Niederschrift gesamt.pdf

Geschäftsführung Jugendhilfeausschuss Es informiert Sie Norbert Korte Telefon (0202) Fax (0202) E-Mail 563 25 41 563 81 37 Norbert.Korte@stadt.wuppertal.de Datum 17.11.10 Niederschrift über die öffentl. Sitzung des Jugendhilfeausschusses (SI/0645/10) am 04.11.10 Anwesend sind: Vorsitz Herr Karl-Friedrich Kühme von der CDU-Fraktion Herr Eckhard Klesser, Frau Sylvia Schmid von der SPD-Fraktion Frau Helga Güster, Herr Andreas Mucke, Frau Christa Stuhlreiter von der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Herr Paul Yves Ramette von der FDP-Fraktion Frau Susanne Wywiol von der Fraktion DIE LINKE Herr Dr. Dirk Krüger berat. Mitglied § 58 I S. 7 GO NRW Herr Bernd Kleinschmidt (WfW-Fraktion) von den Wohlfahrts- u. Jugendverbänden Herr Frank Gottsmann (Arbeiterwohlfahrt), Herr Ullrich Liebner (Diakonie Wuppertal), Herr Dr. Christoph Humburg (Caritasverband Wuppertal/Solingen), Herr Joachim Marasus, Herr Sascha Carsten Schäfner, Herr Günter Schmalenbeck (alle Jugendring) als ber. Mitglieder gem. Satzung des Jugendamtes Frau Monika Lottmann (DPWV), Frau Felizitas Marx (Kath. Kirche), Frau Gabriele Westkott (Schulen), Frau Andrea Sauter-Glücklich (Jugendgericht), Herr Reinhard Fliege (Deutsches Rotes Kreuz), Herr Pfr. Thomas Kroemer (Evang. Kirche), Herr KOK Ralf Weidner (Polizei), Herr Bernd Schäckermann (Trägerkonferenz Kinder- und Jugendeinrichtungen), Herr Beigeordneter Dr. Stefan Kühn (Geschäftsbereich Soziales, Jugend u. Integration), Herr Dieter Verst (Ressort Kinder, Jugend u. Familie – Jugendamt) Vertreter/innen der Verwaltung Frau Cornelia Weidenbruch (SB 202 – Tageseinrichtungen für Kinder), Frau Christine Schmidt -2(Res. 208.JHP – Jugendhilfeplanung), Herr Peter Krieg (FB 208.2 – Jugend & Freizeit), Herr Michael Neumann (Gebäudemanagement) Schriftführer: Herr Korte Beginn: 16:00 Uhr Ende: 17.30 Uhr Vor Eintritt in die Tagesordnung verpflichtet der Vorsitzende formgemäß Herrn Schäfner als Stellvertreter für Herrn Eisenblätter. Es besteht Einvernehmen, dem Vorschlag des Vorsitzenden zu folgen und die erst vor der Sitzung ausgelegte Drucksache Wahl der Bezirksjugendräte/ Wahlordnung für einen gesamtstädtischen Jugendrat VO/0894/10 als neuen Tagesordnungspunkt 2 a zu behandeln. I. Öffentlicher Teil 1 Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 09.09.10 Beschluss des Jugendhilfeausschusses vom 04.11.2010: Gegen die Niederschrift über die letzte Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 09.09.10 werden keine Einwände erhoben. Die Niederschrift gilt damit als genehmigt. 2 Bezirksjugendräte 2.1 Wahl der Bezirksjugendräte/ Wahlordnung für einen gesamtstädtischen Jugendrat Vorlage: VO/0894/10 Herr Dr. Kühn erläutert die Gründe für die Tischvorlage und entschuldigt sich für die späte Information durch die Verwaltung. Nach einer Diskussion, an der sich Herr Mucke, Herr Dr. Humburg, der Vorsitzende, Frau Wywiol, Herr Ramette, Herr Schmalenbeck, Herr Dr. Krüger, Herr Schäfner und die Bezirksjugendräte Marie Isabelle Kölker und Lukas Hohmann beteiligen, unterbricht der Vorsitzende die Sitzung für eine interne Abstimmung. Sitzungsunterbrechung von 16.36 – 16.46 Uhr Im Hinblick darauf, dass sich 53 Kandidaten und Kandidatinnen bewerben, schlägt der Vorsitzende vor, der Drucksache gemäß Beschlussvorschlag zuzustimmen, die Zahl der zu wählenden Mitglieder aber auf 30 zu erhöhen. Die bezirkliche Anbindung des Jugendrates solle nach Möglichkeit erhalten bleiben. Über die entsprechenden Ergebnisse der Beratungen des dann neu gebildeten Jugendrates auf den Konzeptionstagen im Dezember könne in der ersten Sitzung des Jugendhilfeausschusses im neuen Jahr berichtet werden. Der Vorsitzende schlägt außerdem vor, ihn selbst als Vertreter des Jugendhilfeausschusses für den fünfköpfigen Wahlvorstand zu bestimmen. Beschluss des Jugendhilfeausschusses vom 04.11.2010: 1. Der veränderten Wahl 2011/2012 und der neuen Wahlordnung für den gesamtstädtischen Jugendrat wird mit der Maßgabe zugestimmt, dass ein gesamtstädtischer Jugendrat mit 30 Mitgliedern gewählt wird. -32. Die Wahl des gesamtstädtischen Jugendrates wird versuchsweise für die kommende Wahlperiode durchgeführt. Es soll nach Auswertung der Erfahrungen mit dieser Partizipationsform erneut entschieden werden, ob wieder Bezirksjugendräte gewählt werden sollten. Ein erster Erfahrungsbericht wird dem Jugendhilfeausschuss unmittelbar nach den Sommerferien 2011 vorgelegt. 