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Geschäftsführung Stadtentwicklungsausschuss Frau Michels Telefon: (0221) 221 - 23148 Fax: (0221) 221 - 24447 E-Mail: marianne.michels@stadt-koeln.de Datum: 11.03.2015 Einladung zur 6. Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses in der Wahlperiode 2014/2020 am Donnerstag, dem 19.03.2015, 15:00 Uhr, Rathaus Spanischer Bau, TheoBurauen-Saal (Raum-Nr. B 121) Tagesordnung I. Öffentlicher Teil A Verpflichtung eines neuen sachkundigen Einwohners 1 Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen 1.1 Beantwortung der Anfrage der sachkundigen Einwohnerin (SE) Prof. Dr. Schock-Werner aus der Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses vom 22.01.2015 (TOP 18.1) betreffend Quartier Am Hof - Unter Goldschmied Große Budengasse - Sporergasse 0596/2015 2 Schriftliche Anfragen 2.1 Anwendung der Wohnraumschutzsatzung: Ferien- und Monteurswohnungen Anfrage der CDU-Fraktion vom 05.02.2015 AN/0231/2015 2.2 Voraussetzungen für das Planungsgebiet Zündorf-Süd Anfrage der FDP-Fraktion, der Prraten-Gruppe und Freie Wähler vom 10.03.2015 AN/0441/2015 3 Anträge 3.1 Bezirksrathaus Rodenkirchen: Kein Auszug ohne belastbare Planungen Antrag der CDU-Fraktion vom 05.02.2015 AN/0232/2015 4 Stadtplanung - Projekte 4.1 Umsetzung Masterplan 5 Allgemeine Vorlagen 6 Beteiligung an stadtentwicklungsrelevanten Beschlussvorlagen 6.1 Machbarkeitsstudie Bundesgartenschau 2025 in Köln 3016/2014 Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 17.02.15 an die Ausschussmitglieder versandt. Vorberatung für den Rat 7 Änderungen des Flächennutzungsplanes 7.1 191. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) im Stadtbezirk 3, KölnLindenthal Arbeitstitel: Frischezentrum Marsdorf in Köln-Junkersdorf hier: Einleitungsbeschluss und Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit 1905/2012 zurückgestellt, weil die Bezirksvertretung Lindenthal die Vorlage vertagt hat 8 Städtebauliche Planungskonzepte / Beschlüsse zur Durchführung von frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen 8.1 Beschluss über die Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung nach § 3 Absatz 1 Baugesetzbuch (BauGB) Arbeitstitel: Frischezentrum in Köln-Junkersdorf 0420/2015 zurückgestellt, weil die Bezirksvertretung Lindenthal die Vorlage vertagt hat 9 Städtebauliche Planungskonzepte / Stellungnahme der Bezirksvertretungen zu den Ergebnissen der vorgezogenen Bürgerbeteiligungen/frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen, Entscheidungen über die Vorgaben zu den Bebauungsplan-Entwürfen 9.1 Städtebauliches Planungskonzept (vorhabenbezogener Bebauungsplan) "Herzog-Johann-Straße in Köln-Fühlingen" Stellungnahme der Bezirksvertretung Chorweiler zu den Ergebnissen der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung, Beschluss über die Vorgaben zur Ausarbeitung des Bebauungsplan-Entwurfes (vorhabenbezogener Bebauungsplan) 0251/2015 Abschließender Beschluss -2- 10 Einleitung/Aufstellung/Offenlage von Bebauungsplänen bzw. Bebauungsplan-Entwürfen, ggf. mit Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen 10.1 Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Arbeitstitel: Arnikaweg in Köln-Merheim 2701/2014 Abschließender Beschluss 10.2 Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan) gemäß § 12 Absatz 2 Baugesetzbuch (BauGB) und die Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung nach § 3 Absatz 1 BauGB Arbeitstitel: Ludwig-Jahn-Straße in Köln-Junkersdorf 3907/2014 Abschließender Beschluss 10.3 Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung Arbeitstitel: "Erweiterung TÜV" in Köln-Poll 0104/2015 Abschließender Beschluss sofern die vorberatenden Gremien uneingeschränkt zustimmen 10.4 Beschluss über die Offenlage des Bebauungsplan-Entwurfes (vorhabenbezogener Bebauungsplan) 62452/02 Arbeitstitel: Braunsfelder Markt in Köln-Braunsfeld 0364/2015 Abschließender Beschluss sofern die Bezirksvertretung Lindenthal uneingeschränkt zustimmt 10.5 Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung Arbeitstitel: Geestemünder Straße in Köln-Niehl 0513/2015 Abschließender Beschluss sofern die Bezirksvertretung Nippes uneingeschränkt zustimmt 10.6 Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan) und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung Arbeitstitel: Ehemaliger Güterbahnhof in Köln-Mülheim 0636/2015 Abschließender Beschluss sofern der Wirtschaftsausschuss und die Bezirksvertretung Mülheim uneingeschränkt zustimmen -3- 10.7 Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung Arbeitstitel: P22a Brügelmannstraße in Köln-Deutz 0415/2015 Abschließender Beschluss sofern der