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Rat der Stadt Moers Integrationsrat XVI. Wahlperiode Moers, den 03.09.2015 Niederschrift über die 6. öffentliche Sitzung des Integrationsrates Sitzungsdatum: 16.06.2015 Sitzungsdauer: 16:05 Uhr bis 18:50 Uhr Sitzungsort: Ratssaal Neues Rathaus INHALTSVERZEICHNIS Punkt Inhalt Seite Öffentlicher Teil ...................................................................................................................... 4 1. Fragen der Einwohner ........................................................................................... 4 2. Zur Geschäftsordnung .......................................................................................... 4 2.1. Prüfung der Einladung .......................................................................................... 4 2.2. Feststellung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit .................................... 4 2.3. Feststellung von Ausschließungsgründen gem. § 31 GO NRW............................. 4 2.4. Anmerkungen zur Tagesordnung .......................................................................... 4 3. Zur Niederschrift über die letzte Sitzung ................................................................ 4 4. Bericht der Verwaltung über die Durchführung von Beschlüssen sowie zu Anträgen und Anfragen Vorlage: 16/0555 ............................................................. 4 5. Anträge und Anfragen ........................................................................................... 5 6. Salafismus; Herr Burhan Cetinkaya, Integrationsbeauftragter und Geschäftsführer des Integrationsrates der Stadt Dinslaken, berichtet über Erfahrungen / Strategien zu dem Thema Salafismus ............................................ 5 7. Neubesetzung einer Vorstandsposition Vorlage: 16/0558 ..................................... 6 8. Genehmigung einer Dienstreise ............................................................................ 7 9. Fortschreibung der Sportentwicklungsplanung für die Stadt Moers; Bildung einer Arbeitsgruppe Sport - Festlegung einer Vertretung für Herrn Olgun ............. 7 10. Vergabe von Finanzmitteln zur Förderung von integrativen Maßnahmen; Verteilung der restlichen Mittel aus dem Etat des Jahres 2015 Vorlage: 16/0562 ................................................................................................................. 7 -2- 11. Interkulturelle Zentren der Stadt Moers; Jahresberichte Vorlage: 16/0543 ............ 8 12. Personalsituation der Offenen Einrichtung für Kinder "Asbär" vor dem Hintergrund der Betreuung der Flüchtlingskinder Vorlage: 16/0535 ...................... 8 13. Asyl- und Obdachlosenangelegenheiten ............................................................... 8 13.1. Asylbewerberunterkünfte Vorlage: 16/0541 wird nachgereicht .............................. 8 13.2. Statistik zur Unterbringung von Asylbewerbern und Obdachlosen Vorlage: 16/0546 ................................................................................................................. 9 14. Berichte aus den Ausschüssen ............................................................................. 9 14.1. Sitzung des Behindertenbeirates am 26.05.2015; Berichterstatter: Herr Duyar .................................................................................................................... 9 14.2. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Planen und Umwelt am 01.06.2015; Berichterstatter: Herr Kaplan ............................................................ 9 14.3. Sitzung des Ausschusses für Bürgeranträge am 02.06.2015; Berichterstatter: Herr Congia ................................................................................. 9 14.4. Sitzung des Kulturausschusses am 03.06.2015; Berichterstatter: Herr Savun.................................................................................................................... 