Drucksache.pdf

Drucksachen der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf von Berlin XIX. Wahlperiode Vorlage z. Kenntnisnahme/Zwischenbericht Drucksache-Nr: Datum: Aktueller Initiator: Bezirksamt - Abt. Finanzen, Liegenschaften u. Personal 1010/XIX 11.02.2016 Ursprungsdrucksachenart: Ersuchen Ursprungsinitiator: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Torsten Hauschild, Claudia Peter Ausstellung "Asyl ist Menschenrecht" Beratungsfolge: Datum 13.05.2015 26.05.2015 10.06.2015 09.03.2016 Gremium BVV Reinickendorf IntA BVV Reinickendorf BVV Reinickendorf BVV/041/2015 Int/024/2015 BVV/042/2015 BVV/050/2016 überwiesen ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen ohne Änderungen in der BVV beschlossen Sachverhalt: Text siehe Anlage Ergebnis beantwortet von ___________________________ Kenntnis genommen beschlossen/Zustimmung/Annahme beschlossen mit Änderung abgelehnt für erledigt erklärt vertagt zurückgezogen überwiesen in den _____________________________ (federführend) mitberatend in den _____________________________ Bezirksamt Reinickendorf von Berlin Abteilung Finanzen, Liegenschaften und Personal An die Bezirksverordnetenversammlung von Berlin-Reinickendorf 09.02.2016 Drucksache Nr. 1010 XIX. WP Vorlage zur Kenntnisnahme für die Bezirksverordnetenversammlung Ausstellung "Asyl ist Menschenrecht" Ich bitte zur Kenntnis zu nehmen: In Erledigung des Beschlusses der Bezirksverordnetenversammlung vom 10.06.2015 Drucksache Nr. 1010/XIX - : „Das Bezirksamt wird ersucht, dem Beispiel anderer Kommunen zu folgen und die Ausstellung „Asyl ist Menschenrecht“ im Bezirk zu zeigen und mit geeigneten Veranstaltungen zu begleiten.“ wird gemäß § 13 BezVG berichtet: Eine Prüfung hat ergeben, dass der Umfang und die Aufmachung der Ausstellung sich nur für die Südgalerie des Rathauses eignen würden. Auf der Homepage von „PRO ASYL“ befindet sich aber seit längerer Zeit ein Hinweis darauf, dass die Ausstellungsplakate vergriffen sind. Ein Nachdruck soll nicht erfolgen. Stattdessen wird an einer aktualisierten, längerfristig nutzbaren Fassung, gearbeitet. Sobald die neue Fassung der Ausstellung bestellbar ist, wird geprüft, ob diese ausgestellt und mit geeigneten Veranstaltungen begleitet werden kann. Ich bitte dies in Erledigung der Drucksache Nr. 1010/XIX als Zwischenbericht zu betrachten. Frank Balzer Bezirksbürgermeister