Niederschrift - öffentlicher Teil.pdf

Geschäftsführung Bezirksvertretung Elberfeld Es informiert Sie Nicole Schey Telefon (0202) Fax (0202) E-Mail 563 - 7345 563 - 8021 nicole.schey@stadt.wuppertal.de Datum 02.02.2012 Niederschrift über die öffentliche/nicht öffentliche Sitzung der Bezirksvertretung Elberfeld (SI/2052/12) am 01.02.2012 Anwesend sind: von der CDU-Fraktion Frau Claudia Hardt , Herr Franz-Josef Kirch , Frau Andrea Knorr , Herr Joachim Knorr , Herr KarlHeinz Krieglstein , von der SPD-Fraktion Frau Karin Ernst , Herr Thomas Kring , Herr Manfred Lichtleuchter , Herr Johannes van Bebber , Herr Hans Jürgen Vitenius , von der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Herr Marcus Kilian , Herr Klaus-Dieter Lüdemann , Frau Gerta Siller , Frau Anke Woelky , von der Fraktion DIE LINKE Herr Cemal Agir , Herr Jörg-Henning Schwerdt , von der WfW Herr Ralf Michael Erich Streuf , als Vertreter/in des Oberbürgermeisters Herr Matthias Nocke , von der Polizei GS 3 Polizeipräsidium , Schriftführerin Frau Nicole Schey , ServiceCenter: (0202) 563 - 0 E-Mail: stadtverwaltung@wuppertal.de Internet: www.wuppertal.de Bankverbindung Stadtsparkasse Wuppertal 100 719 (BLZ 330 500 00) Sie erreichen uns mit der Schwebebahn, Station Alter Markt und mit den Buslinien 608, 610, 624, 632 und 332 Haltestellen Heubruch und Concordienstraße -2- Nicht anwesend sind: von der CDU-Fraktion Herr Hans-Peter Degen , von der FDP Herr Alexander Markus Bialek , Schriftführer / in: Nicole Schey Beginn: 19:00 Uhr Ende: 20:20 Uhr Frau Bezirksbürgermeisterin Hardt eröffnet die Sitzung, die zusätzliche Aufnahme des Punktes „freie Mittel“ wird an TOP 6 einvernehmlich beschlossen. Anmerkungen zur Niederschrift der letzten Sitzung gibt es nicht. Sie bedankt sich bei Frau Kleinherbers-Boden als Schulleitung für die Einladung. Vor Eintritt in die Tagesordnung erläutert Herr Thomas vom Ressort 105 zwei Bauvorhaben an der Uni:  Auslagerung von Büros für einen Zeitraum von 5 Jahren in Container hinter Gebäude T wegen Brandschutzsanierungen im Gebäude.  Errichtung eines dreigeschossigen Gebäudes für den Bereich Sportwissenschaften.  Frau Kleinherbers-Boden als Schulleitung erklärt die Strukturen und Projekte, aber auch die Probleme an der Gesamtschule Elberfeld. -3- I. Öffentlicher Teil 1 Bericht aus dem Jugendrat - 2 entfällt - Umbenennung des östlichen Teilstücks der Kronprinzenallee zwischen Dürerstraße und Ronsdorfer Straße Vorlage: VO/1077/12 Beschluss der Bezirksvertretung Elberfeld vom 01.02.2012: Das östliche Teilstück der Kronprinzenallee zwischen Ronsdorfer Straße wird umbenannt und erhält den Namen Dürerstraße und Barmenia-Allee Abstimmungsergebnis: Einstimmigkeit bei 5 Enthaltungen (WfW und Bündnis 90/ Die Grünen) 3 Bebauungsplan Nr. 1175 - Gathe / Ludwigstr. / Markomannenstr. - Aufstellungsbeschluss Vorlage: VO/1021/11 Beschluss der Bezirksvertretung Elberfeld vom 01.02.2012: Die BV Elberfeld nimmt die Vorlage ohne Beschluss entgegen. 