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Niederschrift öffentlich.pdf

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Daten

Kommune
Moers
Dateiname
Niederschrift öffentlich.pdf
Größe
293 kB
Erstellt
02.10.15, 01:09
Aktualisiert
28.01.18, 02:41

Inhalt der Datei

Rat der Stadt Moers Schul- und Sportausschuss XVI. Wahlperiode Moers, den 21.09.2015 Niederschrift über die 7. öffentliche Sitzung des Schul- und Sportausschusses Sitzungsdatum: 14.09.2015 Sitzungsdauer: 16:00 Uhr bis 16:50 Uhr Sitzungsort: Ratssaal Neues Rathaus INHALTSVERZEICHNIS Punkt Inhalt Seite Öffentlicher Teil ................................................................................................................................. 3 1. Fragen der Einwohner ..................................................................................................... 3 2. Zur Geschäftsordnung ..................................................................................................... 4 2.1. Prüfung der Einladung ..................................................................................................... 4 2.2. Feststellung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit............................................... 4 2.3. Feststellung von Ausschließungsgründen gem. § 31 GO NRW ......................................... 4 2.4. Beteiligung der vom Stadtsportverband benannten Sachverständigen ........................... 4 2.5. Einführung und Verpflichtung von berufenen Mitgliedern ............................................... 4 2.6. Anmerkungen zur Tagesordnung .................................................................................... 4 3. Zur Niederschrift über die letzte Sitzung am 08.06.2015 ................................................. 4 4. Bericht der Verwaltung über die Durchführung von Beschlüssen sowie zu Anträgen und Anfragen ................................................................................................... 4 5. Anträge ........................................................................................................................... 4 6. Bericht zu Baumaßnahmen an Schulen Vorlage: 16/0645 ................................................ 5 7. Projektvertrag zwischen der Stadt Moers und der PRO:SA Projektgesellschaft Schulsanierung Moers mbH; Stand der Maßnahmen in den Sanierungsphasen I + II + III + IV Vorlage: 16/0647 ................................................................................................. 5 8. Schulorganisatorische Maßnahmen im Grundschulbereich - Bildung eines Grundschulverbundes im Ortsteil Repelen Vorlage: 16/0646 ........................................... 5 9. Wochenstunden der Schulsekretärinnen/Schulsekretäre hier: Modifizierung des Bochumer Modells Vorlage: 16/0441 ...............................................................................6 10. Bestimmung von Schwerpunktschulen gemäß § 20 Abs. VI SchulG NRW Vorlage: 16/0650 ............................................................................................................................6 11. Kommunalverfassungsbeschwerde schulische Inklusion Vorlage: 16/0642 ...................... 7 12. Arbeitsgruppe Sportentwicklungsplanung - mündlicher Sachstandsbericht .................... 7 13. Bekanntgaben und Kenntnisnahmen............................................................................... 7 13.1. SCI-Schule ....................................................................................................................... 7 13.2. Realschule am Jungbornpark ........................................................................................... 