3. Zum Vertreter des Jugendhilfeausschusses im Wahlausschuss wird Herr Kühme gewählt. Einstimmigkeit 2.2 Anliegen Die beiden Bezirksjugendräte haben keine weiteren Anliegen. 3 Mündlicher Bericht zu den Planungen für eine bauliche Erweiterung der Tageseinrichtung für Kinder Rathenaustr. Herr Neumann vom städt. Gebäudemanagement erinnert an den Grundsatzbeschluss des Rates der Stadt vom 12.07.10 zur Erweiterung der Tageseinrichtung für Kinder Rathenaustraße und berichtet über den Fortgang der Planungen. Der Baubeginn sei für das Frühjahr 2011 geplant. 4 Bericht des Arbeitskreises Heimerziehung in den 50er und 60er Jahren Im Vorfeld der Sitzung wurde den Ausschussmitgliedern bereits der Zwischenbericht des Runden Tisches „Heimerziehung in der 50er und 60er Jahren“ und ein zusammenfassender Bericht zur öffentlichen Erziehung im Rheinland per Mail zugeleitet. Frau Hoffmann berichtet für den Wuppertaler Arbeitskreis Heimerziehung kurz über den Sachstand der bisherigen Untersuchungen. Für weitergehende Informationen verweist sie auf die Internetseite www.rundertisch-heimerziehung.de. 5 Anpassung der Planungseckpunkte – Bedarfsplan für Tageseinrichtungen für Kinder Bedarfsquote für Kinder mit Behinderung Vorlage: VO/0683/10 Frau Wywiol bittet die Verwaltung, der Niederschrift eine Zusammenstellung der städt. Kindertageseinrichtungen beizufügen, die behindertengerecht ausgebaut sind. > Antwort der Verwaltung: Von den 59 städtischen Tageseinrichtungen für Kinder sind 12 barrierefrei im Sinne des Behindertengleichstellungsgesetzes NRW. < Beschluss des Jugendhilfeausschusses vom 04.11.2010: Die Drucksache wird gemäß Vorlage beschlossen. Einstimmigkeit bei einer Enthaltung (FDP-Fraktion) -46 Mündlicher Sachstandsbericht zum Investitionsprogramm zur Schaffung von Betreuungsplätzen für Kinder unter 3 Jahre Herr Dr. Kühn berichtet über eine positive Entwicklung. Im Rahmen der Härtefallregelung seien zwischenzeitlich allen Anträgen für Wuppertaler Einrichtungen mit einem Volumen von rd. 600.000 € entsprochen worden. Insgesamt würden mittlerweile Bewilligungen über 3,3 Mio. € vorliegen. 7 Öffentliche Anerkennung als Träger der freien Jugendhilfe 7.1 "Behindert - na und? e.V." Vorlage: VO/0853/10 Keine Wortmeldung! Beschluss des Jugendhilfeausschusses vom 04.11.2010: Die Drucksache wird gemäß Vorlage beschlossen. Einstimmigkeit 7.2 Schulvereins Nathrath e.V. Vorlage: VO/0851/10 Keine Wortmeldung! Beschluss des Jugendhilfeausschusses vom 04.11.2010: Die Drucksache wird gemäß Vorlage beschlossen. Einstimmigkeit 8 Wünsche und Anregungen Herr Dr. Kühn beantwortet eine Frage von Frau Lottmann. Der von den freien Trägern in der letzten Sitzung geäußerte Wunsch, einen Vertreter bzw. eine Vertreterin in die Regionale Bildungskonferenz entsenden zu können, sei mit einer positiven Stellungnahme an die zuständige Stelle in der Verwaltung weitergeleitet worden (vgl. Drs.-Nr. VO/0564/10 zum Aufbau eine Bildungsnetzwerkes). Auf Nachfrage von Herrn Ramette äußert sich Herr Dr. Kühn zu den Bemühungen der Stadt, mit der Bezirksregierung zu einer Vereinbarung über die personelle Mindestausstattung für die städt. Kinder- und Jugendarbeit zu kommen. Das Gespräch habe - wie geplant - am 20.10.10 stattgefunden. Es sei zu erwarten, dass die Bezirksregierung in Kürze auf die Vorschläge der Stadt antworten werde. Herr Dr. Kühn betont die besondere Interessenlage Wuppertals mit seinem hohen Anteil an Mitbürgerinnen und Mitbürgern mit Migrationshintergrund an der von der Bundesregierung geplanten Ausweitung der Sprachförderung in den Kindertageseinrichtungen und erläutert die damit verbundenen personellen Konsequenzen. Der Vorsitzende gratuliert Herrn Vitenius, stellvertretendes Mitglied des Jugendhilfeausschusses, im Namen aller Ausschussmitglieder zu seinem runden Geburtstag. Kühme Vorsitzender Korte Schriftführer -5-