9 14.5. Sitzung des Schul- und Sportausschusses am 08.05.2015; Berichterstatter: Herr C. Candan ..................................................................................................... 9 14.6. Sitzung des Sozialausschusses am 09.06.2015; Berichterstatter: Herr Olgun....... 9 14.7. Sitzung des Personal- und Feuerwehrausschusses am 10.06.2015; Berichterstatter: Herr Paskal ................................................................................. 9 14.8. Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 11.06.2015; Berichterstatter: Herr Savun.................................................................................................................. 10 14.9. Sitzung des Ausschusses für Bauen, Wirtschaft und Liegenschaften am 15.06.2015; Berichterstatter: Herr Kaplan ........................................................... 10 15. Bekanntgaben und Kenntnisnahmen; s. Anlage .................................................. 10 16. Verschiedenes .................................................................................................... 10 Anwesend sind: SPD-Fraktion Cikoglu, Atilla Elsenbruch, Ursula Rosendahl, Silvia CDU-Fraktion Schmitz, Ute-Maria Schubert, Karsten bis 18.35 Uhr -3- van Dyck, Claudia Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN Krokowski, Elisabeth beratende Mitglieder Kaenders, Gabriele Fraktion DIE LINKE Roots, Beret FDP-Fraktion stimmberechtigte Mitglieder Candan, Ergin Hübel, Brigitte Kaplan, Necati Olgun, Sait Paskal, Senol Savun, Ramis Schink, Lela bis 17.55 Uhr von 16.10 Uhr bis 18.25 Uhr bis 17.55 Uhr bis 17.55 Uhr von der Verwaltung Weiß, Heike Amid, Dadmehr Wortmann, Kirsten Entschuldigt fehlen: Fraktion Die Grafschafter Mattus, Wolfgang entschuldigt stimmberechtigte Mitglieder Candan, Cengiz Congia, Giuliano Duyar, Sabri Schulze, Thomas abwesend abwesend abwesend entschuldigt von der Verwaltung Rötters, Hans-Gerhard entschuldigt Gast Frau Frensch, Flüchtlingsberatung Arbeiterwohlfahrt – Kreisverband Wesel -4- TAGESORDNUNG Öffentlicher Teil 1. Fragen der Einwohner Zu Beginn der Sitzung sind keine Einwohner anwesend; Einwohnerfragen werden nicht gestellt. 2. Zur Geschäftsordnung 2.1. Prüfung der Einladung Frau Schmitz merkt an, dass Frau Schink keine Einladung erhalten hat. Frau Schink erklärt, dass ihr heute die Sitzungsunterlagen persönlich gebracht wurden. Beanstandungen werden nicht erhoben. 2.2. Feststellung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit Frau Kaenders bittet Herrn Paskal mitzuteilen, wie viele stimmberechtigte Integrationsratsmitglieder anwesend sind. Herr Paskal teilt mit, dass 13 stimmberechtigte Mitglieder und 2 nicht stimmberechtigte Mitglieder anwesend sind. Der Integrationsrat ist beschlussfähig. 2.3. Feststellung von Ausschließungsgründen gem. § 31 GO NRW Nach den Eintragungen in die Anwesenheitsliste liegen keine Beanstandungen vor. 2.4. Anmerkungen zur Tagesordnung Herr Paskal schlägt vor, dass die Tischvorlage 16/0575 – Genehmigung einer Dienstreise – nach TOP 7 – Neubesetzung einer Vorstandsposition - beraten werden soll. Die Integrationsratsmitglieder erklären sich einverstanden; die nachfolgenden Tagesordnungspunkte verschieben sich entsprechend. 3. Zur Niederschrift über die letzte Sitzung Herr Paskal teilt mit, dass die Niederschrift über die letzte Sitzung des Integrationsrates am 12.05.2015 noch nicht vorliegt. Sie wird dem Integrationsrat in der nächsten Sitzung zur Genehmigung vorgelegt. Der Integrationsrat nimmt Kenntnis. 