Niederschrift gesamt.pdf

Geschäftsführung Beirat der Menschen mit Behinderung Es informiert Sie Guido Schäfer Telefon (0202) Fax (0202) E-Mail 563 - 2713 563 - 8177 guido.schaefer@stadt.wuppertal.de Datum 25.09.15 Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Beirates der Menschen mit Behinderung (SI/0807/15) am 12.08.2015 Anwesend sind: Vorsitz Herr Bernd Engels, Herr Jörg Werner Beiratsmitglieder Herr Cemal Agir Herr Günter Andreß Herr Jörg Blume, Frau Petra Bömkes Frau Özlem Gehlen, Herr Willi Gröser, Herr Jürgen Heimchen, Herr Thomas Isenberg, Frau Monika Kasten, Herr Jürgen Krefting, Frau Hannelore Lingk, Frau Christine Linnartz, Frau Georgia Manfredi, Frau Sabine Neubauer, Herr Arnold Norkowsky, Frau Erika Ritter, Herr Manfred Schmiedeberg, Frau Eva Schroeder, Herr Jörg Schulte, Herr Heiner Thormeyer, Herr Michael Wessel, Herr Bernd Winkelmann, Frau Karin Ziegler, Vertreter/innen der Verwaltung Frau Sandra Heinen, Herr Michael Lehnen Nicht anwesend sind: Vorsitz Frau Christel Longrée Beiratsmitglieder Herr Patrick Anders, Frau Roswitha Brühl, Frau Iris Colsman, Herr Ulrich Dawin, Herr Thomas Diebel, Herr Berthold Gottschalk, Dieter Hanke, Frau Claudia Hardt, Herr Roger Heil, Herr Paul Hinz, Frau Bärbel Hoffmann, Frau Barbara Hüppe, Frau Regina Orth, Herr Gottfried Paul-Roemer, Frau Elke Pelka, Frau Margret Robertson, Frau Gabriele Röder, Frau Jolanta Spica, Frau Karin Westphal Vertreter/innen der Verwaltung Herr Dr. Stefan Kühn , Herr Uwe Temme , Schriftführer / in: Guido Schäfer Beginn: 16:00 Uhr Ende: 18:15 Uhr ServiceCenter: (0202) 563 - 0 E-Mail: stadtverwaltung@wuppertal.de Internet: www.wuppertal.de Bankverbindung Stadtsparkasse Wuppertal 100 719 (BLZ 330 500 00) Sie erreichen uns mit der Schwebebahn, Station Alter Markt und mit den Buslinien 608, 610, 624, 632 und 332 Haltestellen Heubruch und Concordienstraße -2- I. Öffentlicher Teil 1 Begrüßung Der Vorsitzende, Herr Engels, begrüßt die anwesenden Mitglieder und Gäste 2 Feststellung der Beschlussfähigkeit Beschluss des Beirates der Menschen mit Behinderung vom 12.08.2015: Die Beschlussfähigkeit wird festgestellt 3 Genehmigung der Niederschrift / Tagesordnung Beschluss des Beirates der Menschen mit Behinderung vom 12.08.2015: Die Niederschrift zur Sitzung vom 13.05.2015 wird genehmigt. Die Tagesordnung wird geändert genehmigt. Die Tagesordnungspunkte 4 und 7 entfallen aus der Tagesordnung. 4 Fragen zur Inklusion an die OB-Kandidaten entfällt 5 Sparkasse Wuppertal informiert zum Projekt Barrierefreiheit- Herr Selbach Von der Sparkasse Wuppertal stellen Herr Janker, Herr Koch und Herr Selbach Projekte zum Thema Barrierefreiheit vor. Seit Anfang 2015 existiert eine barrierefreier Internetauftritt der Sparkasse Wuppertal, an dem Thema „ leichte Sprache“ wird gerade gearbeitet. Erste Info-Schreiben in leichter Sprache gibt es bereits in Papierform Im Jahr 2015 wird sich die Sparkasse noch mit dem Thema Umgang mit hörbehinderten und gehörlosen Menschen beschäftigen. Eine Kundenveranstaltung für gehörlose Menschen findet im Oktober 2015 im Sparkassenturm statt. Die Dolmetscherkompetenzen werden durch eine bereits verrentete Kollegin aus Wuppertal und eine aktive Kollegin aus Essen, die auch beide das Bankgeschäft beherrschen, sichergestellt. In der Zukunft sollen noch weitere Projekte angegangen werden. Bis Ende 2015 sollen barrierefreundliche Geldautomaten zum Einsatz kommen, ebenso möchte die Sparkasse Zielvereinbarungen mit den Verbänden in Wuppertal zu diesem -3Thema abschließen. Die Sparkasse Wuppertal teilt im Nachgang zu Fragen bezüglich Gebühren zur Kontoführung folgendes mit: Die Stadtsparkasse Wuppertal bietet gemeinnützigen Vereinen einen Preisnachlass von 50% auf die Normalkonditionen für ein Geschäfts-Girokonto an. 6 Beantwortung der Anfrage der Ratsfraktion FDP vom 21.04.2015 Hilfen für hochgradig Sehbehinderte und Blinde im ÖPNV Vorlage: VO/1386/15/1-A Der Beirat der Menschen mit Behinderung wird gebeten, dass er eng an diesem Thema bleibt und insbesondere bei der Antwort zu Frage 3 eine weitere Klärung fordert. Beschluss des Beirates der Menschen mit Behinderung vom 12.08.2015: Entgegennahme ohne Beschluß 7 Soziale Stadt Oberbarmen/ Wichlinghausen - Ressort 104 entfällt 8 Landesbauordnung- ReferentenentwurfHerr Thormeyer stellt den Referentenentwurf zur Landesbauordnung vor. Nach Austausch kommt der Beirat zum Fazit, dass es sich bei der Vorlage um keinen kommentierbaren Entwurf handelt und eine Stellungnahme nicht möglich ist. 9 Bericht der Behindertenbeauftragten - Frau HeinenDie Behindertenbeauftragte, Frau Heinen, berichtet zu folgenden Punkten.    Die Überarbeitung der barrierefrei Richtlinie mit dem GMW, Einarbeitung der Erfahrungen unabhängig von DIN Norm Änderungen – hat begonnen Austausch mit der Städtischen Bauordnung zur Novellierung der LBauO NRW, der Entwurf liegt vor und Städte, Verbände und Selbsthilfeorganisationen sind aufgerufen ihre Stellungnahme abzugeben Weiteres im Bereich Bauen: die Beratung für den neuen Ikea Markt hat -4-    10 stattgefunden, ebenso wie die Beratung zu dem Clees Wohn-und Geschäftshaus Projekt in Vohwinkel mit Unterstützung durch die WohnBa. Korrekturen wurden aufgenommen und planerisch umgesetzt Vorstellung der neuen Platzplanung am Döppersberg in einer der nächsten Sitzungen des Beirats Die Organisation des nächsten Tag der Menschen mit Behinderung wird umgestellt Am 20.08 treffen sich die Vertreter der drei bergischen Städte (Vorstände der Beiräte und Behindertenbeauftragte) nach langer Pause wieder, Thema ist - die Möglichkeiten der Finanzierung eines Inklusionsprojektes, hierzu stellt die Regionalagentur ihre Arbeit vor Berichte aus den Gremien ./. 10.1 Berichte aus den Bezirksvertretungen ./. 10.2 Berichte aus den Ausschüssen ./. 11 Berichte aus der Verwaltung Herr Lehnen berichtet, dass der Aussenarbeitsplatz in der Pforte FriedrichEngels-Allee (ehemaliges Versorgungsamt) bis Ende 2015 besetzt bleibt und man bestrebt ist, dass diese Stelle auch weiterhin besetzt werden kann. Herr Lehnen berichtet über den Start der Fachstelle Inklusion an Schulen. Da seitens des Beirats Fragen bestehen, wird beschlossen, dass Herr Pütter und Frau Loepke aus der Fachstelle zu einer der nächsten Sitzungen eingeladen werden. -511.1 Vorstellung von Herrn Rothfuss, Kontakt- und Beratungsstelle für Selbsthilfegruppen Herr Rothfuss stellt sich den Anwesenden als neuer Mitarbeiter für den Bereich Kontakt-und Beratungsstelle für Selbsthilfegruppen vor. 12 Verschiedenes Herr Engels berichtet über ein Treffen mit dem Kämmerer , Dr. Slawig, zum Thema Ausbildungsplätze für junge Menschen mit Behinderung. Als Fazit läßt sich aus diesem Gespräch mitnehmen, dass die Stadt Wuppertal bereit ist sich diesem Thema zu stellen. Der Lifter in der Schwimmoper konnte zwischenzeitlich durch Sponsoren finanziert und vor Ort eingebaut werden. Die offizielle Einweihung findet am 19.10.2015 um 11.00 Uhr statt. Hans Bernd Engels Vorsitzender Guido Schäfer Schriftführer