Niederschrift - öffentlicher Teil.pdf

Geschäftsführung Ausschuss für Schule und Bildung Es informiert Sie Claudia Sommer Telefon (0202) Fax (0202) E-Mail 563 - 2504 563 - 8433 c.sommer@stadt.wuppertal.de Datum 27.02.13 Niederschrift über die öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Ausschusses für Schule und Bildung (SI/0568/13) am 26.02.2013 Anwesend sind: Vorsitz Frau Renate Warnecke , von der CDU-Fraktion Herr Karl-Friedrich Kühme , Frau Sylvia Schmid , Herr Thomas Schulz , Frau Maria Schürmann , von der SPD-Fraktion Herr Volker Dittgen , Herr Bastian Sackermann , von der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Frau Regina Orth , Herr Marc Schulz , von der FDP-Fraktion Frau Karin van der Most , von der Fraktion DIE LINKE Frau Helin Argav , von der WfW-Fraktion Frau Kirsten Kroll , von der Ratsgruppe DCW Frau Gisela Schlüter , ServiceCenter: (0202) 563 - 0 E-Mail: stadtverwaltung@wuppertal.de Internet: www.wuppertal.de Bankverbindung Stadtsparkasse Wuppertal 100 719 (BLZ 330 500 00) Sie erreichen uns mit der Schwebebahn, Station Alter Markt und mit den Buslinien 608, 610, 624, 632 und 332 Haltestellen Heubruch und Concordienstraße -2Mitglied mit beratender Stimme Frau Susanne Adlung , Herr Adil Demirkol , Herr Burkhard Eichhorn , Herr Ulrich Engler , Herr Paul-Hartmuth Fischer , Herr Dr. Egbert Froese , Herr Michael Neumann , Herr Michael Obst , Herr Volker Reinhoff , Vertreter/innen der Verwaltung Frau Sabine Fahrenkrog , Herr Rainer Neuwald , Herr Matthias Nocke , Herr Arno Schulz , Von der Schulaufsicht Herr Claus Friedhoff , Frau Christina Willert. Nicht anwesend sind: von der SPD-Fraktion Herr Oliver Siegfried Wagner. Schriftführerin: Claudia Sommer Beginn: 16:00 Uhr Ende: 19:00 Uhr Zu Beginn der Sitzung werden zunächst Frau Adlung und Herr Demirkol verpflichtet. Desweiteren wird einstimmig beschlossen, TOP 3 und 4 zu tauschen. -3- I. Öffentlicher Teil 1 Mitteilungen der Verwaltung/Beantwortung von Anfragen Auf Nachfrage von Frau van der Most teilt Herr Nocke mit, dass der Niederschrift eine Tabelle der Schulschwimmzeiten der Vohwinkeler Schulen nach Schließung des dortigen Schwimmbades beigefügt wird. 2 Gebäudemanagement Schulen - Berichterstatter Herr Lehn Herr Lehn stellt kurz die neuesten Entwicklungen der aktuellen Baumaßnahmen vor. 3 Sanierung des Wilhelm-Dörpfeld-Gymnasiums, Johannisberg 20, 42103 Wuppertal Vorlage: VO/0165/13 Frau Wenzel vom GMW stellt das Projekt in der Sitzung vor. Dem Hauptausschuss und Rat wird empfohlen, gemäß Vorlage zu beschließen. Beschluss des Ausschusses für Schule und Bildung vom 26.02.2013: Das Wilhelm-Dörpfeld-Gymnasium (WDG) am Johannisberg 20 soll aufgrund der dokumentierten Schäden umfassend saniert werden. Die Verwaltung wird beauftragt, diese Sanierung vorzubereiten und den Planungsprozess an den Leitlinien pädagogischer Architektur auszurichten. Bei der Planung sollen neue Wege beschritten und vor der eigentlichen Entwurfsplanung in einem strukturierten Prozess, einer sogenannten Phase Null, gemeinsam vom WDG, Stadtbetrieb Schulen und Gebäudemanagement ein inhaltliches und räumliches Konzept entwickelt werden. Die Verwaltung wird beauftragt, sich zur Unterstützung dieses Prozesses an dem Projekt bzw. Wettbewerb „Schulen planen und bauen“ der Montag Stiftungen zu beteiligen. Abstimmungsergebnis: Einstimmigkeit. 4 Antwort zur Großen Anfrage der CDU-Ratsfraktion vom 28.01.2013 "Schimmelbefall am Leichtbau der kath. Grundschule Windthorststraße / Freiwillige Feuerwehr Langerfeld Vorlage: VO/0110/13/1-A Die Antworten der Verwaltung werden ohne Beschluss entgegen genommen. -4- 5 Errichtung eines Erweiterungsbaus an der Realschule Hohenstein Vorlage: VO/0025/13 Dem Hauptausschuss und Rat wird empfohlen, gemäß Vorlage zu beschließen. Beschluss des Ausschusses für Schule und Bildung vom 26.02.2013: Der Erweiterungsbau für den Freizeitbereich an der Realschule Hohenstein wird als 2.Teilmaßnahme zur Umwandlung in eine gebundene Ganztagsrealschule mit Bau- und Ausstattungskosten von insgesamt 950.000 € beschlossen. Abstimmungsergebnis: Einstimmigkeit. 