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Stadt Bochum Niederschrift über die Gremium Sitzungstermin Tag der Absendung 6. Sitzung des Integrationsrates 18.08.2015 04.09.2015 Sitzungsort Sitzungsdauer Unterschriftsdatum Zimmer 2080/2082, BVZ 16:05 Uhr - 18:16 Uhr 03.09.2015 Anwesend von den Mitgliedern SPD Christina Knappe Susanne Mantesberg Rainer Schug Vertretung für Herrn Johannes Scholz-Wittek CDU Arne Ralf Lindemann Monika Christa Pieper Dirk Schmidt bis 17:16 Uhr Grüne Mustafa Calikoglu DIE LINKE. Gültaze Aksevi Direkt gewählte Mitglieder Khonafa Hajo Yanina Kovalchuk Prof. Dr. Michael Krummacher Kazim Mengü Alexandre Ndjeng Biyouha Daniel Chukwudi Obermüller Olu-Bunmi Bolaji Cemal Elitas Anna Glok Dr. Boris Lotwin Vertretung für Herrn Ali Firat Vertretung für Frau Nevin Karatas Vertretung für Herrn Hans-Heinrich Gisevius Vertretung für Frau Ayse Balyemez Anwesend von der Verwaltung Dr. Ottilie Scholz Heidi Kleina Susanne Köllner Rudolf Prietzsch Simone Russo Helle Timmermann Eilert Winterboer Dez. I Kommunales Integrationszentrum Kommunales Integrationszentrum Kommunales Integrationszentrum Amt für Personalmanagement, Informationstechnologie und Organisation Volkshochschule Amt für Soziales und Wohnen Vertreter der Fraktionen Doris Eikmeier Amid Rabieh SPD DIE LINKE Gäste Anja Abate Marian Cyzycki Armin Seif A. H. Semiha Idrizovic Abwesend und entschuldigt SPD Johannes Scholz-Wittek FDP/UWG Felix Haltt Direkt gewählte Mitglieder Ayse Balyemez Ali Firat Hans-Heinrich Gisevius Nevin Karatas Vorsitz: Khonafa Hajo Schriftführung: Rudolf Prietzsch Bundesamt für Migration und Flüchtlinge Grüne/B90 Stellvertreterin Integrationsrat Vor Eintritt in die Tagesordnung begrüßt die Vorsitzende des Integrationsrates, Frau Hajo, die Oberbürgermeisterin Frau Dr. Scholz, die Mitglieder des Integrationsrates, die anwesenden Gäste sowie die Vertreter der Verwaltung. 1. Die Vorsitzende stellt fest, dass 1.1 der Integrationsrat bei 18 anwesenden Mitgliedern beschlussfähig ist; 1.2 gegen die ordnungsgemäße Einberufung kein Widerspruch erhoben wird 1.3 der Integrationsrat den Tonaufzeichnungen durch 98,5 Radio Bochum zustimmt; 1.4 den Mitgliedern des Integrationsrates vor der Sitzung zu den nachfolgenden Tagesordnungspunkten folgende Unterlagen angereicht wurden: Vorlage Nr. 20152210 Änderungsantrag zu TOP 1.1 Vorlage Nr. 20152061 „Zuschüsse zur Förderung von Vereinen und Initiativen im Bereich der Migrations- und Integrationsarbeit", TOP 1.1.1 Vorlage Nr. 20152013 Charta der Vielfalt, TOP 5.8 Vorlage Nr. 20152009 Interkulturelle Kompetenz der Stadtverwaltung, TOP 5.9 Vorlage Nr. 20152098 Vielfalt verbindet - die Leistungen der Stadt bei der Interkulturellen Öffnung sichtbar machen, TOP 5.10 Die Integrationsratsmitglieder erklären sich einverstanden, dass der TOP 5.8 und 5.9 auf Wunsch der Referentin vor TOP 5.3 behandelt wird. 2. Der Integrationsrat stimmt der so geänderten und ergänzten Tagesordnung zu. 3. Die Vorsitzende weist darauf hin, dass diese Sitzung, für Frau Dr. Scholz, die letzte Sitzung als amtierende Oberbürgermeisterin ist. Sie dankt Frau Dr. Scholz für langjährige gute Zusammenarbeit. Frau Dr. Scholz dankt dem Integrationsrat. 4. Die Vorsitzende erklärt sich zu TOP 1.1 und TOP 1.1.1 für befangen. Die Vorsitzende erklärt den 1. Stellvertretenden Vorsitzenden ebenfalls für befangen. Sie weist daraufhin, dass die 2. Stellvertretende Vorsitzende nicht anwesend ist. Der TOP 1.1 und 1.1.1 können nicht beschlossen werden und werden in der nächsten Sitzung behandelt. Tagesordnung Öffentlicher Teil 1 Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis 1.1 Zuschüsse zur Förderung von Vereinen und Initiativen im Bereich der Migrations- und Integrationsarbeit Vorlage: 20152061 Siehe: Vor Eintritt in die Tagesordnung Die Beratung der Vorlage wird zurückgestellt. 