Niederschrift - öffentlicher Teil.pdf

Geschäftsführung Bezirksvertretung Elberfeld Es informiert Sie Nicole Schey Telefon (0202) Fax (0202) E-Mail 563 - 7345 563 - 8021 nicole.schey@stadt.wuppertal.de Datum 06.12.12 Niederschrift über die öffentliche/nicht öffentliche Sitzung der Bezirksvertretung Elberfeld (SI/2059/12) am 05.12.2012 Anwesend sind: von der CDU-Fraktion Herr Hans-Peter Degen , Frau Claudia Hardt , Herr Franz-Josef Kirch , Frau Andrea Knorr , Herr Joachim Knorr , Herr Karl-Heinz Krieglstein , von der SPD-Fraktion Frau Karin Ernst , Herr Thomas Kring , Herr Manfred Lichtleuchter , Herr Johannes van Bebber , Herr Hans Jürgen Vitenius , von der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Herr Marcus Kilian , Herr Klaus-Dieter Lüdemann , Frau Gerta Siller , Frau Anke Woelky , von der FDP Herr Alexander Markus Bialek , von der Fraktion DIE LINKE Herr Cemal Agir , Herr Jörg-Henning Schwerdt , von der WfW Herr Ralf Michael Erich Streuf , als Vertreter/in des Oberbürgermeisters Herr Matthias Nocke , Schriftführerin Frau Nicole Schey , ServiceCenter: (0202) 563 - 0 E-Mail: stadtverwaltung@wuppertal.de Internet: www.wuppertal.de Bankverbindung Stadtsparkasse Wuppertal 100 719 (BLZ 330 500 00) Sie erreichen uns mit der Schwebebahn, Station Alter Markt und mit den Buslinien 608, 610, 624, 632 und 332 Haltestellen Heubruch und Concordienstraße -2- Schriftführer / in: Nicole Schey Beginn: 19:00 Uhr Ende: 19:40 Uhr Frau Bezirksbürgermeisterin Hardt eröffnet die Sitzung und begrüßt die Gäste. -3- I. Öffentlicher Teil 1 Bericht aus dem Jugendrat - 2 Entfällt - Bebauungsplan Nr. 1184 Albrechtstraße / Gathe Vorlage: VO/0833/12 Beschluss der Bezirksvertretung Elberfeld vom 05.12.2012: Die BV Elberfeld empfiehlt dem Ausschuss für Stadtentwicklung, Wirtschaft und Bauen wie folgt – ungeändert – zu beschließen: 1. Der Geltungsbereich des Bebauungsplanes Nr. 1184 – Albrechtstraße / Gathe umfasst den Baublock zwischen Albrechtstraße, Gathe, Friedrichschulstraße und Friedrichstraße, wie in der Anlage 01 kenntlich gemacht. 2. Die Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 1184 – Albrechtstraße / Gathe – wird für den unter Punkt 1. genannten Geltungsbereich gem. § 2 Abs. 1 BauGB beschlossen. 3. Das Bebauungsplan der Innenentwicklung wird gemäß § 13a BauGB durchgeführt. Von der Umweltprüfung nach § 2 Abs. 4 BauGB, von dem Umweltbericht nach § 2a BauGB und der zusammenfassenden Erklärung gemäß § 10 Abs. 4 BauGB wird abgesehen; das Monitoring gem. § 4c BauGB ist nicht anzuwenden. Auf die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 BauGB wird verzichtet. 3. Die Aufstellung zur Aufhebung des Bebauungsplans Nr. 90 – Friedrichschulstraße / Nordstraße / Albrechtstraße / Höchsten und Gathe – wird für den Geltungsbereich des Bebauungsplans Nr. 1184 beschlossen. Abstimmungsergebnis: Einstimmigkeit -43 Bebauungsplan Nr. 945 - Robert-Daum-Platz 1. Änderung des Bebauungsplanes - Offenlegungsbeschluss Vorlage: VO/0781/12 Beschluss der Bezirksvertretung Elberfeld vom 05.12.2012: Die Vorlage wird ohne Beschluss entgegen genommen. 4 Landschaftsplanverfahren - Landschaftsplan Wuppertal-Nord Offenlegungsbeschluß Vorlage: VO/0547/12 Beschluss der Bezirksvertretung Elberfeld vom 05.12.2012: Die BV empfiehlt dem Rat der Stadt Wuppertal wie folgt – ungeändert – zu beschließen: 1. Den Beschlussvorschlägen der Verwaltung zur Behandlung der Bedenken und Anregungen aus der frühzeitigen Bürgerbeteiligung und aus der frühzeitigen Beteiligung der Träger öffentlicher Belange und der Nachbarstädte wird zugestimmt. 