Niederschrift gesamt.pdf

Geschäftsführung Sportausschuss Es informiert Sie Frank Herfeld Telefon (0202) Fax (0202) E-Mail 563-2673 563 8057 frank.herfeld@stadt.wuppertal.de Datum 00.00.00 Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Sportausschusses (SI/0447/10) am 02.12.2010 Anwesend sind: Vorsitz Herr Peter Hartwig , von der CDU-Fraktion Herr Michael Hornung , Herr Eckhard Klesser , Frau Ute Mindt , Herr Thomas Schulz , Herr Bernhard Simon , von der SPD-Fraktion Herr Detlef-Roderich Roß , Herr Ioannis Stergiopoulos , von der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Herr Raimond Klitsch , Frau Gabriele Mahnert , von der FDP-Fraktion Herr Harri Thomas , von der Fraktion DIE LINKE Herr Hartmut Kissing , von der WfW-Fraktion Herr Meinhard Mesenholl , als sachkundige Einwohner/in Herr Klaus Jend , Herr Volkmar Schwarz , Herr Gerhard Stouten , von der Verwaltung ServiceCenter: (0202) 563 - 0 E-Mail: stadtverwaltung@wuppertal.de Internet: www.wuppertal.de Bankverbindung Stadtsparkasse Wuppertal 100 719 (BLZ 330 500 00) Sie erreichen uns mit der Schwebebahn, Station Alter Markt und mit den Buslinien 608, 610, 624, 632 und 332 Haltestellen Heubruch und Concordienstraße -2Herr Bernd Bever , Herr Thomas Hornung , Herr Peter Keller , Herr Hans-H. Ritschen , Vertreter/innen der Verwaltung Herr Beigeordneter Matthias Nocke , Schriftführer Herr Frank Herfeld , Nicht anwesend sind: Schriftführer / in: Frank Herfeld Beginn: 16:00 Uhr Ende: 16:25 Uhr -3- I. Öffentlicher Teil 1 Gewährung eines Zuschusses an den Barmer TV 1846 Wuppertal zur Errichtung eines Mehrzweckspielfeldes mit Kunststoffbelag hinter der Sporthalle Heckinghausen Vorlage: VO/0944/10 Beschluss des Sportausschusses vom 02.12.2010: Grund der Vorlage Rechtliches Erfordernis gemäß § 41 (Abs. 2) GO und § 6 Zuständigkeitsordnung Beschlussvorschlag Dem Barmer TV 1846 Wuppertal wird ein Zuschuss in Höhe von 56.000 € für die Errichtung eines Mehrzweckspielfeldes mit Kunststoffbelag hinter der Sporthalle Heckinghausen gewährt Abstimmungsergebnis: Einstimmigkeit 2 Auszahlung von Zuschüssen an Wuppertaler Sportvereine 2010 Unterhaltungskostenzuschüsse für vereinseigene Sportanlagen (Ziff. 4.2 der Sportförderungsrichtlinien der Stadt Wuppertal), Zuschüsse zur Förderung der Übungsarbeit in Sportvereinen (Ziffer 4.4) sowie Organisationszuschüsse (Ziffer 4.5) Vorlage: VO/0945/10 Beschluss des Sportausschusses vom 02.12.2010: Grund der Vorlage Rechtliches Erfordernis § 41 Abs. 2 GO und § 6 (2) Zuständigkeitsordnung. Beschlussvorschlag Den in der Anlage 1 aufgeführten Wuppertaler Sportvereinen werden für 2010 Unterhaltungskostenzuschüsse für vereinseigene Sportanlagen und Zuschüsse zur Förderung der Übungsarbeit in einer Gesamthöhe von 229.431 € gewährt. Die Bewilligung steht unter dem Vorbehalt, dass die Vorgaben in der zum 13.12.10 angekündigten Haushaltsverfügung der Kommunalaufsicht dieser nicht entgegenstehen. Die Zuschüsse können erst hiernach bewilligt bzw. ausgezahlt werden. Abstimmungsergebnis: Einstimmigkeit 3 Verwaltungskostenzuschuss für den Stadtsportbund Wuppertal e.V. -4Vorlage: VO/0517/10 Beschluss des Sportausschusses vom 02.12.2010: Grund der Vorlage Rechtliches Erfordernis - § 41 ( Abs. 2) GO , § 6 Zuständigkeitsordnung Beschlussvorschlag Dem Stadtsportbund Wuppertal e .V. wird in 