Niederschrift gesamt.pdf

Geschäftsführung Ausschuss für Umwelt Es informiert Sie Michael Lutz Telefon (0202) Fax (0202) E-Mail 563 5920 563 8484 michael.lutz@stadt.wuppertal.de Datum 00.00.00 Niederschrift über die öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt (SI/0525/10) am 22.06.2010 in der Station Natur und Umwelt (STNU) Teilnehmer/innen: Vorsitz Frau Bettina Brücher , von der CDU-Fraktion Herr Peter Moritz Iseke, Herr Olaf Kruschinski, Herr Volker Rösener, Frau Maria Schürmann, Herr Frank Zitlau , von der SPD-Fraktion Herr Karlheinz Emmert, Herr Andreas Mucke, Herr Oliver Siegfried Wagner, von der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Frau Ilona Schäfer, von der FDP-Fraktion Herr Sebastian Helpenstein, von der WfW-Fraktion Herr Dr. Reimar Kroll, als sachkundige Einwohner/in Herr Dirk Mobers, Vertreter/innen der Verwaltung Herr Beig. Harald Bayer, Frau Annette Berendes, Frau Cordula Brendel, Herr Norbert Lohmann, Herr Beig. Frank Meyer, Frau Henrike Mölleken, Frau Vera Thöne, Herr Ansgar Toennes , Frau Rabea Zanthoff, Frau Anga Zehnpfennig Gäste Herr Bickenbach (Abfallwirtschaftsgesellschaft), Herr Dillbohner (Abfallwirtschaftsgesellschaft), Herr Engelmann (Förderverein STNU), Herr Hölterhoff (STNU), Frau Dr. Hombrecher (STNU), Herr Noltze (STNU) Schriftführer Michael Lutz, Beginn: 16:00 Uhr Ende: 17:30 Uhr ServiceCenter: (0202) 563 - 0 E-Mail: stadtverwaltung@wuppertal.de Internet: www.wuppertal.de Bankverbindung Stadtsparkasse Wuppertal 100 719 (BLZ 330 500 00) Sie erreichen uns mit der Schwebebahn, Station Alter Markt und mit den Buslinien 608, 610, 624, 632 und 332 Haltestellen Heubruch und Concordienstraße -2- I. Öffentlicher Teil 1 Aufgaben der Station Natur und Umwelt Frau Berendes und Herr Engelmann stellen in ihren Vorträgen die Entwicklungsgeschichte, die Aufgabenstellung und die Perspektiven der Station Natur und Umwelt dar. Die Vorträge sind im Ratsinformationssystem eingestellt. 2 Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 27.04.2010 Beschluss des Ausschusses für Umwelt vom 22.06.2010: Der Ausschuss für Umwelt genehmigt mit Änderungen die Niederschrift über die Sitzung vom 27.04.2010. 3 Stadtentwässerung - Maßnahmenkatalog 2011/Katalogentwurf 2012 Vorlage: VO/0395/10 Auf Nachfrage von Frau Stv. Schäfer führt Herr Lohmann aus, dass alle Bezirksvertretungen, die sich bisher mit der Drucksache befasst haben, im Sinne des Beschlussvorschlages beschlossen haben. Beschluss des Ausschusses für Umwelt vom 22.06.2010: Dem Rat der Stadt Wuppertal wird empfohlen, die Vorlage unverändert zu beschliessen. Abstimmungsergebnis: Einstimmigkeit 4 100% Recyclingpapier Vorlage: VO/0511/10 Frau Stv. Schäfer erläutert den Antrag ihrer Fraktion, mit dem der einstimmige Beschluss des Rates vom 26.05.1997 zur Einführung eines Leitfadens „Ökologisches Beschaffen“ bekräftigt sowie die Verwaltung und die städtischen Tochtergesellschaften aufgefordert werden soll, den Bedarf an Papier zu 100 % mit Recyclingpapier zu decken. Herr Stv. Zitlau sichert die grundsätzliche Unterstützung seiner Fraktion zu. Die Verwaltung – so sein Wunsch – möge einen Bericht erstellen, in dem die jetzige Praxis dargestellt wird und die entstehenden Kosten bei einer vollständigen Umstellung auf Recyclingpapier dargelegt werden. Herr Stv. Mucke erinnert an den gültigen Ratsbeschluss, an dem sich das Verwaltungshandeln orientieren müsse. Er bittet, in der nächsten Sitzung darzustellen, wann die Verwaltung