Wirtschaftsausschuss und die Bezirksvertretung Innenstadt uneingeschränkt zustimmen 11 Aufhebung von Aufstellungsbeschlüssen sowie Einstellung von Bebauungsplan-Verfahren 11.1 Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses zum Bebauungsplan 78359/02 Arbeitstitel: "Cosmos-Cologne" in Köln-Porz-Lind 3866/2014 Abschließender Beschluss sofern die Bezirksvertretung Porz uneingeschränkt zustimmt 11.2 Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses zum Bebauungsplan 74400/06 Arbeitstitel: Krankenhaus Porz in Köln-Porz 3882/2014 Abschließender Beschluss sofern der Ausschuss Umwelt und Grün sowie die Bezirksvertretung Porz uneingeschränkt zustimmen 11.3 Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses zum Bebauungsplan 69429/09 Arbeitstitel: Poller Kirchweg in Köln-Poll 3897/2014 Abschließender Beschluss sofern der Wirtschaftsausschuss und die Bezirksvertretung Porz uneingeschränkt zustimmen 11.4 Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses zum Bebauungsplan 7235/02 Arbeitstitel: Holzweg in Köln-Porz-Langel 3919/2014 Abschließender Beschluss sofern die Bezirksvertretung Porz uneingeschränkt zustimmt 12 Beschlüsse über Anregungen/Stellungnahmen, Änderungen sowie Satzungsbeschlüsse von Bebauungsplan-Entwürfen 12.1 Beschluss über Stellungnahmen, Änderung sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf 59476/02 Arbeitstitel: Nördlich Auf der Aspel in Köln-Widdersdorf 3846/2014 Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 22.01.2015 an die Ausschussmitglieder versandt. Vorberatung für den Rat -4- 12.2 Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf 70449/09 Arbeitstitel: Wiersbergstraße in Köln-Kalk 0122/2015 Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 26.02.2015 an die Ausschussmitglieder versandt. Vorberatung für den Rat 13 Änderungen/Ergänzungen von Bebauungsplänen 13.1 Beschluss über die Einleitung sowie Satzungsbeschluss betreffend die vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes 58469/02 Arbeitstitel: Haus Közal in Köln-Lövenich, 2. Änderung 3795/2014 Vorberatung für den Rat 13.2 Beschluss über die Aufhebung eines Einleitungsbeschlusses; Beschluss über die Einleitung betreffend die Änderung des Bebauungsplanes 67480/03 und zur frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung Arbeitstitel: Clouth-Gelände in Köln-Nippes, 1. Änderung Fortschreibung Clouth-Gelände 0288/2015 Abschließender Beschluss sofern die Bezirksvertretung Nippes uneingeschränkt zustimmt 13.3 Beschluss über die Offenlage betreffend die 6. Änderung des Bebauungsplanes 6250/04 Arbeitstitel: Gewerbe- und Medienpark Ossendorf in Köln-Ossendorf, 6. Änderung/Mischgebiet südlich IKEA 4010/2015 Abschließender Beschluss sofern die Bezirksvertretung Ehrenfeld uneingeschränkt zustimmt 14 Aufhebung von Bebauungsplänen 15 Sonstige Satzungen 15.1 Satzung über eine Verlängerung der Veränderungssperre für einen Teilbereich der Ortslage in Köln-Altstadt/Nord Arbeitstitel: 3. Änderung nördlich S-Bahn/Eigelstein in Köln-Altstadt/Nord 0276/2015 Vorberatung für den Rat -5- 15.2 Satzung über eine Verlängerung der Veränderungssperre für einen Teilbereich der Ortslage in Köln-Altstadt/Süd Arbeitstitel: Südlich Georgsplatz in Köln-Altstadt/Süd 0367/2015 Vorberatung für den Rat 16 Anträge und Vorschläge aus den Bezirksvertretungen 17 Mitteilungen 17.1 Dringlichkeitsantrag der Bezirksvertretung Ehrenfeld vom 16.12.2013 betreffend Grundstück Liebigstraße 201 für Wohnen entwickeln; hier: Beurteilung eines durch den Vorhabenträger erstellten Lärmgutachtens 3354/2014 17.2 Barrierefreies Wohnen Dokumentation der Veranstaltung aus Anlass des Internationalen Tags der Menschen mit Behinderung am 5. Dezember 2014 0359/2015 17.3 Neuer Kölner Mietspiegel (Stand: Januar 2015) 0372/2015 17.4 EU-Projekt "Grow Smarter" 0400/2015 17.5 Stadtentwicklungskonzept Wohnen als Broschüre veröffentlicht 0516/2015 17.6 Planung zur Realisierung eines Frischezentrums Marsdorf in Köln-Junkersdorf (191. Änderung des Flächennutzungsplanes); hier: Lärmgutachten als Grundlage der Planung 0527/2015 zurückgestellt, weil die Mitteilung in Sachzusammenhang mit TOP 7.1 und 8.1 behandelt werden soll 17.7 Fortschreibung des Gesamtverkehrskonzeptes als "Stadtentwicklungskonzept Mobilität und Verkehr (Stek MoVe) 0714/2015 18 Mündliche Anfragen 19 Gleichstellungsrelevante Themen -6- II. Nichtöffentlicher Teil 20 Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen 21 Schriftliche Anfragen 22 Anträge 23 Stadtplanung - Projekte 24 Gestaltungsbeirat 24.1 Niederschrift des Gestaltungsbeirates vom 15.12.2014 0299/2015 25 Sonstige Vorlagen 26 Mitteilungen 27 Mündliche Anfragen Gez. Birgit Gordes (Vorsitzende) -7-