Niederschrift 01.12.09.pdf

Geschäftsführung Bezirksvertretung Oberbarmen Es informiert Sie Silvia Füsgen Telefon (0202) Fax (0202) E-Mail 563 6993 563 8111 Silvia.Fuesgen@stadt.wuppertal.de Datum 02.12.09 Niederschrift über die öffentliche/nicht öffentliche Sitzung der Bezirksvertretung Oberbarmen (SI/0017/09) am 01.12.2009 Anwesend sind: von der CDU-Fraktion Herr Heinrich Bieringer , Herr Rolf Herbert Bornefeld , Herr Klaus Hiemann , Herr Burkhard Rücker , Herr Michael Schievelbusch , Frau Christel Simon (Bezirksbürgermeisterin), Frau Anja VesperPottkamp , von der SPD-Fraktion Frau Christel Anders , Herr Kurt Jürgen Goldbecker , Herr Frank Lindgren , Frau Heike Reese , Herr Dr. Gerhard Reinholz , von der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Frau Susanne Fingscheidt , Herr Martin Möller , von der FDP Herr Heinz Jonas , von DIE LINKE Herr Horst Heidemann , von der WfW Herr Karl-Heinz Müsse , berat. Teilnehmer § 36 VI u. VII GO NRW Herr Arnold Norkowsky , Herr Klaus Jürgen Reese , als Vertreter/in des Oberbürgermeisters Herr Beig. Dr. Stefan Kühn , ServiceCenter: (0202) 563 - 0 E-Mail: stadtverwaltung@wuppertal.de Internet: www.wuppertal.de Bankverbindung Stadtsparkasse Wuppertal 100 719 (BLZ 330 500 00) Sie erreichen uns mit der Schwebebahn, Station Alter Markt und mit den Buslinien 608, 610, 624, 632 und 332 Haltestellen Heubruch und Concordienstraße -2von der Verwaltung Frau Glaser (SB 402) von der Polizei Herr Neitzel von der Presse Herr Conrads Schriftführerin: Silvia Füsgen Beginn: 19:00 Uhr Ende: 19:30 Uhr -3- I. Öffentlicher Teil 1 Einführung und Verpflichtung von Bezirksvertretern/innen Die Bezirksbürgermeisterin Frau Simon verpflichtet Frau Fingscheidt, Herrn Möller und Herrn Schievelbusch mit der entsprechenden Formel. 2 Bericht der Bezirksbürgermeisterin Frau Simon berichtet kurz über die verschiedenen Termine, die seitens der Bezirksvertretung seit der letzten Sitzung wahrgenommen wurden. In diesem Zusammenhang verweist sie auch auf die Dankbriefe der Grundschulen zum Besuch des „Zirkuswinter“ und ein Foto des Bürgerbaumes in den Barmer Anlagen. 3 Bericht aus dem Bezirksjugendrat Frau Simon sagt, der Bezirksjugendrat sei für diese Sitzung entschuldigt, lasse aber seinen Dank für die gute Zusammenarbeit übermitteln. Am Morgen habe der Bezirksjugendrat am Alten Markt einen Stand zum Weltaidstag betreut. 4 RIS - Vorstellung / Bericht Berichterstattung Frau Glaser Frau Glaser veranschaulicht, auf welchem Weg über das Internet Zugriff auf die Sitzungen und Vorlagen der Bezirksvertretung erlangt werden kann. Sie zeigt ebenfalls die Recherchemöglichkeiten auf. Eine regelmäßige und umfassende Nutzung dieser Ressource mache einen Verzicht auf Papierunterlagen möglich. Frau Vesper-Pottkamp sowie die Herren Goldbecker, Möller und Rücker erklären sich bereit, die papierlose Sitzungsarbeit zu testen. 5 Resolution Vorlage: VO/0870/09 Herr Heidemann schlägt vor, die Formulierung „bittet die Verwaltung“ in „fordert die Verwaltung auf“ zu ändern. Nur wer seinen Standpunkt energisch vertrete, habe am Ende eine Chance. Frau Fingscheidt und Herr Möller schließen sich diesem Vorschlag an. Die Bezirksvertretung stimmt darüber ab, ob eine Veränderung erfolgen soll. Beschluss der Bezirksvertretung Oberbarmen vom 01.12.2009: Die Resolution soll unverändert bleiben. Stimmenmehrheit, bei einer Gegenstimme (Die Linke) und 2 Enthaltungen (Bündnis 90/Die Grünen) Die Resolution wird in vorliegender Form verabschiedet und soll der Verwaltung vorgelegt werden. 6 Fahrplanwechsel 13.12.2009 Vorlage: VO/0771/09 Frau Fingscheidt kritisiert energisch, dass der Halt des RB 48 in Oberbarmen nunmehr komplett gestrichen werde. Aus Köln kommend sei die Anschlussmöglichkeit in Elberfeld sehr unbefriedigend. -4Auch der Fahrplan für die S8 sei nicht zufrieden stellend. Der Bericht der Verwaltung wird ohne Beschluss entgegen genommen. 7 Berichte und Mitteilungen 1. Sportfreunde Schwarz-Weiß Wuppertal e. V. Unterstützungsantrag 2. Vorlage VO/0672/09 Stellungnahme ESW 3. Wicked Woods Einladung 4. Glascontainer Tütersburg Herr Bieringer stellt fest, dass durch die Container der Blick auf das Gottesbrünnlein komplett verstellt und der gesamte Platz in seiner Wirkung stark beeinträchtigt sei. Leider lade der durch die Container entstehende Sichtschutz auch immer wieder Bürger dazu ein, sich dahinter zu erleichtern. In weniger als 200 Meter Entfernung befinde sich bereits der nächste Containerstandort. Die Bezirksvertretung möchte sich vor Ort mit der AWG treffen und beraten. Christel Simon Bezirksbürgermeisterin Silvia Füsgen Schriftführerin