4 Baustellensituation Elberfeld Vorlage: VO/0008/12 Nach eingehender Diskussion und dem Hinweis, dass es bereits eine entsprechende Liste im Netz gibt, die etwas besser gepflegt werden müsste, wird der Antrag abgelehnt. Beschluss der Bezirksvertretung Elberfeld vom 01.02.2012: Der Antrag der SPD wird abgelehnt. -4Abstimmungsergebnis: Für Ablehnung: 9 (CDU und Bündnis 90/Die Grünen) Gegen Ablehnung 8 (SPD/ Linke / WfW) 5 Fußgängerüberweg an der Station Natur und Umwelt Herr Vitenius erläutert, dass es für Kinder, die die Station Natur und Umwelt besuchen, gefährlich ist, die Jägerhofstraße an dieser Stelle zu überqueren, um die Bushaltestelle zu erreichen. Beschluss der Bezirksvertretung Elberfeld vom 01.02.2012: Die BV Elberfeld bittet die Verwaltung, an der Station Natur und Umwelt einen Fußgängerüberweg einzurichten. Abstimmungsergebnis: Einstimmigkeit 6 Freie Mittel Beschluss der Bezirksvertretung Elberfeld vom 01.02.2012: Der Verein Stolpersteine e. V. erhält für vier Stolpersteine einen Zuschuss von 480 Euro. Abstimmungsergebnis: Einstimmigkeit 7 Berichte und Mitteilungen 1. Verkehrsinformation Ronsdorfer Str. / Weststr. 2. Streichung Briller Str. 82 aus der Denkmalliste 3. Stadtteilrundgang mit dem Oberbürgermeister, 16.05.2012, 16 Uhr 4. Errichtung von Verkehrszeichen und –einrichtungen Max-Horkheimer Str. 5. Dreikaiserdenkmal -5- 6. Fällung von Einzelbäumen 7. Verkehrsinformation Alsenstraße / Gesundheitsstraße 8. Pressburger Treppe 9. Gaußstraße 10. Lichtermarkt 2012 – 2016 Die BV lädt die IG 1 zur nächsten Sitzung ein. 11. Zum Thema Radwege soll Herr Widmann zur nächsten Sitzung eingeladen werden. 12. Herr Streuf verweist darauf, dass es an der Ampel Südstraße Richtung Kiesbergtunnel häufiger dazu kommt, dass Fahrer trotz roter Ampel auf der Geradeausspur weiter fahren, weil sie das „Grün“ der Linksabbiegerspur für Ihr Lichtzeichen halten. Grund dafür ist, dass dieses Lichtzeichen sich nahezu über der Geradeausspur befindet. 13. Anfrage an die Verwaltung, ob auf dem neu asphaltierten Abschnitt der Briller Straße zwischen Luisenstraße und Ottenbrucher Straße das Regenwasser schlechter abfließt als vorher. 14. Zur nächsten Sitzung wird ein Mitglied der Planungs- und Baubegleitkommission Döppersberg eingeladen, um den aktuellen Stand der Planungen, insbesondere die Gestaltung des Bahnhofgebäudes betreffend, zu erläutern. 15. Herr Vitenius regt an, in der Fuhlrottstraße ein Radwegschild anzubringen, damit den Radfahrern das Fahren entgegengesetzt zur Einbahnstraße möglich ist. Die BV bittet die Verwaltung, die Umsetzung zu prüfen und ggf. zu veranlassen. 16. Herr van Bebber erinnert an die Frage der Sicherung des Gebäudes „Marienheim“. 17. Herr Knorr verweist auf den Umstand, dass in Elberfeld Parken im -6öffentlichen Raum nur für max. zwei Stunden möglich ist. Um mehr Käufer in die Innenstadt zu ziehen, bittet die BV die Verwaltung zu prüfen, ob eine Ausdehnung der Höchstparkdauer möglich ist. 18. Herr Vitenius erinnert an die Einrichtung einer Halteverbotszone an der Ravensberger Straße, die in der Dezembersitzung beschlossen worden ist. Claudia Hardt Bezirksbürgermeisterin Nicole Schey Schriftführer/in