7 13.3. Gewährung von Landeszuwendungen für den offenen Ganztag im Primarbereich .......... 7 13.4. Gewährung von Landeszuwendungen für den offenen Ganztag im Primarbereich, hier: Kinder aus Flüchtlingsfamilien und vergleichbaren Lebenslagen ............................. 7 13.5. Besetzung der Schulleitung an der GG Repelen ............................................................... 7 -2- 13.6. 13.7. 14. Projekt "Bewegung ist bunt" ............................................................................................ 8 Aktuelles vom Stadtsportverband ................................................................................... 8 Anfragen von Mitgliedern ................................................................................................ 8 Anwesend sind: Vorsitzende Kiehn, Petra stellvertretende Vorsitzende Terporten, Helga SPD-Fraktion Barwitzki-Graeber, Martina Elsenbruch, Ursula Kohl, Jürgen Soylu-Kara, Sibel Temel, Ahmet Lindemann, Sarah CDU-Fraktion Brohl, Klaus Fenger, Joachim Gawlik, Michael Schröder, Cay-Jürgen Zupancic, Julia Höhr, Carsten Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN Hanke-Beerens, Elisabeth Messerschmidt, Ralph Fraktion Die Grafschafter Schulze, Astrid DIE LINKE.Fraktion Moers Thomas, Christian FDP-Fraktion Laakmann, Otto beratende Mitglieder Candan, Cengiz Noichl, Wilhelm Corell, Claudia Frödrich, Peter Grüter, Rolf van Stephoudt, Hans Wendt, Karin Stürznickel, Kathrin Vertreter für SB Tenbergen Vertreter für RM van Dyk Integrationsrat Seniorenbeirat Hauptschule Realschulen Gesamtschulen, Vertreter für Frau Krüsmann Gymnasien, Vertreter für Herrn Hucks Grundschulen Kath. Kirche -3- von der Verwaltung Rötters, Hans-Gerhard Hanio, Harald Finke, Olaf Giesen, Helga Wortmann, Dietmar Kranke, Corinna Tendick, Karin Janczyk, Klaus Gäste Hagemann, Claus Dr. Eicker, Anna Maria Wessels, Maria Schriftführerin Pressestelle Stadtsportverband Schulamt Kreis Wesel Stadtsportverband Entschuldigt fehlen: SPD-Fraktion Tenbergen, Markus CDU-Fraktion van Dyck, Claudia beratende Mitglieder Becker, Michael , Förderschule Hucks, Hans Jürgen, Gymnasien Krüsmann, Gabriele, Gesamtschulen Christofzik, Jan, Ev. Kirche Gäste Esser, Otto, Stadtsportverband Zekorn, Helmut, Stadtsportverband Dorn, Jürgen, Schulamt Kreis Wesel 19 Zuhörer u. a. Vertreter der Schulpflegschaft der Realschule am Jungbornpark, 2 Pressevertreter sowie SB Manuela Buchholz (Die Grafschafter) und SB Rudolf Ehrhardt (FDP) TAGESORDNUNG Öffentlicher Teil 1. Fragen der Einwohner Frau Handick, kommissarische Schulpflegschaftsvorsitzende der Realschule am Jungbornpark, meldet sich zu Wort. Sie bezieht sich auf TOP 13.2 und trägt vor, dass der überwiegende Teil der betroffenen Eltern gegen eine vorzeitige Schließung der Realschule am Jungbornpark ist und legt dazu schriftlich formulierte Fragen vor (siehe Anlage). Herr Rötters erklärt, dass die Absicht einer vorzeitigen Schulauflösung nicht auf einer Initiative des Schulträgers beruht, sondern dies von der Schule selbst thematisiert wurde. Unter dem TOP 13.2 der heutigen Sitzung wird lediglich eine entsprechende Information an den Ausschuss gegeben. Die Verwaltung wird erst tätig, wenn die Schulkonferenzen ihre Beschlüsse dazu gefasst haben. Bezüglich der Fragen muss sich die Schulpflegschaft mit der Schulleitung auseinandersetzen. -4- 2. Zur Geschäftsordnung 2.1. Prüfung der Einladung Die Einladung ist rechtzeitig zugestellt worden. Beanstandungen werden nicht erhoben. 