Niederschrift öffentlicher Teil.pdf

Geschäftsführung Beirat der Unteren Landschaftsbehörde Es informiert Sie Angelika Otto Telefon (0202) Fax (0202) E-Mail +49 202 563 5562 +49 202 563 8049 angelika.otto@stadt.wuppertal.de Datum 27.04.2015 Niederschrift über die Sitzung des Beirates der Unteren Landschaftsbehörde (SI/1038/15) am 16.04.2015 Anwesend sind: Beiratsmitglieder Herr Carsten Bröcker, Herr Axel Dehler, Herr Gottfried Deter, Frau Dr. Antonia Dinnebier, Herr Michael Ernst, Frau Viviane Heßler, Herr Joachim Holthoff, Herr Frank-Ewald Kellermann, Herr Benjamin Kolbe, Herr Reiner Leppert, Frau Beate Petersen, Herr Walter Ramm, Herr Moritz Schulze, Frau Maria Schürmann (bis 17.00 Uhr | TOP 8.2), Herr Jörg Werbeck, Herr Peter Winter, Herr Christoph Ziegler Verwaltung Frau Mölleken, Frau Ricono, Frau Wedekind, Herr Mücher, Herr Schroeder Gäste Herr Molitor, FÖA Landschaftsplanung GmbH Herr Günter Schnur Schriftführerin: Angelika Otto Beginn: 15:00 Uhr Ende: 18:00 Uhr ServiceCenter: (0202) 563 - 0 E-Mail: stadtverwaltung@wuppertal.de Internet: www.wuppertal.de Bankverbindung Stadtsparkasse Wuppertal 100 719 (BLZ 330 500 00) Sie erreichen uns mit der Schwebebahn, Station Alter Markt und mit den Buslinien 608, 610, 624, 632 und 332 Haltestellen Heubruch und Concordienstraße -2I. 1 Öffentlicher Teil Begrüßung, Feststellung der Tageordnung Der stellvertretende Vorsitzende, Herr Werbeck begrüßt die Anwesenden und stellt die Tagesordnung mit den aktuellen Änderungen vor. 2 Genehmigung der Niederschrift vom 29.01.15 Beschluss des Beirates der Unteren Landschaftsbehörde vom 16.04.2015: Die Niederschrift wird vom Beirat ohne Änderungen genehmigt. 10.4 Nordbahntrasse, Bericht über durchgeführte Untersuchungen, Abstimmungen zur Öffnung des Tunnels Schee im Winter und aktuelle Baumaßnahmen in Schutzgebieten Herr Molitor von der FÖA Landschaftsplanung GmbH präsentiert die vorläufigen Ergebnisse und beantwortet Fragen aus dem Beirat. Frau Wedekind erläutert die Öffnungszeiten des Tunnels Schee, Frau Ricono präsentiert die Beleuchtungsmessungen und beide beantworten Fragen aus dem Beirat. 3 Bericht des stellvertretenden Vorsitzenden 3.1 Stellungnahme Neubau Brücke Remlingrade Herr Werbeck trägt die Stellungnahme vor. 3.2 Stellungnahme Gewässerunterhaltungsplan des WV Herr Werbeck trägt die Stellungnahme vor. 3.3 Stellungnahme Zuckerspiel 2015 Herr Werbeck trägt die Stellungnahme vor. 4 Stellungnahmen der Arbeitsgruppen 4.1 Bebauungsplan Nr. 1202 Einrichtungsplan Dreigrenzen (Ikea) Offenlage Frau Petersen scheidet wegen Befangenheit aus der Arbeitsgruppe aus. Herr Winter tritt in die Arbeitsgruppe ein. Die Arbeitsgruppe äußert grundsätzlich erhebliche Bedenken zum B-Plan, ohne diese näher auszuführen. Eine Befreiung ist weder erforderlich, noch möglich, da der Rat über Bebauungspläne entscheidet. 4.2 Landschaftsplan Nord Frau Dinnebier teilt mit, daß die Arbeitsgruppe bisher nicht zu einem einstimmigen Ergebnis gekommen ist. Es schließt sich eine Diskussion an, an der sich die Herren Bröcker, Mücher, Schulze, Schroeder, Frau BM Schürmann, Frau Mölleken beteiligen. Herr Werbeck fragt, ob das Thema nochmal in der Arbeitsgruppe besprochen, oder in den Beirat zurückgenommen werden soll. Abstimmungsergebnis: Das Thema bleibt in der Arbeitsgruppe. Dieser wird ein Termin mit Ergebnispflicht -3gesetzt. 