Niederschrift - öffentlicher Teil.pdf

Gebäudemanagement der Stadt Wuppertal Geschäftsführung Betriebsausschuss Gebäudemanagement Es informiert Sie Bettina Finkensiep Telefon (0202) Fax (0202) E-Mail 563 2760 563 8548 bettina.finkensiep@gmw.wuppertal.de Datum 04.10.11 Niederschrift über die öffentliche/ nicht öffentliche Sitzung des Betriebsauschusses Gebäudemanagement (SI/0620/11) am 29.09.11 Anwesend sind: von der CDU-Fraktion Herr Franz-Josef Kirch, Herr Clemens Mindt, Frau Ute Mindt, Herr Günter Pott von der SPD-Fraktion Herr Oliver Siegfried Wagner, Frau Renate Warnecke von der FDP-Fraktion Herr Manfred Todtenhausen von der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen Herr Marc Schulz (Vorsitzender) von der Fraktion Die Linke Frau Elisabeth August berat. Mitglied § 58 I GO NRW Herr Heribert Stenzel als sachkundiger Bürger Herr Oliver Zier Ausschussmitglieder als Beschäftigte des Gebäudemanagements Wuppertal Herr Johannes Caßens, Herr Peter Damaschke, Herr Frank Heinecke, Frau Monika Kemper, Herr Peter Wirz Vertreter/innen der Verwaltung Herr Dirk Baumer, Herr Dr. Hans Uwe Flunkert, Frau Sylvia Hübler, Herr Andreas Ludwigs, Herr Frank Noetzel, Frau Jutta Schuster Schriftführerin Bettina Finkensiep ServiceCenter: (0202) 563 - 0 E-Mail: stadtverwaltung@wuppertal.de Internet: www.wuppertal.de Beginn: 16:00 Uhr Ende: 16:24 Uhr Bankverbindung Stadtsparkasse Wuppertal 100 719 (BLZ 330 500 00) Sie erreichen uns mit der Schwebebahn, Station Alter Markt und mit den Buslinien 608, 610, 624, 632 und 332 Haltestellen Heubruch und Concordienstraße -2I. Öffentlicher Teil Der Vorsitzende eröffnet die öffentliche Sitzung des Betriebsausschusses Gebäudemanagement. Vor Eintritt in die Tagesordnung befragt Herr Schulz das Gremium, ob gegen die dauerhafte Teilnahme des 1. stellvertretenden Vorsitzenden des Personalrats im GMW - Herrn Andreas Ludwigs - Einwände erhoben werden. Dies ist nicht der Fall. 1 Änderung der Satzung des Gebäudemanagements der Stadt Wuppertal GMW VO/0635/11 Herr Baumer erläutert, dass Anmietungen von externen Gebäuden durch das GMW für eine städtische Nutzung grds. bedarfsgerecht erfolgten. Hierbei werde der Bedarf bereits in den ressorteigenen Ausschüssen geprüft und die Anmietung beschlossen. Insofern bestünde kein Risiko für das GMW, so dass eine Beratung im Betriebsausschuss GMW entfallen könne. Problematisch seien nur die Fälle, in denen die zwischen dem GMW und dem Externen vereinbarte Mietdauer über die städtische Nutzungszeit hinausgehe, da das Vermarktungsrisiko für die Restmietzeit das GMW trüge. Diese Fälle sollten weiterhin im Betriebsausschuss GMW beraten werden. Die Satzungsänderung wird einstimmig empfohlen. 2 Sicherheitsstandards für Solaranlagen auf städtischen Gebäuden - Große Anfrage der FDP-Fraktion vom 17.06.2011 VO/0564/11 Die Vorlage VO/0564/11 wird ohne Beschluss entgegen genommen. 3 Sicherheitsstandards für Solaranlagen auf städtischen Gebäuden – Antwort auf Große Anfrage der FDP-Fraktion vom 17.06.2011 VO/0564/11 - A Herr Stv. Todtenhausen lobt ausdrücklich die ausführliche Beantwortung der Anfrage sowie die schnelle Umsetzung der Maßnahmen zur Verbesserung der Sicherheit der Feuerwehrleute. Auf die Frage von Stv. August beschreibt Herr Dr. Flunkert den technischen Ablauf der Spannungsabschaltung an Photovoltaik-Anlagen: Grds. setze eine PV-Anlage die Stromerzeugung fort. Um im Brandfall eine Berührung mit spannungsführenden Kabeln zu vermeiden, werde ein Schalter eingerichtet, der dafür sorge, dass die Kabel nicht mehr stromführend seien. Der Schalter sei mit der Brandmeldeanlage gekoppelt bzw. über diese erreichbar. Die Feuerwehr erhalte Pläne, in denen die Lage dieser Schalter verzeichnet sei. Auf den Einwand von Herrn Stv. Stenzel wird erläutert, dass die Abschaltung als Kurzschluss an der PV-Anlage erfolge, so dass ein Kontakt mit Löschwasser ungefährlich sei. Die Vorlage VO/0564/11 – A wird ohne Beschluss entgegen genommen. -34 Verschiedenes Herr Baumer berichtet über den Sachstand der Mittelverwendung aus dem Konjunkturpaket II: Die Projekte seien fertig gestellt, so dass derzeit die finale Abrechnungsphase stattfinde. Spätestens zum 15.12.2011 könne der letzte Mittelabruf erfolgen und er gehe davon aus, dass dieser Termin eingehalten werde. Herr Stv. Schulz wertet das Konjunkturpaket II als großen Erfolg für die Investitionsmöglichkeiten in Schulen und anderen städtischen Gebäuden und schlägt vor, dass ähnlich einer bereits erfolgten Präsentation im Schulausschuss durch den Produktbereichsmanager Herrn Lehn, die abgeschlossenen Maßnahmen im Betriebsausschuss GMW vorgestellt würden. Herr Baumer sagt zu, sich um eine kompakte Zusammenstellung zu kümmern. Herr Stv. Pott bittet um Sachstandsmitteilung hinsichtlich der Änderung der Bilanzierungsvorschriften durch das Bilanzrechtsmodernisierungsgesetz (BilMog). Herr Baumer führt aus, dass die Bildung von Rückstellungen nicht mehr wie bisher erfolgen könne, jedoch solle die Transparenz (beispielsweise über den Umfang von Gebäudeschäden) weiter ermöglicht werden. In Abstimmung mit den Wirtschaftsprüfern sollten die bisher als Rückstellungen für Gebäude- und Schadstoffschäden geführten Wertkorrektive zukünftig als saldierender Posten auf der Aktiv-Seite der Bilanz dargestellt werden. Der Schädigungsgrad werde dann als Wertkorrektiv für strukturell bedingte Gebäudeschäden vom Anlagevermögen abgezogen. Dadurch werde die Bilanz um den Betrag gekürzt, der bisher unter den Rückstellungen abgebildet wurde. Eine Zustimmung der Gemeindeprüfungsanstalt NRW zu dieser Vorgehensweise stehe noch aus. Der Vorsitzende schließt den öffentlichen Teil (16.18 Uhr) Der Vorsitzende schließt die Sitzung. Ende der Sitzung: 16:24 Uhr Schulz Vorsitzender Pott Stadtverordneter Dr. Flunkert Betriebsleiter Finkensiep stellv. Schriftführerin