Daten
Kommune
Wuppertal
Dateiname
Niederschrift gesamt.pdf
Größe
48 kB
Erstellt
24.02.15, 09:33
Aktualisiert
02.02.18, 18:58
Stichworte
Inhalt der Datei
Geschäftsführung
Sportausschuss
Es informiert Sie
Frank Herfeld
Telefon (0202)
Fax (0202)
E-Mail
563-2673
563 8057
frank.herfeld@stadt.wuppertal.de
Datum
00.00.00
Niederschrift
über die öffentliche Sitzung des Sportausschusses (SI/0447/10) am 02.12.2010
Anwesend sind:
Vorsitz
Herr Peter Hartwig ,
von der CDU-Fraktion
Herr Michael Hornung , Herr Eckhard Klesser , Frau Ute Mindt , Herr Thomas Schulz , Herr
Bernhard Simon ,
von der SPD-Fraktion
Herr Detlef-Roderich Roß , Herr Ioannis Stergiopoulos ,
von der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Herr Raimond Klitsch , Frau Gabriele Mahnert ,
von der FDP-Fraktion
Herr Harri Thomas ,
von der Fraktion DIE LINKE
Herr Hartmut Kissing ,
von der WfW-Fraktion
Herr Meinhard Mesenholl ,
als sachkundige Einwohner/in
Herr Klaus Jend , Herr Volkmar Schwarz , Herr Gerhard Stouten ,
von der Verwaltung
ServiceCenter: (0202) 563 - 0
E-Mail: stadtverwaltung@wuppertal.de
Internet: www.wuppertal.de
Bankverbindung
Stadtsparkasse Wuppertal
100 719 (BLZ 330 500 00)
Sie erreichen uns mit der Schwebebahn, Station Alter Markt
und mit den Buslinien 608, 610, 624, 632 und 332
Haltestellen Heubruch und Concordienstraße
-2Herr Bernd Bever , Herr Thomas Hornung , Herr Peter Keller , Herr Hans-H. Ritschen ,
Vertreter/innen der Verwaltung
Herr Beigeordneter Matthias Nocke ,
Schriftführer
Herr Frank Herfeld ,
Nicht anwesend sind:
Schriftführer / in:
Frank Herfeld
Beginn: 16:00 Uhr
Ende: 16:25 Uhr
-3-
I.
Öffentlicher Teil
1
Gewährung eines Zuschusses an den Barmer TV 1846 Wuppertal zur
Errichtung eines Mehrzweckspielfeldes mit Kunststoffbelag hinter der
Sporthalle Heckinghausen
Vorlage: VO/0944/10
Beschluss des Sportausschusses vom 02.12.2010:
Grund der Vorlage
Rechtliches Erfordernis gemäß § 41 (Abs. 2) GO und § 6 Zuständigkeitsordnung
Beschlussvorschlag
Dem Barmer TV 1846 Wuppertal wird ein Zuschuss in Höhe von 56.000 € für die
Errichtung eines Mehrzweckspielfeldes mit Kunststoffbelag hinter der Sporthalle
Heckinghausen gewährt
Abstimmungsergebnis:
Einstimmigkeit
2
Auszahlung von Zuschüssen an Wuppertaler Sportvereine 2010
Unterhaltungskostenzuschüsse für vereinseigene Sportanlagen (Ziff. 4.2
der Sportförderungsrichtlinien der Stadt Wuppertal), Zuschüsse zur
Förderung der Übungsarbeit in Sportvereinen (Ziffer 4.4) sowie
Organisationszuschüsse (Ziffer 4.5)
Vorlage: VO/0945/10
Beschluss des Sportausschusses vom 02.12.2010:
Grund der Vorlage
Rechtliches Erfordernis § 41 Abs. 2 GO und § 6 (2) Zuständigkeitsordnung.
Beschlussvorschlag
Den in der Anlage 1 aufgeführten Wuppertaler Sportvereinen werden für 2010
Unterhaltungskostenzuschüsse für vereinseigene Sportanlagen und Zuschüsse
zur Förderung der Übungsarbeit in einer Gesamthöhe von 229.431 € gewährt.
Die Bewilligung steht unter dem Vorbehalt, dass die Vorgaben in der zum
13.12.10 angekündigten Haushaltsverfügung der Kommunalaufsicht dieser nicht
entgegenstehen. Die Zuschüsse können erst hiernach bewilligt bzw. ausgezahlt
werden.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmigkeit
3
Verwaltungskostenzuschuss für den Stadtsportbund Wuppertal e.V.