4. Bericht der Verwaltung über die Durchführung von Beschlüssen sowie zu Anträgen und Anfragen Vorlage: 16/0555 -5- Frau Weiß berichtet, dass die Empfehlungen des Integrationsrates umgesetzt wurden, sich in Umsetzung befinden oder Gegenstand der heutigen Sitzung sind. Weiterhin berichtet sie über das Netzwerktreffen der im Kreis Wesel bestehenden Integrationsräte, das erstmalig am 27.05.2015 stattgefunden hat. Themenfelder, die bei den nächsten Treffen zur Diskussion stehen werden, sind die Organisation des kommunalen Wahlrechts sowie Salafismus. Das nächste Netzwerktreffen findet am 21.10.2015 in Moers statt. Frau Weiß lädt alle interessierte Integrationsratsmitglieder ein, an dem Treffen teilzunehmen. Kurz vor Beginn der heutigen Sitzung hat sie noch weitere Informationen zur Qualifizierungsmaßnahme der Integrationsräte erhalten, die sie den Mitgliedern per E-Mail zur Verfügung gestellt hat. Für die Durchführung des Seminars haben sich die Städte Dinslaken, Kleve und Moers zusammengeschlossen. Der erste Teil der Fortbildung (Modul 1) wird am 31.10.2015 in Dinslaken stattfinden. Die Durchführung des 2. Moduls ist für das Jahr 2016 geplant. Nähere Informationen folgen. Die Förderung des 1. Seminarabschnitts wurde inzwischen genehmigt. Das Seminar ist kostenlos; allerdings wird bei unentschuldigtem Fehlen eine Gebühr in Höhe von 50,00 Euro erhoben. Da Frau Weiß bis spätestens zum 19.06.2015 der Förderstelle die Teilnehmerinnen und Teilnehmer melden muss, bittet sie die Mitglieder des Integrationsrates, sich spätestens bis zum 18.06.2015 bei ihr verbindlich anzumelden. Die Punkte 1 bis 3 der Sitzungsvorlage werden zum TOP 10 – Vergabe von Finanzmitteln beraten. Beschluss: Der Integrationsrat nimmt den Bericht der Verwaltung zur Kenntnis. 5. Anträge und Anfragen Frau Kaenders merkt an, dass der Integrationsrat um weitere Mitglieder verstärkt werden sollte und die Verwaltung hierzu eine Vorlage erarbeiten wollte. Herr Paskal entgegnet, dass in der letzten Sitzung des Integrationsrates beschlossen wurde, dass Frau Frensch von der Flüchtlingsberatung Arbeiterwohlfahrt – Kreisverband Wesel, die in der heutigen Sitzung erstmalig anwesend ist, zukünftig als beratendes Mitglied an den Sitzungen des Integrationsrates teilnehmen wird. Sollten weitere interessierte Personen bekannt sein, so bittet Herr Paskal um konkrete Vorschläge. Herr Paskal heißt Frau Frensch im Integrationsrat herzlich willkommen. Weitere Anfragen und Anträge werden nicht gestellt. 6. Salafismus; Herr Burhan Cetinkaya, Integrationsbeauftragter und Geschäftsführer des Integrationsrates der Stadt Dinslaken, berichtet über Erfahrungen / Strategien zu dem Thema Salafismus Herr Paskal begrüßt den Integrationsbeauftragten der Stadt Dinslaken, Herrn Burhan Cetinkaya, und bittet diesen, mit seinem Vortrag zum Thema „Salafismus“ zu beginnen. -6- Nach kurzer persönlicher Vorstellung erläutert Herr Cetinkaya anhand eines power-pointgeführten Vortrages die Maßnahmen, die in Dinslaken unter seiner Federführung durchgeführt wurden, um sowohl die Mitarbeitenden der Stadtverwaltung als auch die Öffentlichkeit für das Thema „Salafismus“ zu sensibilisieren. Im Anschluss an den Vortrag beantwortet Herr Cetinkaya Anfragen von Frau Roots, Frau Rosendahl, Herrn Cikoglu, Herrn Savun, Herrn Paskal, Frau Schink und Frau Schmitz. Herr Paskal bedankt sich bei Herrn Cetinkaya für den sehr informativen und ausführlichen Vortrag. Der Vortrag ist der Niederschrift als Anlage beigefügt. Im Anschluss beraten die Integrationsratsmitglieder sehr ausführlich, wie die Fachtagung zum Thema Salafismus ausgestaltet werden soll. Frau Kaenders regt an, dass auf ein Catering verzichtetet werden sollte, vielmehr sollen nur Getränke angeboten werden. Abstimmungsergebnis: Einstimmig. Beschluss: Der Integrationsrat beschließt, eine Fachtagung zum Thema Salafismus durchzuführen. Zielgruppe sind die 16-22 jährigen Moerserinnen und Moerser. Die Fachtagung ist keine öffentliche Veranstaltung, sondern richtet sich an die entsprechenden Institutionen, Vereine und Einrichtungen wie Jugendsozialarbeiter, Jugendzentren, Sportverbände und die Fachverwaltung. 