6 Neubau einer Sporthalle an der Gesamtschule Langerfeld, Heinrich-Böll-Str. Vorlage: VO/0031/13 Dem Hauptausschuss und Rat wird empfohlen, gemäß Vorlage zu beschließen. Beschluss des Ausschusses für Schule und Bildung vom 26.02.2013: Der Neubau einer Sporthalle an der Gesamtschule Langerfeld, Heinrich-Böll-Str., wird mit Gesamtkosten von 3,7 Mio. € (einschl. Einrichtungskosten von 0,1 Mio. €) beschlossen. Die Finanzierung erfolgt aus Mitteln der Bildungspauschale. Abstimmungsergebnis: Einstimmigkeit. 7 Berufung von beratenden Mitgliedern in den Ausschuss für Schule und Bildung Vorlage: VO/0164/13 Dem Hauptausschuss und Rat wird empfohlen, gemäß Vorlage zu beschließen. Beschluss des Ausschusses für Schule und Bildung vom 26.02.2013: Für die Schulform Berufskollegs wird Herr Rolf Kruwinnus-Rausch als stellvertretendes Mitglied berufen. Für die Schulform Grundschulen wird ab 01.05.13 Frau Ursula Bluhm, Schulleiterin der Grundschule Am Nützenberg, berufen. Für das Schülerparlament wird Frau Jasmin Isaid als beratendes Mitglied berufen. -5- Abstimmungsergebnis: Einstimmigkeit. 8 Einrichtung und Weiterführung der integrativen Lerngruppe - zieldifferent in der Sekundarstufe I Vorlage: VO/0041/13 Dem Hauptausschuss und Rat wird empfohlen, gemäß Vorlage zu beschließen. Beschluss des Ausschusses für Schule und Bildung vom 26.02.2013: Die Einrichtung von sieben neuen integrativen Lerngruppen - zieldifferent - in der Sekundarstufe I für das Schuljahr 2013/2014 an den Förderorten Städt. Gesamtschule Uellendahl-Katernberg, Kruppstr. 145, 42113 Wuppertal Hauptschule Oberbarmen, Hügelstr. 8, 42277 Wuppertal Gesamtschule Langerfeld, Heinrich-Böll-Str. 240/250, 42277 Wuppertal Erich-Fried-Gesamtschule Wuppertal Ronsdorf, An der Blutfinke 70, 42369 Hermann-von-Helmholtz-Realschule, Helmholtzstr. 40, 42105 Wuppertal Realschule Vohwinkel, Blücherstr. 19, 42329 Wuppertal Gymnasium Bayreuther Str., Bayreuther Str. 35, 42115 Wuppertal wird vorbehaltlich der Genehmigung durch die Bezirksregierung Düsseldorf zugestimmt. Abstimmungsergebnis: Einstimmigkeit bei einer Enthaltung der FDP-Fraktion. 9 Anmeldeverfahren Schuljahr 2013/2014: Schulorganisatorische Maßnahmen im Hauptschulbereich Vorlage: VO/0112/13 Dem Hauptausschuss und Rat wird empfohlen, gemäß Vorlage zu beschließen. Beschluss des Ausschusses für Schule und Bildung vom 26.02.2013: Zur Durchführung eines ordnungsgemäßen Unterrichts an den städtischen Hauptschulen der Stadt Wuppertal werden folgende schulorganisatorische Maßnahmen beschlossen: -61. Die Gemeinschaftshauptschule Langerfeld, Dieckerhoffstr. 6, wird beginnend ab dem Schuljahr 2013/2014 auslaufend aufgelöst. Das Gebäude wird nach Auslaufen der Schule, spätestens zum 31.07.2018, aus der schulischen Nutzung entlassen. 2. Die Gemeinschaftshauptschule Vohwinkel, Nocken 6, wird beginnend ab dem Schuljahr 2013/2014 auslaufend aufgelöst. Zur Nutzung des Schulraumüberhangs nach Auflösung der Hauptschule Vohwinkel zum 31.07.2018 werden rechtzeitig geeignete schulorganisatorische Maßnahmen vorgeschlagen. 3. Die Gemeinschaftshauptschule Uellendahl, Röttgen 110, wird beginnend ab dem Schuljahr 2013/2014 auslaufend aufgelöst. Mit Drucksache VO/0746/11 wurde beschlossen, ab dem Schuljahr 2019/2020 an diesem Standort die Sekundarstufe II der Gesamtschule Wuppertal Nord zu errichten. 4. Die Schulkonferenzen werden gemäß § 76 Schulgesetz beteiligt und die Planung gem. § 80, Abs. 1 Schulgesetz mit den benachbarten Städten abgestimmt. Die Beschlussfassung steht unter dem Vorbehalt der Genehmigung durch die Bezirksregierung Düsseldorf. Abstimmungsergebnis: Mehrheitlich zugestimmt bei einer Gegenstimme der FDP-Fraktion. 