2.2. Feststellung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit Die Ausschussvorsitzende stellt fest, dass der Schul- und Sportausschuss beschlussfähig ist. 2.3. Feststellung von Ausschließungsgründen gem. § 31 GO NRW Ausschließungsgründe gem. § 31 GO liegen nach den Eintragungen in der Anwesenheitsliste nicht vor. 2.4. Beteiligung der vom Stadtsportverband benannten Sachverständigen Die Beteiligung der Vertreter des Stadtsportverbandes Moers e.V. an den Beratungen der sportrelevanten Tagesordnungspunkte der heutigen Sitzung wird einstimmig beschlossen. 2.5. Einführung und Verpflichtung von berufenen Mitgliedern Die Vorsitzende verpflichtet das beratende Mitglied nach Schulgesetz, Herrn Rolf Grüter, und führt ihn in sein Amt ein. 2.6. Anmerkungen zur Tagesordnung Es gibt keine Anmerkungen zur Tagesordnung. 3. Zur Niederschrift über die letzte Sitzung am 08.06.2015 Es gibt keine Anmerkungen zur letzten Niederschrift. 4. Bericht der Verwaltung über die Durchführung von Beschlüssen sowie zu Anträgen und Anfragen Herr Rötters teilt mit, dass alle Beschlüsse umgesetzt wurden bzw. sich in der Umsetzung befinden oder heute Gegenstand der Tagesordnung sind. Er lädt die Mitglieder des Schul- und Sportausschusses zur Vorstellung des Projektes „Berufskolleg Campus Moers“ durch den Kreis Wesel in der Sitzung des Hauptausschusses am 23.09.2015 ein. (HA 23.09.15, 16 Uhr, TOP 5) 5. Anträge RM Soylu-Kara stellt mündlich den Antrag, die Verwaltung zu bitten, die Verkehrssituation am Campus: Gebrüder-Grimm-Schule, Adolfinum, Herman-Runge Gesamtschule und dem Berufskolleg einer Sicherheitsprüfung zu unterziehen. Die Verkehrssituation, insbesondere an der Landwehrstraße, sei besonders für die Grundschüler im Zuge der An- und Abfahrten der Eltern mit erheblichen Gefahren und Risiken verbunden. -5- Ihr Antrag beziehe sich im Grunde auf alle Grundschulstandorte, da die Gefahrenlage bei allen ähnlich sei. Der Antrag wird schriftlich nachgereicht werden (s. Anlage). RM Messerschmidt schließt sich dem Antrag an. Der mündliche Antrag wird als eingebracht betrachtet. 6. Bericht zu Baumaßnahmen an Schulen Vorlage: 16/0645 RM Messerschmidt bedauert, dass kein Vertreter des ZGM anwesend ist. Er bittet um einen Sachstand zur Heinrich-Pattberg-Realschule. Dort habe es Lüftungsprobleme gegeben, die zu Beschwerden geführt hätten. Er bittet um Mitteilung, ob mittlerweile Abhilfe geschaffen werden konnte. Herr Rötters teilt mit, dass die Anfrage an den Ausschuss für Bauen, Wirtschaft und Liegenschaften weitergeleitet wird. Die Antwort wird im Schul- und Sportausschuss nachgereicht. Der Schul- und Sportausschuss nimmt den vorgelegten Bericht zur Kenntnis. 7. Projektvertrag zwischen der Stadt Moers und der PRO:SA Projektgesellschaft Schulsanierung Moers mbH; Stand der Maßnahmen in den Sanierungsphasen I + II + III + IV Vorlage: 16/0647 Der Schul- und Sportausschuss nimmt den Bericht zum Stand der Maßnahmen in Sanierungsphase I + II + III + IV zur Kenntnis. 8. Schulorganisatorische Maßnahmen im Grundschulbereich - Bildung eines Grundschulverbundes im Ortsteil Repelen Vorlage: 16/0646 Ohne Aussprache Abstimmungsergebnis: einstimmig Beschluss: Der Schul- und Sportausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt Moers, den nachfolgenden Beschluss zu fassen: Der Rat der Stadt Moers beschließt gemäß § 81 Abs. 2 SchulG NRW die Gründung eines Grundschulverbundes im Wege der Änderung gemäß § 83 Abs. 1 SchulG NRW zwischen der Städt. Gemeinschaftsgrundschule Moers-Repelen, Johann-Steegmann-Allee 5, 47445 Moers, und der Emanuel-Felke-Schule, Städt. Gemeinschaftsgrundschule, Talstr. 