Niederschrift 15.12.2014 öffentlich.pdf

Geschäftsführung Beirat bei der Unteren Landschaftsbehörde Frau Maaß Telefon: Fax: (0221) 221-36542 (0221) 221-24686 E-Mail: adriana.maass@stadt-koeln.de Datum: 14.01.2015 Niederschrift über die Sitzung des Beirates bei der unteren Landschaftsbehörde in der Wahlperiode 2014/2020 am Montag, dem 15.12.2014, 14:00 Uhr bis 15:10 Uhr, Stadthaus Deutz, Konferenzraum 16.F.43 Anwesend waren: Vorsitzender Herr Harald von der Stein Landesgemeinschaft Naturschutz und Umwelt NRW e.V. Stimmberechtigte Mitglieder Herr Hans Jürgen Brockmeier Schutzgemeinschaft Deutscher Wald Frau Angelika Burauen Landesgemeinschaft Naturschutz und Umwelt NRW e.V. Herr Friedhelm Decker Rheinischer Landwirtschaftsverband e.V. Frau Dr. Susanne Euler-Bertram Naturschutz und Umwelt NRW e.V. Herr Ralf Gütz Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland e.V. Herr Jürgen Meder Imkerverband Rheinland e.V. Herr Heinrich Meid Rheinischer Landwirtschaftsverband e.V. Herr Alexander Merx Landesgemeinschaft Naturschutz und Umwelt NRW e.V. Herr Robert Niederprüm Waldbauernverband NRW e.V. Herr Manfred Steßgen Landessportbund e.V. Herr Jürgen Szesny Fischereiverband NRW e.V. Herr Bodo Tschirner Naturschutzbund NRW e.V. Herr Jochen Woite Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland e.V. Stellvertretende stimmberechtigte Mitglieder Herr Heinz Esser Landesjagdverband NRW e.V. Nicht stimmberechtigte Mitglieder Herr Christof Behr-Heyder Landesgemeinschaft Naturschutz und Umwelt NRW e.V. Frau Marion Eickler Imkerverband Rheinland e.V. Herr Horst Groß Landesgemeinschaft Naturschutz und Umwelt NRW e. V. Herr Hans-Georg Hermes Rheinischer Landwirtschaftsverband e.V. Niederschrift über die Sitzung des Beirates bei der unteren Landschaftsbehörde am 15.12.2014 Herr Paul Hoffmann Fischereiverband NRW e.V. Herr Frank Küchenhoff Schutzgemeinschaft Deutscher Wald Frau Gisela Nesseler-Zillikens Waldbauernverband NRW e.V. Herr Dr. Albrecht Priebe Naturschutzbund NRW e.V. Herr Klaus Simon Naturschutzbund NRW e.V. Herr Helmut Wefelmeier LandesSportBund Verwaltung Herr Gerd Höhnscheid Landesbetrieb Wald und Holz NRW Herr Uwe Bracke 571 Herr Florian Distelrath 571 Herr Erwin Quinders 571 Presse Zuschauer Entschuldigt fehlen: Stimmberechtigte Mitglieder Herr Georg Kurella Landesjagdverband NRW e.V. Herr Michael Liesenberg Landesverband Gartenbau Rheinland e.V. Stellvertretende stimmberechtigte Mitglieder Herr Hans-Willi Buchmüller Rheinischer Landwirtschaftsverband e.V. Herr Heribert Demel Landesverband Gartenbau Rheinland e.V. Frau Claudia Müller Bund für Umwelt- und Naturschutz Deutschland e.V. Frau Dorothea Schwab Landesgemeinschaft Naturschutz und Umwelt NRW e.V. Herr Janos Wieland Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland e.V. Herr Niederprüm begrüßt die anwesenden Mitglieder und stellt die Anzahl der Stimmund Wahlberechtigten fest. Es sind 15 stimm- und wahlberechtigte Mitglieder anwesend. Herr Bracke und Herr Distelrath bitten um Erweiterung der Tagesordnung um TOP 9 „AC/DC-Konzert am 19.06.2015“ im nichtöffentlichen Teil der Sitzung -2- Niederschrift über die Sitzung des Beirates bei der unteren Landschaftsbehörde am 15.12.2014 Tagesordnung I. Öffentlicher Teil Verpflichtung der Beiratsmitglieder Vorstellungsrunde aller Beiratsmitglieder Wahl der/des Vorsitzenden des Beirates bei der Unteren Landschaftsbehörde und deren/dessen Stellvertreterinnen/Stellvertreter gem. § 11 Abs. 7 LG NRW Benennung von maximal 4 Beiratsmitgliedern durch den Vorsitzenden, die an den Vorbesprechungen des Beirates teilnehmen können (Ziffer 5.3 der Geschäftsordnung des Beirates) 1 Genehmigung der Niederschriften 2 Anfragen 2.1 Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen 2.1.1 Aufstellung von Glas- und Altkleidercontainern 3545/2014 2.2 Neue Anfragen 2.2.1 Ausgleichsflächen für den Neubau des Containerterminals am Niehler Ei Anfrage von Herrn Nesseler wird schriftlich eingereicht 3 Anträge auf Befreiung von Gebots-/Verbotsvorschriften des Landschaftsplanes gemäß