Niederschrift - öffentlicher Teil.pdf

Geschäftsführung Ausschuss für Schule und Bildung Es informiert Sie Claudia Sommer Telefon (0202) Fax (0202) E-Mail 563 - 2504 563 - 8433 c.sommer@stadt.wuppertal.de Datum 09.07.13 Niederschrift über die öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Ausschusses für Schule und Bildung (SI/0571/13) am 02.07.2013 Anwesend sind: Vorsitz Frau Renate Warnecke , von der CDU-Fraktion Herr Karl-Friedrich Kühme , Frau Sylvia Schmid , Herr Thomas Schulz , Frau Maria Schürmann von der SPD-Fraktion Herr Bastian Sackermann , Herr Oliver Siegfried Wagner , von der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Frau Regina Orth , Herr Marc Schulz , von der FDP-Fraktion Frau Karin van der Most , von der Fraktion DIE LINKE Herr Dr. Wolfgang Fenner , von der WfW-Fraktion Frau Kirsten Kroll , von der Ratsgruppe DCW Frau Gisela Schlüter , ServiceCenter: (0202) 563 - 0 E-Mail: stadtverwaltung@wuppertal.de Internet: www.wuppertal.de Bankverbindung Stadtsparkasse Wuppertal 100 719 (BLZ 330 500 00) Sie erreichen uns mit der Schwebebahn, Station Alter Markt und mit den Buslinien 608, 610, 624, 632 und 332 Haltestellen Heubruch und Concordienstraße -2Mitglied mit beratender Stimme Frau Ursula Bluhm , Herr Michael Brischke , Herr Burkhard Eichhorn , Herr Paul-Hartmuth Fischer , Frau Beate Haude , Herr Dieter Gerdes , Herr Jürgen Möller , Frau Ute Müller-Stashik , Herr Michael Neumann , Herr Michael Obst , Vertreter/innen der Verwaltung Frau Sabine Fahrenkrog , Herr Herbert Heydasch , Herr Thomas Lehn , Herr Rainer Neuwald , Herr Matthias Nocke , Herr Arno Schulz , von der Schulaufsicht Frau Fasselt , Herr Claus Friedhoff , Frau Ursula Gondolf. Nicht anwesend sind: von der Fraktion DIE LINKE Frau Helin Argav Schriftführerin: Claudia Sommer Beginn: 16:00 Uhr Ende: 18:40 Uhr Zu Beginn der Sitzung vereidigt Frau Warnecke die beratenden Mitglieder Frau Bluhm und Herrn Gerdes. Außerdem wird einstimmig beschlossen, die Tagesordnungspunkte 4 und 11 zusammen zu beraten. -3- I. Öffentlicher Teil 1 Mitteilungen der Verwaltung/Beantwortung von Anfragen Herr Nocke teilt mit, dass es in Kürze ein 10. Schulrechtsänderungsgesetz zur Reform der Ausbildungs- und Prüfungsordnung der Berufskollegs geben wird. 2 Gebäudemanagement Schulen - Berichterstatter Herr Lehn Herr Thomas Lehn erklärt den Sachstand der aktuellen Bauvorhaben. Im Anschluss erläutert seine Kollegin, Frau Vani Vaitheeswaran, das Projekt „Energie gewinnt“. Die Präsentation ist der Niederschrift angehängt. 3 Berufung von beratenden Mitgliedern in den Ausschuss für Schule und Bildung Vorlage: VO/0587/13 Dem Hauptausschuss und Rat wird empfohlen, gemäß Vorlage zu beschließen. Beschluss des Ausschusses für Schule und Bildung vom 02.07.2013: Für die Stadtschulpflegschaft wird berufen: Mitglied: Herr Rüdiger Bein Stellvertreterin: Frau Katrin Flötotto Abstimmungsergebnis: Einstimmigkeit. 4 Schulorganisatorische Maßnahmen im Hauptschulbereich 4.1 Bericht über die schulorganisatorischen Maßnahmen im Hauptschulbereich Vorlage: VO/0544/13 Der Bericht der Verwaltung wird ohne Beschluss zur Kenntnis genommen. -44.2 Die Wählergemeinschaft für Wuppertal (WfW) hat folgende Frage zur Auflösung der Hauptschulen und der Reaktion der Bezirksregierung Vorlage: VO/0608/13 Das Schreiben der Bezirksregierung liegt der Vorlage VO/0544/13 als Anlage bei. 5 Vorlage des Wuppertaler Bildungsberichtes Schulen - Teil 1 Vorlage: VO/0549/13 Einstimmig wird beschlossen, diesen Tagesordnungspunkt in der nächsten Sitzung erneut aufzurufen. 6 Einführung des zentralen Online-Anmeldeverfahrens "Schüler-Online" Vorlage: VO/0564/13 Herr Heydasch erläutert das neue Anmeldeverfahren „Schüler-Online“. 