2010 ein Verwaltungskostenzuschuss in Höhe von 27.600 Euro gewährt. Da es sich um einen Zuschuss zu den laufenden Personal-, Geschäfts – und Zweckausgaben handelt, hat der Stadtsportbund Wuppertal e.V. seinen Jahresabschluss dem Sport – und Bäderamt vorzulegen. Die Bewilligung steht unter dem Vorbehalt, dass die Vorgaben in der zum 13.12.10 angekündigten Haushaltsverfügung der Kommunalaufsicht dieser nicht entgegenstehen. Der Zuschuss kann erst hiernach bewilligt bzw. ausgezahlt werden. Abstimmungsergebnis: Einstimmigkeit 4 Trainerkostenzuschüsse für hauptamtlich beschäftigte Trainer Vorlage: VO/0519/10 Beschluss des Sportausschusses vom 02.12.2010: Grund der Vorlage Rechtliches Erfordernis - § 41 Abs.2 GO und § 6 Abs.2 der Zuständigkeitsordnung Beschlussvorschlag Der Kanusportgemeinschaft Wuppertal und dem SV Bayer Wuppertal werden für die Jahre 2010 und 2011 jeweils ein Zuschuss zu den Kosten für die hauptamtlich beschäftigten Trainer in Höhe von 23.950 € bewilligt. Die Bewilligung steht unter dem Vorbehalt, dass die Vorgaben in der zum 13.12.10 angekündigten Haushaltsverfügung der Kommunalaufsicht dieser nicht entgegenstehen. Der Zuschuss kann erst hiernach bewilligt bzw. ausgezahlt werden. Abstimmungsergebnis: Einstimmigkeit 5 Zuschuss für den Olympiastützpunkt Rhein-Ruhr für 2010 Vorlage: VO/0518/10 -5- Beschluss des Sportausschusses vom 02.12.2010: Grund der Vorlage Rechtliches Erfordernis – § 41 (Abs. 2 ) GO, § 6 Zuständigkeitsordnung Beschlussvorschlag Dem Olympiastützpunkt Rhein-Ruhr in Essen wird für 2010 ein Zuschuss/Mitgliedsbeitrag i.H. v. 12.800,-- € gewährt. Die Bewilligung steht unter dem Vorbehalt, dass die Vorgaben in der zum 13.12.10 angekündigten Haushaltsverfügung der Kommunalaufsicht dieser nicht entgegenstehen. Der Zuschuss kann erst hiernach bewilligt bzw. ausgezahlt werden. Abstimmungsergebnis: Einstimmigkeit 6 Sachstand der Zusammenarbeit zwischen Stadt und Fördervereinen über den Betrieb der Hallenbäder Vohwinkel und Ronsdorf Vorlage: VO/0968/10 Beschluss des Sportausschusses vom 02.12.2010: Siehe Wortprotokoll zu TOP 6.1 6.1 Antwort auf die Große Anfrage der FDP-Ratsfraktion vom 18.11.2010 Vorlage: VO/0968/10/1-A Herr Thomas bittet um die ergänzende Information, ob die Eintrittsgelder, die der jeweilige Trägerverein im Rahmen der Betreuung des städtischen Hallenbades in 2011 vereinnahmt, an den Verein fließen. Herr Nocke antwortet hierzu, dass die Stadt in 2011 noch die Betriebskosten trägt, das Bad weiterhin städtisch ist. Hinsichtlich der Einnahmen muss noch eine vertretbare Lösung gefunden werden. Herr Stv. Hartwig regt an, zunächst die 100%ige Zusage der Vereine zur Übernahme der Betreuung abzuwarten und anschließend die Frage zu Punkt 8 der Anfrage noch einmal an die Stadt zu richten. Herr Thomas erkundigt sich danach, ob die Gewährung des vom Trägerverein Vohwinkel gewünschten monatlichen Zuschusses von 12.500 € vor dem Hintergrund des besonderen Engagements des Vereins möglich ist. Herr Nocke bestätigt zunächst, dass das Engagement der Vereine sehr hoch anzurechnen ist. Der vom Trägerverein Vohwinkel gewünschte Zuschuss ist allerdings nicht im Entferntesten als realisierbar zu betrachten, da er vor allem mit einer fiktiven Kostenersparnis der Stadt begründet wird. Nach derzeitigem Stand ist ein Zuschuss auszuschließen. Er