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Satzungsbeschluss Sitzung am Geschäftsbereich Stadtentwicklung, Bauen, Verkehr, Umwelt Ressort / Stadtbetrieb Ressort 105 - Bauen und Wohnen Bearbeiter/in Telefon (0202) Fax (0202) E-Mail Dirk Kasten 563 6672 563 8035 dirk.kasten@stadt.wuppertal.de Datum: 04.12.2013 Drucks.-Nr.: VO/1200/13 öffentlich Gremium 05.02.2014 BV Elberfeld 12.02.2014 Ausschuss für Stadtentwicklung, Wirtschaft und Bauen 19.02.2014 Hauptausschuss 24.02.2014 Rat der Stadt Wuppertal Beschlussqualität Empfehlung/Anhörung Empfehlung/Anhörung Empfehlung/Anhörung Entscheidung Bebauungsplan 938 - Ronsdorfer Straße / Kronprinzenallee 2. Änderung des Bebauungsplanes - Satzungsbeschluss - Grund der Vorlage Anpassung des Baurechtes zur Erweiterung eines Betriebskindergartens. Beschlussvorschlag Der Entwurf der 2. Änderung des Bebauungsplanes 938 – Ronsdorfer Straße / Kronprinzenallee – wird einschließlich der Begründung nach § 9 Abs. 8 BauGB gemäß § 10 Abs. 1 BauGB als Satzung beschlossen. Einverständnisse Entfällt Unterschrift Meyer Begründung Mit der 2. Änderung des Bebauungsplanes 938 – Ronsdorfer Straße / Kronprinzenallee – sollen die bauplanungsrechtlichen Voraussetzungen zur Erweiterung des Seite: 1/2 Betriebskindergartens der Barmenia Versicherung geschaffen werden. Die Barmenia Versicherung ist diesbezüglich mit dem Wunsch an die Stadt herangetreten, den Betriebskindergarten zu erweitern, um für die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter ein größeres und besseres Betreuungsangebot zu schaffen. Dieses Engagement wird seitens der Stadt ausdrücklich begrüßt, nicht zuletzt da hierdurch insgesamt das Betreuungsangebot für Kinder in der Stadt gestärkt und erweitert wird. Die Maßnahme unterstützt dabei die Bemühungen der Stadt und anderer Träger ein qualitatives und quantitatives Angebot an Betreuungsplätzen in der Stadt Wuppertal bereitstellen zu können. Innerhalb der durchgeführten öffentlichen Auslegung der 2. Änderung des Bebauungsplanes gemäß § 3 Abs. 2 BauGB sowie der Beteiligung der Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB wurden keine Bedenken gegen die Planung erhoben. Die Planung konnte somit soweit konkretisiert werden, dass der Satzungsbeschluss gefasst werden kann. Demografie-Check a) Ergebnis des Demografie-Checks Ziel 1 – Stadtstrukturen anpassen Ziel 2 – Wanderungsbilanz verbessern Ziel 3 – gesellschaftliche Teilhabe ermöglichen b) + + + Erläuterungen zum Demografie-Check Durch die Erweiterung des Kindergartens wird das Angebot an Kinderbetreuungseinrichtung in der Stadt insgesamt verbessert und trägt damit als Baustein zur Verbesserung der demografischen Randbedingungen bei. Kosten und Finanzierung Die Kosten des Planverfahrens und dessen Umsetzung trägt der Planungsbegünstigte. Zeitplan 1. Quartal 2014 - Rechtskraft der 2. Änderung des Bebauungsplanes 938 Anlagen Anlage 01 Begründung zur 2. Änderung des Bebauungsplanes 938 Anlage 02a-b Plankarten der 2. Änderung des Bebauungsplanes 938 Anlage 03 Auszug aus den textlichen Festsetzungen für den Bebauungsplan 938 Seite: 2/2