7. Neubesetzung einer Vorstandsposition Vorlage: 16/0558 Herr Paskal bittet um Vorschläge für die Besetzung des Vorstandspostens im Integrationsrat. Herr Kaplan schlägt Herrn Savun vor. Herr Paskal schlägt Frau Hübel vor. Weitere Vorschläge werden nicht kundgetan. Es stehen zur Wahl: Vorschlag A – Herr Savun Vorschlag B – Frau Hübel Auf Bitten von Frau Roots stellen sich Frau Hübel und Herr Savun kurz persönlich vor. Als Zählkommission bestimmt der Integrationsrat Frau Kaenders, Herrn Olgun und Frau Roots. Herr Paskal bittet die Integrationsratsmitglieder, in geheimer Wahl über die Vorschläge abzustimmen. Nach Auszählung durch die Zählkommission teilt Herr Paskal folgendes Ergebnis mit: Es wurden insgesamt 14 gültige Stimmen abgeben, ungültige Stimmen sind nicht vorhanden. Abstimmungsergebnis: Auf Vorschlag A – Herr Savun entfielen 13 Stimmen und auf Vorschlag B – Frau Hübel entfiel 1 Stimme. Herr Paskal fragt Herrn Savun, ob er die Wahl annimmt. Herr Savun antwortet, dass er die Wahl annimmt. Beschluss: -7- Der Integrationsrat wählt Herrn Savun mehrheitlich bei einer Gegenstimme zum zweiten stellvertretenden Vorsitzenden. 8. Genehmigung einer Dienstreise Herr Olgun nimmt Bezug auf die Vorlage 16/0575 und fragt an, ob weitere Mitglieder des Integrationsrates an der Fachtagung teilnehmen möchten. Frau Elsenbruch bekundet grundsätzlich ihr Interesse, bittet aber vor verbindlicher Zusage um Mitteilung des Veranstaltungstages. Abstimmungsergebnis: Einstimmig. Beschluss: Der Integrationsrat empfiehlt dem Hauptausschuss, der Dienstreise zur Teilnahme an der Fachtagung „Bewegung ist bunt – Flüchtlingsarbeit im Sport“ zuzustimmen. Neben Herrn Olgun wird Frau Elsenbruch an der Fachtagung teilnehmen. Die Vorlage ist der Niederschrift als Anlage beigefügt. 9. Fortschreibung der Sportentwicklungsplanung für die Stadt Moers; Bildung einer Arbeitsgruppe Sport - Festlegung einer Vertretung für Herrn Olgun Herr Paskal bittet um Vorschläge aus der Mitte des Integrationsrates für die Benennung eines Vertreters für Herrn Olgun zur Teilnahme an der Arbeitsgruppe Sport für die Fortschreibung des Sportentwicklungsplanes. Da seitens der Integrationsratsmitglieder keine Vorschläge benannt werden, schlägt Herr Paskal sich selbst vor. Abstimmungsergebnis: Einstimmig. Beschluss: Der Integrationsrat beschließt, Herrn Paskal als Vertreter für die Arbeitsgruppe Sport – Fortführung der Sportentwicklungsplanung zu benennen. 10. Vergabe von Finanzmitteln zur Förderung von integrativen Maßnahmen; Verteilung der restlichen Mittel aus dem Etat des Jahres 2015 Vorlage: 16/0562 Frau Roots erläutert kurz ihren Antrag in Bezug auf die Durchführung eines Willkommensfestes für Flüchtlinge. Wichtig ist ihr insbesondere, dass auch die Nachbarschaft der Übergangswohnheime mit einbezogen wird. Nach eingehender Diskussion sind sich die Integrationsratsmitglieder einig, dass eine endgültige Beschlussfassung über die tatsächliche Verwendung der Mittel in der Septembersitzung gefasst werden soll. Der Vorstand wird hier noch beraten. Hinsichtlich der Vergabe der noch zur Verfügung stehenden Finanzmittel aus dem Etat 2015 fasst der Integrationsrat folgenden Beschluss: Abstimmungsergebnis: -8- Einstimmig. Beschluss: Der Integrationsrat empfiehlt dem Hauptausschuss, folgenden Beschluss zu fassen: 1. Der Integrationsrat führt eine Fachtagung zum Thema Salafismus durch. 2. Da das Fest der Kulturen in diesem Jahr aus organisatorischen und zeitlichen Gründen nicht stattfinden kann, sollen die nicht mehr benötigten Mittel in Höhe von 5.000 Euro zur Finanzierung der Fachtagung zum Thema Salafismus (2.000,00 Euro) und zur Finanzierung des Willkommensfestes für Flüchtlinge (3.000,00 Euro) zur Verfügung gestellt werden. Im Anschluss lässt Herr Paskal über die Durchfürhung der Informationsfahrt bezüglich der städtischen Übergangswohnheime abstimmen. Abstimmungsergebnis: Mehrheitlich bei einer Gegenstimme und einer Enthaltung. Beschluss: Der Integrationsrat beschließt, die Informationsfahrt entsprechend des Vorschlags der Verwaltung zu Vorlage 16/0555, TOP 4 der heutigen Sitzung durchzuführen. Die Finanzierung (250,00 bis 300,00 Euro) erfolgt aus dem Etat „Verfügungsmittel des Integrationsrates“. 