Niederschrift gesamt.pdf

Geschäftsführung Jugendhilfeausschuss Es informiert Sie Norbert Korte Telefon (0202) Fax (0202) E-Mail 563 25 41 563 81 37 Norbert.Korte@stadt.wuppertal.de Datum 22.02.11 Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Jugendhilfeausschusses (SI/0647/11) am 17.02.2011 Anwesend sind: Vorsitz Herr Karl-Friedrich Kühme von der CDU-Fraktion Frau Sylvia Schmid, Herr Markus Stranzenbach von der SPD-Fraktion Frau Helga Güster, Herr Andreas Mucke, Frau Christa Stuhlreiter von der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Herr Paul Yves Ramette von der FDP-Fraktion Frau Susanne Wywiol von der Fraktion DIE LINKE Herr Dr. Dirk Krüger berat. Mitglied § 58 I S. 7 GO NRW Herr Bernd Kleinschmidt (WfW-Fraktion) von den Wohlfahrts- u. Jugendverbänden Herr Frank Gottsmann (Arbeiterwohlfahrt), Herr Dr. Martin Hamburger (Diakonie), Herr Dr. Christoph Humburg (Caritasverband Wuppertal/Solingen), Herr Joachim Marasus, Herr Sascha Carsten Schäfner, Herr Günter Schmalenbeck (alle Jugendring) als ber. Mitglieder gem. Satzung des Jugendamtes Frau Felizitas Marx (Kath. Kirche), Frau Sabine Strackharn (Jüdische Kultusgemeinde), Frau Gabriele Westkott (Schulen), Herr Reinhard Fliege (Deutsches Rotes Kreuz) bis 18.00 Uhr, TOP 13; Herr Willi Gerritzen (DPWV), Herr Pfr. Thomas Kroemer (Evang. Kirche), Herr Bernd Schäckermann (Trägerkonferenz Kinder- und Jugendeinrichtungen), Herr Beigeordneter Dr. Stefan Kühn (Geschäftsbereich Soziales, Jugend u. Integration), Herr Dieter Verst (Ressort Kinder, Jugend u. Familie – Jugendamt) -2Vertreter des Jugendrates Lukas Hohmann, Alexander Kaymer Vertreter/innen der Verwaltung Frau Cornelia Weidenbruch (SB 202 – Tageseinrichtungen für Kinder), Frau Christine Schmidt (Res. 208.JHP – Jugendhilfeplanung), Frau Britta Jobst (FB 208.2 – Jugend & Freizeit), Herr Peter Krieg (FB 208.2 – Jugend & Freizeit), Herr Udo Bente (Berg. VHS) Schriftführer: Herr Korte Beginn: 16:05 Uhr Ende: 18:07 Uhr Der Vorsitzende verpflichtet Frau Strackharn und Herrn Gerritzen formgemäß als Mitglieder des Jugendhilfeausschusses. I. Öffentlicher Teil 1 Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 04.11.10 Beschluss des Jugendhilfeausschusses vom 17.02.2011: Gegen die Niederschrift über die letzte Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 04.11.10 werden keine Einwände erhoben. Die Niederschrift gilt damit als genehmigt. 2 Wirtschaftsplan für den Zweckverband Bergische Volkshochschule für das Geschäftsjahr 2011 VO/0033/11 Der Vorsitzende weist darauf hin, dass der Jugendhilfeausschuss nur auf den Bereich Familienbildung Einfluss nehmen kann. Herr Bente beantwortet Fragen von Herrn Mucke. Herr Dr. Kühn versichert, dass der Jugendhilfeausschuss in den nächsten Monaten in die weitere Entwicklung mit einbezogen wird. Beschluss des Jugendhilfeausschusses vom 17.02.2011: Die Drucksache wird gemäß Vorlage beschlossen. Einstimmigkeit 2.1 Wirtschaftsplan für den Zweckverband Bergische Volkshochschule für das Geschäftsjahr 2011 - Ergänzung Keine Wortmeldung! Beschluss des Jugendhilfeausschusses vom 17.02.2011: Entgegennahme ohne Beschluss VO/0033/11-1. Erg. -33 