45, 47445 Moers, ab dem Schuljahr 2016/2017. Die Grundschule Repelen wird Hauptstandort und die Grundschule Emanuel-Felke bildet den unselbständigen Teilstandort des Grundschulverbundes. Die Zügigkeit der Standorte wird wie folgt festgelegt: Hauptstandort: 2 Züge Teilstandort : 2 Züge -6- Der Grundschulverbund trägt bis auf weiteres den Namen: Städt. Gemeinschaftsgrundschule Repelen Johann-Steegmann-Allee 5 47445 Moers Berichterstatterin: RM Terporten 9. Wochenstunden der Schulsekretärinnen/Schulsekretäre hier: Modifizierung des Bochumer Modells Vorlage: 16/0441 Ohne Aussprache Abstimmungsergebnis: einstimmig Beschlussvorschlag: 1. Der Schul- und Sportausschuss empfiehlt Hauptausschuss und Rat folgenden Beschluss zu fassen: Das Bochumer Modell wird mit Wirkung zum 01.01.2016 wie folgt ergänzt: Für Grundschulverbünde wird ein Zuschlag in Höhe von 20% gewährt. 2. Die Beschlussfassung der Stadt Moers zu 1. steht unter dem Vorbehalt folgender Beschlüsse des Kreises Wesel:   Der Kreis Wesel beschließt die Errichtung einer dauerhaften Dependance der Erich-KästnerSchule ab dem 01.08.2016 in Moers (Förderschwerpunkt Sprache und Hören/Kommunikation). Der Kreis Wesel beschließt die Errichtung einer befristeten Dependance der Janusz-KorczakSchule ab dem 01.08.2016 in Moers (Förderschwerpunkt Lernen). Berichterstatterin: RM Zupancic 10. Bestimmung von Schwerpunktschulen gemäß § 20 Abs. VI SchulG NRW Vorlage: 16/0650 Herr Hanio und Frau Eicker beantworten Detailfragen zu den zusätzlichen Förderschwerpunkten. Frau Eicker macht dabei deutlich, dass je nach Ausprägung der Störung, das betreffende Kind möglicherweise auch eine wohnortnahe Regelschule anstelle der Schwerpunktschule besuchen kann. Wird das Kind nach dem AOSF-Verfahren beurteilt, bestimmt die Schulaufsicht die aufnehmende Schule. Wünsche der Eltern werden dabei berücksichtigt. Herr Hanio fügt an, dass körperbehinderte Kinder grundsätzlich keine Schwerpunktschulen in Anspruch nehmen brauchen, da der größte Teil der Moerser Schulen barrierefrei ausgebaut wurde. Abstimmungsergebnis: einstimmig Beschluss: -7- Der Schul- und Sportausschuss schlägt dem Rat folgenden Beschluss vor: 1. Die Regenbogenschule Meerfeld, Hinter dem Acker 70, 47445 Moers, und die Uhrschule, Bismarckstraße 36, 47443 Moers, werden als Schwerpunktschulen im Sinne des § 20 Abs. 6 SchulG NRW bestimmt. Zusätzliche Förderschwerpunkte sind: - geistige Entwicklung - Autismus-Spektrum-Störung Die Neuregelung gilt ab dem Schuljahr 2016/2017. 2. Die Schulleiterin oder der Schulleiter der Schwerpunktschule kann die Zahl der in die Eingangsklassen aufzunehmenden Schülerinnen und Schüler auf durchschnittlich 24 pro Klasse begrenzen, wenn rechnerisch pro Eingangsklasse mindestens 2 Schülerinnen und Schüler mit dem Förderschwerpunkt Geistige Entwicklung und / oder Autismus-Spektrum-Störung aufgenommen werden. Berichterstatterin: RM Hanke-Beerens 11. Kommunalverfassungsbeschwerde schulische Inklusion Vorlage: 16/0642 Herr Rötters teilt mit, dass der Städte-und Gemeindebund die Stadt Moers gebeten hat, neben 54 weiteren Kommunen ebenfalls als Klägerin aufzutreten, da Moers bereits über umfassendes Datenmaterial verfügt. Die Beschaffung des Datenmaterials hat weder zusätzliche Kosten noch zusätzlichen Personalaufwand verursacht. Der Schul- und Sportausschuss nimmt die Sachverhaltsdarstellung zur Kenntnis. 12. Arbeitsgruppe Sportentwicklungsplanung - mündlicher Sachstandsbericht Herr Finke berichtet von der konstituierenden Sitzung der Arbeitsgruppe Sportentwicklungsplanung, die am 13.06.2015 stattgefunden hat, sowie von der Sitzung der AG Sport zur Nachbereitung am 25.08.2015. Die zu bearbeitenden Themenfelder wurden festgelegt und es erging der einstimmige Beschluss über die Auftragsvergabe an die Fa. IKPS – Institut für Kooperative Planung und Sportentwicklung. Der Leistungsumfang der Fa. IKPS, die Beauftragung und die Terminplanung sind nun in der Bearbeitung. Der Schul- und Sportausschuss nimmt den Bericht zur Kenntnis. 