Niederschrift - öffentlicher Teil.pdf

Geschäftsführung Betriebsausschuss Gebäudemanagement Es informiert Sie Klaus Lidke Telefon (0202) Fax (0202) E-Mail 563 4523 563 8548 Betriebsausschuss.gmw@gmw.wuppertal.de 14.11.2013 Datum Niederschrift über die öffentliche/nicht öffentliche Gebäudemanagement (SI/0636/13) am 06.11.2013 Sitzung des Betriebsausschusses Anwesend sind: von der CDU-Fraktion Herr Ralf Geisendörfer (bis 19.00 Uhr) , Herr Arnold Norkowsky (bis 19.10 Uhr) , Herr Günter Pott , von der SPD-Fraktion Herr Peter Hartwig , Herr Arif Izgi , Herr Oliver Siegfried Wagner , von der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Herr Marc Schulz (ab 18.35 Uhr), von der FDP-Fraktion Herr Manfred Todtenhausen , von der Fraktion DIE LINKE Frau Gunhild Böth, von der WfW Herr Günther Schnur, Arbeitnehmervertreter/Ausschussmitglied Herr Peter Bernd Damaschke, Herr Frank Heinecke, Frau Angelika Lobb, Herr Sascha Trilling, Herr Peter Wirz, Vertreter/innen der Verwaltung Herr Dirk Baumer, Herr Dr. Hans-Uwe Flunkert, Herr Norbert Mönnick, Frau Anja Godvliet (bis 18.55 Uhr), Frau Ulrike Koch, Herr Jörg Bauer, Frau Börner (Dr. Breidenbach u. Partner); Frau Sabrina Schramm Schriftführer Herr Klaus Lidke , Beginn: 18:30 Uhr Ende: 19:55 Uhr ServiceCenter: (0202) 563 - 0 E-Mail: stadtverwaltung@wuppertal.de Internet: www.wuppertal.de Bankverbindung Stadtsparkasse Wuppertal 100 719 (BLZ 330 500 00) Sie erreichen uns mit der Schwebebahn, Station Alter Markt und mit den Buslinien 608, 610, 624, 632 und 332 Haltestellen Heubruch und Concordienstraße -2I. Öffentlicher Teil Herr Stv. Geisendörfer eröffnet in Vertretung von Herrn Stv. Schulz die Sitzung (18.30 Uhr). Vor Eintritt in die Tagesordnung wird Herr Klaus Lidke einstimmig zum Schriftführer bestellt. Frau Angelika Lobb wird vereidigt. Die Tischvorlage VO/1061/13 – Zoogastronomie – wird als TOP 9 in die Tagesordnung aufgenommen. Herr Dr. Flunkert stellt Frau Koch als neue Justitiarin des GMW vor. 1 Vortrag über das Schulzentrum Ost Frau Godvliet stellt anhand der dieser Niederschrift angehängten Präsentation die Sanierung des Schulzentrums Ost mit Gesamtkosten in Höhe von 36 Millionen € vor. Herr Stv. Schulz übernimmt den Vorsitz (18.35 Uhr). Auf Nachfrage von Herrn Stv. Schulz teilt Frau Godvliet mit, dass diverse Fahrradstellplätze, z. B. unter den Fluchttreppen der Realschule, realisiert sind. Bei Bedarf sei die Errichtung weiterer Stellplätze auf dem Gelände möglich. Bezüglich des angesprochenen ehemaligen Fetenraums teilt sie mit, dass sich nun im Untergeschoss gegenüber der Gymnastikhalle ein Mehrzweckraum befinde. Herr Dr. Flunkert weist darauf hin, dass dem externen Architekturbüro wegen Schlechtleistung nach dem 1. Bauabschnitt gekündigt wurde und die weitere Durchführung mit eigenem Personal erfolgte. Die Kosten- und Zeitpläne im 2. und 3. Bauabschnitte wurden dann auch eingehalten. Neben den beteiligten technischen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern bedankt sich Herr Dr. Flunkert auch ausdrücklich beim Schulhausmeister Herrn Damaschke und seinem Team. Herr Stv. Geisendörfer erinnert an die Sanierung der Oper, die nach Kündigung der externen Architekten ebenfalls erfolgreich mit eigenem Personal durchgeführt wurde. Er stellt den geplanten Bolzplatz auf dem Dach heraus. 2 Mängelbeseitigung an Gerätehäusern der Freiwilligen Feuerwehr Vorlage: VO/1000/13 Herr Stv. Todtenhausen informiert, dass die Vorlage im Ausschuss Ordnung, Sicherheit und Sauberkeit positiv zur Kenntnis genommen wurde. Beschluss des Betriebsausschusses Gebäudemanagement vom 06.11.2013: Der Ausschuss nimmt den Bericht ohne Beschluss zur Kenntnis. 3 Jahresabschluss des Gebäudemanagements der Stadt Wuppertal (GMW) für das Geschäftsjahr 2012 Vorlage: VO/1012/13 Der Stv. Schulz begrüßt Frau Börner von der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Dr. Breidenbach und Partner & Co. KG. Diese stellt den Jahresabschluss anhand der dieser Niederschrift angehängten Powerpoint-Datei vor. Insbesondere weist sie dabei auf die Abbildung der Gebäudeschäden in der Rechnungslegung, die Anpassung der Nutzungsdauer bei Gebäuden in Massivbauweise von 80 auf 50 Jahren, die zu einem höheren Abschreibungs- -3ergebnis führt, sowie die nunmehr exakte mathematische Berechnung des anteiligen Ausgleichsanspruchs von Pensionsrückstellungen hin. Sie stellt heraus, dass die wirtschaftlichen Verhältnisse der letzten Jahre stabil sind, auch wenn das Ergebnis 2012 