-4Vorlage: VO/0517/10
Beschluss des Sportausschusses vom 02.12.2010:
Grund der Vorlage
Rechtliches Erfordernis - § 41 ( Abs. 2) GO , § 6 Zuständigkeitsordnung
Beschlussvorschlag
Dem
Stadtsportbund
Wuppertal
e
.V.
wird
in
2010
ein
Verwaltungskostenzuschuss in Höhe von 27.600 Euro gewährt. Da es sich um
einen Zuschuss zu den laufenden Personal-, Geschäfts – und Zweckausgaben
handelt, hat der Stadtsportbund Wuppertal e.V. seinen Jahresabschluss dem
Sport – und Bäderamt vorzulegen.
Die Bewilligung steht unter dem Vorbehalt, dass die Vorgaben in der zum
13.12.10 angekündigten Haushaltsverfügung der Kommunalaufsicht dieser nicht
entgegenstehen. Der Zuschuss kann erst hiernach bewilligt bzw. ausgezahlt
werden.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmigkeit
4
Trainerkostenzuschüsse für hauptamtlich beschäftigte Trainer
Vorlage: VO/0519/10
Beschluss des Sportausschusses vom 02.12.2010:
Grund der Vorlage
Rechtliches Erfordernis - § 41 Abs.2 GO und § 6 Abs.2 der
Zuständigkeitsordnung
Beschlussvorschlag
Der Kanusportgemeinschaft Wuppertal und dem SV Bayer Wuppertal werden für
die Jahre
2010 und 2011 jeweils ein Zuschuss zu den Kosten für die hauptamtlich
beschäftigten Trainer in Höhe von 23.950 € bewilligt.
Die Bewilligung steht unter dem Vorbehalt, dass die Vorgaben in der zum
13.12.10 angekündigten Haushaltsverfügung der Kommunalaufsicht dieser nicht
entgegenstehen. Der Zuschuss kann erst hiernach bewilligt bzw. ausgezahlt
werden.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmigkeit
5
Zuschuss für den Olympiastützpunkt Rhein-Ruhr für 2010
Vorlage: VO/0518/10
-5-
Beschluss des Sportausschusses vom 02.12.2010:
Grund der Vorlage
Rechtliches Erfordernis – § 41 (Abs. 2 ) GO, § 6 Zuständigkeitsordnung
Beschlussvorschlag
Dem Olympiastützpunkt Rhein-Ruhr in Essen wird für 2010 ein
Zuschuss/Mitgliedsbeitrag i.H. v. 12.800,-- € gewährt.
Die Bewilligung steht unter dem Vorbehalt, dass die Vorgaben in der zum
13.12.10 angekündigten Haushaltsverfügung der Kommunalaufsicht dieser nicht
entgegenstehen. Der Zuschuss kann erst hiernach bewilligt bzw. ausgezahlt
werden.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmigkeit
6
Sachstand der Zusammenarbeit zwischen Stadt und Fördervereinen über
den Betrieb der Hallenbäder Vohwinkel und Ronsdorf
Vorlage: VO/0968/10
Beschluss des Sportausschusses vom 02.12.2010:
Siehe Wortprotokoll zu TOP 6.1
6.1
Antwort auf die Große Anfrage der FDP-Ratsfraktion vom 18.11.2010
Vorlage: VO/0968/10/1-A
Herr Thomas bittet um die ergänzende Information, ob die Eintrittsgelder, die der
jeweilige Trägerverein im Rahmen der Betreuung des städtischen Hallenbades in
2011 vereinnahmt, an den Verein fließen.
Herr Nocke antwortet hierzu, dass die Stadt in 2011 noch die Betriebskosten
trägt, das Bad weiterhin städtisch ist. Hinsichtlich der Einnahmen muss noch eine
vertretbare Lösung gefunden werden.
Herr Stv. Hartwig regt an, zunächst die 100%ige Zusage der Vereine zur
Übernahme der Betreuung abzuwarten und anschließend die Frage zu Punkt 8
der Anfrage noch einmal an die Stadt zu richten.
Herr Thomas erkundigt sich danach, ob die Gewährung des vom Trägerverein
Vohwinkel gewünschten monatlichen Zuschusses von 12.500 € vor dem
Hintergrund des besonderen Engagements des Vereins möglich ist.