Internationale Jugendbegegnungen an Orten der Erinnerung Herr Busch von der Jugendwerkstatt alpha e.V. berichtet über zwei internationale Begegnungsmaßnahmen mit sozial benachteiligten Jugendlichen in die Orte St. Anna in Italien und Maillé in Frankreich, in denen von der deutschen Besatzungsmacht während des II. Weltkrieges mehrere hundert Menschen ermordet wurden. An der anschließenden Diskussion beteiligen sich Herr Ramette, Herr Dr. Krüger, Herr Mucke und Herr Schmalenbeck. 4 Jugendrat Die beiden Vertreter des Jugendrates bitten, den TOP Anliegen und Vorschläge als Punkt 4.3 zu behandeln. 4.1 Wahl des Jugendrates 2010 VO/0036/11 Herr Krieg beantwortet eine Frage von Herrn Mucke zur Wahlbeteiligung in den einzelnen Schulen. An der anschließenden Diskussion beteiligen sich der Vorsitzende, Herr Dr. Krüger, Herr Mucke, Herr Ramette und Herr Schäfner. Es besteht Einigkeit, nach der Sommerpause gemeinsam mit dem Jugendrat über Möglichkeiten zu diskutieren, die Jugendlichen in unserer Stadt mehr für die Aufgaben des Jugendrates zu interessieren. Herr Ramette bittet die Verwaltung, der Niederschrift eine Liste mit den JR-Mitgliedern der Gruppen Wuppertal-Ost und Wuppertal-West beizufügen. Beschluss des Jugendhilfeausschusses vom 17.02.2011: Entgegennahme ohne Beschluss JR-Mitglieder der Gruppe Wuppertal-Ost mit Anbindung an die jeweiligen Bezirksvertretungen: Sinan Gümüs, Friederieke Vogtländer (beide BV Barmen), Shielan Osman, Daniel Statnikov (beide BV Oberbarmen), Lena Koeppen (Stellvertreterin BV Oberbarmen), Christoph Leber, Pascal Reichel (beide BV Heckinghausen), Ruth Ilunga Malula, Burak Ülker (beide BV Langerfeld-Beyenburg), Jonas Hilbert (BV Ronsdorf), Ceren Gök, Lukas Hohmann, Marc-Philip Kohnen, Lea Linnekugel, Leander Neiß, Dominic Wölk, Panagiotis Zygas JR-Mitglieder der Gruppe Wuppertal-West mit Anbindung an die jeweiligen Bezirksvertretungen: Özge Tecer (BV Elberfeld), Florian Giesler (BV Elberfeld + BV Elberfeld-West), Frederieke Bergmann (BV Elberfeld-West), Lea Follmann (BV Uellendahl-Katernberg), Arzu Karaca, Alexander Kaymer (beide BV Vohwinkel), Vezire Shala (BV Cronenberg), FabiaInes Dabek, Diana Dubiel, Janine Horn, Ulf Lietz, Hannah Rost 4.2 Geschäftsordnung des Wuppertaler Jugendrates VO/0078/11 Herr Dr. Kühn weist in diesem Zusammenhang darauf hin, dass der Jugendrat auch künftig weiterhin von der Stadt betreut wird. Der Jugendring sehe derzeit nicht die Möglichkeit, die Betreuung zu übernehmen. -4Beschluss des Jugendhilfeausschusses vom 17.02.2011: Entgegennahme ohne Beschluss 4.3 Anliegen und Vorschläge Jugendrat Alexander Kaymer berichtet über die erste Vollversammlung des Jugendrates und die Überlegungen zur künftigen Anbindung an die Bezirksvertretungen. 