einen 100 % - Recyclingpapier-Einsatz umzusetzen gedenkt. -3Dies wird von Herrn Rösener unterstützt. Er bittet auch um Prüfung, ob alle Geräte für einen Recyclingpapier-Einsatz geeignet sind. Zudem bittet er um Information, für welche städtischen Schriftstücke Recyclingpapier nicht in Frage kommt. Herr Kruschinski hält eine zumindest eine deutliche Erhöhung der jetzigen geschätzten 65%-Quote für den Einsatz von Recyclingpapier für dringend notwendig. Darüber hinaus regt er einen doppelseitigen Druck aller städtischen Schriftstücke an. Zudem möge über eine gemeinsame Beschaffung mit allen städtischen Tochtergesellschaften nachgedacht werden. Frau Stv. Schäfer regt an, die Beratung und Beschlussfassung des Antrages zur nächsten Sitzung zu vertagen und dann - gemeinsam mit dem gewünschten Verwaltungsbericht – zu beraten. An der sich anschließenden Diskussion beteiligen sich Herr Stv. Wagner mit der Bitte, den Bericht aus dem Jahre 1997 zu aktualisieren, Herr Iseke, der an das Ziel eines möglichst „papierlosen Büros“ erinnert und Herr Stv. Dr. Kroll, der die Auffassung vertritt, dass der immer noch gültige Ratsbeschluss zum Thema „ökologisches Beschaffen“ durchaus genüge und von der Verwaltung umgesetzt werden müsse. Frau Zehnpfennig stellt dar, dass im Rahmen der Aktualisierung des „Umweltmanagement-Handbuches“ die Verwaltung durchaus tätig sei. Beschluss des Ausschusses für Umwelt vom 22.06.2010: Der Ausschuss für Umwelt vertagt die Behandlung und Beschlussfassung zur nächsten Sitzung. An die Verwaltung ergeht der Prüfauftrag, die derzeitige Situation darzustellen (in welchen bereichen wird welches Papier genutzt?) sowie der Auftrag, den Leitfaden „ökologisches Beschaffen“ zu überarbeiten. Abstimmungsergebnis: Einstimmigkeit 5 Umsetzung des Haushaltssicherungskonzeptes 2010-2014 - Teil II Vorlage: VO/0463/10 Während Frau Stv. Schäfer betont, dass ihre Fraktion der Vorlage nicht zustimmen kann und Herr Stv. Dr. Kroll eine Enthaltung ankündigt, da innerhalb seiner Fraktion noch Beratungsbedarf besteht, schlägt Herr Stv. Mucke eine generelle Debatte im Rat der Stadt vor. Beschluss des Ausschusses für Umwelt vom 22.06.2010: Dem Rat der Stadt Wuppertal wird empfohlen, die Vorlage unverändert zu beschliessen. Abstimmungsergebnis: Stimmenmehrheit (Gegen die Stimmen der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN und bei Enthaltung der WfW-Fraktion) -4- 6 Luftmessbericht 2009 Vorlage: VO/0470/10 Die im Folgenden gestellten Fragen zum Luftmessbericht (VO/0470/10) sollen – so der Wunsch des Ausschusses für Umwelt – zur nächsten Sitzung beantwortet werden. Herr Stv. Dr. Kroll: Zur Tabelle auf p.25: ab 2005 sind stark steigende Werte dargestellt – speziell an der Friedrich-Engels-Allee. Ist diese Entwicklung möglicherweise auf „LKW-Maut-Vermeidungsverkehr“ zurückzuführen. Herr Helpenstein: Wer sind die Haupt-Emittenten (Industrie?, Verkehr?, ….)? Frau Stv. Schäfer: Gesetzlich vorgeschriebene ist die Einhaltung eines NO2-Stundenmittels – Passivsammler können dies jedoch nicht ermitteln. Wie stellt die Verwaltung das sicher (p. 18) ? Zur Tabelle 5 / p.20: Wie sind die Werte im Bereich Rudolfstraße erklärbar? Evtl. wg. der mehrwöchigen Sperrung an der Loher Straße ? Zu p.28: Die PM 2,5-Messung zeigt, dass an der Gathe nicht gemessen wird!? Grundsätzlich zu Stickstoffoxid-Grenzwerten: Wann wird durch wen (Bezirksregierung?) die nächste Stufe in Kraft gesetzt? Unter welchen Voraussetzungen ist eine Fristverlängerung möglich? Herr Kruschinski: Welche Veränderungen sind konkret nach Einrichtung der Umweltzonen feststellbar? Der Ausschuss für Umwelt nimmt die Vorlage ohne Beschluss entgegen und bittet um Beantwortung der gestellten Fragen zur nächsten Sitzung. 