4.3 Regionalplan Düsseldorf Herr Werbeck teilt mit, daß die Arbeitsgruppe vorraussichtlich keine Stellungnahme zum jetzigen Zeitpunkt präsentieren wird. Die Arbeitsgruppe wird bei einer wahrscheinlichen zweiten Offenlage wieder zusammenkommen. 5 Bebauungspläne 5.1 Bebauungsplan Nr. 1203 An den Friedhöfen Frau Wedekind stellt vor. Keine Fragen aus dem Beirat. 5.2 Bebauungsplan Nr. 1181 Sportplatz Lortzingstr, Offenlage Frau Wedekind stellt vor und beantwortet Fragen aus dem Beirat. 5.3 Bebauungsplan 1187 V Jägerhofstr. Frau Wedekind stellt vor. Der Beirat bildet hierzu eine Arbeitsgruppe, bestehend aus: Herrn Werbeck (Federführung), Frau Petersen, Frau Dr. Dinnebier, Herrn Ernst, Herrn Holthoff. Der AG werden die Planunterlagen zur Verfügung gestellt. Die AG erarbeitet zur nächsten Sitzung eine Stellungnahme. 6 Grundwassereinleitung Hardtbacher Höhe Herr Mücher stellt die Maßnahme vor, ergänzt um die Verlegung einer Telekommunikationsleitung von Hardtbacher Höhe bis Frielinghausen und beantwortet Fragen aus dem Beirat und beantragt die Zustimmung einer Befreiung. Beschluss des Beirates der Unteren Landschaftsbehörde vom 16.04.2015: Der Beirat der Unteren Landschaftsbehörde stimmt einer Befreiung zu. Abstimmungsergebnis: Zustimmung 12 Enthaltungen 3 7 Gewässerunterhaltungsplan BRW Die AG Gewässer hat die Unterlagen bereits erhalten mit der Bitte um Stellungnahme bis zum 11.05.15. Die AG wurde hierzu bevollmächtigt. Abstimmungsergebnis: Einstimmigkeit 8 Laufveranstaltungen 8.1 Sparda Cross Triathlon 2015 -4Herr Schroeder stellt die Maßnahme vor und beantragt die Zustimmung einer Befreiung durch den Beirat. Beschluss des Beirates der Unteren Landschaftsbehörde vom 16.04.2015: Der Beirat der Unteren Landschaftsbehörde stimmt einer Befreiung zu. Abstimmungsergebnis: Zustimmung 12 Enthaltung 3 8.2 100 km Trassenlauf Herr Schroeder stellt die Maßnahme vor und beantragt die Zustimmung einer Befreiung durch den Beirat. Beschluss des Beirates der Unteren Landschaftsbehörde vom 16.04.2015: Der Beirat der Unteren Landschaftsbehörde stimmt einer Befreiung zu. Abstimmungsergebnis: Zustimmung 12 Enthaltungen 3 9 Oldtimer in den Barmer Anlagen Herr Mücher stellt die Maßnahme vor und beantragt die Zustimmung einer Befreiung durch den Beirat. Ein Mitglied des Beirates berürchten einen Präzedenzfällen für das Befahren und Abstellen von Fahrzeugen in Schutzgebieten. Beschluss des Beirates der Unteren Landschaftsbehörde vom 16.04.2015: Der Beirat der Unteren Landschaftsbehörde lehnt eine Befreiung ab. Abstimmungsergebnis: Zustimmung 0 Enthaltungen 13 Ablehnung 1 10 Berichte, Mitteilungen, Anfragen 10.1 Bericht über die Verwendung der Ersatzgelder und Durchführung von Kompensationsmaßnahmen in 2014 Frau Wedekind stellt vor. Fragen aus dem Beirat werden von Frau Mölleken beantwortet. 10.2 Biodiversitätsstrategie Frau Mölleken stellt vor und beantwortet Fragen aus dem Beirat. 10.3 Ausbau der Regiobahn, Bericht über geplante Änderungen während der -5Bauphase Frau Wedekind stellt vor und beantwortet Fragen aus dem Beirat. Verschiedenes Frau Wedekind beantwortet die Fragen von Herr Schulze zu Windparkanlagen Kleine Höhe und Herbringhauser Talsperre. Herr Werbeck spricht ein Informationsdefizit zwischen HalterInnen und ReiterInnen an. Zur nächsten Sitzung sollen HalterInneninfos zu Reitwegen etc. von der Verwaltung mitgebracht werden. Herr Werbeck spricht die stattgefundenen Durchforstungen am Eskesberg und Boltenberg an. Der Beirat wünscht künftig frühzeitig informiert zu werden. Jörg Werbeck Stellv.Vorsitzender Angelika Otto Schriftführerin