13. Bekanntgaben und Kenntnisnahmen 13.1. 13.2. 13.3. 13.4. SCI-Schule Realschule am Jungbornpark Gewährung von Landeszuwendungen für den offenen Ganztag im Primarbereich Gewährung von Landeszuwendungen für den offenen Ganztag im Primarbereich, hier: Kinder aus Flüchtlingsfamilien und vergleichbaren Lebenslagen Besetzung der Schulleitung an der GG Repelen 13.5. -8- Fragen von RM Elsenbruch und RM Laakmann zu den Punkten 13.3 und 13.4 beantworten Herr Hanio und Frau Giesen. Der Schul- und Sportausschuss nimmt die schriftlich vorgelegten Bekanntgaben zu 13.1 bis 13.5 zur Kenntnis. 13.6. Projekt "Bewegung ist bunt" Herr Finke berichtet, dass unter dem Motto "Bewegung ist bunt – Flüchtlingsarbeit im Sport" –der Kreissportbund Wesel und das Kommunale Integrationszentrum Kreis Wesel zum Austausch eingeladen hatten. Vielfältige Informationen können beim Landessportbund und Kreissportbund eingeholt werden, z.B. Förder- und Unterstützungsmöglichkeiten im Sport, kostenfreie Zusatzversicherung der Sporthilfe für Flüchtlinge und Asylbewerber, Möglichkeiten der Bezuschussung aus dem Bildungs- und Teilhabepaket. Der Kreissportbund Wesel steht für Beratungen und Informationen zur Verfügung (Niels Ebling- Telefon 0281 3009493 / niels.ebling@ksb-wesel.de). Herr Finke bittet diesen Hinweis in die Vereine weiterzutragen. 13.7. Aktuelles vom Stadtsportverband Herr Dr. Hagemann teilt folgendes mit: 1. Der Stadtsportverband hat mit dem „Bunten Tisch“ eine Konferenz einberufen mit dem Ziel, Lösungen für eine bessere Integration von Flüchtlingen zu erarbeiten, 2. der Stadtsportverband ist seit dem 01.08.2015 Träger des Offenen Ganztages in der Grundschule Eick, 3. der Stadtsportverband hat mit ENNI für die Sportvereine neue Nutzungsbedingungen für das Catering im ENNI Sportpark Rheinkamp vereinbart. Die Bewirtungsrichtlinien sind auf der Webseite des Stadtsportverbandes „Sport in Moers“ eingestellt. 14. Anfragen von Mitgliedern 14.1 RM Terporten beklagt die schlechte Raumluft im Ratssaal und bittet dringend um Abhilfe. 14.2 Auf die Frage von RM Elsenbruch, ob alle Flüchtlingskinder beschult werden können, teilt Herr Hanio mit, dass es derzeit noch kein Beschulungsproblem gibt. 14.3 RM Laakmann fragt an, wie es mit einem Hinweisschild zur Großsportanlage Filder Benden steht. Herr Finke weist darauf hin, dass noch einige Detailarbeiten ausstehen, darunter gehört auch die Aufstellung eines Hinweisschildes. 14.4 RM Elsenbruch erkundigt sich nach dem Betrieb des Schwimmbades Dorsterfeldschule, dass reparaturbedingt seit Wochen nicht genutzt werden kann. Herr Finke teilt mit, dass das Bad heute wieder zur Verfügung gestellt werden konnte. Die Wiederinbetriebnahme erfordert zusätzlich eine Vorlaufzeit von bis zu einer Woche für die Wasserbeprobung. Da die Einrichtung bereits rund 40 Jahre alt ist, sind auch für die Zukunft Ausfallzeiten aufgrund von Defekten nicht auszuschließen. 14.5 RM Messerschmidt bittet um Mitteilung wie viele Schulen am Projekt „Kein Anschluss ohne Abschluss“ teilnehmen. -9- Abschließend verabschiedet Frau Kiehn den zum 1. Oktober scheidenden Ersten Beigeordneten, Herrn Rötters, im Namen des gesamten Ausschusses. gez. Kiehn Vorsitzende gez. Tendick Schriftführerin Anlagen: Zu TOP 1. Schreiben der Schulpflegschaft Realschule am Jungbornpark Zu TOP 5. Antrag der SPD-Fraktion