Niederschrift - öffentlicher Teil.pdf

Geschäftsführung Rechnungsprüfungsausschuss Es informiert Sie Gabriele Schubert Telefon (0202) Fax (0202) E-Mail 563 6322 563 8031 gabriele.schubert@stadt.wuppertal.de Datum 19.03.10 Niederschrift über die öffentliche/nicht öffentliche (SI/0305/10) am 11.03.2010 Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses Anwesend sind die Stadtverordneten: Vorsitz Frau Dorothea Glauner , von der CDU-Fraktion Herr Dirk Jaschinsky , Herr Jan Phillip Kühme , Frau Ute Mindt , Herr Andreas Weigel (für Frau BM Silvia Kaut), von der SPD-Fraktion Herr Volker Dittgen (für Frau Sanda Grätz), Frau Barbara Dudda-Dillbohner , Herr Arif Izgi , von der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Herr Klaus-Dieter Lüdemann , Frau Gerta Siller (für Herrn Hans-Peter Vorsteher), von der FDP-Fraktion Herr Jörn Suika , von der Fraktion DIE LINKE Frau Elisabeth August , von der WfW-Fraktion Herr Dr. Günter Schiller , ServiceCenter: (0202) 563 - 0 E-Mail: stadtverwaltung@wuppertal.de Internet: www.wuppertal.de Bankverbindung Stadtsparkasse Wuppertal 100 719 (BLZ 330 500 00) Sie erreichen uns mit der Schwebebahn, Station Alter Markt und mit den Buslinien 608, 610, 624, 632 und 332 Haltestellen Heubruch und Concordienstraße -2von der Verwaltung Herr OB Peter Jung , Herr StD Dr. Johannes Slawig , Herr Beig. Harald Bayer , Herr Beig. Frank Meyer , Herr Beig. Thomas Uebrick , Herr Detlef Jansen (403.11), Herr Ulrich Kronenberg (000), Herr Norbert Mönnick (GMW.FB1), Herr Peter Kobelt , Frau Martina Schmidt , Herr Burckhard Block , Herr Franz Heilmann , Herr Klaus Zieglam , Prüferinnen und Prüfer (002) , Schriftführerin Frau Gabriele Schubert Beginn: 16:05 Uhr Ende: 16:35 Uhr -3Zu Beginn der Sitzung begrüßt die Vorsitzende die Anwesenden und bittet, als Tagesordnungspunkt 1 den Punkt „Genehmigung der Niederschrift der Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses am 10.12.09“ einzufügen. I. Öffentlicher Teil 1 Genehmigung der Niederschrift der Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses am 10.12.09 Keine Wortmeldungen Der Rechnungsprüfungsausschuss genehmigt die Niederschrift der Sitzung am 10.12.09. 2 Umsetzung des Haushaltssicherungskonzeptes 2010 - 2014 Vorlage: VO/0131/10 Herr Kobelt erläutert, in der vorliegenden Drucksache sei das Rechnungsprüfungsamt (RPA) nicht direkt angesprochen. In dem zu Grunde liegenden Haushaltssicherungskonzept sei dies allerdings an zwei Stellen der Fall. Zum Einen werde das RPA im Zusammenhang mit der Bergischen Zusammenarbeit genannt, wozu schon mehrere Gespräche geführt worden seien und es auch Vorstellungen gebe, die aber verwaltungsintern noch nicht abgestimmt seien. Als Zweites sei in der Zukunft eine Überprüfung des Personalbestandes und -bedarfs, der Stellenwerte des RPA sowie der Prüforganisation vorgesehen. Zusätzlich solle überlegt werden, ob die Innenrevision einbezogen werden könne. Der Rechnungsprüfungsausschuss nimmt die Drucksache Nr. VO/0131/10 ohne Beschluss entgegen. 