Niederschrift - öffentlicher Teil.pdf

Geschäftsführung Ausschuss für Ordnung, Sicherheit und Sauberkeit und Betriebsausschuss ESW Es informiert Sie Herbert Auer Telefon (0202) Fax (0202) E-Mail 563 6633 563 6263 herbert.auer@stadt.wuppertal.de Datum 08.03.11 Niederschrift über die öffentliche / nicht öffentliche Sitzung des Ausschusses für Ordnung, Sicherheit und Sauberkeit und Betriebsausschuss ESW (SI/0392/11) am 15.02.2011 Anwesend sind: Vorsitz Herr Manfred Todtenhausen, von der CDU-Fraktion Herr Wilfried Josef Klein, Herr Günter Pott, Herr Rainer Spiecker, Herr Andreas Weigel, Herr KurtJoachim Wolffgang, von der SPD-Fraktion Herr Karlheinz Emmert, Herr Eberhard Hasenclever, Herr Thomas Kring, von der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Herr Klaus-Dieter Lüdemann (Vertretung für Frau Gerta Siller), Herr Paul Yves Ramette (ab 16:10 Uhr), von der Fraktion DIE LINKE Herr Jörg-Henning Schwerdt, von der WfW-Fraktion Frau Michaela Mesenholl (Vertretung für Herrn Axel Straub), berat. Arbeitnehmervertreter Herr Hüseyin Güzel (Vertretung für Herrn Reinhard Steins), Herr Uwe Meyer , Herr Ingolf Tahn, ServiceCenter: (0202) 563 - 0 E-Mail: stadtverwaltung@wuppertal.de Internet: www.wuppertal.de Bankverbindung Stadtsparkasse Wuppertal 100 719 (BLZ 330 500 00) Sie erreichen uns mit der Schwebebahn, Station Alter Markt und mit den Buslinien 608, 610, 624, 632 und 332 Haltestellen Heubruch und Concordienstraße -2als sachkundige Einwohner/in Herr Stefan Dickten (Vertretung für Herrn Guido Blass), Herr Bernd Jörg Lewandowsky, von der Verwaltung Herr Siegfried Brütsch, Herr Michael Drecker, Frau Anja Hag, Herr Ralf Loewen, Herr Michael Mehler, Herr Dr. Johannes Slawig, Herr Andreas Walter vom Personalrat Herr Uwe Pütz, Herr Thomas Fischer, von der Presse Herr Christoph Fitzon (Wuppertaler Rundschau), als Gast Frau Sabine Schnake , Nicht anwesend sind: von der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Frau Gerta Siller (Vertretung durch Herrn Klaus-Dieter Lüdemann), von der WfW-Fraktion Herr Axel Straub (Vertretung durch Frau Michaela Mesenholl), berat. Arbeitnehmervertreter Herr Reinhard Steins (Vertretung durch Herrn Hüseyin Güzel), als sachkundige Einwohner/in Herr Guido Blass (Vertretung durch Herrn Stefan Dickten), von der Verwaltung Herr Harald Bayer , Schriftführer: Herbert Auer Beginn: 16:00 Uhr Ende: 17:20 Uhr -3Vor Eintritt in die Tagesordnung wird Herr Hüseyin Güzel als beratender Arbeitnehmervertreter durch den Vorsitzenden verpflichtet. Die Tagesordnung wird auf Antrag der CDU-Fraktion einvernehmlich um den nichtöffentlichen Tagesordnungspunkt „Verschiedenes“ erweitert. Die Anträge zu den Tagesordnungspunkten 2 und 2.1 werden von den jeweils antragsstellenden Fraktionen mit Hinweis auf den neu aufgenommenen Tagesordnungspunkt 2.2 zurückgezogen. I. Öffentlicher Teil 1 Winterdienst 2010/11 Vorlage: VO/0149/11 Herr Drecker beantwortet Fragen des Ausschusses zur Drucksache. Herr Stadtdirektor