5 Kinder- und Jugendarbeit 5.1 Veränderungen in der städt. Kinder- und Jugendarbeit VO/0123/11 Herr Dr. Kühn erläutert die Vorlage. An der anschließenden Diskussion beteiligen sich Frau Wywiol, Herr Mucke, Herr Schmalenbeck, Herr Schäfner, Jugendrat Alexander Kaymer, Herr Dr. Kühn und Herr Verst. Mehrere Ausschussmitglieder äußern einerseits ihre Bedenken und weisen auf die negativen Folgen des Abbaus von präventiven Maßnahmen hin. Andererseits sehen sie die Notwendigkeit, zu einer schnellen Vereinbarung mit der Bezirksregierung zu kommen, damit im Fachbereich Jugend & Freizeit Stellen wieder besetzt werden können. Es besteht Einvernehmen, dem Vorschlag von Herrn Mucke zu folgen und zur nächsten Sitzung Herrn Stadtkämmerer Dr. Slawig mit der Bitte um eine Stellungnahme zu den Einsparvorschlägen einzuladen. Herr Schäfner fordert, dass zu den Gesprächen mit der Bezirksregierung ein Vertreter/ eine Vertreterin der Fachverwaltung hinzugezogen wird. Beschluss des Jugendhilfeausschusses vom 17.02.2011: Die Drucksache gilt als eingebracht. Über eine Beschlussempfehlung wird in der kommenden Sitzung am 12.05.11 entschieden. 5.2 Kinder- und Jugendförderplan 2010 - 2014 der Stadt Wuppertal VO/0073/11 Der Vorsitzende vermisst eine klare Aussage zum Thema Inklusion. Herr Dr. Kühn sagt zu, die nach seiner Auffassung durchaus dargestellten Bezüge zu diesem Thema noch einmal zu prüfen und zur nächsten Sitzung einen Änderungsvorschlag einzubringen. Beschluss des Jugendhilfeausschusses vom 17.02.2011: Die Drucksache gilt als eingebracht. Über eine Beschlussempfehlung wird in der kommenden Sitzung am 12.05.11 entschieden. -56 Betriebskostenzuschüsse 2011 an Träger der offenen Kinder- und Jugendarbeit VO/0034/11 Herr Schäckermann weist darauf hin, dass die steigenden Kosten bei einer unveränderten Zuschusshöhe von den freien Trägern auf Dauer nicht mehr aus eigenen Mitteln aufgefangen werden können und letztendlich zu einer Reduzierung des Angebotes führen. Herr Verst berichtet, dass zwischenzeitlich ein Zuwendungsbescheid des Landes über 279.744 € für das erste Halbjahr 2011 eingegangen ist. Dieser Betrag entspricht exakt der Hälfte des Zuschusses für das vergangene Jahr. Beschluss des Jugendhilfeausschusses vom 17.02.2011: Die Drucksache wird gemäß Vorlage beschlossen. Einstimmigkeit 7 Zuschüsse 2011 zur Förderung der Jugendverbandsarbeit VO/0021/11 Keine Wortmeldung! Beschluss des Jugendhilfeausschusses vom 17.02.2011: Die Drucksache wird gemäß Vorlage beschlossen. Einstimmigkeit 8 Erweiterung der städt. Tageseinrichtung für Kinder Rathenaustr. 20 durch Errichtung eines Anbaus für den Betrieb von weiteren drei Gruppen VO/0148/11 Herr Mucke bittet die Verwaltung, in der nächsten Sitzung die Pläne für das Bauvorhaben vorzustellen. An der anschließenden Diskussion beteiligen sich Herr Kroemer, Herr Schmalenbeck, Herr Dr. Hamburger und Herr Dr. Krüger. Beschluss des Jugendhilfeausschusses vom 17.02.2011: Die Drucksache wird gemäß Vorlage beschlossen. Einstimmigkeit 9 Erstellung eines Konzeptes zur Erfüllung des Rechtsanspruches bei der U3-Betreuung - gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU und SPD - VO/0098/11 Der Vorsitzende und Herr Mucke erläutern den gemeinsamen Antrag ihrer Fraktionen. An der anschließenden Diskussion beteiligen sich Frau Wywiol, Herr Schäfner, Herr Kroemer, Herr Gerritzen, Herr Schmalenbeck und Herr Dr. Kühn. -6Beschluss des Jugendhilfeausschusses vom 17.02.2011: Die Verwaltung wird beauftragt, dem Jugendhilfeausschuss und dem Rat der Stadt ein Konzept zur Umsetzung des Rechtsanspruchs