Niederschrift gesamt.pdf

Geschäftsführung Beirat der Menschen mit Behinderung Es informiert Sie Guido Schäfer Telefon (0202) Fax (0202) E-Mail 563 - 2713 563 - 8177 guido.schaefer@stadt.wuppertal.de Datum 11.01.13 Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Beirates der Menschen mit Behinderung (SI/2253/12) am 21.11.2012 Anwesend sind: Vorsitz Herr Hans Bernd Engels, Frau Christel Longrée, Herr Jörg Werner, Beiratsmitglieder Herr Günter Andreß, Frau Petra Bömkes, Frau Britta Greb, Herr Peter Hansen, Herr Jürgen Krefting, Frau Hannelore Lingk, Herr Meinhard Mesenholl, Herr Gottfried Paul-Roemer, Frau Margret Robertson, Herr Manfred Schmiedeberg, Frau Eva Schroeder, Herr Jörg Schulte, Frau Annegret Trappmann-Bell, Frau Karin Westphal, Frau Christel Simon Vertreter/innen der Verwaltung Herr Dr. Stefan Kühn ,Frau Sandra Heinen , Herr Michael Lehnen , Herr Uwe Temme , Nicht anwesend sind: Beiratsmitglieder Herr Klaus E. Altenfeld , Herr Patrick Anders , Herr Jörg Blume , Frau Claudia Conrads , Herr Ulrich Dawin , Herr Reinhard Fliege , Frau Verena Gabriel , Herr Klaus Dieter Gerhards , Herr Berthold Gottschalk , Herr Willi Gröser , Frau Bärbel Hoffmann , Frau Barbara Hüppe , Frau Ingeborg Huter , Herr Ralf Otto Jacob , Frau Gisela Körle , Frau Ingrun Lütters , Frau Michaela Mesenholl , Frau Sabine Neubauer , Frau Elke Pelka , Herr Andreas Reimus , Herr Thomas Röll , Herr Daniel Rutten , Herr Heinz Schöpp , Frau Christa Stuhlreiter , Herr Michael Wessel , Herr Bernd Winkelmann , Frau Karin Ziegler , Herr Gerd-Peter Zielezinski , Schriftführer / in: Guido Schäfer Beginn: 16:00 Uhr Ende: 18:07 Uhr ServiceCenter: (0202) 563 - 0 E-Mail: stadtverwaltung@wuppertal.de Internet: www.wuppertal.de Bankverbindung Stadtsparkasse Wuppertal 100 719 (BLZ 330 500 00) Sie erreichen uns mit der Schwebebahn, Station Alter Markt und mit den Buslinien 608, 610, 624, 632 und 332 Haltestellen Heubruch und Concordienstraße -2- I. Öffentlicher Teil 1 Begrüßung ( 5 Minuten ) Der Vorsitzende Herr Engels begrüßt die anwesenden Mitglieder und Gäste 2 Feststellung der Beschlussfähigkeit ( 5 ) Beschluss des Beirates der Menschen mit Behinderung vom 21.11.2012: Die Beschlussfähigkeit wird festgestellt 3 Genehmigung der Niederschrift / Tagesordnung ( 5 ) Beschluss des Beirates der Menschen mit Behinderung vom 21.11.2012: Die Niederschrift zur Sitzung vom 13.06.2012 und die vorliegende Tagesordnung werden genehmigt 4 Vorstellung der neuen ärztlichen Leitung im Bereich Schwerbehindertenrecht, Frau Dr. Petra Boschek ( 20 ) Frau Dr. Boschek stellt sich als neue Leiterin des ärztlichen Dienstes im Schwerbehindertenrecht vor. Frau Boschek hat die Tätigkeit zum 01.06.2012 übernommen und ist Ärztin für öffentliches Gesundheitswesen mit der Zusatzbezeichnung Sozialmedizin. Erfahrungen im Schwerbehindertenrecht hat sie seit 1992 sowohl als Außengutachterin, als auch als Vertretung der leitenden Ärztin des Versorgungsamtes Mettmann. Nachdem die Stelle über 2 Jahre nicht besetzt war, ist es ihr Hauptziel, die Anzahl der Sozialgerichtsverfahren zu reduzieren. In diesem Zusammenhang ist die genau Prüfung der eingehenden