Niederschrift gesamt.pdf

Geschäftsführung Ausschuss für Gleichstellung Es informiert Sie Ulrike Kirst Telefon (0202) Fax (0202) E-Mail 563 5405 563 8491 ulrike.kirst@stadt.wuppertal.de Datum 19.06.13 Niederschrift über die öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Ausschusses für Gleichstellung (SI/0434/13) am 17.04.2013 Anwesend sind: Vorsitz Frau Stv. Helga Güster, von der CDU-Fraktion Herr Stv. Ralf Geisendörfer, Frau Stv. Ute Mindt, Frau Stv. Angela Priggert, Herr Stv. Ulf Christian Schmidt, von der SPD-Fraktion Herr Stv. Bastian Sackermann, Frau BM Ursula Schulz, von der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Frau Sylvia Meyer, Frau Tina Schulz, von der FDP-Fraktion Frau Alexandra Trachte, von der Fraktion DIE LINKE Frau Ursula Albel, von der WfW-Fraktion Frau Heike Kleinschmidt, als sachkundige Einwohner/in Frau Sabine Dohr, Frau Birgit Gladbach-Eckstein, Frau Waltraud Hummerich-Diezun, Frau Katrin Weber, Frau Andrea Siebott, ServiceCenter: (0202) 563 - 0 E-Mail: stadtverwaltung@wuppertal.de Internet: www.wuppertal.de Bankverbindung Stadtsparkasse Wuppertal 100 719 (BLZ 330 500 00) Sie erreichen uns mit der Schwebebahn, Station Alter Markt und mit den Buslinien 608, 610, 624, 632 und 332 Haltestellen Heubruch und Concordienstraße -2von der Verwaltung Herr Beig. Matthias Nocke, Frau Roswitha Bocklage, Frau Roswitha Brauer, Frau Sandra Heinen, Frau Bärbel Mittelmann, Frau Christine Schmidt, als Gast Frau Petra Heyer, Schriftführerin: Roswitha Bocklage Beginn: 16:05 Uhr Ende: 17:40 Uhr Vor Eintritt in die Tagesordnung verpflichtet die Vorsitzende Frau Stv. Güster als Vertreterin Sachkundige Einwohnerin Frau Katrin Weber (Frauen helfen Frauen e.V.) und Frau Andrea Siebott (SKF Wuppertal). Frau Birgit Gladbach-Eckstein (Frauenberatung und Selbsthilfe e.V.) wird als Sachkundige Einwohnerin verpflichtet. I. Öffentlicher Teil 1 Genehmigung der Niederschrift der letzen Sitzung Leider ist die Niederschrift im Ratsinformationssystem nicht freigegeben. Die Gleichstellungsstelle sichert zu, dies nachzuholen und entschuldigt sich für diese technische Panne. Beschluss des Ausschusses für Gleichstellung vom 17.04.2013: Die Niederschrift vom 20.02.2013 wird genehmigt. 2 Präsentation der Gleichstellungsarbeit bei der Polizei Frau Heyer, Gleichstellungsbeauftragte der Polizei, stellt die Scherpunkte und Strukturen der Gleichstellungsarbeit bei der Polizei dar. Sie und ihre Kollegin sind direkt der Dienststellenleitung zugeordnet und in ihrer Arbeit weisungsfrei. Die Polizei verfügt über 1.300 Beschäftigte. Neben den Beteiligungen an allen Personalmaßnahmen laufen zurzeit drei Projekte, die durch die Gleichstellungsbeauftragten begleitet werden. Beim ersten Projekt handelt es sich um ein Mentoringprogramm zur Gewinnung weiblicher Führungskräfte. Inhalte des Programms sind die Information über die fachlichen, personellen und zeitlichen Voraussetzungen für Führungstätigkeiten verbunden mit spezifischen Qualifizierungsanteilen. Zurzeit wird der Abschlussbericht verfasst. Das zweite Projekt richtet sich im Rahmen der Vereinbarkeit von Familie und Beruf an Beschäftigte, die aufgrund ihres Schichtdienstes oder ungeplanter Arbeitszeiten Probleme bei der Betreuung von Kindern oder pflegebedürftigen Angehörigen bekommen. Für diese Fälle sind Plätze bei einem Träger gebucht worden, der Notfallbetreuung vermittelt und Beratung in Problemsituationen anbietet. Das dritte Projekt soll den Wiedereinstieg nach einer Elternzeit -3- erleichtern. Hierzu ist eine Wiedereinstiegsbroschüre in Arbeit, die sowohl die Beschäftigten als auch die Führungskräfte über die zur Verfügung stehenden Möglichkeiten informiert. Ziel ist die langfristige Bindung der Beschäftigten und der schnelle Wiedereinstieg nach der Familienphase bei der Polizei. Beschluss des Ausschusses für Gleichstellung vom 17.04.2013: Der Bericht wird zur Kenntnis genommen. 3 Fortschreibung von Kennzahlen des Wuppertaler Familienberichtes, Kennzahlen 2007 - 2012 Vorlage: VO/0280/13 Frau Schmidt vom Ressort Kinder, Jugend und Familie steht für Rückfragen zur Verfügung. Besonders hervorgehoben wird die Anzahl der Bedarfsgemeinschaften mit Kindern unter 15 Jahren und den Bedarfsgemeinschaften mit Kindern und Alleinerziehenden Zuschlag trotz sinkender Zahlen bei den Bedarfsgemeinschaften insgesamt. Beschluss des Ausschusses für Gleichstellung vom 17.04.2013: Die Kennzahlen werden ohne Beschluss entgegengenommen. 