für die Betreuung der unter Dreijährigen mit einer Darstellung der dafür notwendigen Rahmenbedingungen bis zur nächsten Sitzung vorzulegen. Einstimmigkeit 10 Erstellung eines Sachstandsberichtes über die Auswirkungen der Änderungen des Landes-Immissionsgesetzes - Antrag der SPD Fraktion vom 28.01.2011 - VO/0121/11 Herr Mucke erläutert den Antrag seiner Fraktion. Beschluss des Jugendhilfeausschusses vom 17.02.2011: Die Verwaltung wird beauftragt, einen Sachstandsbericht über die Auswirkungen der vom Kabinett beschlossenen Änderungen des Landes-Immissionsgesetzes (LImschG) für die Stadt Wuppertal zu erstellen. Einstimmigkeit 11 Erstellung eines Berichtes über den aktuellen Bestand und Zustand der Wuppertaler Kinderspielplätze - Antrag der SPD-Fraktion vom 1.02.2011 - VO/0140/11 Herr Mucke erläutert den Antrag seiner Fraktion. Er bittet um eine differenzierte Darstellung nach Quartieren mit einer Festlegung von Prioritäten für eine Sanierung bis zur nächsten oder übernächsten Sitzung. An der anschließenden Diskussion beteiligen sich Frau Güster, Herr Schmalenbeck und Herr Dr. Krüger. Beschluss des Jugendhilfeausschusses vom 17.02.2011: Die Verwaltung wird beauftragt, einen umfassenden Bericht über den aktuellen Bestand, den Zustand, den Sanierungs- und Gesamtinvestitionsaufwand der Wuppertaler Kinderspielplätze - differenziert nach Quartieren und einer Prioritätenfestlegung für die Sanierung - bis zur nächsten oder übernächsten Sitzung vorzulegen. Einstimmigkeit 12 Anfrage: Fremdunterbringung gemäß § 33, 34, 35 KJHG VO/0138/11 12.1 Beantwortung der Anfrage der FDP-Fraktion zur Fremdunterbringung gemäß §§ 33 - 35 KJHG VO/0138/11/1-A Herr Verst beantwortet eine zusätzliche Frage von Frau Wywiol. An der anschließenden Diskussion beteiligen sich Frau Wywiol, Herr Dr. Hamburger, Herr Dr. Humburg und Herr Verst. -7Beschluss des Jugendhilfeausschusses vom 17.02.2011: Entgegennahme ohne Beschluss 13 Ziele und Kennzahlen zum Haushaltsplan 2012/2013 der Stadt Wuppertal VO/0094/11 Herr Dr. Kühn beantwortet Fragen des Vorsitzenden und von Herrn Schmalenbeck bzw. Herrn Dr. Krüger. Es besteht Einvernehmen, dem Vorschlag des Vorsitzenden zu folgen und die Entscheidung wegen des noch vorhandenen fraktionsinternen Beratungsbedarfs bis zur nächsten Sitzung zu vertagen. Beschluss des Jugendhilfeausschusses vom 17.02.2011: Die abschließende Beratung wird bis zur kommenden Sitzung am 12.05.11 zurückgestellt. Einstimmigkeit 14 Öffentliche Anerkennung des Vereins Entspanntes Lernen e.V. als Träger der freien Jugendhilfe Vorlage: VO/0912/10 Keine Wortmeldung! Beschluss des Jugendhilfeausschusses vom 17.02.2011: Die Drucksache wird gemäß Vorlage beschlossen. Einstimmigkeit 16 Wünsche und Anregungen Herr Verst berichtet kurz über den ersten Wuppertaler Jugendhilfetag am heutigen Tage auf dem Campus Freudenberg zusammen mit der Bergischen Universität. Dort sei die Bitte von einem Jugendhilfeausschussmitglied an ihn herangetragen worden, sich vor Ort über einige Angebote der ambulanten und stationären Hilfen zu informieren. Er bittet, sich bei Interesse diesbezüglich bei ihm zum melden. Kühme Vorsitzender Korte Schriftführer