Niederschrift - öffentlicher Teil.pdf

Geschäftsführung Betriebsausschuss Gebäudemanagement Es informiert Sie Anja Rohde Telefon (0202) Fax (0202) E-Mail 563 66 36 563 84 64 anja.rohde@stadt.wuppertal.de Datum 02.12.14 Niederschrift über die öffentliche/nicht öffentliche Gebäudemanagement (SI/0393/14) am 27.11.2014 Sitzung des Betriebsausschusses Anwesend sind unter dem Vorsitz von Frau Renate Warnecke von der SPD-Fraktion: von der CDU-Fraktion Herr Thomas Gaffkus-Müller , Herr Ralf Geisendörfer , Frau Barbara Rötger, von der SPD-Fraktion Herr Frank Lindgren , Herr Ioannis Stergiopoulos , von der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Frau Bettina Brücher , Herr Martin Möller , von der Fraktion DIE LINKE Frau Susanne Herhaus , von der FDP-Fraktion Herr Harry Thomas (für Herrn Manfred Todtenhausen), von der Fraktion PRO NRW/DIE REPUBLIKANER Herr Uwe Lorani , von der WfW-Fraktion Frau Dorothea Glauner , -2Arbeitnehmervertreter/Ausschussmitglied Frau Angelika Lobb (für Herrn Peter Damaschke), Herr Frank Heinecke, Frau Monika Kemper, Herr Stefan Tent, Herr Peter Wirz, Vertreter/innen der Verwaltung Herr Dirk Baumer, Herr Dr. Hans-Uwe Flunkert, Herr Bernhard Gorgs, Frau Jutta HausmannSchuster, Herr Thomas Lehn, Herr Andreas Ludwigs, Frau Susanne Thiel , Frau Sabrina Schramm und als Gast Herr Kroniger von der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Dr. Breidenbach und Partner Nicht anwesend sind: Herr Manfred Todtenhausen Arbeitnehmervertreter Schriftführerin: Anja Rohde Beginn: 16:00 Uhr Ende: 17:08Uhr von der FDP-Fraktion und Herr Peter Damaschke als -3Vor Eintritt in die Tagesordnung verpflichtet die Ausschussvorsitzende Frau Renate Warnecke die Arbeitnehmervertreterin Frau Angelika Lobb. I. Öffentlicher Teil 0 Bericht über die Baumaßnahme 6. Gesamtschule an der Kruppstraße 145 Herr Lehn und Herr Wendel berichten über die Baumaßnahme. Im Anschluss findet eine Führung durch das Gebäude statt. 1 Jahresabschluss des Gebäudemanagements der Stadt Wuppertal (GMW) für das Geschäftsjahr 2013 Vorlage: VO/0755/14 Herr Kroniger von der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Dr. Breidenbach und Partner präsentiert den Jahresabschluss des Gebäudemanagements für das Geschäftsjahr 2013. Nachfragen hierzu werden von Herrn Kroniger und Herrn Dr. Flunkert beantwortet. Beschluss des Betriebsausschusses Gebäudemanagement vom 27.11.2014: Die Verwaltungsdrucksache wird gemäß Vorlage beschlossen. Abstimmungsergebnis: Einstimmigkeit 2 Entlastung des Betriebsleiters GMW für das Geschäftsjahr 2013 Vorlage: VO/0786/14 Beschluss des Betriebsausschusses Gebäudemanagement vom 27.11.2014: Die Verwaltungsdrucksache wird gemäß Vorlage beschlossen. Abstimmungsergebnis: Einstimmigkeit Herr Dr. Flunkert hat zu diesem Tagesordnungspunkt die Sitzung verlassen. 3 Umnutzung des aufgegebenen Sportplatzes / der Turnhalle am Stadion Zoo als multifunktionale Sport- und Eventfläche Vorlage: VO/0890/14 Fragen der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN aus dem Ausschuss für Stadtentwicklung, Wirtschaft und Bauen sind dieser Sitzung unter Dokument im Ratsinformationssystem beigefügt. Sobald die Antworten der Verwaltung vorliegen, werden diese ebenfalls zu dieser Sitzung eingestellt. -4- Herr Thomas fragt nach, ob vom GMW eine Untersuchung zur Altlastenthematik erfolgt ist, und ob auf der Sport- und Eventfläche auch ein großer Zirkus wie beispielsweise FLIC FLAC stationieren könnte. Herr Dr. Flunkert berichtet, dass die Vorlage von der Wirtschaftsförderung erstellt wurde. Vom GMW wurde diesbezüglich keine Untersuchung in Auftrag gegeben. Es ist in Planung, aber es gibt noch kein Ergebnis. Diesbezüglich wurde von GMW Kontakt zum Zirkus Cassely aufgenommen und nachgefragt, wie lang die Zeltnägel des Zirkus seien und wie weit diese in den Boden verankert werden müssten, da dies dann wieder in die Altlastenthematik eingreifen würde. Herr Dr. Flunkert führt weiter aus, dass laut Vorlage der Wirtschaftsförderung die Investitionskosten mit 600.000 Euro beziffert werden. Allerdings ohne Berücksichtigung der Kosten für eine Altlastensanierung. Herr Thomas stellt die Nachfrage, ob generell, wenn ein Grundstück der Stadt Wuppertal verkauft wird, eine Altlastenuntersuchung durchgeführt wird. Herr Dr. Flunkert antwortet, das er nur zum Bereich des GMW sagen kann, dass dies generell nicht so ist, jedoch sei für dieses Grundstück die Grundstückswirtschaft der Stadt zuständig. Beschluss des Betriebsausschusses Gebäudemanagement vom 27.11.2014: Die Verwaltungsvorlage wird ohne Beschluss entgegengenommen. 4 Verschiedenes Keine Wortmeldungen. Renate Warnecke Vorsitzende Anja Rohde Schriftführerin