Niederschrift gesamt.pdf

Geschäftsführung Beirat der Menschen mit Behinderung Es informiert Sie Guido Schäfer Telefon (0202) Fax (0202) E-Mail 563 - 2713 563 - 8177 guido.schaefer@stadt.wuppertal.de Datum 00.00.00 Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Beirates der Menschen mit Behinderung (SI/0799/10) am 24.11.2010 Anwesend sind: Vorsitz Herr Hans Bernd Engels, Frau Christel Longrée, Herr Jörg Werner Beiratsmitglieder Herr Günter Andreß, Herr Jörg Blume, Herr Klaus Dieter Gerhards, Herr Elias Hadjiandreou, Herr Peter Hansen, Frau Bärbel Hoffmann, Herr Jürgen Krefting, Frau Hannelore Lingk, Herr Gottfried Paul-Roemer, Frau Elke Pelka, Frau Margret Robertson, Herr Manfred Schmiedeberg, Frau Eva Schroeder, Herr Jörg Schulte, Frau Annegret Trappmann-Bell, Herr Michael Wessel, Herr Bernd Winkelmann Vertreter/innen der Verwaltung Herr Michael Lehnen, Herr Uwe Temme, Frau Sandra Heinen Nicht anwesend sind: Beiratsmitglieder Herr Patrick Anders, Herr Reinhard Fliege, Frau Britta Greb, Frau Gisela Körle, Frau Michaela Mesenholl, Frau Sabine Neubauer, Herr Theodor Norf, Herr Daniel Rutten Schriftführer: Guido Schäfer Beginn: 16:00 Uhr Ende: 18:15 Uhr ServiceCenter: (0202) 563 - 0 E-Mail: stadtverwaltung@wuppertal.de Internet: www.wuppertal.de Bankverbindung Stadtsparkasse Wuppertal 100 719 (BLZ 330 500 00) Sie erreichen uns mit der Schwebebahn, Station Alter Markt und mit den Buslinien 608, 610, 624, 632 und 332 Haltestellen Heubruch und Concordienstraße -2- I. Öffentlicher Teil 1 Begrüßung Der Vorsitzende Herr Engels begrüßt die anwesenden Mitglieder des Behindertenbeirates und Gäste. 2 Feststellung der Beschlussfähigkeit Die Beschlussfähigkeit wird festgestellt. 3 Genehmigung der Niederschrift / Tagesordnung Beschluss des Beirates der Menschen mit Behinderung vom 24.11.2010: Die Niederschrift zu Sitzung vom 02.09.10 wird genehmigt Die Tagesordnung wird ergänzt um den Tagesordnungspunkt 8.1 Sachkundige Bürger und um den eingeschobenen Tagesordnungspunkt 9 Antrag auf Fortführung der unterstützten Ausbildung. Die Tagesordnung wird im Anschluss genehmigt. 4 Anpassung der Planungseckpunkte - Bedarfsplan für Tageseinrichtungen für Kinder Bedarfsquote für Kinder mit Behinderung in Tageseinrichtungen für Kinder Vorlage: VO/0683/10 Der Beirat der Menschen mit Behinderung gibt an den Jugendhilfeausschuss die Empfehlung, dass das Thema weiterhin ein Schwerpunkt sein muss und in der Entwicklung des Angebotes der Betreuungsplätze für behinderte Kinder noch viele Anstrengungen unternommen werden müssen, da die Versorgung der Kinder noch viele Fragen offen lässt. Der Bericht der Verwaltung wird ohne Beschluss entgegen genommen. 5 Antrag zur Umsetzung der UN Behindertenrechtskonventionen - Antrag von Herrn Engels Vorlage: VO/0910/10 Beschluss des Beirates der Menschen mit Behinderung vom 24.11.2010: Der Antrag von Herrn Engels wird mit dem Zusatz „inklusive Ausbildungsplätze“ beschlossen. Abstimmungsergebnis: Einstimmigkeit -36 Beschwerderat - Vorschlag zur Nachbesetzung Beschluss des Beirates der Menschen mit Behinderung vom 24.11.2010: Als Nachfolger von Herrn Udo Scheer wird Herr Andreas Reimus vorgeschlagen, die Wahl erfolgt in der nächsten Sitzung der Fachgruppe Behinderung. Abstimmungsergebnis: Einstimmigkeit 7 Sachstandsbericht zu den Ergebnissen der Klausurtagung (siehe Anlage 01 zur Einladung) In einer kurzen Zusammenfassung werden nochmals die Ergebnisse der einzelnen Gruppen vorgestellt. Es besteht Einigkeit darüber, dass in den Gruppen an einzelnen Themen weitergearbeitet werden soll, diese sollen erarbeitet werden und auch Experten in die nächsten Sitzungen eingeladen werden. Wichtig ist in diesem Zusammenhang, das Kontinuität in Zusammenarbeit entstehen soll. Politik und Verwaltung sichern Unterstützung bei Problemen und Fragen zu. Herr Hadjiandreou schlägt vor, dass das Thema Gesundheit im Herbst 2011 angegangen werden soll, da sich momentan dort einige entscheidende Entwicklungen abzeichnen. 