Daten
Kommune
Berlin Reinickendorf
Dateiname
Drucksache.pdf
Größe
76 kB
Erstellt
07.10.15, 14:32
Aktualisiert
27.01.18, 12:59
Stichworte
Inhalt der Datei
Drucksachen der
Bezirksverordnetenversammlung
Reinickendorf von Berlin
XIX. Wahlperiode
Vorlage zur Kenntnisnahme
Drucksache-Nr:
Aktueller Initiator:
Bezirksamt - Abt. Stadtentwicklung, Umwelt, Ordnung
u. Gewerbe
Datum:
0950/XIX
15.12.2015
Ursprungsdrucksachenart:
Ersuchen
Ursprungsinitiator:
B90/Grüne/CDU
Torsten Hauschild, Jens Augner, Stephan Schmidt
Fahrradabstellplätze im Bereich Tegel-City
Beratungsfolge:
Datum
11.02.2015
26.02.2015
15.04.2015
11.11.2015
13.01.2016
Gremium
BVV Reinickendorf
Verkehr
BVV Reinickendorf
BVV Reinickendorf
BVV Reinickendorf
BVV/038/2015
Ver/025/2015
BVV/040/2015
BVV/046/2015
BVV/048/2016
überwiesen
ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
ohne Änderungen in der BVV beschlossen
mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen
Sachverhalt:
Text siehe Anlage
Ergebnis
beantwortet von ___________________________
Kenntnis genommen
beschlossen/Zustimmung/Annahme
beschlossen mit Änderung
abgelehnt
für erledigt erklärt
vertagt
zurückgezogen
überwiesen in den _____________________________ (federführend)
mitberatend in den _____________________________
Bezirksamt Reinickendorf von Berlin
Abteilung Stadtentwicklung, Umwelt,
Ordnung und Gewerbe
An die
Bezirksverordnetenversammlung
von Berlin-Reinickendorf
15.12.2015
Drucksache Nr. 0948/0950/1014/1093
XIX. WP
Vorlage zur Kenntnisnahme für die
Bezirksverordnetenversammlung
Standort Fahrradparkhaus
Fahrradabstellplätze im Bereich Tegel-City
Fahrradabstellanlagen am S-Bahnhof Heiligensee
Fahrradabstellanlagen Max-Beckmann-Platz
Wir bitten, zur Kenntnis zu nehmen:
In der Erledigung des Beschlusses der Bezirksverordnetenversammlung vom
a) 15.04.2015 - Drucksache Nr. 0948/XIX -,
b) 15.04.2015 – Drucksache Nr. 0950/XIX-,
c) 16.09.2015 – Drucksache Nr. 1014/XIX-,
d) 16.09.2015 – Drucksache Nr. 1093/XIX-:
a) „Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, ob im Bereich S-Bahnhof-Wittenau /
Nordausgang, z. B. auf dem Göschenplatz, dem Dreiecksplatz vor dem S-Bahnausgang
(östl. B96) oder in den dortigen S-Bahnbögen, ein Fahrradparkhaus errichtet werden
kann.“
b) „Das Bezirksamt wird ersucht, im Bereich Tegel-City weitere Fahrradstellplätze
(Kreuzberger Bügel) einzurichten. Neben Standorten in der Fußgängerzone Gorkistraße,
auf dem Schloßplatz, der Fläche Am Tegeler Hafen/Berliner Straße und um den SBahnhof Tegel herum soll dabei auch geprüft werden, ob auf der Berliner Straße
zwischen Gorki- und Veitstraße in jeder Fahrtrichtung Kurzzeitparkplätze durch
Fahrradstellplätze ersetzt werden können.“
c) „Das Bezirksamt wird ersucht, in Zusammenarbeit mit der S-Bahn weitere
Fahrradabstellanlagen, möglichst mit Überdachung, am S-Bahnhof Heiligensee
aufzustellen.“
d) „Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich gegenüber der Deutschen Bahn dafür
einzusetzen,
dass
am
Max-Beckmann-Platz
(S-Bahnhof
Hermsdorf)
die
Fahrradabstellanlagen modernisiert und erweitert werden.“
wird gemäß § 13 BezVG berichtet:
Nachdem bislang keine konkreten Hinweise bzw. Flächenangebote von der S-Bahn Berlin
GmbH zu den oben erwähnten Drucksachen beim Bezirksamt eingegangen sind, hat das
Bezirksamt im Wege der öffentlichen Informationsveranstaltung mit dem Vorsitzenden der
Geschäftsführung der S-Bahn Berlin GmbH, Herrn Buchner, am 02. November 2015 im Saal
der Bezirksverordnetenversammlung die Gelegenheit genutzt, um diese Themen
anzusprechen. Als Ergebnis wurde mit einer Vertreterin der S-Bahn verabredet, dass im
Frühjahr 2016 entsprechende Vor-Ort-Termine an den jeweiligen S-Bahnstationen stattfinden
werden, um die Gegebenheiten und Möglichkeiten mit dem Bezirksamt zu besprechen. Die SBahn sagte weiterhin zu, den jeweils zuständigen Eigentümer zu diesen Treffen mitzubringen.
Die Ergebnisse dieser Vor-Ort-Treffen wird das Bezirksamt in den entsprechenden
Ausschüssen sowie im Fahrrat bekanntgeben.
Wir bitten, die Drucksachen Nr. 0948/XIX, 0950/XIX, 1014XIX und 1093/XIX damit als erledigt
zu betrachten.
Frank Balzer
Bezirksbürgermeister
Martin Lambert
Bezirksstadtrat