Mitteilung der Verwaltung.pdf

Stadt Bochum Mitteilung der Verwaltung - Seite 1 - Stadtamt TOP/akt. Beratung 41 (1020) Vorlage Nr. 20152324 Sicht- und Eingangsvermerk der Schriftführung öffentlich/nichtöffentlich nichtöffentlich gemäß öffentlich Bezug (Beschluss, Anfrage Niederschrift Nr. ... vom ... ) Anfrage Betriebsausschuss für die Eigenbetriebe am 17. 6. 2015 zur Vorlage 20151575 Bezeichnung der Vorlage Anfrage zum Einladungsverteiler Besuch des Parl. Staatssekretärs F. Pronold im Eisenbahnmuseum Beratungsfolge Betriebsausschuss für die Eigenbetriebe Sitzungstermin akt. Beratung 29.09.2015 Anlagen Wortlaut In der Sitzung des Betriebsausschusses für die Eigenbetriebe am 17. 6. 2015 stellte Herr Horneck anlässlich der Mitteilung 20151575 „Sachstandsbericht Eisenbahnmuseum Bochum“ folgende Anfrage: „Herr Horneck weist auf den letzten Absatz der Mitteilung hin. In der dortigen Auflistung, wer alles zum Besuch des Parl. Staatssekretärs eingeladen wurde, sind keine Rats- oder Ausschussmitglieder angegeben. Wie sah der Einladungsverteiler hinsichtlich der kommunalen Mandatsträger aus? Die Verwaltung beantwortet die Anfrage wie folgt: Der Besuch des Parlamentarischen Staatssekretärs Florian Pronold diente der Information über den aktuellen Sachstand des durch das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit geförderten Projektes und zugleich der Überreichung der Plakette „Nationales Städtebau-Projekt“. Der Termin war als Information für die Medien mit einem gemeinsamen Statement des Fördergebers (Parl. Staatssekretär Florian Pronold, vertreten durch Herrn Lars Christian Uhlig), der Stiftung Eisenbahnmuseum Bochum (Prof. Dr. Wolfgang Fiegenbaum, der Stadt Bochum (Oberbürgermeisterin, Frau Dr. Scholz) und des Regionalverbandes Ruhr (Ulrich Carow, Bereichsleiter Umwelt) mit einem Fototermin und Interviewmöglichkeit geplant. Eingeladen war der folgende Personenkreis:                  Bochumer Bundestagsabgeordnete Bochumer Landtagsabgeordnete Bundesinstitut für Bau-, Stadt- und Raumforschung im Bundesamt für Bauwesen und Raumordnung, Referat I7 - Baukultur und Städtebaulicher Denkmalschutz, Bonn: Lars-Christian Uhlig Oberfinanzdirektion NRW, Bauabteilung, Münster (Projektcontrolling) Inge Jachmann, Jörg Krumrein Mitglieder der Jury „Nationale Städtebauprojekte“ aus NRW: Christan Haase, MdB, Höxter, Michael Groß, MdB, Marl, Prof. Dr. Christa Reicher, TU Dortmund Stiftung Eisenbahnmuseum Bochum: Vorstand, Kuratorium, Museumsleitung Bezirksbürgermeister Bochum-Südwest Stiftung der Sparkasse der Stadt Bochum (Sanierung Wasserturm): Volker Goldmann, Eva Büter Ausschuss für Kultur: Vorsitzender und Stellvertreter Betriebsauschuss für die Eigenbetriebe: Vorsitzender und Stellvertreter Ausschuss für Planung und Grundstücke: Vorsitzende Bezirksregierung Arnsberg (Dezernat Verkehr (Eisenbahnrecht): Peter Ernst, Helmut Kürzel, Martin Weckheuer, Karin Schröter NRW-Verkehrsministerium: Martin Walter Regionalverband Ruhrgebiet: Leitung, Umwelt- und Planungsdezernat Karola Geiß-Netthöfel, Ulrich Carow, Martin Tönnes Ulrich Wehmann, Michael Kleine-Bußmann Preisgericht Realisierungswettbewerb Eisenbahnmuseum: ordentliche Mitglieder Kulturbüro und Kulturhistorische Museen: Bernhard Szafranek, Christoph Mandera Projektgruppe Eisenbahnmuseum (Arbeitsebene) Stadt Bochum: Oberbürgermeisterin, Stadtdirektor, Kämmerer, Stadtbaurat a. D. Da die von Herrn Pronold gebuchte Air-Berlin-Maschine aufgrund eines technischen Defektes nicht in Berlin starten konnte, wurde die Teilnahme von Herrn Pronold am Morgen des 17. Juni kurzfristig abgesagt. Herr Uhlig übernahm die Vertretung und überreichte vor Ort die Plakette „Nationales Städtebauprojekt“.