Dr. Slawig erläutert, dass die vorliegende Drucksache lediglich der Einstieg in die Berichterstattung in dieser Sache ist. Er kündigt zur nächsten Sitzung einen weiteren Bericht an, in den die Ergebnisse der Beratungen der Bezirksvertretungen und das Ergebnis einer Gesprächsrunde mit allen am Winterdienst beteiligten Organisationen einfließen werden. Mit diesem Bericht wird auch eine konkrete Modellrechnung vorgestellt, in der dargestellt wird, wie sich die sinnvolle Umstellung auf einen Zweischichtbetrieb durch personelle und materielle Verstärkung des ESW auf die Gebühren auswirken würde. Beschluss des Ausschusses für Ordnung, Sicherheit und Sauberkeit und Betriebsausschusses ESW vom 15.02.2011: Der Bericht der Verwaltung wird ohne Beschluss entgegen genommen. 2 Winterdienst Vorlage: VO/1046/10 Die Drucksache wurde von der antragstellenden Fraktion zurückgezogen. 2.1 Ergänzungsantrag zur Drs. VO/1046/10 - Winterdienst Gemeinsamer Antrag zur Tagesordnung, Tagesordnungspunkt 2, der Fraktionen von CDU und SPD Vorlage: VO/0172/11 Die Drucksache wurde von den antragstellenden Fraktionen zurückgezogen. 2.2 Änderungsantrag zu Drs. VO/1046/10 - Winterdienst - Gemeinsamer Antrag zur Tagesordnung, Tagesordnungspunkt 2, der Fraktionen CDU, SPD und FDP Vorlage: VO/0183/11 Beschluss des Ausschusses für Ordnung, Sicherheit und Sauberkeit und Betriebsausschusses ESW vom 15.02.2011: Die Vorlage wird ungeändert beschlossen. Abstimmungsergebnis: Stimmenmehrheit bei Enthaltung der Fraktion DIE LINKE -43 Personalsituation Stadtbetrieb 304 - Berufsfeuerwehr Vorlage: VO/0017/11 Auf Nachfrage von Herrn Stv. Emmert erläutert Herr Brütsch die Einbindung der Freiwilligen Feuerwehren bei Großschadenslagen. Herr Stv. Spiecker weist am Beispiel der Freiwilligen Feuerwehr Langerfeld auf die drohende Überlastung der Freiwilligen Feuerwehrleute hin, die neben ihren „normalen“ Einsätzen im Jahr 2010 insgesamt 27 mal ausrücken mussten, um die Feuerwache in Barmen zu besetzen. Herr Stv. Weigel fragt nach der Einhaltung des Brandschutzbedarfsplanes in diesen Fällen. Herr Brütsch erläutert die Grundsätze zur Nachbesetzung der Feuerwachen sowie die Maßnahmen zur Entlastung der Freiwilligen. Die Einhaltung des Brandschutzbedarfsplanes sieht er nur in extrem seltenen Fällen gefährdet. Herr Stv. Spiecker und Fischer vom Personalrat weisen auf die Beförderungsproblematik hin, die ursächlich für die Abwanderung von Berufsfeuerwehrleuten ist und sich somit indirekt auch auf die Belastung der Freiwilligen Feuerwehren auswirkt. Herr Brütsch berichtet auf Nachfrage von Herrn Stv. Ramette, dass im Jahr 2010 von den Hilfsorganisationen zusätzliche Rettungsdienstleistungen im Umfang von rd. 100.000 € abgerufen wurden, um nicht noch Personal für den Rettungsdienst von den Löschzügen abrufen zu müssen. Beschluss des Ausschusses für Ordnung, Sicherheit und Sauberkeit und Betriebsausschusses ESW vom 15.02.2011: Der Bericht wird ohne Beschluss entgegen genommen. 