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Drucksachen der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf von Berlin XIX. Wahlperiode Vorlage zur Kenntnisnahme Drucksache-Nr: Aktueller Initiator: Bezirksamt - Abt. Stadtentwicklung, Umwelt, Ordnung u. Gewerbe Datum: 0950/XIX 15.12.2015 Ursprungsdrucksachenart: Ersuchen Ursprungsinitiator: B90/Grüne/CDU Torsten Hauschild, Jens Augner, Stephan Schmidt Fahrradabstellplätze im Bereich Tegel-City Beratungsfolge: Datum 11.02.2015 26.02.2015 15.04.2015 11.11.2015 13.01.2016 Gremium BVV Reinickendorf Verkehr BVV Reinickendorf BVV Reinickendorf BVV Reinickendorf BVV/038/2015 Ver/025/2015 BVV/040/2015 BVV/046/2015 BVV/048/2016 überwiesen ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen ohne Änderungen in der BVV beschlossen mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen Sachverhalt: Text siehe Anlage Ergebnis beantwortet von ___________________________ Kenntnis genommen beschlossen/Zustimmung/Annahme beschlossen mit Änderung abgelehnt für erledigt erklärt vertagt zurückgezogen überwiesen in den _____________________________ (federführend) mitberatend in den _____________________________ Bezirksamt Reinickendorf von Berlin Abteilung Stadtentwicklung, Umwelt, Ordnung und Gewerbe An die Bezirksverordnetenversammlung von Berlin-Reinickendorf 15.12.2015 Drucksache Nr. 0948/0950/1014/1093 XIX. WP Vorlage zur Kenntnisnahme für die Bezirksverordnetenversammlung Standort Fahrradparkhaus Fahrradabstellplätze im Bereich Tegel-City Fahrradabstellanlagen am S-Bahnhof Heiligensee Fahrradabstellanlagen Max-Beckmann-Platz Wir bitten, zur Kenntnis zu nehmen: In der Erledigung des Beschlusses der Bezirksverordnetenversammlung vom a) 15.04.2015 - Drucksache Nr. 0948/XIX -, b) 15.04.2015 – Drucksache Nr. 0950/XIX-, c) 16.09.2015 – Drucksache Nr. 1014/XIX-, d) 16.09.2015 – Drucksache Nr. 1093/XIX-: a) „Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, ob im Bereich S-Bahnhof-Wittenau / Nordausgang, z. B. auf dem Göschenplatz, dem Dreiecksplatz vor dem S-Bahnausgang (östl. B96) oder in den dortigen S-Bahnbögen, ein Fahrradparkhaus errichtet werden kann.“ b) „Das Bezirksamt wird ersucht, im Bereich Tegel-City weitere Fahrradstellplätze (Kreuzberger Bügel) einzurichten. Neben Standorten in der Fußgängerzone Gorkistraße, auf dem Schloßplatz, der Fläche Am Tegeler Hafen/Berliner Straße und um den SBahnhof Tegel herum soll dabei auch geprüft werden, ob auf der Berliner Straße zwischen Gorki- und Veitstraße in jeder Fahrtrichtung Kurzzeitparkplätze durch Fahrradstellplätze ersetzt werden können.“ c) „Das Bezirksamt wird ersucht, in Zusammenarbeit mit der S-Bahn weitere Fahrradabstellanlagen, möglichst mit Überdachung, am S-Bahnhof Heiligensee aufzustellen.“ d) „Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich gegenüber der Deutschen Bahn dafür einzusetzen, dass am Max-Beckmann-Platz (S-Bahnhof Hermsdorf) die Fahrradabstellanlagen modernisiert und erweitert werden.“ wird gemäß § 13 BezVG berichtet: Nachdem bislang keine konkreten Hinweise bzw. Flächenangebote von der S-Bahn Berlin GmbH zu den oben erwähnten Drucksachen beim Bezirksamt eingegangen sind, hat das Bezirksamt im Wege der öffentlichen Informationsveranstaltung mit dem Vorsitzenden der Geschäftsführung der S-Bahn Berlin GmbH, Herrn Buchner, am 02. November 2015 im Saal der Bezirksverordnetenversammlung die Gelegenheit genutzt, um diese Themen anzusprechen. Als Ergebnis wurde mit einer Vertreterin der S-Bahn verabredet, dass im Frühjahr 2016 entsprechende Vor-Ort-Termine an den jeweiligen S-Bahnstationen stattfinden werden, um die Gegebenheiten und Möglichkeiten mit dem Bezirksamt zu besprechen. Die SBahn sagte weiterhin zu, den jeweils zuständigen Eigentümer zu diesen Treffen mitzubringen. Die Ergebnisse dieser Vor-Ort-Treffen wird das Bezirksamt in den entsprechenden Ausschüssen sowie im Fahrrat bekanntgeben. Wir bitten, die Drucksachen Nr. 0948/XIX, 0950/XIX, 1014XIX und 1093/XIX damit als erledigt zu betrachten. Frank Balzer Bezirksbürgermeister Martin Lambert Bezirksstadtrat