11. Interkulturelle Zentren der Stadt Moers; Jahresberichte Vorlage: 16/0543 Beschluss: Der Integrationsrat nimmt die Jahresberichte der Interkulturellen Zentren zur Kenntnis. 12. Personalsituation der Offenen Einrichtung für Kinder "Asbär" vor dem Hintergrund der Betreuung der Flüchtlingskinder Vorlage: 16/0535 Beschluss: Der Integrationsrat nimmt die Ausführungen der Vorlage zur Kenntnis 13. Asyl- und Obdachlosenangelegenheiten 13.1. Asylbewerberunterkünfte Vorlage: 16/0541 wird nachgereicht Beschluss: Der Integrationsrat nimmt die Ausführungen der Vorlage zur Errichtung der Asylbewerberunterkünfte zur Kenntnis. -9- 13.2. Statistik zur Unterbringung von Asylbewerbern und Obdachlosen Vorlage: 16/0546 Beschluss: Der Integrationsrat nimmt die Statistik über die Unterbringung von Asylantragstellern und Obdachlosen zur Kenntnis. 14. Berichte aus den Ausschüssen 14.1. Sitzung des Behindertenbeirates am 26.05.2015; Berichterstatter: Herr Duyar Entfällt, da Herr Duyar an der heutigen Sitzung des Integrationsrates nicht teilnimmt. 14.2. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Planen und Umwelt am 01.06.2015; Berichterstatter: Herr Kaplan Herr Kaplan teilt mit, dass im Ausschuss für Stadtentwicklung, Planen und Umwelt für den Integrationsrat nichts Relevantes berichtet wurde. 14.3. Sitzung des Ausschusses für Bürgeranträge am 02.06.2015; Berichterstatter: Herr Congia Entfällt, da Herr Congia an der heutigen Sitzung des Integrationsrates nicht teilnimmt. 14.4. Sitzung des Kulturausschusses am 03.06.2015; Berichterstatter: Herr Savun Auf Wunsch von Herrn Savun verliest Herr Paskal die Berichterstattung aus dem Kulturausschuss. Der Bericht ist der Niederschrift als Anlage beigefügt. 14.5. Sitzung des Schul- und Sportausschusses am 08.05.2015; Berichterstatter: Herr C. Candan Entfällt, da Herr C. Candan an der heutigen Sitzung des Integrationsrates nicht teilnimmt. 14.6. Sitzung des Sozialausschusses am 09.06.2015; Berichterstatter: Herr Olgun Entfällt, da Herr Olgun die Sitzung des Integrationsrates bereits verlassen hat. 14.7. Sitzung des Personal- und Feuerwehrausschusses am 10.06.2015; Berichterstatter: Herr Paskal Herr Paskal teilt mit, dass er an der Sitzung des Personal- und Feuerwehrausschusses aus beruflichen Gründen nicht teilnehmen konnte. - 10 - 14.8. Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 11.06.2015; Berichterstatter: Herr Savun Herr Savun teilt mit, dass er an der Sitzung des Jugendhilfeausschusses nicht teilgenommen hat. 14.9. Sitzung des Ausschusses für Bauen, Wirtschaft und Liegenschaften am 15.06.2015; Berichterstatter: Herr Kaplan Herr Kaplan teilt mit, dass das Thema Asylbewerberunterkünfte in der heutigen Sitzung des Integrationsrates behandelt wurde. 15. Bekanntgaben und Kenntnisnahmen; s. Anlage Der Integrationsrat nimmt die Ausführung der Verwaltungsvorlage vom 12.05.2015 des Kreises Wesel zum Integrationskonzept des Kreises Wesel zur Kenntnis. 16. Verschiedenes Frau van Dyck fragt nach, warum der Umgang der gewählten Integrationsratsmitglieder mit den Berichterstattungen aus den Fachausschüssen nicht inzwischen als Tagesordnungspunkt im Integrationsrat aufgenommen wurde. Herr Paskal erklärt, dass der Vorstand entschieden hat, diesen Punkt aus Zeitgründen nicht in der heutigen Sitzung zu thematisieren. Für die nächste Sitzung wird hierzu ein Tagesordnungspunkt aufgenommen. Herr Savun teilt mit, dass am 26.06.2015 um 21.00 Uhr das traditionelle Fastenbrechen stattfindet. Da keine weiteren Wortmeldungen erfolgen, schließt Herr Paskal die Sitzung um 18.50 Uhr. gez. Senol Paskal Vorsitzender gez. Kirsten Wortmann Schriftführerin