4 Tätigkeitsbericht Behindertenbeauftragte Frau Heinen berichtet über ihre derzeitigen Schwerpunkte. Als Fachfrau für Koordination der Angebote für Menschen mit Handicap ist sie Ansprechpartnerin für die Träger, als Behindertenbeauftragte wirkt sie nach innen – in die Verwaltung – und nach außen – als Beratungsstelle für die Bürgerinnen und Bürger. Ein Scherpunkt ihrer Arbeit wird in diesem Jahr eine Fachveranstaltung zum Thema „Sexualisierte Gewalt gegen Mädchen und Frauen mit Behinderung“ in Kooperation mit dem Arbeitskreis Hilfen bei sexueller Gewalt sein. Beschluss des Ausschusses für Gleichstellung vom 17.04.2013: Der Bericht wird zur Kenntnis genommen. 5 Jahresbericht der Kontakt- und Beratungsstelle für Selbsthilfegruppen 2012 Vorlage: VO/0039/13 Frau Brauer steht für Rückfragen zur Verfügung und informiert darüber, dass zurzeit die Neuauflage des Selbsthilfegruppenführers in Arbeit ist. Frau Vorsitzende Güster dankt Frau Brauer im Namen des Ausschusses für den informativen Bericht. Beschluss des Ausschusses für Gleichstellung vom 17.04.2013: Der Bericht wird ohne Beschluss entgegen genommen. -4- 6 Erstellung eines Berichtes zur Notfallversorgung von Vergewaltigungsopfern in Wuppertaler Krankenhäusern Anfrage der SPD-Fraktion vom 23.01.2013 Vorlage: VO/0066/13 7 Bericht zur Notfallversorgung von Vergewaltigungsopfern in Wuppertaler Krankenhäusern Vorlage: VO/0090/13 8 Ergänzende Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 05.02.13 zum Bericht zur Notfallversorgung von Vergewaltigungsopfern in Wuppertaler Krankenhäusern (TOP 3.1.1) Vorlage: VO/0161/13 9 Beantwortung zur ergänzenden Anfrage / zur Drucks. VO/0161/13 Vorlage: VO/0161/13/1-A Die Tagesordnungspunkte 6 – 9 werden zusammen beantwortet. Es wird ergänzend darauf hingewiesen, dass eine Begleitung der Opfer einer Vergewaltigung zur Zeit etwas schwierig ist, da der FrauenBeratung, die diese Aufgabe übernimmt, noch keine neue Personalstelle vom Land bewilligt wurde und deshalb noch keine neue Kollegin eingestellt werden konnte. Für Notfälle steht die FrauenBeratung allerdings zur Verfügung. Als ergänzende Antwort hat die Polizei noch eine Information über die Unterstützungsmöglichkeiten und Verfahren zur Durchführung einer anonymen Spurensicherung nach einer Vergewaltigung herausgegeben. Eine offensive Öffentlichkeitskampagne zu diesem Thema kann allerdings erst konzipiert werden, wenn die nötigen personellen Kapazitäten vorhanden sind. Beschluss des Ausschusses für Gleichstellung vom 17.04.2013: Der Bericht wird ohne Beschluss entgegen genommen. 10 Entgeltgleichheit ein wichtiges Thema auch für Wuppertal Sachstandbericht der Gleichstellungsbeauftragten Vorlage: VO/0333/13 Beschluss des Ausschusses für Gleichstellung vom 17.04.2013: Der Bericht wird ohne Beschluss entgegen genommen. -511 Bericht Kältekonzept Frau Mittelmann berichtet über die Konzeption. Die Maßnahmen und Angebote des Kältekonzepts für die Stadt Wuppertal waren erfolgreich. Besonders hervorzuheben ist die Zusammenarbeit des Ordnungsdienstes, der Fachstelle für Wohnungsnotfälle der Stadtverwaltung und der Streetwork der Diakonie und die Einrichtung der sog. Kältehotline. Viele Menschen konnten auf diese Weise adäquat versorgt werden. Eine Fortführung und Weiterentwicklung des Konzepts ist vorgesehen. Die Vorsitzende dankt der Verwaltung im Namen des Ausschusses für die neue Versorgungsmöglichkeit wohnungsloser Menschen in Wuppertal. Beschluss des Ausschusses für Gleichstellung vom 17.04.2013: Der Bericht wird zur Kenntnis genommen. 12 Berichte der Verwaltung Frau Bocklage informiert darüber, dass Sie im Rahmen ihrer Funktion als Gleichstellungsbeauftragte alle Ansprechpartner/innen für Gleichstellung in den Fraktionen auf die Möglichkeit Wuppertaler Schwebebahnen mit berühmten Frauen aus Wuppertal zu benennen, hingewiesen hat. Desweiteren ist festzustellen, dass aufgrund der hohen personellen Belastung die Beteiligung der Verwaltung am Boys´Day und am Girls´Day in diesem Jahr von starker Zurückhaltung geprägt ist. Es gibt im Kompetenzzentrum Frau und Beruf eine weitere neue Kollegin. Frau Maas-Kroemer ist mit Ende des Projektes „Netzwerke für Alleinerziehende“ von der Bergischen VHS ins Kompetenzzentrum gewechselt. 13 Verschiedenes entfällt Helga Güster Vorsitzende Roswitha Bocklage Schriftführerin