße -2als Vertreter/in des Oberbürgermeisters Herr Dr. Johannes Slawig, von der Presse Frau Lehmann (WZ), Herr Macheroux (WR) Schriftführerin: Silvia Füsgen Beginn: 18:00 Uhr Ende: 18:50 Uhr -3- I. Öffentlicher Teil 1 Bericht des Bezirksbürgermeisters Herr Lücke berichtet über Termine der letzten Wochen und über Neuerungen im Bezirk. 2 Veranstaltung "Bierbörse" in der Barmer Innenstadt Vorlage: VO/0740/14 Beschluss der Bezirksvertretung Barmen vom 11.11.2014: Die Bezirksvertretung Barmen beschließt die Durchführung der Veranstaltung „Bierbörse“ in der Barmer Innenstadt in der Zeit vom 26.06. bis 28.06.2015. Einstimmigkeit 3 Sachstandsbericht zusätzlicher Ausstieg an der Nordbahntrasse im Bereich Eschenstraße Vorlage: VO/0744/14 Beschluss der Bezirksvertretung Barmen vom 11.11.2014: Die Verwaltung erstellt zur nächsten Sitzung der Bezirksvertretung einen schriftlichen Sachstandsbericht, der darüber Auskunft gibt, inwieweit an der Nordbahntrasse im Bereich der Eschenstraße ein zusätzlicher Ausstieg an der Nordbahntrasse geschaffen werden kann und welche Voraussetzungen dazu geschaffen werden müssen. Einstimmigkeit 4 Verwendung der freien Mittel Vorlage: VO/0750/14 Beschluss der Bezirksvertretung Barmen vom 11.11.2014: Die Verwendung der freien Mittel wird wie folgt beschlossen: 1.000 € Förderverein Konsumgenoss. Veranstaltungen Stadtteilbibliothek Barmen Bildungsangebot Entspanntes Lernen e.V. Erhalt Kinderbetreuung 1.128 € TV Friesen Trikotsätze 1.800 € GGY Johannes-Rau Austausch Hong Kong Treffpunkt f. Alleinerziehende Nachrüstung Schaukelanlage Unterbarmer Bürgerverein Nikolaus-und Weihnachtsaktion . 2.300 € 500 € 2.975 € 400 € Einstimmigkeit 5 Bolzplatz Lichtscheid Vorlage: VO/0778/14 Es besteht Einigkeit darüber, dass bei der Platzwahl darauf zu achten ist, dass keine Probleme wegen Lärmbelästigung entstehen können. -4- Beschluss der Bezirksvertretung Barmen vom 11.11.2014: Die Verwaltung wird um Prüfung und Stellungnahme gebeten, ob geeignete Grundstücke in diesem Gebiet zur Verfügung stehen und welche Maßnahmen für die Erstellung eines Bolzplatzes durchzuführen sind. Einstimmigkeit 6 Erarbeitung eines Einzelhandels- und Zentrenkonzeptes für die Stadt Wuppertal Vorlage: VO/0520/14 Frau Schäfer kann die Abgrenzungen im Barmer Bereich nicht recht nachvollziehen. Sie vermisse die Bereiche rund um den Akzenta Unterbarmen und Wicküler Park / Media Markt. Herrn Rudowsky fehlen Hinweise darauf, wo noch Bedarfe bestünden bzw. noch nutzbare Standorte zur Verfügung stünden. Beschluss der Bezirksvertretung Barmen vom 11.11.2014: Es wird empfohlen, wie folgt (ungeändert) zu beschließen: 1. Der Zwischenbericht der Verwaltung wird ohne Beschluss entgegen genommen. 2. Die Verwaltung wird beauftragt, die in der Anlage 1 angefügten Abgrenzungsvorschläge der Zentralen Versorgungsbereiche der Stadt Wuppertal mit den zuständigen Bezirksvertretungen zu erörtern. Einstimmigkeit 7 Modernisierung der Bahnhöfe Barmen und Oberbarmen Vorlage: VO/0510/14 Der Bericht der Verwaltung wird ohne Beschluss entgegen genommen. Allerdings wird der Bahnhof Unterbarmen, der sich ebenfalls in einem sehr schlechten Zustand befindet, vermisst. 