Bundesnaturschutzgesetz / Landschaftsgesetz des Landes Nordrhein-Westfalen 4 Allgemeine Vorlagen 5 Vorträge 6 Mitteilungen der unteren Landschaftsbehörde der Stadt Köln 6.1 Protokoll zur Vorbesprechung des Beirates bei der Unteren Landschaftsbehörde der Stadt Köln am 24.11.2014 3605/2014 -3- Niederschrift über die Sitzung des Beirates bei der unteren Landschaftsbehörde am 15.12.2014 7 Mitteilungen des Vorsitzenden des Beirates bei der Unteren Landschaftsbehörde der Stadt Köln 8 Berichte über die Sitzungen des Ausschusses Umwelt und Grün -4- Niederschrift über die Sitzung des Beirates bei der unteren Landschaftsbehörde am 15.12.2014 I. Öffentlicher Teil Verpflichtung der Beiratsmitglieder Herr Distelrath verpflichtet die Beiratsmitglieder gem. § 5 der Hauptsatzung der Stadt Köln. Vorstellungsrunde aller Beiratsmitglieder Die Beiratsmitglieder stellen sich persönlich vor. Wahl der/des Vorsitzenden des Beirates bei der Unteren Landschaftsbehörde und deren/dessen Stellvertreterinnen/Stellvertreter gem. § 11 Abs. 7 LG NRW Herr Niederprüm bittet über die Art der Wahl abzustimmen. Der Beirat verzichtet mit 15 Ja Stimmen einstimmig auf geheime Wahlen. Für den Vorsitz des Beirates schlagen Frau Burauen und Herr Tschirner Herrn von der Stein vor. Herr Decker schlägt Herrn Meid vor. Herr Meid bedankt sich für den Vorschlag des Herrn Decker, möchte aber nicht als Vorsitzender für den Beirat kandidieren. Herr von der Stein erklärt, dass er im Falle einer Wahl diese annehmen würde. Für den 1. Stellvertreter schlägt Herr Meid Herrn Niederprüm vor, Herr Hermes schlägt Herrn Meid vor, Herr Weffelmeier schlägt Herrn Steßgen vor, Frau Dr. EulerBertram schlägt Herrn Tschirner vor. Für den 2. Stellvertreter schlägt Herr Meid Herrn Niederprüm vor, Herr Hermes schlägt Herrn Meid vor, Herr Wefelmeier schlägt Herrn Steßgen vor. Herr Niederprüm gratuliert Herrn von der Stein zur Wahl und übergibt die Sitzungsleitung daraufhin an den neuen Vorsitzenden. Beschluss: Der Beirat der Unteren Landschaftsbehörde wählt Herrn Harald von der Stein zu seinem Vorsitzenden, Herrn Tschirner als 1. Stellvertreter und Herrn Niederprüm zum 2. Stellvertreter. Abstimmungsergebnis: Der Vorsitzende wird mit 15 Ja Stimmen einstimmig gewählt Der 1. Stellvertreter wird mit 8 Ja Stimmen mehrheitlich gewählt. Der 2. Stellvertreter wird mit 8 Ja Stimmen mehrheitlich gewählt. -5- Niederschrift über die Sitzung des Beirates bei der unteren Landschaftsbehörde am 15.12.2014 Benennung von maximal 4 Beiratsmitgliedern durch den Vorsitzenden, die an den Vorbesprechungen des Beirates teilnehmen können (Ziffer 5.3 der Geschäftsordnung des Beirates) Herr von der Stein benennt nach Vorschlägen die Herren Tschirner, Niederprüm, Meid und Steßgen an den Vorbesprechungen des Beirates teilzunehmen. Er merkt an, dass generell jedes interessierte Beiratsmitglied entsprechend der bisherigen Praxis an den Vorbesprechungen teilnehmen kann. 1 Genehmigung der Niederschriften 2 Anfragen 2.1 Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen 2.1.1 Aufstellung von Glas- und Altkleidercontainern 3545/2014 Beschluss: Der Beirat der Unteren Landschaftsbehörde nimmt die Beantwortung zur Kenntnis. 2.2 Neue Anfragen 2.2.1 Ausgleichsflächen für den Neubau des Containerterminals am Niehler Ei Anfrage von Herrn Nesseler wird schriftlich eingereicht 3 Anträge auf Befreiung von Gebots-/Verbotsvorschriften des Landschaftsplanes gemäß Bundesnaturschutzgesetz / Landschaftsgesetz des Landes Nordrhein-Westfalen 4 Allgemeine Vorlagen 5 Vorträge 6 Mitteilungen der unteren Landschaftsbehörde der Stadt Köln 6.1 Protokoll zur Vorbesprechung des Beirates bei der Unteren Landschaftsbehörde der Stadt Köln am 24.11.2014 3605/2014 Beschluss: Der Beirat der Unteren Landschaftsbehörde nimmt das Protokoll zur Kenntnis. -6- Niederschrift über die Sitzung des Beirates bei der unteren Landschaftsbehörde am 15.12.2014 7 Mitteilungen des Vorsitzenden des Beirates bei der Unteren Landschaftsbehörde der Stadt Köln 8 Berichte über die Sitzungen des Ausschusses Umwelt und Grün -7-