7 Ausgestaltung des Ratsbeschlusses vom 17.12.2012 - Ausbau von OGS Plätzen Vorlage: VO/0519/13 Herr Nocke erläutert den aktuellen Sachstand zum Ausbau von OGS Plätzen. 8 Müllennium-Müllvermeidung an Schulen; Weiterführung des Projektes Vorlage: VO/0408/13 Beschluss des Ausschusses für Schule und Bildung vom 02.07.2013: Angesichts des großen ökologischen und finanziellen Erfolges des Projektes „Müllennium – Müllvermeidung an den städtischen Schulen in Wuppertal“ wird der bestehende Vertrag vom 03.06.2008 um weitere 5 Jahre bis zum 31.07.2018 verlängert. Abstimmungsergebnis: Einstimmigkeit. 9 Erfahrungsbericht über das erste Jahr Schulsozialarbeit nach dem Bildungs- und Teilhabepaket Vorlage: VO/0263/13 Der Bericht der Verwaltung wird ohne Beschluss zur Kenntnis genommen. -5- 10 Fortschreibung von Kennzahlen des Wuppertaler Familienberichtes, Kennzahlen 2007 - 2012 Vorlage: VO/0280/13 Der Bericht der Verwaltung wird ohne Beschluss zur Kenntnis genommen. 11 Ergänzungsanträge zu VO/0112/13 11.1 Ergänzungsantrag zu VO/0112/13, Anmeldeverfahren Schuljahr 2013/2014: Schulorganisatorische Maßnahmen im Hauptschulbereich Vorlage: VO/0223/13 Da der Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der gemeinsame Antrag der Fraktionen von SPD und CDU den gleichen Sachverhalt betreffen, entscheidet Frau Warnecke, dass der gemeinsame Antrag der Fraktionen von SPD und CDU der weitestgehende ist. Eine Abstimmung erfolgt also nur zu diesem Antrag. 11.2 Antrag der Fraktionen von CDU und SPD zur Tagesordnung Tagesordnungspunkt 11 des Ausschusses für Schule und Bildung, bzw. zum Ergänzungsantrag VO/0223/13 zur VO/0112/13 Vorlage: VO/0613/13 Dem Hauptausschuss und Rat wird empfohlen, gemäß Vorlage zu beschließen. Beschluss des Ausschusses für Schule und Bildung vom 02.07.2013: 1. Die Verwaltung wird beauftragt, die zum 31.12.2013 auslaufende Schulentwicklungsplanung für die Sekundarbereiche I und II nach dem Abschluss der Anmeldeverfahren des nächsten Schuljahres - 15.03.2014 fortzuschreiben. 2. Die Verwaltung wird beauftragt, unter Berücksichtigung des Elternwahlverhaltens, der Inklusion und einer demographischen Prognose die Schulentwicklung qualitativ weiter zu entwickeln und für den Zeitraum 2013-2019 anzupassen. Abstimmungsergebnis: Einstimmigkeit bei einer Enthaltung der FDP-Fraktion. -6- 12 SchülerInnen mit sonderpädagogischem Förderbedarf in den Wuppertaler Regelschulen Anfrage der Ratsfraktion DIE LINKE vom 2. April 2013 Vorlage: VO/0335/13 Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen. Punkt 7 der Anfrage wird allerdings berichtigt. Die berichtigte Antwort ist der Niederschrift unter TOP 12.1 zu entnehmen. 12.1 Antwort zur Anfrage der Ratsfraktion Die Linke vom 02.04.2013 "Schüler/innen mit sonderpädagogischem Förderbedarf in den Wuppertaler Regelschulen" Vorlage: VO/0335/13/1-A Die Verwaltung berichtigt die Antwort zu Frage 7 wie folgt: Durch eine falsch interpretierte Information ist die Antwort der Verwaltung bezogen auf die Anzahl der Standorte zu berichtigen. Richtig ist, dass es sich bei der Summe von mehr als 66 Mio. € um eine grobe Kostendimension mit gemittelten Werten handelt, die sich auf alle 119 Schulstandorte bezieht, ohne dass garantiert werden könnte, dass jedes einzelne Schulgebäude mit vertretbarem wirtschaftlichen Aufwand im Sinne einer inklusionsbedingten Barrierefreiheit für Schülerinnen und Schüler mit Mobiltätseinschränkungen herzurichten ist. Eine Berechnung der Kosten für die Herrichtung aller Schulgebäude liegt nicht vor. 13 Wünsche und Anfragen Auf Wunsch der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen sichert Herr Nocke einen Zwischenbericht zum Arbeitskreis „Innovation und Wirtschaftskraft“ für die nächste Ausschusssitzung zu. Renate Warnecke Vorsitzende Claudia Sommer Schriftführerin