Herr Nocke bestätigt zunächst, dass das Engagement der Vereine sehr hoch
anzurechnen ist. Der vom Trägerverein Vohwinkel gewünschte Zuschuss ist
allerdings nicht im Entferntesten als realisierbar zu betrachten, da er vor allem mit
einer fiktiven Kostenersparnis der Stadt begründet wird. Nach derzeitigem Stand
ist ein Zuschuss auszuschließen.
Er schlägt vor, sich nunmehr zunächst der ersten Aufgabenstellung durch
-6Übernahme der Betreuung durch den Trägerverein zu stellen. Bei weiterem
Betrieb der Bäder ohne städtische Unterstützung ab 2012, würden die
Einnahmen dann an die Trägervereine fließen.
Frau Stv. Mahnert möchte wissen, ob der Stadtbetrieb Schulen den
Schwimmsport schon ohne die Stadtbäder Vohwinkel und Ronsdorf plant oder
auch weiterhin mit einer schulsportlichen Nutzung der beiden genannten Bäder
gerechnet werden kann.
Herr Nocke informiert, dass beide Planvarianten alternativ zur Verfügung stehen.
Mit Wiedereröffnung des Gartenhallenbades Cronenberg sowie des Hallenbades
Röttgen, die um die Osterzeit zu erwarten ist, muss hier eine Entscheidung
getroffen werden, da ab diesem Zeitpunkt keine ausreichenden Kräfte zum
Betrieb aller Bäder zur Verfügung stehen und auch keine
Ermächtigungsgrundlage der Aufsichtsbehörde zur Neueinstellungen vorliegt.
Abschließend betont er, dass die Bädersituation in Wuppertal, vor dem
Hintergrund dass seit 2003 rund 32 Mio. € in die städtischen Bäder investiert
wurde, insgesamt positiv zu betrachten ist.
Herr Nocke bejaht die Frage von Frau Stv. Mahnert, ob es bis zur
Wiedereröffnung der genannten Hallenbäder genügend Schwimmfläche gibt.
Herr Kissing zeigt sich besorgt, ob nach der möglichen Schließung der Bäder,
die dort durch städtische Mitarbeiter angebotenen Schwimmkurse möglicher
Weise fortfallen.
Herr Bever teilt hierzu mit, dass zur Zeit in drei Hallenbädern Kurse angeboten
werden, wenn ausreichend Personal zur Verfügung steht. Darunter befindet sich
auch das Hallenbad Vohwinkel. Er geht aber davon aus, dass nach
Wiedereröffnung der anderen Bäder, diese Kurse verlegt werden können.
Herr Keller ergänzt, dass auch der Schwimmverband Wuppertal mit seinen
Vereinen und dem bestehenden Projekt Schwimmoffensive weiterhin viele
Angebote z.B. zur Reduzierung der Nichtschwimmerquote anbieten, sodass die
Befürchtung von Herrn Kissing unbegründet ist.
Herr Kissing bittet um eine Aussage zur Freibadsituation. Nach seiner Kenntnis
bleibt nur das Freibad Mählersbeck erhalten.
Herr Stv. Hartwig schlägt vor, hierzu bis zur Frühjahrssitzung des Ausschusses
zu warten, da die Verwaltung eine Vorlage mit entsprechenden Informationen zu
den Freibädern in Wuppertal zugesagt hat.
Herr Nocke empfindet es als falsch, den Focus auf das Freibad Mählersbeck zu
reduzieren.
Das Freibad Vohwinkel zum Beispiel, wird in 2011 auf jeden Fall geöffnet und bei
den Bädern Eckbusch und Mirke ist man in Gesprächen mit den Fördervereinen.
Die vereinseigenen Freibäder Bendahl und Neuenhof gehören ebenfalls zur
Angebotspalette.
7
Wünsche, Anregungen und Mitteilungen
-7Bolzplatz Viktoria Rott
Auf die Frage von Herrn Stergiopoulos welche Folgen aus der anstehenden
Klage des Anwohners zu erwarten sind antwortet Herr Thomas Hornung, dass
sich die Verwaltung bereits vor einiger Zeit mit einer Klage aus ähnlichem Grund
zu dieser Anlage auseinandersetzen musste. Letztlich wurde die Klage aber
zurückgenommen. Die jetzt vorliegende Klage wird gleichfalls sorgfältig von der
Verwaltung geprüft. Auf Grund der gemachten Erfahrungen ist man zur Zeit aber
nicht beunruhigt.
Investitionsliste
Herr Keller macht auf die ausliegende Übersichtsliste aufmerksam.
„Name“
Vorsitzende/r
Frank Herfeld
Schriftführer/in