Niederschrift - öffentlicher Teil.pdf

Geschäftsführung Betriebsausschuss Gebäudemanagement Es informiert Sie Nadine Birkenstock Telefon (0202) Fax (0202) E-Mail 563 2760 563 8548 Datum 23.09.2013 Betriebsausschuss.gmw@gmw.wuppertal.de Niederschrift über die öffentliche/nicht öffentliche Gebäudemanagement (SI/0635/13) am 19.09.2013 Sitzung des Betriebsausschusses Anwesend sind: von der CDU-Fraktion Herr Ralf Geisendörfer , Herr Clemens Mindt , Herr Arnold Norkowsky , Herr Günter Pott , Herr Arno Hadasch , von der SPD-Fraktion Herr Peter Hartwig , Herr Arif Izgi , Herr Oliver Siegfried Wagner , von der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Herr Marc Schulz , von der FDP-Fraktion Herr Ralf Otto Jacob , von der Fraktion DIE LINKE Frau Gunhild Böth , von der WfW Herr Günter Schnur , Arbeitnehmervertreter/Ausschussmitglied Herr Peter Bernd Damaschke , Frau Susanne Hartbrich , Herr Frank Heinecke , von der Verwaltung Herr Christian Bremer , Frau Andrea Nickl , Frau Sabrina Schramm , Herr Michael Telian , Vertreter/innen der Verwaltung Herr Dirk Baumer , Herr Dr. Hans-Uwe Flunkert , Frau Jutta Hausmann-Schuster , Herr Andreas Ludwigs , Herr Michael Neumann , Schriftführer / in: Nadine Birkenstock Beginn: 16:30 Uhr Ende: 17:20 Uhr ServiceCenter: (0202) 563 - 0 E-Mail: stadtverwaltung@wuppertal.de Internet: www.wuppertal.de Bankverbindung Stadtsparkasse Wuppertal 100 719 (BLZ 330 500 00) Sie erreichen uns mit der Schwebebahn, Station Alter Markt und mit den Buslinien 608, 610, 624, 632 und 332 Haltestellen Heubruch und Concordienstraße -2I. Öffentlicher Teil Vor Eintritt in die TO kündigt der Vorsitzende verschiedene Sachstandsberichte unter dem TOP 3 an. 1 Anfrage der SPD-Ratsfraktion vom 22.5.2013 Vorlage: VO/0476/13 Der Stv. Hartwig bittet darum, die Vorlage auch der BV Langerfeld/Beyenburg zur Verfügung zu stellen. Die Vorlage VO/476/13 wird ohne Beschluss entgegengenommen. 1.1 Antwort auf Anfrage der SPD-Ratsfraktion vom 22.05.2013 Sachstand Ausbau der U3-Tagesstätte auf dem Grundstück Auf der Höhe Vorlage: VO/0476/13/1-A Die Vorlage VO/476/13/1-A wird ohne Beschluss entgegengenommen. 2 Große Anfrage - „Räumlichkeiten der ehemaligen Rathauskantine“ Vorlage: VO/0768/13 Der Stv. Wagner erkundigt sich nach der Aufgabe der Kantine aus der Drucksache. Herr Dr. Flunkert erläutert, dass die Kernverwaltung über einen Betrieb oder eine Aufgabe der Kantine entscheiden werden. Das GMW sei lediglich für die Beantwortung der sachlichen und fachlichen Fragen aus der Anfrage zuständig. Der Stv. Pott spricht sich im Interesse der Mitarbeiter für einen weiteren Betrieb der Kantine aus. Die Diskussion zu diesem Thema sehe er jedoch anderen Fachausschüssen zugeordnet. Herr Dr. Flunkert und Frau Nickl vom GMW führen auf die Frage von Frau Böth hin aus, dass Kontakte zur Filmschule München und über die Wirtschaftsförderung auch zu Filmproduzenten bestünden, um die leerstehende Kantine mitunter auch für Filmproduktionen zur Verfügung stellen zu können. Die Vorlage VO/768/ 13 wird ohne Beschluss entgegengenommen. 2.1 Räumlichkeiten der ehemaligen Rathauskantine Vorlage: VO/0768/13/1-A Die Vorlage VO/0768/13/1-A wird ohne Beschluss entgegengenommen. 3 Verschiedenes Frau Nickl stellt den aktuellen Sachstand zur neuen Zoogastronomie vor. Es sei, in Abstimmung mit allen Beteiligten, in der direkten Nachbarschaft des Elefantenhauses und des Wolf- und Bärengeheges ein Standort visualisiert worden. Sie führt hinsichtlich der Entwürfe zum geplanten Stelzenbau aus, dass es einen Gastraum mit ca. 100 m² und 80 Sitzplätzen geben werde. Darüber hinaus bestünden auf den Dach- und Außenterrassen sowie auf dem umliegenden Gelände Möglichkeiten sich niederzulassen. Der Baubeginn liege -3voraussichtlich im Februar 2014, die Fertigstellung des Baus sei für den Beginn der Sommerferien 2014 angesetzt. Die besonderen Herausforderungen in