9.1 Ergänzungsantrag zu VO/0112/13, Anmeldeverfahren Schuljahr 2013/2014: Schulorganisatorische Maßnahmen im Hauptschulbereich Vorlage: VO/0223/13 Beschluss des Ausschusses für Schule und Bildung vom 26.02.2013: Die Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN beantragt, der Ausschuss für Schule und Bildung, der Hauptausschuss und der Rat der Stadt mögen folgenden Ergänzungsantrag beschließen: 5. Die Verwaltung legt spätestens nach Abschluss der Anmeldeverfahren in 2014 eine Fortführung der Schulentwicklungsplanung für die weiterführenden Schulen für den Zeitraum 2014 bis 2019 vor, in dem auf Grundlage der Entwicklungen der Anmeldezahlen und dem daraus hervorgehenden veränderten Elternwahlverhalten Empfehlungen für eine Weiterentwicklung der Schullandschaft für den gesamten Bereich der Sekundarstufen I und II entwickelt werden. Abstimmungsergebnis: Mehrheitlich bei zwei Gegenstimmen der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen wird beschlossen, diesen Antrag erst in der nächsten Sitzung zu beraten. -7- 10 Neufassung der Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für den Besuch von Angeboten der offenen Ganztagsschule im Primarbereich der Stadt Wuppertal (Elternbeitragssatzung OGS) Vorlage: VO/0111/13 Dem Hauptausschuss und Rat wird empfohlen, gemäß Vorlage zu beschließen. Beschluss des Ausschusses für Schule und Bildung vom 26.02.2013: Die Neufassung der Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für den Besuch von Angeboten der offenen Ganztagsschule im Primarbereich der Stadt Wuppertal (Elternbeitragssatzung OGS), wird gemäß Anlage 1 beschlossen. Abstimmungsergebnis: Stimmenmehrheit bei einer Gegenstimme der Fraktion Die Linke. 11 Präventionsprojekt "..., weil WIR es können!" Vorlage: VO/0044/13 Der Bericht der Verwaltung wird ohne Beschluss entgegen genommen. 12 Gesundheitsbericht 2012 "Einschulungsuntersuchungen in Wuppertal Ausgewählte Ergebnisse der Schuleingangsuntersuchungen für das Schuljahr 2011/2012" Vorlage: VO/0853/12 Der Bericht der Verwaltung wird ohne Beschluss entgegen genommen. 13 Schulentwicklungsplanung in Wuppertal / Elternbefragung Antrag der Ratsfraktion DIE LINKE vom 14. Februar 2013 Vorlage: VO/0190/13 Beschluss des Ausschusses für Schule und Bildung vom 26.02.2013: Die Verwaltung wird beauftragt, noch in diesem Frühjahr eine Elternbefragung an Grund- und Förderschulen durchzuführen und den Bedarf hinsichtlich der weiterführenden Schulformen zu ermitteln. Abstimmungsergebnis: Mehrheitlich abgelehnt bei einer Zustimmung der Fraktion Die Linke. -814 Einrichtung von bilingualen Zweigen an Wuppertaler Schulen Antrag der Ratsfraktion DIE LINKE vom 2. April 2012 Vorlage: VO/0241/12 Frau Argav von der Fraktion Die Linke erklärt den Antrag als erledigt. Herr Nocke sichert zu, den Ausschuss für Schule und Bildung zu informieren, sobald sich die Sachlage zum Weiterbestehen der griechischen Schule in Wuppertal ändert. 15 Errichtung einer Sekundarschule in Wuppertal Vorlage: VO/0952/12 Der Antrag wird von der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zurückgezogen. 16 Erstellung eines Sachstandsberichtes zur Schulsozialarbeit (BuT) in Wuppertal Antrag der SPD-Fraktion vom 5.02.2013 Vorlage: VO/0160/13 Beschluss des Ausschusses für Schule und Bildung vom 26.02.2013: Die Verwaltung legt zur nächsten Sitzung des Ausschusses für Schule und Bildung eine schriftliche Fortschreibung des Berichtes über die Schulsozialarbeit vor (VO/0610/12). Weiter stellt die Verwaltung schriftlich dar, in wessen Verantwortung (Bund, Länder oder Kommunen) die Finanzierung der Fortführung der Schulsozialarbeit aus ihrer Sicht sich befindet. Abstimmungsergebnis: Einstimmigkeit. 17 Wünsche und Anfragen Renate Warnecke Vorsitzende Claudia Sommer Schriftführerin