8 Bericht von der Fachtagung am 03.11.2010 Am 03.11.10 fand die Auftaktveranstaltung der Beiräte der Menschen mit Behinderung, der Behindertenbeauftragten und der Sozialdezernenten des Bergischen Städtedreiecks zur UN-Konvention über die Rechte der Menschen mit Behinderung statt. Inhalt der dreiteiligen Fachtagung ist die Umsetzung der Konvention im Kommunalen Bereich, mit inhaltlichen Schwerpunkten und den Möglichkeiten einer interkommunalen Zusammenarbeit . Die Veranstaltung wurde von den Anwesenden als sehr gelungen bezeichnet, eine Dokumentation wird der nächsten Einladung beigefügt. 8.1 sachkundige Bürger Herr Hansen macht in diesem Zusammenhang darauf aufmerksam, dass bei der Stadt Köln im Rahmen der Gemeindeordnung auch Sachkundige Bürger, mit Stimmrecht, in die Ausschussarbeiten eingebunden werden. In einer der nächsten Sitzungen soll erneut ein entsprechender Antrag an den Rat der Stadt Wuppertal gestellt werden, da der Beirat hier ebenfalls die Möglichkeit sieht, sich besser in die Belange der Bürger einzubringen. 9 Antrag auf Fortführung der unterstützten Ausbildung Herr Paul-Roemer und Herr Andreß erläutern dem Beirat der Menschen mit Behinderung die dringende Notwendigkeit der unterstützten Ausbildung. Hierdurch wird jugendlichen Förderschülern eine qualifizierte Ausbildung mit IHKStandard ermöglicht, die ein Leben ohne Unterstützung sozialer Einrichtungen ( ALG II) sicherstellen kann und den jungen Menschen eine Chance auf dem 1. Arbeitsmarkt bietet. -4Beschluss des Beirates der Menschen mit Behinderung vom 24.11.2010: Der Wortlaut des Antrages wird dahin gehend geändert, dass die BA Wuppertal aufgefordert wird die unterstützte Ausbildung zu fördern. Der Beirat beschließt einstimmig die Forderung gegenüber der BA zu unterstützen. Der Beschluss wird an die Landtagsfraktion der SPD, Herrn Josef Neumann, weitergeleitet. Abstimmungsergebnis: Einstimmigkeit 10 Berichte aus den Gremien GMW: Herr Engels berichtet, dass die Schlussbegehung der Schwimmoper im Dezember stattfinden wird. In das Gebäude der GMW in der Müngstener Str. wird die Zulassungsstelle der Stadt Wuppertal einziehen. Angedachter Termin ist das Frühjahr 2011. Der Spielplatz Loher Str. ist fertig und im wesentlichen barrierefrei. Ressort 104: Am Johannes-Rau-Platz befinden sich keine Treppenmarkierungen an den Stufen, der Zustand soll behoben werden Der Barmer Bahnhof wird umgebaut, Barrieren sollen behoben werden, taktile Element und die vorhandenen Poller werden umgerüstet. Es werden zusätzliche Behindertenparkplätze gebaut. Beim Umbau des Busbahnhofes wird der Beirat ebenfalls eingebunden. Stadtwerke: Es gab einen Termin mit der Fa. Stroer bezüglich der Anbringung von Werbung an des Bushäuschen. Die Werbung behindert häufig den Einblick in Busfahrpläne, da diese zu hoch hängen. Eine Lösung wird gesucht. 2/3 der Rampenbuslinien sind bis zum heutigen Tag barrierefrei, bis 2015 sollen alle Linien entsprechend umgerüstet sein. 11 Berichte aus der Verwaltung 12 Verschiedenes 12.1 Sitzungstermine 2011 Sitzungstermine 2011 09.02.11 20.04.11 29.06.11 07.09.11 30.11.11 12.2 Verwaltungshaus Elberfeld Station Natur und Umwelt Verwaltungshaus Elberfeld Verwaltungshaus Elberfeld Verwaltungshaus Elberfeld 16.00 Uhr 17.00 Uhr 16.00 Uhr 16.00 Uhr 16.00 Uhr Rathaus Ralley Für die Rathaus Ralley am 06.05.2011, Tag der Menschen mit Behinderung, werden noch 10 Freiwillige gesucht, die im Rahmen der Veranstaltung Stationen besetzen können. Meldung bitte an den Vorsitzenden, Herrn Engels. Bernd Engels Vorsitzender Guido Schäfer Schriftführer