der Maßnahme lägen zum Einen im festgelegten Budget von 1,1 Mio. €, sowie in der topographischen Lage des Grundstücks. Die Gastronomensuche laufe weiter. Herr Dr. Flunkert schließt die Ausführungen mit der Erläuterung der Budgetkalkulation. Man habe auf Basis der zu erwartenden Umsätze, die anzusetzende Pacht abgeleitet und mit den jährlichen Ausgaben gegen gerechnet. Auf dieser Basis habe die Bezirksregierung der Maßnahme, trotz ihres freiwilligen Charakters zugestimmt. Er führt ergänzend auf die Frage von Herrn Hadasch aus, dass Gastronomiekonzepte i. d. R. für eine Zeitspanne von 20 Jahren ausgelegt seien. Derzeit werde noch der gewünschte Gastronomietyp diskutiert. Es sei möglich, dass innerhalb des Zoos unterschiedliche Gastronomen die Versorgung der Besucher sicherstellten, beantwortet der Betriebsleiter die Frage des Stv. Norkowsky. Frau Böth möchte gerne wissen ob für den Betrieb der Gastronomie auch Firmen in Frage kommen, die Menschen mit Behinderungen beschäftigten. Aufgrund der öffentlichen Ausschreibung sei es jeder Firma möglich sich zu bewerben, verdeutlicht Herr Dr. Flunkert. Der Vorsitzende bedankt sich bei Frau Nickl. In Bezug auf den Brand im Schulzentrum Süd informiert Herr Dr. Flunkert darüber, dass man definitiv von Brandstiftung ausgehe. Ein Übergriff des Feuers auf andere Gebäudeteile als die Bibliothek habe verhindert werden können. Hierin zeige sich die Qualität der Brandschutzmaßnahmen des Gebäudemanagements. Einer Kritik an Investitionen in solche Maßnahmen widerspreche er daher entschieden. Bis zum 14.10.13 würden die derzeit durchgeführten Maßnahmen, die den weiteren Betrieb der Unihalle sicherten, noch andauern. Die anschließend geplante Erstsemesterveranstaltung sowie das nächste BHC-Spiel in der Unihalle, könnten somit wie geplant stattfinden. Die bisherige Zusage der Bauordnung, den Betrieb der Unihalle durch die umgesetzten Maßnahmen für die nächsten 2 Jahre zu sichern, sieht Herr Dr. Flunkert auch für einen darüber hinaus andauernden Zeitraum als wahrscheinlich an. Das Ergebnis zur Frage nach Neubau oder Sanierung der Halle werde weiterhin durch den beauftragten Gutachter ermittelt. Der Stv. Geisendörfer äußert seine Begeisterung über die bisher erfolgte Aufrüstung der Halle und empfiehlt den Teilnehmern des Betriebsausschusses eine Besichtigung des Geländes. Die Investitionssumme liege im prognostizierten Rahmen, erwidert Herr Dr. Flunkert auf die Frage des Stv. Pott. Zusätzlich zu den Landesmitteln investiere die Stadt Wuppertal weniger als 1 Mio. €. Der Betriebsleiter stellt weiterhin die derzeitigen Rahmenbedingungen zum Grundstück an der Staubenthaler Straße vor. Früher sei dort ein Krankenhaus betrieben worden, später sei das vorhandene Gebäude als Wohnhaus genutzt worden, nun sei es leer stehend. Aufgrund der Vorgabe des Landes, ungenutzte Gebäude zu veräußern, sei es geplant 4000 m² des Grundstücks zu veräußern. Hierbei handele es sich lediglich um den ehemals bebauten Teil des gesamten Geländes, die darüber hinausgehende Parklandschaft stehe nicht zum Verkauf. Ein Abriss des derzeit noch vorhandenen, jedoch ungenutzten Gebäudes sei geplant um die Veräußerung voranzutreiben. Der Plan sehe vor, einen Investor zu finden, der hochwertige, der Umgebung angepasste Stadthäuser errichten werde. -4Abschließend erörtert der Vorsitzende hinsichtlich der nächsten beiden Sitzungstermine die Terminkollisionen verschiedener Ausschüsse am 07.11. und 05.12.. Der Vorschlag, die November-Sitzung auf den 06.11. um 18:30 Uhr zu verschieben wird angenommen. Als Sitzungsort empfehle sich das Rathaus. Fr. Koßmann, als Geschäftsführerin des unmittelbar zuvor sitzenden Kulturausschusses solle gebeten werden, als Sitzungsort ebenfalls das Rathaus zu nutzen. Für die Sitzung am 05.12. wird keine Veränderung vereinbart. Die Nichtöffentlichkeit wird hergestellt. Herr Schnur verlässt die Sitzung.