4 Sachstandsbericht über die Personalsituation bei der Berufsfeuerwehr Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU und SPD vom 28.01.2011 Vorlage: VO/0122/11 Beschluss des Ausschusses für Ordnung, Sicherheit und Sauberkeit und Betriebsausschusses ESW vom 15.02.2011: Der Antrag wird auf Grund des Berichtes zu TOP 3 für erledigt erklärt. Abstimmungsergebnis: Einstimmigkeit 5 Halbjahresbericht der Freiwilligen Feuerwehr Wuppertal, 2. Halbjahr 2010 Vorlage: VO/0095/11 Beschluss des Ausschusses für Ordnung, Sicherheit und Sauberkeit und Betriebsausschusses ESW vom 15.02.2011: Der Bericht wird ohne Beschluss entgegen genommen. 6 Bericht zu Einzelprojekten in den Feuerwehr-Häusern Vorlage: VO/0120/11 Der Ausschuss bedankt sich für die Vorlage und möchte weiter über laufende Sanierungsmaßnahmen informiert werden. -5Beschluss des Ausschusses für Ordnung, Sicherheit und Sauberkeit und Betriebsausschusses ESW vom 15.02.2011: Der Bericht wird ohne Beschluss entgegen genommen. 7 Haushaltsplan 2012/2013 Herr Stadtdirektor Dr. Slawig erläutert eingangs der Beratung, dass das gewählte Verfahren ausdrücklicher Wunsch aller Fraktionen ist. Die Definition der Produktgruppen ist vom Land gesetzlich vorgegeben. Seitens des Ausschusses können somit lediglich die Ziele und Kennzahlen festgelegt werden. Anhand eines Beispiels aus dem Beschwerdemanagement des Einwohnermeldeamtes erläutert Herr Mehler die Steuerung mittels Kennzahlen. 7.1 Ziele und Kennzahlen zum Haushaltsplan 2012/2013 der Stadt Wuppertal GB 0 Vorlage: VO/0145/11 Beschluss des Ausschusses für Ordnung, Sicherheit und Sauberkeit und Betriebsausschusses ESW vom 15.02.2011: Die Vorlage wird ungeändert beschlossen. Abstimmungsergebnis: Stimmenmehrheit bei Enthaltungen der Fraktionen Bündnis 90/DIE GRÜNEN und DIE LINKE. 7.2 Ziele und Kennzahlen zum Haushaltsplan 2012/2013 der Stadt Wuppertal GB 1.1 Vorlage: VO/0129/11 Beschluss des Ausschusses für Ordnung, Sicherheit und Sauberkeit und Betriebsausschusses ESW vom 15.02.2011: Die Vorlage wird ungeändert beschlossen. Abstimmungsergebnis: Stimmenmehrheit bei Enthaltungen der Fraktionen Bündnis 90/DIE GRÜNEN und DIE LINKE. 7.3 Ziele und Kennzahlen zum Haushaltsplan 2012/2013 der Stadt Wuppertal GB 4 Vorlage: VO/0152/11 Beschluss des Ausschusses für Ordnung, Sicherheit und Sauberkeit und Betriebsausschusses ESW vom 15.02.2011: Die Vorlage wird ungeändert beschlossen. -6Abstimmungsergebnis: Stimmenmehrheit bei Enthaltungen der Fraktionen Bündnis 90/DIE GRÜNEN und DIE LINKE. 8 Änderung der Straßenordnung Vorlage: VO/0161/11 Beschluss des Ausschusses für Ordnung, Sicherheit und Sauberkeit und Betriebsausschusses ESW vom 15.02.2011: Hauptausschuss und Rat wird empfohlen gemäß Vorlage zu beschließen. Abstimmungsergebnis: Stimmenmehrheit bei Enthaltung der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN. 9 Verschiedenes, Anfragen, Mitteilungen der Verwaltung Keine Wortmeldungen. Manfred Todtenhausen Vorsitzender Herbert Auer Schriftführer