3 Bericht des Rechnungsprüfungsamtes über die Prüfungen im Zeitraum 01.01.09 - 31.12.09 Vorlage: VO/0208/10 Frau Schmidt führt zu Bericht Nr. 02/09 aus, das Augenmerk müsse hier nicht auf den relativ kleinen Beträgen liegen sondern auf der Möglichkeit der frühzeitigen Überprüfung mehrerer Ausführungsvarianten bezüglich der Konstruktion und der Materialien im Hinblick auf eine kostengünstige und wirtschaftliche Realisierung. Das Einsparpotential sei angesichts des Gesamtbauvolumens der Stadt Wuppertal nicht zu unterschätzen. Derzeit habe das RPA mit K II, Ziel 2 und der Eröffnungsbilanz andere Prioritäten und könne diese umfangreiche Prüfung nicht durchführen. Gerade im Hinblick auf die derzeitige Haushaltssituation sehe sie in den aufgezeigten Aspekten eine Möglichkeit, das Budget nicht nur einzuhalten sondern möglicherweise auch zu unterschreiten. Auch über technische Standards und Ausstattungsstandards sollte in diesem Zusammenhang nachgedacht werden. Insgesamt handele es sich um ein attraktives Einsparpotential, da es ohne Verzicht möglich sei. Das RPA werde das Thema auch in Zukunft weiter verfolgen. -4Herr Stv. Lüdemann fragt zum Vorwort, Punkt 1.2, warum die Ergebnisse der zitierten externen Plausibilitätsprüfung zur Altdatenübernahme noch nicht vorlägen. Die Frage stelle sich angesichts der Vorlage des Haushaltsplanentwurfs 2010/2011 am Montag den 15.03.10 im Rat, da alle Haushaltsplanungen im neuen Rechnungswesen auf der Eröffnungsbilanz basierten. Herr StD Dr. Slawig weist darauf hin, dass es Kapazitätsprobleme bei dem mit der Plausibilitätsprüfung und anderen im Zusammenhang mit der Eröffnungsbilanz stehenden Prüfungshandlungen beauftragten Beratungsunternehmen gebe. Zuerst habe dieses Unternehmen Prüfungen im Zusammenhang mit der Finanzbuchhaltung durchgeführt, danach weitere Prüfungen. Die Unterlagen lägen der Prüfungsgesellschaft aber schon vor. Man rechne kurzfristig mit der Stellungnahme. Der Rechnungsprüfungsausschuss nimmt VO/0208/10 ohne Beschluss entgegen. 4 die Drucksache Nr. Verschiedenes Herr Stv. Kühme fragt, wie der Sachstand der Prüfungen im Zusammenhang mit dem Konjunkturpaket II sei, wie sich die Belastung für das RPA darstelle und ob es zur Verschleppung anderer Prüfungen gekommen sei. Herr Kobelt lobt den guten Einsatz seiner Kolleginnen und Kollegen. Es gebe keine Rückstände bei der Prüfung der Maßnahmen des Konjunkturpakets II. Für die Zukunft erwarte er allerdings zusätzliche Aufgaben, vor allem aus der Ziel 2Förderung. Frau Schmidt ergänzt, bezüglich des Konjunkturpakets II würden bis Ende 2011 Mittel ausgezahlt. Hier ergebe sich zum Ende der Projekte sicher eine Verschärfung der Arbeitsbelastung. Außerdem liege bisher noch nichts von den freien Trägern vor, bei denen eventuell der Standard, den man von der Verwaltung kenne, nicht erwartet werden könne. Auch unter Berücksichtigung der Fälle, die man nicht habe testieren können, liege man in Bezug auf die Ausschöpfung der Konjunkturpaket II-Mittel im grünen Bereich. Herr Stv. Kühme bittet, den Mitarbeitern einen Dank für die geleistete Arbeit auszurichten, die es ermögliche, viel Geld aus dem Programm für die Stadt Wuppertal zu nutzen. Dem schließt sich der Rechnungsprüfungsausschuss an. Glauner Vorsitzende Schubert Schriftführerin