7 Aktuelle Entwicklungen in der Abfallwirtschaft - ein Sachstandsbericht Vorlage: VO/0492/10 Der Ausschuss für Umwelt nimmt den Sachstandsbericht über die aktuellen Entwicklungen in der Abfallwirtschaft ohne Beschlussfassung entgegen. 8 Abfallbilanz der Stadt Wuppertal 2009 Vorlage: VO/0372/10 Frau Stv. Schäfer dankt für die Vorlage der Abfallbilanz 2009 und bedauert die weiterhin anhaltende Tendenz, dass in Wuppertal immer weniger Menschen immer mehr Abfall erzeugen. Im Jahr 2011 sollten aus den Untersuchungsergebnissen Schlüsse gezogen und gegebenenfalls Handlungsempfehlungen formuliert werden. Herr Stv. Zitlau und Herr Stv. Mucke regen an, eine der nächsten Sitzungen bei der Abfallwirtschaftsgesellschaft durchzuführen. -5Der Ausschuss für Umwelt nimmt die Abfallbilanz der stadt Wuppertal 2009 ohne Beschlussfassung entgegen. 9 Sachstandsbericht: Entwendung von Kühlgerätekompressoren aus dem Sperrmüll Vorlage: VO/0381/10 Herr Stv. Mucke dankt der Verwaltung für die Vorlage des Sachstandsberichtes. Er begrüßt – ebenso wie Frau Stv. Brücher – die positiv verlaufene Entwicklung. Nachfragen von Herrn Stv. Dr. Kroll und Herrn Iseke werden im Folgenden von Herrn Bickenbach beantwortet. Der Ausschuss für Umwelt nimmt den Sachstandsbericht über die Entwendung von Kühlgerätekompressoren aus dem Sperrmüll ohne Beschlussfassung entgegen. 10 Altlastensanierung ehemaliges Gaswerk Mohrenstraße - 2. Sanierungsabschnitt Vorlage: VO/0348/10 Beschluss des Ausschusses für Umwelt vom 22.06.2010: Die Nachfrage von Herrn Rösener, ob durch eine Nachfolgenutzung des Grundstückes eine weitere Bodenbelastung befürchtet werden muss wird von Herrn Beig. Meyer beantwortet: Bei ordnungsgemäßem Betrieb seien keine neuen Kontaminationen zu erwarten. Weitere Fragen von Herrn Stv. Mucke (zur Frage der Finanzierung) und Herrn Rösener (zur Frage von Kontrollen der Betriebe) beantworten Herr Toennes und Herr Beig. Meyer. Der Ausschuss für Umwelt nimmt den bericht über die Altlastensanierung des ehemaligen Gaswerkes an der Mohrenstraße / 2. Sanierungsabschnitt ohne Beschlussfassung entgegen. 11 60 Jahre nachhaltige Forstwirtschaft in den Wuppertaler Stadtwäldern Vorlage: VO/0496/10 Frau Stv. Schäfer dankt der Verwaltung für die Vorlage des Berichtes. Rückfragen zu den Themen „Baumfällungen im innerstädtischen Bereich“ und „Bio-Massen-Nutzung“ beantwortet im Folgenden Herr Vosteen – ebenso wie Fragen von Herrn Rösener, der befürchtet, dass mit geringer werdender Personalzahl der jetzige Standard nicht dauerhaft gehalten werden kann und Herrn Stv. Dr. Kroll, der nachfragt, ob auch Zahlen bezüglich der Wuppertaler Privatwälder vorliegen. Der Ausschuss für Umwelt nimmt den Bericht „60 Jahre nachhaltige Forstwirtschaft in den Wuppertaler Stadtwäldern“ ohne Beschlussfassung entgegen. -612 Berichte, Mitteilungen, Anfragen 12.1 Bergisch Mobil Frau Mölleken berichtet, dass nach der im April stattgefundenen Veranstaltung „Bergisch Mobil“ mit Schwerpunkt „Zweirad-Verkehr“ im Jahr 2011 eine Fortsetzungsveranstaltung, dann mit dem Schwerpunkt „Fußgängerverkehr “, voraussichtlich auf dem Elberfelder Laurentiusplatz am 07.05.2011 vorgesehen ist. Stv. Bettina Brücher Vorsitzende Michael Lutz Schriftführer