Beschlussvorlage.pdf

Beschlussvorlage Sitzung am Geschäftsbereich Zentrale Dienstleistungen Ressort / Stadtbetrieb Ressort 403 - Beteiligungsmanagement Bearbeiter/in Telefon (0202) Fax (0202) E-Mail Sylvia Hübler 563 5187 563 4742 sylvia.huebler@stadt.wuppertal.de Datum: 28.11.2014 Drucks.-Nr.: VO/0771/14 öffentlich Gremium Beschlussqualität 09.12.2014 Ausschuss für Finanzen, Beteiligungssteuerung und Betriebsausschuss WAW Entscheidung Verbandsversammlung 2014 des Wupperverbandes Grund der Vorlage Verbandsversammlung am 11.12.2014 Beschlussvorschlag Der Ausschuss für Finanzen und Beteiligungssteuerung beauftragt die Delegierten der Verbandsversammlung 1. der Abnahme der Jahresabschlüsse 2013 und der Entlastung des Vorstands, 2. der Fünfjahresübersicht 2015 bis 2019, 3. Änderung der Veranlagungsregeln zum 01.01.2015, 4. dem Wirtschaftsplan 2015, 5. der Wahl der Rechnungsprüferinnen oder Rechnungsprüfer für die Jahresabschlüsse 2014, 6. der Bestellung der Prüfstelle für die Prüfung der Jahresabschlüsse 2014, 7. den Ersatzwahlen zuzustimmen. Seite: 1/3 Einverständnisse Entfällt Unterschrift Dr. Slawig Begründung 1. Jahresabschlüsse 2013 Das Geschäftsjahr 2013 schließt für den hoheitlichen Aufgabenbereich (GB 9100 und GB 9300 Kläranlagen/Sammler und Entsorgung) zunächst mit einem operativen Ergebnis in Höhe von 1.628.088,55 € ab. Gemäß der abgeschlossenen Zielvereinbarung vom 13.12.2012 ist ein festgestelltes positives Ergebnis an die Mitglieder zu erstatten, so dass das Jahresergebnis somit ausgeglichen ist. Die Stadt Wuppertal erhält rd. 25%. Der Bestätigungsvermerk des Abschlussprüfers wurde für alle Jahresabschlüsse uneingeschränkt erteilt. 2. Fünfjahresübersicht 2015 bis 2019 Die Übersicht enthält die geplanten Baumaßnahmen für alle Geschäftsbereiche. U.a. sind Maßnahmen für die Klärwerke Buchenhofen und Kohlfurth berücksichtigt. 3. Änderung der Veranlagungsregeln ab 01.01.2015 Art. 15 Abs. 4 der Veranlagungsregeln wird geändert. Die betroffenen Wasserversorgungsunternehmen – darunter auch die WSW Energie & Wasser AG - haben gebeten, die Veranlagungsregeln anzupassen, um schon bei der vorläufigen Veranlagung einen den tatsächlichen Gegebenheiten entsprechenden Betrag zu zahlen. 4. Wirtschaftsplan 2015 Folgende Eckdaten sind vorgesehen: a) Hoheitlicher Aufgabenbereich: GB 9100/GB 9300 (Kläranlagen/Sammler und Entsorgung) Der Wirtschaftsplan 2015 basiert auf der Zielvereinbarung vom 13.12.2012 und geht von einem Jahresfehlbetrag in Höhe von rd. 0,8 Mio. € aus, der durch eine entsprechende Entnahme aus der Beitragsausgleichsrücklage auszugleichen ist. Der Beitragsbedarf liegt unverändert bei 65,3 Mio. € bis zum Jahr 2016. b) Talsperren und Stauanlagen Das operative Ergebnis beträgt 827.030 €. Nach Zuführung zur Sonderrücklage „Panzer-Talsperre“ (38.250 €) und durch Beitragsminderungen entsprechend der Vereinbarungen mit der WSW Energie & Wasser AG in Bezug auf die Kühlwasserentnahmen (bis zu 900.000 €) wird sich das operative Ergebnis verringern. Ein sich danach ergebender Fehlbetrag wäre durch eine Entnahme aus der Beitragsrücklage auszugleichen. c) Gewässerunterhaltung Der Geschäftsbereich schließt 2015 voraussichtlich mit einem Jahresfehlbetrag von 248.720 € ab, der durch eine entsprechende Entnahme aus der Beitragsausgleichsrücklage auszugleichen ist. Seite: 2/3 5. Wahl der Rechnungsprüferinnen oder Rechnungsprüfer für die Jahresabschlüsse 2014 Der Verbandsversammlung wird empfohlen, Frau Gertrud Longerich, Energieversorgung Leverkusen GmbH & Co. KG Herrn Stephan Rohnert, Firma Membrana GmbH, Wuppertal und Frau Ulrike Büker, Stadt Solingen zu wählen. 6. Bestellung der Prüfstelle für die Prüfung der Jahresabschlüsse 2014 Es wird empfohlen, die Wirtschaftsprüfungs- und Steuerberatungsgesellschaft BDO AG, Essen, mit der Prüfung des Jahresabschlusses 2014 zu beauftragen. 7. Ersatzwahlen a) Investitions- und Bauausschuss Es wird vorgeschlagen, anstelle der Herren Peter Hartwig und Klaus-Jürgen Reese, die Herren Frank Lindgren als ordentliches Mitglied und Heinrich-Günter Bieringer als stellvertretendes Mitglied zu wählen. Die Wahlen erfolgen für den Rest der Amtszeit und zwar bis Dezember 2015. b) Finanzausschuss Anstelle von Herrn Martin Steinkühler wird Herr Reiner Schiefer (beide Leverkusen) als ordentliches Mitglied gewählt. Anstelle der Herren Johannes Bayerschen und Wilhelm Korspeter werden die Herren Christian Faust als ordentliches Mitglied und Bernd Seuthe als stellvertretendes Mitglied (alle Märkischer Kreis) gewählt. Anstelle von Frau Dorothea Glauner wird Herr Frank Lindgren als ordentliches Mitglied gewählt. Anstelle von Frau Ute Mindt wird Frau Barbara Rötger als stellvertretendes Mitglied gewählt. Die Wahlen erfolgen für den Rest der Amtszeit und zwar bis Dezember 2015. c) Verbandsrat Anstelle von Frau Ute Mindt wird Frau Maria Schürmann als ordentliches Mitglied und anstelle von Herrn Wilfried Klein wird Herr Servet Köksal als stellvertretendes Mitglied gewählt. Die Wahlen erfolgen für den Rest der Amtszeit und zwar bis Dezember 2018. Weitere Erläuterungen können im Beteiligungsmanagement eingesehen werden. Demografie-Check Entfällt Seite: 3/3