Widersprüche zwingend notwendig. Im Verbund Wuppertal-Solingen-Remscheid werden rund 3500 Widersprüche jährlich eingelegt. In rund 30% der Fälle konnte ein Abhilfebescheid erteilt werden. Ein weiteres Augenmerk gilt der verbesserten Beratung der Bürger Im Schwerbehindertenrecht. Aus diesem Grund bietet der Bereich Schwerbehindertenrecht jeden zweiten Mittwoch im Monat von 15.00 – 17.00 Uhr eine Beratung zu allgemeinen Fragen des Schwerbehindertenrechts aus medizinischer sowie verwaltungsrechtlicher Sicht an. Die Beratung findet im ehemaligen Versorgungsamt, Friedrich-Engels-Allee 76, 42285 Wuppertal statt. Die Ansprechpartner sind Frau Dr. Boschek und Herr Schäfer, die im Erdgeschoss in den Zimmern 9 bzw. 4 barrierefrei erreichbar sind. 5 Neustrukturierung der Beiratssitzungen (10 ) Die Sitzungen des Jahres 2013 sollen unter Themenschwerpunkten stehen, ein Themenkatalog wird erstellt und ist in seiner Aktualität variabel. Weiterhin wird ein Zeitmanagement eingeführt, das verhindern soll, dass die einzelnen Sitzungen für alle Beteiligten zu lang werden. Themenvorschläge bitte an die Geschäftsführung oder den Vorstand senden. -3- 6 Tätigkeitsbericht der Behindertenbeauftragten 2011 ( 10 ) Vorlage: VO/0582/12 Abstimmungsergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss 7 Sitzungstermine 2013 ( 5 ) Die Sitzungen des Beirats der Menschen mit Behinderung finden im Jahr 2013 weiterhin im Sitzungssaal des Verwaltungsgebäudes Elberfeld statt. Sitzungsbeginn ist jeweils 16.00 Uhr. Termine: 30.01.2013 13.03.2013 05.06.2013 ( Veranstaltung in der VHS Wuppertal geplant) 02.10.2013 04.12.2013 8 Zwischenbericht zur VO/0080/11 Handlungskonzept zur Wuppertaler Behindertenpolitik ( 15 ) Herr Dr. Kühn berichtet über den aktuellen Sachstand. Er weist daraufhin, dass die Arbeiten nicht in dem erwarteten Tempo abgeschlossen werden konnten. In der nächsten Sitzung der Steuerungsgruppe, an der auch Herr Engels teilnimmt, soll ein verbindlicher Zeitplan verabredet werden, um bis Mitte 2013 einen ersten Bericht vorzulegen. 9 Anfrage an die Verwaltung - Herrn Nocke - Geschäftsbereich Kultur, Bildung & Sport (5 ) Vorlage: VO/0801/12 Herr Dr. Kühn beantwortet in Hinblick auf die Kitas umfassend die Fragen des Beirats der Menschen mit Behinderung. Er weist u.a. auf folgende Punkte hin: - Aus Sicht der Eltern und Erzieherinnen können alle Kinder von inklusiven Konzepten profitieren. Investitionen in Kitas hatten und haben eine hohe Priorität. Nur gemeinsam mit Eltern und Kindern kann Erziehung gestaltet werden. Zur Zeit bieten ausschließlich Freie Träger Plätze für Kinder mit Behinderung an; dies soll langfristig verändert werden. Der Ausbau für die unter 3jährigen Kinder ist eine aktuelle Herausforderung, die höchste Priorität genießt. Die Antwort des Geschäftsbereiches Kultur, Bildung & Sport ist der Niederschrift beigefügt. -4- 10 Berichte aus dem Bereich der Behindertenbeauftragten - Frau Heinen- ( 10 ) Frau Heinen berichtet, dass es Gespräche mit dem GMW bezüglich des barrierefreien Bauens in der U3-Betreuung gibt. Im Bereich der Altbestände sind die finanziellen Möglichkeiten sehr