1.1.1 Änderungsantrag zu TOP 1.1 Zuschüsse zur Förderung von Vereinen und Initiativen im Bereich der Migrations- und Integrationsarbeit Vorlage: 20152210 Siehe: Vor Eintritt in die Tagesordnung Die Beratung der Vorlage wird zurückgestellt. 2 Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. die Bezirksvertretung keine Tagesordnungspunkte 3 Beschlussvorschläge für den Rat keine Tagesordnungspunkte 4 Anträge keine Tagesordnungspunkte 5 Mitteilungen 5.1 Sachstandbericht zur Unterbringung von Flüchtlingen Vorlage: 20152040 Herr Winterboer, Amt für Soziales und Wohnen, berichtet mündlich über die Unterbringung von Flüchtlingen in Bochum. Insbesondere werden die aktuelle Lage und die Planungen für die Zukunft dargestellt. Nach anregender Diskussion wird die Mitteilung zur Kenntnis genommen. 4 5.2 Information vom Regionalkoordinator des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge BAMF Vorlage: 20152032 Herr Marian Cyzycki, Regionalkoordinator, Regionalstelle Düsseldorf des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (BAMF) berichtet über die Sprachkonzepte des BAMF. Insbesondere wird über die aktuelle Situation, Planungen und die Zusammenarbeit mit den freien Trägern berichtet. Auf Bitte des Integrationsrates werden vom BAMF die folgenden Daten zur Verfügung gestellt: - Die Präsentation zum Thema Sprachkurskonzepte – siehe Anlage - Die statistischen Daten zu Prüfungen hinsichtlich der Sprachkurszertifikate. Seit dem 01.07.2009 werden Integrationskurse mit der Sprachprüfung "Deutsch Test für Zuwanderer" (DTZ) abgeschlossen. Der DTZ ist eine skalierte Prüfung, welche die unterschiedlichen Sprachniveaus abbildet (B1, A2 oder unter A2). In der Zeit vom 01.07.2009 bis Ende 2014 haben insgesamt 524.534 Personen an dem DTZ teilgenommen. Im gleichen Zeitraum haben von diesen Teilnehmern 283.219 Personen den Test mit B1 abgeschlossen dies entspricht 54%. 189.225 Personen haben den Test (in der Zeit vom 01.07.2009 bis Ende 2014) mit A2 abgeschlossen (36,1%) und 52.090 Personen erreichten ein Ergebnis, das unter A2 lag (9,9%). Diese Zahlen können auch im "Bericht zur Integrationskursgeschäftsstatistik" nachvollzogen werden (Seite 11). - Die Internet-Adresse (Link) zu den statistischen Daten des BAMF: http://www.bamf.de/SharedDocs/Anlagen/DE/Downloads/Infothek/Statistik/Integration/2 015-quartal-1-integrationskursgeschaeftsstatistik-bund.html?nn=1694492 Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen. 5.3 Programm der Interkulturellen Woche 2015 Vorlage: 20152048 Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen. 5.4 Raumsituation Kommunales Integrationszentrum Vorlage: 20151444 Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen. 5.5 Sprachkurskonzept des Kommunalen Integrationszentrums Vorlage: 20151921 Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen. 5.6 Integrationsmonitoring Vorlage: 20151923 Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen. 5.7 Berichte aus den Gremien - mündliche Berichte in der Sitzung 5 Es liegen keine Berichte vor. 5.8 Charta der Vielfalt Vorlage: 20152013 Frau Simone Russo, Amt für Personalmanagement, Informationstechnologie und Organisation beantwortet Fragen zu der schriftlichen Vorlage "Charta der Vielfalt". Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen. 5.9 Interkulturelle Kompetenz der Stadtverwaltung Vorlage: 20152009 Frau Simone Russo, Amt für Personalmanagement, Informationstechnologie und Organisation beantwortet Fragen des Integrationsrates zu der schriftlichen Vorlage: "Interkulturelle Kompetenz der Stadtverwaltung". Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen. 5.10 Vielfalt verbindet - die Leistungen der Stadt bei der Interkulturellen Öffnung sichtbar machen Vorlage: 20152098 Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen. 6 Anfragen keine Tagesordnungspunkte Khonafa Hajo Rudolf Prietzsch Vorsitzende Schriftführer 6