Niederschrift gesamt.pdf

Geschäftsführung Bezirksvertretung Oberbarmen Es informiert Sie Silvia Füsgen Telefon (0202) Fax (0202) E-Mail 563 6993 563 8111 Silvia.Fuesgen@stadt.wuppertal.de Datum 04.05.11 Niederschrift über die öffentliche/nicht öffentliche Sitzung der Bezirksvertretung Oberbarmen (SI/1324/11) am 03.05.2011 Anwesend sind: von der CDU-Fraktion Herr Heinrich Bieringer , Herr Rolf Herbert Bornefeld , Herr Klaus Hiemann , Herr Burkhard Rücker, Frau Christel Simon , Herr Dimitrios Triantafillidis , Frau Anja Vesper-Pottkamp , von der SPD-Fraktion Frau Christel Anders , Herr Frank Lindgren , Frau Heike Reese , Herr Dr. Gerhard Reinholz , von der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Frau Susanne Fingscheidt , Herr Martin Möller , von DIE LINKE Herr Andreas Weiss , von der WfW Herr Karl-Heinz Müsse , berat. Teilnehmer § 36 VI u. VII GO NRW Herr Michael Schulte , Herr Rainer Spiecker , als Vertreter/in des Oberbürgermeisters Herr Beigeordneter Dr. Stefan Kühn , vom Bezirksjugendrat Shielan Osman, Daniel Statnikov ServiceCenter: (0202) 563 - 0 E-Mail: stadtverwaltung@wuppertal.de Internet: www.wuppertal.de Bankverbindung Stadtsparkasse Wuppertal 100 719 (BLZ 330 500 00) Sie erreichen uns mit der Schwebebahn, Station Alter Markt und mit den Buslinien 608, 610, 624, 632 und 332 Haltestellen Heubruch und Concordienstraße -2von der Presse Herr Conrads (WZ) Entschuldigt nicht anwesend sind: von der SPD-Fraktion Herr Kurt Jürgen Goldbecker , von der FDP Herr Heinz Jonas Schriftführerin: Silvia Füsgen Beginn: 19:00 Uhr Ende: 19:50 Uhr -3- I. Öffentlicher Teil 1 Bericht der Bezirksbürgermeisterin 2 Frau Simon berichtet über die Termine, die Sie in den vergangenen Wochen wahr genommen hat. Bericht aus dem Stadtjugendrat 3 Shielan Osman berichtet von einem Treffen des Jugendrates Wuppertal Ost mit den betreffenden Bezirksbürgermeisterinnen und Bezirksbürgermeistern. Für diesen Sommer seien zahlreiche Projekt geplant, die dann nach und nach in der Bezirksvertretung vorgestellt würden. Gennebrecker Straße - Haltestelle Haarhausen Vorlage: VO/0368/11 Beschluss der Bezirksvertretung Oberbarmen vom 03.05.2011: Die Fachverwaltung und die WSW werden gebeten, die Haltestelle Haarhausen auf ihre Sicherheit zu überprüfen und diesen Gefahrenpunkt durch geeignete Maßnahmen zu entschärfen. Einstimmigkeit 4 Festsetzung des Überschwemmungsgebietes der Wupper im Regierungsbezirk Düsseldorf Vorlage: VO/0190/11 Herr Lindgren befürchtet Auswirkungen auf mögliche Beantragungen von Fördermitteln für den Spiel- und Bolzplatz Rosenau, da diese im Überschwemmungsgebiet lägen. Frau Fingscheidt meint, die Bezirksvertretung solle dafür plädieren, dass der Bolzplatz als geschützter Bereich betrachtet werde und den Ausschuss um dringende Beachtung bitten. Beschluss der Bezirksvertretung Oberbarmen vom 03.05.2011: Die Vorlage wir zur Kenntnis genommen. Es wird dringend gebeten zu klären, ob die Festsetzungen Auswirkungen auf die Beantragung von künftigen Fördermitteln zur Sanierung und Instandhaltung des Spiel – und Bolzplatzes an der Rosenau haben (können). Eine solche Beeinträchtigung wäre in diesem Bereich aus Sicht der Bezirksvertretung nicht akzeptabel. Einstimmigkeit 5 Beschluss über die Durchführung von Erschließungsmaßnahmen im Bereich des Baugebiets an der Heinrich-Böll-Straße und Karl-Barth-Straße Vorlage: VO/0253/11 Beschluss der Bezirksvertretung Oberbarmen vom 03.05.2011: Es wird empfohlen, wie folgt zu beschließen (ungeändert): 1. Die Durchführung von Erschließungsmaßnahmen im Bereich der geplanten öffentlichen Verkehrsflächen wird zu voraussichtlichen Gesamtbaukosten in Höhe von 891.000 € beschlossen. 