Niederschrift - öffentlicher Teil.pdf

Geschäftsführung Integrationsausschuss Es informiert Sie Manfred Heck Telefon (0202) Fax (0202) E-Mail 563 2118 563 8028 manfred.heck@stadt.wuppertal.de Datum 25.01.12 Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Integrationsausschusses (SI/0680/12) am 24.01.2012 Anwesend sind: von der CDU-Fraktion Frau Dorothea Glauner , Herr Dirk Kanschat , Herr Wilfried Josef Klein , Herr Michael Wessel , von der SPD-Fraktion Herr Arif Izgi , Herr Detlef-Roderich Roß , Frau Christa Stuhlreiter , von der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Herr Klaus-Dieter Lüdemann , Herr Paul Yves Ramette , von der FDP-Fraktion Frau Eva Schroeder , von der Fraktion DIE LINKE Frau Helin Argav , gewählte Mitglieder Herr Naciri Abdeluahid , Frau Arzu Basaran Warsi , Herr Ümit Cetin , Frau Anita Dabrowski , Herr Servet Köksal , Herr Mefmet Veliji , berat. Mitglied § 58 I S. 7 GO NRW Herr Dr. Günter Schiller , Vertreter/innen der Verwaltung Herr Beigeordneter Dr. Stefan Kühn , Herr Jürgen Lemmer , Frau Christine Roddewig-Oudnia, Herr Hartmut Teichmann ServiceCenter: (0202) 563 - 0 E-Mail: stadtverwaltung@wuppertal.de Internet: www.wuppertal.de Bankverbindung Stadtsparkasse Wuppertal 100 719 (BLZ 330 500 00) Sie erreichen uns mit der Schwebebahn, Station Alter Markt und mit den Buslinien 608, 610, 624, 632 und 332 Haltestellen Heubruch und Concordienstraße -2- Nicht anwesend sind: Herr Sayit Demirelli , Herr Jamal Mahmoud , Herr Selim Mercan , Frau Marilyn Morgan. Schriftführer: Manfred Heck Beginn: 16:06 Uhr Ende: 17:35 Uhr Der Vorsitzende begrüßt die Anwesenden und dankt den Verantwortlichen der Islamischen Gemeinde für die Tagungsmöglichkeit. Die Behandlung der Tagesordnungspunkte wird insofern abgeändert, dass der TOP 4 mit dem TOP 6 sowie 6.1 in der Beratungsfolge getauscht werden. Weitere Änderungs- oder Ergänzungswünsche zur Tagesordnung werden nicht geäußert. I. Öffentlicher Teil 1 Vorstellung der Islamischen Gemeinde Wuppertal e.V. Herr Bouaissa stellt die Arbeit und Ziele der Islamischen Gemeinde Wuppertal e.V. vor. Der mündliche Bericht wird entgegen genommen. 2 Bericht des Vorsitzenden Der Vorsitzende, Herr Stv. Izgi, berichtet über die am 14.01.2012 in Solingen stattgefundene Veranstaltung „Bergischer Integrationskongress“ und äußert seinen Unmut über seiner Meinung nach nicht gerechtfertigter Kritik eines Landtagsabgeordneten hinsichtlich mangelnder Präsenz des Integrationsausschusses bei dieser Veranstaltung. 3 Bestattungen für Muslime in Wuppertal Vorlage: VO/1081/12 Herr Beig. Dr. Kühn und Herr Lemmer beantworten die Anfrage der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN. Nach ausführlicher Diskussion verständigen sich die Ausschussmitglieder auf eine nochmalige Behandlung der Thematik in der letzten Sitzung vor der Sommerpause am 12.06.2012. 4 Präventives Handlungsprogramm gegen Rechtsextremismus Vorlage: VO/0840/11 -3Die TOP 4 und 4.1 werden zusammen behandelt. Hinsichtlich der von den Ausschussmitgliedern vorgebrachten Wunsch einer stärkeren Anbindung bei den einzelnen Aktivitäten, sagt Herr Beig. Dr. Kühn dem Ausschuss zu, zukünftig die Mitglieder entsprechend rechtzeitig und umfassend zu informieren, um sich evtl. aktiv mit einzubringen. Die Vorlage wird ohne Beschluss entgegen genommen. 4.1 Antrag zur Tagesordnung, Tagesordnungspunkt 6: Präventives Handlungsprogramm gegen Rechtsextremismus Antrag der SPD-Fraktion vom 19.1.2012 Vorlage: VO/0011/12 -siehe TOP 4- 5 Vorstellung "Komm In-Projekt" - Mündlicher Bericht Berichterstatterin: Frau Roddewig-Oudnia, Ressort 204.2 Der mündliche Bericht wird entgegen genommen. 6 Arbeitssituation in der Ausländerbehörde Mündlicher Bericht Herr Lemmer und Herr Teichmann geben einen Überblick über die derzeitige Arbeitssituation in der Ausländerbehörde verbunden mit der dringenden Bitte, etwaige Termine rechtzeitig mit einem Vorlauf von ca. 4 Wochen zu vereinbaren. Der mündliche Bericht wird entgegen genommen. 7 Bestellung des stellvertretenden Schriftführers für den Integrationsausschuss Vorlage: VO/1068/12 Beschluss des Integrationsausschusses vom 24.01.2012: Ungeändert beschlossen Abstimmungsergebnis: Einstimmigkeit -48 Verschiedenes, Anfragen, Mitteilungen der Verwaltung Der TOP wird nicht behandelt. Arif Izgi Vorsitzender Manfred Heck Schriftführer