schlägt vor, sich nunmehr zunächst der ersten Aufgabenstellung durch -6Übernahme der Betreuung durch den Trägerverein zu stellen. Bei weiterem Betrieb der Bäder ohne städtische Unterstützung ab 2012, würden die Einnahmen dann an die Trägervereine fließen. Frau Stv. Mahnert möchte wissen, ob der Stadtbetrieb Schulen den Schwimmsport schon ohne die Stadtbäder Vohwinkel und Ronsdorf plant oder auch weiterhin mit einer schulsportlichen Nutzung der beiden genannten Bäder gerechnet werden kann. Herr Nocke informiert, dass beide Planvarianten alternativ zur Verfügung stehen. Mit Wiedereröffnung des Gartenhallenbades Cronenberg sowie des Hallenbades Röttgen, die um die Osterzeit zu erwarten ist, muss hier eine Entscheidung getroffen werden, da ab diesem Zeitpunkt keine ausreichenden Kräfte zum Betrieb aller Bäder zur Verfügung stehen und auch keine Ermächtigungsgrundlage der Aufsichtsbehörde zur Neueinstellungen vorliegt. Abschließend betont er, dass die Bädersituation in Wuppertal, vor dem Hintergrund dass seit 2003 rund 32 Mio. € in die städtischen Bäder investiert wurde, insgesamt positiv zu betrachten ist. Herr Nocke bejaht die Frage von Frau Stv. Mahnert, ob es bis zur Wiedereröffnung der genannten Hallenbäder genügend Schwimmfläche gibt. Herr Kissing zeigt sich besorgt, ob nach der möglichen Schließung der Bäder, die dort durch städtische Mitarbeiter angebotenen Schwimmkurse möglicher Weise fortfallen. Herr Bever teilt hierzu mit, dass zur Zeit in drei Hallenbädern Kurse angeboten werden, wenn ausreichend Personal zur Verfügung steht. Darunter befindet sich auch das Hallenbad Vohwinkel. Er geht aber davon aus, dass nach Wiedereröffnung der anderen Bäder, diese Kurse verlegt werden können. Herr Keller ergänzt, dass auch der Schwimmverband Wuppertal mit seinen Vereinen und dem bestehenden Projekt Schwimmoffensive weiterhin viele Angebote z.B. zur Reduzierung der Nichtschwimmerquote anbieten, sodass die Befürchtung von Herrn Kissing unbegründet ist. Herr Kissing bittet um eine Aussage zur Freibadsituation. Nach seiner Kenntnis bleibt nur das Freibad Mählersbeck erhalten. Herr Stv. Hartwig schlägt vor, hierzu bis zur Frühjahrssitzung des Ausschusses zu warten, da die Verwaltung eine Vorlage mit entsprechenden Informationen zu den Freibädern in Wuppertal zugesagt hat. Herr Nocke empfindet es als falsch, den Focus auf das Freibad Mählersbeck zu reduzieren. Das Freibad Vohwinkel zum Beispiel, wird in 2011 auf jeden Fall geöffnet und bei den Bädern Eckbusch und Mirke ist man in Gesprächen mit den Fördervereinen. Die vereinseigenen Freibäder Bendahl und Neuenhof gehören ebenfalls zur Angebotspalette. 7 Wünsche, Anregungen und Mitteilungen -7Bolzplatz Viktoria Rott Auf die Frage von Herrn Stergiopoulos welche Folgen aus der anstehenden Klage des Anwohners zu erwarten sind antwortet Herr Thomas Hornung, dass sich die Verwaltung bereits vor einiger Zeit mit einer Klage aus ähnlichem Grund zu dieser Anlage auseinandersetzen musste. Letztlich wurde die Klage aber zurückgenommen. Die jetzt vorliegende Klage wird gleichfalls sorgfältig von der Verwaltung geprüft. Auf Grund der gemachten Erfahrungen ist man zur Zeit aber nicht beunruhigt. Investitionsliste Herr Keller macht auf die ausliegende Übersichtsliste aufmerksam. „Name“ Vorsitzende/r Frank Herfeld Schriftführer/in