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Beschlussvorlage.pdf

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Daten

Kommune
Wuppertal
Dateiname
Beschlussvorlage.pdf
Größe
191 kB
Erstellt
23.02.15, 12:16
Aktualisiert
27.01.18, 13:17

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Inhalt der Datei

Beschlussvorlage Sitzung am Geschäftsbereich Zentrale Dienstleistungen Ressort / Stadtbetrieb Ressort 403 - Beteiligungsmanagement Bearbeiter/in Telefon (0202) Fax (0202) E-Mail Sylvia Hübler 563 5187 563 4742 sylvia.huebler@stadt.wuppertal.de Datum: 07.07.2014 Drucks.-Nr.: VO/0179/14/2 Neuf. öffentlich Gremium Beschlussqualität 25.08.2014 Rat der Stadt Wuppertal Entscheidung Besetzung des Verwaltungsrates der Stadtsparkasse Wuppertal Grund der Vorlage Ablauf der Amtszeit der Mitglieder des Verwaltungsrates Beschlussvorschlag a) Herr Oberbürgermeister Peter Jung wird zur Wahl zum vorsitzenden Mitglied des Verwaltungsrates der Stadtsparkasse Wuppertal vorgeschlagen. Als dessen 1. und 2. Vertreter/in werden zur Wahl vorgeschlagen: 1. Vertreterin: Stv. Renate Warnecke 2. Vertreter: a) Stv. Michael Müller b) Stv. Marc Schulz b) Für die Wahl der neun sachkundigen Mitglieder und deren Vertreter/innen werden folgende Listen vorgeschlagen: Liste Liste A: SPD-Fraktion Sachkundige Mitglieder 1. 2. 3. 4. Stv. Renate Warnecke Stv. Ursula Schulz Stv. Sedat Ugurman Stv. Servet Köksal Vertreter/innen 1. Stv. Servet Köksal (Vertreter für Stv. Renate Warnecke) 2. Stv. Dilek Engin (Vertreterin für Stv. Ursula Schulz) 3. Stv. Thomas Kring (Vertreter für Stv. Sedat Ugurman) Seite: 1/3 Liste B: CDU-Fraktion 1. 2. 3. 4. Stv. Michael Müller Stv. Michael Wessel Stv. Kurt-Joachim Wolffgang Stv. Dr. Rolf-Jürgen Köster Liste C: Fraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN Liste D: Fraktion DIE LINKE Liste E: FDP-Fraktion Liste G: Ratsgruppe PRO NRW 1. Stv. Marc Schulz 1. Stv. Dr. Rolf-Jürgen Köster (Vertreter für Stv. Michael Müller) 2. Stv. Hans-Jörg Herhausen (Vertreter für Stv. Michael Wessel) 3. Stv. Michael Schulte (Vertreter für Stv. KurtJoachim Wolffgang) 1. Frau Gerta Siller 1. Stv. Bernhard Sander 1. Stv. Claudia Radtke 1. Stv. Alexander Schmidt 1. Herr Hans-Hermann Bock 1. Stv. Claudia Gehrhardt 1. Stv. Thomas Kik c) Auf der Grundlage des Ergebnisses der Personalversammlung der Stadtsparkasse Wuppertal werden fünf Dienstkräfte der Stadtsparkasse (Personen unter 1.-5.) zu Mitgliedern des Verwaltungsrates und fünf weitere Dienstkräfte der Stadtsparkasse (Personen unter 6.10.) zu deren Vertreter(innen) bestellt: 1. 2. 3. 4. 5. Forthmann, Gabriele Hugendick, Andreas Grether, Florian Arndt, Christine Weide, Karsten 6. Kozik, Bettina 7. Gluth, Axel 8. Paukert, Anke 9. Mastro, Rocco 10. Bauer, Sebastian Einverständnisse Entfällt Dr. Slawig Begründung Gemäß § 10 SpkG NRW besteht der Verwaltungsrat der Stadtsparkasse Wuppertal aus a) dem vorsitzenden Mitglied b) neun weiteren sachkundigen Bürgern c) fünf Dienstkräften der Stadtsparkasse Wuppertal Seite: 2/3 Zu a) Der Rat der Stadt wählt eines seiner Mitglieder oder den Hauptverwaltungsbeamten (Oberbürgermeister) zum vorsitzenden Mitglied des Verwaltungsrates (§ 11 Abs. 1 SpkG NRW). Auf diese Wahl finden die Bestimmungen des § 50 Abs. 2 GO NRW Anwendung. Weiterhin wählt der Rat aus den Mitgliedern des Verwaltungsrates eine(n) erste(n) Stellvertreter(in) und eine(n) zweite(n) Stellvertreter(in) des Vorsitzenden Mitglieds, gemäß § 11 Abs. 2 SpkG NRW. Zu b) Gem. § 12 Abs. 1 SpkG NRW werden die Mitglieder des Verwaltungsrates für die Dauer der Wahlzeit der Vertretung des Trägers nach den Grundsätzen des § 50 Abs. 3 Sätze 1-4 GO NRW gewählt. Auf die Anlagen zu dieser Vorlage – insbesondere bezüglich des Erfordernisses der Sachkunde und der Zuverlässigkeit für Verwaltungsratsmitglieder – wird hingewiesen Auch der Hauptverwaltungsbeamte (Oberbürgermeister) kann vom Rat als Mitglied des Verwaltungsrates gewählt werden. Zu c) Unter Berücksichtigung des § 12 Abs. 2 SpkG NRW hat die Personalversammlung der Stadtsparkasse Wuppertal in der am 29.04.2014 stattgefundenen Wahl folgende Dienstkräfte vorgeschlagen: 1. Forthmann, Gabriele 2. Hugendick, Andreas 3. Grether, Florian 4. Arndt, Christine 5. Weide, Karsten 6. Kozik, Bettina 7. Gluth, Axel 8. Paukert, Anke 9. Mastro, Rocco 10. Bauer, Sebastian 11.Lapuhs-Bieschke, Jutta 12. Freund, Carmen 13. Mühlhoff, Frank 14. Wolferts, Stefanie 15. Hackmann, Michael 16. Tackenberg, Nico 17. Arndt, Michael 18. Bauer, Thomas 19. Selbach, Michael 20. Haase, Brigitte Entsprechend der bisherigen Handhabung wird empfohlen, die ersten fünf Dienstkräfte (Platz 1 bis 5) aus der Vorschlagsliste der Personalversammlung als Mitglieder und die nächsten fünf Dienstkräfte (Platz 6 bis 10) als deren Vertreter(innen) zu wählen. Anlagen Anlage 1 Information des Finanzministeriums des Landes NRW Anlage 2 Information der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht BaFin Seite: 3/3