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Drucksachen der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf von Berlin XIX. Wahlperiode Ersuchen Drucksache-Nr: Aktueller Initiator: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Datum: 0908/XIX 18.12.2014 Ursprungsdrucksachenart: Ersuchen Ursprungsinitiator: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Torsten Hauschild, Claudia Peter Sicherstellung von Schuleingangsuntersuchungen für Flüchtlingskinder Beratungsfolge: Datum 14.01.2015 Gremium BVV Reinickendorf BVV/037/2015 Sachverhalt: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, im Bedarfsfall durch geeignete Maßnahmen (z. B. Einschaltung einer Ärztin oder eines Arztes auf Honorarbasis), die Wartezeit neu eingetroffener Flüchtlingskinder auf die vor Beginn des Schulbesuchs notwendigen Untersuchungen und Impfungen weitestmöglich zu verkürzen. Ergebnis beantwortet von ___________________________ Kenntnis genommen beschlossen/Zustimmung/Annahme beschlossen mit Änderung abgelehnt für erledigt erklärt vertagt zurückgezogen überwiesen in den _____________________________ (federführend) mitberatend in den _____________________________ Begründung zur Drucksache Nr. 0908/XIX: Flüchtlingskinder in Berlin unterliegen der Schulpflicht. Daher ist es notwendig, die im Gesundheitsamt vorgehaltenen Kapazitäten für die medizinische Vorbereitung auf den Schulbesuch bedarfsorientiert zu flexibilisieren.