Niederschrift - öffentlicher Teil.pdf

Geschäftsführung Integrationsausschuss Es informiert Sie Manfred Heck Telefon (0202) Fax (0202) E-Mail 563 2118 563 8028 manfred.heck@stadt.wuppertal.de Datum 04.05.11 Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Integrationsausschusses (SI/0675/11) am 03.05.2011 Anwesend sind: von der CDU-Fraktion Herr Dirk Kanschat , Herr Wilfried Josef Klein , Frau Gisela Schlüter (als Vertreterin für Frau Dorothea Glauner) , Herr Michael Wessel , von der SPD-Fraktion Herr Arif Izgi , Herr Detlef-Roderich Roß , Frau Christa Stuhlreiter , von der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Herr Klaus-Dieter Lüdemann , Frau Regina Orth , von der FDP-Fraktion Frau Eva Schroeder , von der Fraktion DIE LINKE Frau Helin Argav , gewählte Mitglieder Herr Naciri Abdeluahid , Frau Arzu Basaran Warsi , Herr Ümit Cetin , Frau Anita Dabrowski , Frau Marilyn Morgan , Herr Mefmet Veliji , Vertreter der Verwaltung Herr Beigeordneter Dr. Stefan Kühn , Herr Jürgen Lemmer , Herr Hartmut Teichmann , als Gast zu TOP 4 Herr Siegfried Brütsch , ServiceCenter: (0202) 563 - 0 E-Mail: stadtverwaltung@wuppertal.de Internet: www.wuppertal.de Bankverbindung Stadtsparkasse Wuppertal 100 719 (BLZ 330 500 00) Sie erreichen uns mit der Schwebebahn, Station Alter Markt und mit den Buslinien 608, 610, 624, 632 und 332 Haltestellen Heubruch und Concordienstraße -2- Nicht anwesend sind: Frau Dorothea Glauner , Herr Dr. Schiller , Herr Sayit Demirelli , Herr Servet Köksal , Herr Jamal Mahmoud , Herr Selim Mercan , Schriftführer: Herr Manfred Heck Beginn: 16:04 Uhr Ende: 17:38 Uhr Der Vorsitzende begrüßt die Anwesenden und dankt den Verantwortlichen des Vereins des Islam und Frieden für die Tagungsmöglichkeit. Hinsichtlich der Tagesordnung teilt der Vorsitzende den Wunsch der Verwaltung auf Ergänzung der Tagesordnung um den TOP 1.1 – Vorstellung des neuen Fachbereichsleiters des Ressorts 204.4, Ausländerbehörde – mit. Nach Befragen der Ausschussmitglieder wird die Tagesordnung entsprechend geändert. Weitere Änderungs- oder Ergänzungswünsche werden nicht geäußert. I. Öffentlicher Teil 1 Verpflichtung des direkt gewählten Ausschussmitglieds Herrn Veliji als Nachfolger für Frau Sarigöz Der Vorsitzende verpflichtet das direkt gewählte Ausschussmitglied Herrn Veliji als Nachfolger für Frau Sarigöz unter Verlesung der vorgeschriebenen Verpflichtungsformel per Handschlag. 1.1 Vorstellung des neuen Fachbereichsleiters des Ressorts 204.4 Ausländerbehörde Herr Beig. Dr. Kühn stellt Herrn Hartmut Teichmann als neuen Fachbereichsleiter des Ressorts 204.4, Fachbereich Ausländerbehörde, vor. 2 Vorstellung des Vereins des Islam und Frieden Herr Abodahab stellt die Arbeit und Ziele des Vereins vor und lädt die Ausschussmitglieder zum Besuch des Sommerfestes am 10.07.2011 ein. Der mündliche Bericht wird entgegen genommen. -3- 3 Bericht des Vorsitzenden Der TOP wird nicht behandelt. 4 Konzeption zur Brandschutzunterweisung Berichterstatter: Herr Siegfried Brütsch, Stadtbetrieb 304, Feuerwehr Der mündliche Bericht wird entgegen genommen. 5 Unternehmensinitiative zur Förderung von Vielfalt in Unternehmen Chancen der Charta der Vielfalt nutzen Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 06.10.2010 Vorlage: VO/0798/10 Beschluss des Integrationsausschusses vom 03.05.2011: Die Ausschussmitglieder verständigen sich auf eine Erweiterung der Vorlage in Richtung auf die Wuppertaler Wirtschaft. Die genaue Ausformulierung der Erweiterung wird zwischen den Fraktionen abgestimmt. Abstimmungsergebnis: Einstimmigkeit. 6 Besetzung der Veranstaltergemeinschaft des Lokalradio nach dem Landesmediengesetz NRW (LMG NRW) in Bezug auf die Bestellung aus dem Bereich ausländische Mitbürgerinnen und Mitbürger Vorlage: VO/0281/11 Die Behandlung des TOP wird auf die nächste Sitzung des Ausschusses vertagt. 7 Schulbildung jungendlicher Migranten Vorlage: VO/0356/11 Herr Lemmer teilt mit, dass eine Beantwortung der Anfrage der CDU-Fraktion noch nicht möglich gewesen sei. Die Behandlung des TOP wird in Absprache mit der CDU ebenso wie die noch ausstehende Bekanntgabe entsprechender Zahlen für den Bereich Förderschule der Vorlage zum Integrationsmonitoring 2010 auf die nächste Sitzung des Ausschusses vertagt. 8 Ziele und Kennzahlen zum Haushaltsplan 2012/2013 der Stadt Wuppertal -4Vorlage: VO/0332/11 Nach ausführlichen Erläuterungen zu den einzelnen Produktgruppen durch Herrn Beig. Dr. Kühn wird die abschließende Behandlung des TOP dahingehend auf die nächste Sitzung vertagt, dass entsprechende Änderungsvorschläge der Fraktionen Herrn Lemmer schriftlich zuzusenden sind. 9 "Älter werden in Deutschland" - interkulturelle Seniorenpflege Antrag der Fraktionen von CDU und SPD vom 15.04.2011 Vorlage: VO/0374/11 Beschluss des Integrationsausschusses vom 03.05.2011: Gem. Beschlussvorschlag wird die Behandlung des TOP in der nächsten Sitzung des Ausschusses am 28.06.2011 erfolgen. Abstimmungsergebnis: Einstimmigkeit. 10 Verschiedenes, Anfragen, Mitteilungen der Verwaltung Herr Lemmer setzt die Ausschussmitglieder über die Entwicklung bei den Zahlen der Flüchtlinge in Kenntnis und gibt bekannt, dass sich die Anzahl der Flüchtlinge im Vergleich zum letzten Jahr kontinuierlich nach oben entwickelt hat. Arif Izgi Vorsitzender Manfred Heck Schriftführer