eingeschränkt. Im Bereich der VHS Auerschulstr. sind die Umsetzungen der Barrierefreiheit o.k., die Abstimmungsgespräche werden laufend geführt. Im Bereich des Umbaus Döppersberg gibt es Probleme bei der Umsetzung der Barrierefreiheit, beim den Planungen zum Blindenleitsystem am Aufzug der Mal sind die Aufmerksamkeitsfelde z.B. zu klein. Die Leistungsanpassung im ÖPNV ( Einstellung von Buslinien) war Bestandteil eines Krisengesprächs. Das Ergebnis blieb jedoch unverändert, die Einsparpläne werden weiter verfolgt. Im Rahmen des Corporate Design gibt es in der Verwaltung einen neuen Briefkopf, die Schriftgröße beträgt 12, die Schriftart ist Calibri. Frau Heinen berichtet, dass die Veranstaltung zum Thema Inklusion ( World Cafe) in der Färberei sehr gut war. Die Kommunale Fortbildung bietet im Jahr 2013 ein Seminar zur Sensibilisierung im Umgang mit Menschen mit Behinderung für Verwaltungsmitarbeiter. Die Behindertenvertretung unterstützt die Bemühungen zum Ausbau von U-3Gruppen in den städtischen Kindertagesstätten. Jedoch fehlt eine Grundsatzklärung zu den Anforderungen an die Barrierefreiheit. Diese wird in Form einer Aktualisierung der BarrierefreiRichtlinie GMW gewünscht. Der nichtbarrierefreien Umnutzung des UGs wird abschließend nicht zugestimmt. 11 Berichte aus den Gremien ( 10 ) Der Jugendtreff im UG der Carl-Schulz-Str.21 wird aufgegeben, stattdessen wird eine zusätzliche U-3-Gruppe eingerichtet, die die vorhandenen Spiel- und Freiflächen mitnutzen wird. Bezüglich der Barrierefreiheit in der Planung zur Umnutzung gibt es noch Beratungsbedarf, es werden weitere Gespräche folgen. Fridrich-Engels-Allee 76 An dem Gebäude wird es zukünftig nur noch einen zentralen Briefkasten für alle Nutzer geben. Die Einführung erfolgt im Zuge der Umsetzung des neuen Beschilderungskonzeptes im Frühjahr 2013. Im September 2013 findet in der Station Natur und Umwelt eine Waldolympiade statt. Der Beirat der Menschen mit Behinderung sponsert den Tee. Herr Engels berichtet, dass der Beschwerderate „Konsens“ seine Arbeit einstellt. Grundsätzlich wurde der Beschwerderat als eine gute und wichtige Einrichtung gesehen. Leider war die Anzahl der Beschwerden sehr gering. Im Vergleich dazu war der Aufwand zur Aufrechterhaltung der telefonischen Sprechstunden hoch. Der Jahresbericht folgt in der nächsten Sitzung. -5Im Jahr 2014 findet wieder ein Fußballturnier mit Mannschaften aus den Partnerstädten Wuppertals statt. Herr Egels berichtet über das Angstraumkonzept, das von Frau Ackermann Ressort 201 entwickelt wird. 12 Berichte aus der Verwaltung ( 10 ) Herr Lehnen berichtet, dass es ab dem 01.01.2013 bundesweit neue Ausweise und Beiblätter im Schwerbehindertenrecht eingeführt werden. Eine Umsetzung für NRW ist aber erst für 2014 geplant. 13 Verschiedenes ( 10 ) Herr Engels teilt mit, dass ein Film zum nächsten Tag der Menschen mit Behinderung durch die Mediengruppe geplant ist. Der Film soll am Veranstaltungstag ganztägig laufen. Der Umbau der Ampelanlage Kaiserplatz in Vohwinkel kann nicht umgesetzt, da zur Zeit keine Mittel zur Verfügung stehen. Hans Bernd Engels Vorsitzender Guido Schäfer Schriftführer