8 Teilnahme Flächenpool NRW Vorlage: VO/0497/14 Herr Frevert bittet dringend, das Witte-Gelände mit aufzunehmen. Da der Katalog vorerst abschließend sei, sei dies nicht möglich, sagt Herr Dr. Slawig. Die Bezirksvertretung nimmt die Vorlage ohne Beschluss entgegen. 9 Berichte und Mitteilungen 1. Antrag auf finanzielle Unterstützung GGS Thorner Str. 2. Verkehrsführung Bendahler Str. / Hesselnberg Herr Frevert kann die Begründung der Verwaltung nicht nachvollziehen. Seiner Ansicht nach sollte die Bendahler Str. in beide Richtungen geradeaus geöffnet bleiben. Das sei völlig unproblematisch. -5Herr Almenräder schließt sich dieser Auffassung an. Durch die beiden Baustellen gebe es aktuell viele Baufahrzeuge. Er habe angeregt, wenigstens für diese die Durchfahrt zu erlauben. Darauf habe die Verwaltung aber leider nicht reagiert. Herr Rudowsky kann nicht verstehen, dass viele – sehr konstruktive und ortskundige – Vorschläge der Bezirksvertretung erst mal boykottiert würden. 3. Bolzplatz Rödiger Str. Frau Schäfer bittet die Verwaltung, für die Übergangszeit Ersatzspielmöglichkeiten zu prüfen, z.B. am Sportplatz Schönebeck oder an der Mehrzwecksporthalle der Eugen-Langen-Schule. Außerdem bitte sie die Bezirksvertretung sich konkret dafür auszusprechen, den Bolzplatz nach Beendigung der Baumaßnahme in jedem Fall wieder zu errichten. Die Bezirksvertretung bekräftigt diesen Wunsch. 4. Ortstermin Friedrich-Engels-Allee Frau Schäfer berichtet von dem Ortstermin und erklärt, das bisher geduldete Parken werde im Interesse der Fußgänger jetzt durch Poller verhindert. Sie bitte die Bezirksvertreter ähnlich gelagerte Fälle an die Verwaltung zu melden, um weitere Unfälle vermeiden zu helfen. Herr Rudowsky ergänzt noch einige Details vom Ortstermin. 5. Abriss GS Wilkhausstraße Herr Straub erinnert an die Beschwerden von Anwohnern, als vor über einem Jahr begonnen worden sei, auf dem Gelände Füllmaterial anzufahren. Die Verwaltung habe bisher den erbetenen Sachstandbericht leider nicht vorgelegt. Herr Fleing sagt, die angekündigten Abrissarbeiten seien auch noch nicht begonnen worden. 6. Werther Brücke Herr Thomas weist daraufhin, dass auf dem Bürgersteig der Brücke eine tiefe Mulde entstanden sei, in der sich das Wasser sammle. Hier entstehe – gerade im Winter – eine erhebliche Gefahr für die Fußgänger. Er könne nicht verstehen, dass solche Fehler nicht kurzfristig behoben würden. 7. Gemsenweg Herr Almenräder bittet ein Schild „Durchfahrtverbot für Busse“ anzubringen, da sich hier immer wieder Reisebusse auf dem Weg zum Skulpturenpark fest führen. 8. Fr.-Engels-Allee 140 Herrn Rudowsky interessiert, was jetzt mit dem Autohändler geschehe, der seine Verkaufsfläche ohne Genehmigung errichtet hatte. -6Hans-Hermann Lücke Bezirksbürgermeister Silvia Füsgen Schriftführerin