2. Die Durchführung von Ausbaumaßnahmen zur Herstellung von zwei künftig privaten Stichwegen wird zu voraussichtlichen Gesamtbaukosten in Höhe von 100.000 € beschlossen. -4Einstimmigkeit 6 Bebauungsplan Nr. 1069 - Bredde / Berliner Straße - 1. Verlängerung einer Veränderungssperre Vorlage: VO/0308/11 Beschluss der Bezirksvertretung Oberbarmen vom 03.05.2011: Es wird empfohlen, wie folgt zu beschließen (ungeändert): Die Satzung über eine Veränderungssperre für das Grundstück Berliner Straße 23 in Wuppertal-Oberbarmen wird gemäß Anlage 01 beschlossen. Einstimmigkeit 7 Ergänzung signalgeregelter Fußgängerüberwege und eines Linksabbiegers Höhne / Rolingswerth Vorlage: VO/0015/11 Die Vorlage wird ohne Beschluss entgegen genommen. 8 Berichte und Mitteilungen 1. Parksituation in der Gabelsbergerstraße Schreiben der Verwaltung 2. Zaun Straße Giesenberg Bürgerschreiben 3. Einladung zum Jahresempfang Bürgerverein Nächstebreck e.V. 4. Wichlinghauser Markt Herr Bieringer teilt mit, dass die Ausstiegshaltestelle kurz nach der letzten Sitzung wieder verlegt worden sei. Eine Zeitlang sei alles gut gelaufen, doch jetzt sei mehrfach wieder beobachtet worden, dass aus der Linie 610 doch wieder Fahrgäste vor dem Tabakladen ausstiegen. Da die Busse nicht weit genug vorführen, sei sehr schnell der gesamte Fußgängerüberweg zugestellt und es bestünde eine erhebliche Gefahr für Fußgänger. Er erbitte dringend eine Stellungnahme sowohl der WSW als auch der Verwaltung, die ja an den Planungen beteiligt gewesen sei. Herr Weiss berichtet aus eigener Praxis, dass die Busse nicht zu dicht auffahren könnten, weil sie einen großen Radius benötigten. Außerdem sei die Sperrfläche häufig von Privatfahrzeugen zugestellt, was die Situation zusätzlich verschärfe. Herr Dr. Reinholz regt an zu prüfen, ob der Andienungsverkehr für den Tabakladen nicht um die Ecke parken könne. Herr Lindgren hält den Parkplatz an dieser Stelle jedoch für Tabakladen und Postfiliale für dringend erforderlich. 5. Asphaltmischwerk Herr Bieringer bedauert, dass die Vorlage (Antwort der Verwaltung) der Bezirksvertretung nicht offiziell zugeleitet worden sei. Er bitte um Klärung, ob die Anlieferzahl die Gesamtzahl der Ein – und Ausfahrten dar stelle oder ob diese Zahl zu verdoppeln sei und auf welcher Grundlage die Zahlen berechnet worden seien. Bei der Berichterstattung in der Sitzung habe es geheißen, außer von den Fahrzeugen seien keine Emissionen zu erwarten. Jetzt heiße es, es gebe Lärm, -5- 8.1 Staub und Geruch. Diese Aussage sei wenig detailliert und für die Politik so nicht verwertbar. Handlungsprogramm Gewerbeflächen Vorlage: VO/0255/11 Frau Fingscheidt findet es unverständlich und höchst bedauerlich, dass diese Vorlage nicht zur Beratung in alle Bezirksvertretungen gegeben worden sei. Schließlich handele es sich hier um Themen von durchaus bezirklicher Bedeutung. Gerade mit Blick auf die geplanten Großmaßnahmen im Bezirk, müsse die Bezirksvertretung dringend einmal Einsicht haben, was im Bereich Nächstebreck – Linderhauser Straße geplant sei und passieren könne. Herr Lindgren sagt alle hier relevanten Flächen seien im Rahmen des Flächennutzungsplans bereits in den Bezirksvertretungen diskutiert worden. Herr Bieringer regt eine mündliche Berichterstattung in einer der nächsten Sitzungen an, über die Planungen in Oberbarmen ab 2015. Die Vorlage wird ohne Beschluss entgegen genommen. Christel Simon Bezirksbürgermeisterin Silvia Füsgen Schriftführerin