2. Die erneute Aufstellung aufgrund eines erweiterten Geltungsbereichs im Rahmen des 1. Änderungsverfahrens des Landschaftsplanes für den nördlichen, unbesiedelten Bereich des Stadtgebietes wird gemäß § 11 Abs. 2 Bundesnaturschutzgesetz BNatschG in Verbindung mit § 27 Abs. 1 Landschaftsgesetz LG NRW beschlossen. 3. Die öffentliche Auslegung des geänderten Landschaftsplanes WuppertalNord – Entwicklungskarte, Festsetzungskarte und Textteil – wird beschlossen. Die öffentliche Auslegung wird im Anschluss an den Beschluss des Rates durchgeführt. Abstimmungsergebnis: Einstimmigkeit 5 Neuwahl der Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk E/10 – BrillArrenberg (teilweise) / Friedrichsberg Vorlage: VO/0885/12 Herr Dr. Wolfgang Kaiser hat seine Bewerbung zurückgezogen. Frau Fernando stellt sich in der Sitzung vor. Beschluss der Bezirksvertretung Elberfeld vom 05.12.2012: -5Die Bezirksvertretung Elberfeld wählt Frau Maria del Rosario Fernando Lopez für 5 Jahre zur Schiedsperson des Schiedsamtsbezirkes E/10 – Brill-Arrenberg (teilweise) / Friedrichsberg. Abstimmungsergebnis: Einstimmigkeit 6 Freie Mittel Herr Nocke verweist auf einen kurzfristig bei ihm eingegangenen Antrag des Schwimmverbandes. Die BV wird diesen im neuen Jahr behandeln. Beschluss der Bezirksvertretung Elberfeld vom 05.12.2012: Die BV Elberfeld gewährt folgende Zuschüsse aus freien Mitteln für folgende Vorhaben: 1. Förderverein Schwimmoper e.V. zur Fertigstellung der Wegefläche 10.000 Euro (die Herren Krieglstein und Vitenius nehmen an Beratung und Beschlussfassung zu diesem Punkt nicht teil) 2. Neuer Kunstverein Wuppertal für die Anschaffung von Leuchten 1.700 Euro 3. Förderverein Historische Parkanlagen Wuppertal e.V. zur Wiederherstellung der Wolkenburgtreppe 3874,73 Euro 4. Förderverein Historische Parkanlagen Wuppertal e.V. für das Gartendenkmal Hardt 2.500 Euro 5. Stolpersteine in Wuppertal e.V. ein Stolperstein (Ruth Luise Löwenthal) 120 Euro 6. Neue Arbeit Neue Kultur bergische Region e.V. Schulgarten Lederstraße 902,27 Euro 7. Stadttauben Bürgerinitiative Wuppertal – Taubenfutter – 500 Euro 8. Förderverein Schwimmoper e. V. Mitgliedsbeitrag 120 Euro 9. Förderverein Alte Synagoge Mitgliedsbeitrag 100 Euro Abstimmungsergebnis: 1. Einstimmigkeit bei 1 Enthaltung (Die Linke) 2. Einstimmigkeit 3. Einstimmigkeit bei 1 Enthaltung (Die Linke) -64. Einstimmigkeit bei 2 Enthaltungen (Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke) 5. Einstimmigkeit 6. Einstimmigkeit 7. Einstimmigkeit 8. Einstimmigkeit 9. Einstimmigkeit 7 Berichte und Mitteilungen 1. Integrationsmonitoring 2. Baustelle Höchsten (Info der WSW war per E-Mail übersandt worden), Herr Ackermann (WSW) steht den Anwohnern unter 569-4469 als Ansprechpartner zur Verfügung. 3. Bürgeranträge – wurden zuständigkeitshalber an den Hauptausschuss weiter geleitet – 4. Verkauf ehemalige Schule Wiesenstraße – Das GMW wird gebeten, die genaue Aufteilung zu erläutern. 5. Straßenquerung Jägerhofstraße – Herr Vitenius bedankt sich bei der Verwaltung für die gefundene Lösung 6. Reisebushaltestellen – Frage der BV an die Planungs- und Begleitkommission Döppersberg: Sind am neuen Döppersberg Reisebushaltestellen vorgesehen? Frage an die Verwaltung: Ist am Neuenteich eine Überdachung der Reiserbushaltestellen möglich? Claudia Hardt Bezirksbürgermeisterin Nicole Schey Schriftführer/in