aufgrund der höheren Abschreibungen geringer ausfalle und der Sanierungsstau sich 2012 geringfügig aufgebaut habe. Unter Berücksichtigung des hohen Finanzierungsbedarfs in den nächsten Jahren, dem nur geringen Mittelanstieg in Höhe von 10% bis 2017 sowie dem starken Rückgang bei den Rücklagen möchte Herr Stv. Todtenhausen wissen, ob diese nicht irgendwann aufgebraucht seien. Herr Dr. Flunkert verweist darauf, dass die Stadt nicht in der Lage sei, höhere Mieten zu zahlen. Zwar werde verstärkt versucht, zusätzliche Mittel, z. B. Fördergelder des Landes, zu akquirieren, notwendig sei jedoch eine Reduktion des Liegenschaftsbestands. Das bei Gründung des GMW gesetzte Ziel, die Flächen jährlich um 10% zu reduzieren, sei nicht erreicht worden, konnte aber bislang durch Effizienzsteigerungen kompensiert werden. Nunmehr sei eine zukünftige Raumbedarfsanpassung zwingend erforderlich. Hierzu werde nach Absprache mit dem Kämmerer eine Arbeitsgruppe gegründet. Herr Stv. Schulz erinnert daran, dass dieses Thema in der Vergangenheit im Ausschuss Zentrale Dienste behandelt wurde. Herr Baumer erläutert die Sonderauskehrung im Rahmen des Konjunkturpaketes II in der Abführung an den städtischen Haushalt. Um den vollständigen Abruf der der Stadt Wuppertal bewilligten K 2-Mittel zu gewährleisten, wurden Umschichtungen zwischen dem städtischen Anteil und dem des GMW erforderlich. Das GMW hatte somit einen höheren Anteil abgewickelt als geplant. Mit der Sonderauskehrung werden die ursprünglich im städtischen Haushalt vorgesehenen und nun fehlenden Mittel wieder zurückgeführt. Herr Baumer stellt heraus, dass es sich um einen bilanztechnisch aufwandsneutralen Vorgang handelt, der die Liquidität des GMW nicht beeinträchtigt hat. Auf Anfragen von Herrn Stv. Todtenhausen und Frau Böth zum Anstieg des Sanierungsstaus in 2012 entgegnet Herr Dr. Flunkert, dass dieser sich seit Gründung des GMW auf 1/3 reduziert habe. Herr Baumer ergänzt, dass in den Jahresvorhabenprogrammen unterschiedliche Schwerpunkte gesetzt werden. Dieser habe im letzten Jahr auf Neubau statt auf Reduzierung des Sanierungsstaus gelegen. Es sei aber ausreichend Liquidität vorhanden, um im Folgeprogramm wieder andere Schwerpunkte zu setzen. Beschluss des Betriebsausschusses Gebäudemanagement vom 06.11.2013: Der Betriebsausschuss GMW empfiehlt den nachfolgenden Gremien die Verwaltungsdrucksache gemäß Vorlage zu empfehlen bzw. zu beschließen. Einstimmigkeit 4 Entlastung des Betriebsleiters GMW für das Geschäftsjahr 2012 Vorlage: VO/1021/13 Herr Dr. Flunkert verlässt die Sitzung. Beschluss des Betriebsausschusses Gebäudemanagement vom 06.11.2013: Der Betriebsleitung des GMW wird für das Geschäftsjahr 2012 Entlastung erteilt. Einstimmigkeit -45 Bürgerbeteiligung bei der Beratung des Haushaltsplanes 2014/2015 Vorlage: VO/1041/13 Herr Dr. Flunkert nimmt wieder an der Sitzung teil. Herr Stv. Todtenhausen regt unter Hinweis auf die Beschlussvorlage an, keine Empfehlung auszusprechen, sondern die Vorlage, entsprechend der Entscheidung des Ausschusses Ordnung, Sicherheit und Sauberkeit, an den Finanzausschuss zu verweisen. Den Betriebsausschuss GMW betreffen vier Vorschläge. Herr Dr. Flunkert erläutert, dass Bewegungsmelder bereits eingebaut werden und Kostencontrolling praktiziert werde. Die Installation einer Solaranlage auf dem Dach der Schwimmoper wurde bereits geprüft, ist aber wegen der fehlenden Statik nicht möglich. Die Kindertagesstätten können in den Ferien nicht vermietet werden, da diese für die Ferienbetreuung selbst benötigt werden bzw. z. B. wegen Grundreinigungen und Baumaßnahmen nicht zur Verfügung stehen. Die Vorlage VO/1041/13 wird zu Entscheidung an den Finanzausschuss verwiesen. Einstimmigkeit 6 Verschiedenes Herr Dr. Flunkert berichtet von einem tödlichen Unfall auf einem Klettergerüst in einem Kindergarten in Gronau. Das Kind war wegen eines zu geringen Abstands zwischen Gerüst und Zimmerdecke erstickt. In Wuppertal seien darauf hin bereits alle entsprechenden Geräte entfernt worden. Zusätzlich werden in den Kindertagesstätten auch die Treppengeländer untersucht. Von 10 Einrichtungen seien bereits notwendige Änderungen gemeldet worden, weitere acht Einrichtungen werden von der Arbeitssicherheit noch begangen. Der Vorsitzende schließt den öffentlichen Teil der Sitzung (19.40 Uhr). II. Nichtöffentlicher Teil Eintritt in den nicht öffentlichen Teil: 19.40 Uhr Ende der Sitzung 19:55 Uhr Marc Schulz Vorsitzender Klaus Lidke Schriftführerin