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Drucksachen der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf von Berlin XIX. Wahlperiode Vorlage zur Kenntnisnahme Drucksache-Nr: Aktueller Initiator: Bezirksamt - Abt. Stadtentwicklung, Umwelt, Ordnung u. Gewerbe Datum: 1003/XIX 28.10.2016 Ursprungsdrucksachenart: Empfehlung Ursprungsinitiator: SPD-Fraktion Gilbert Collé, Klaus Teller, Ulf Wilhelm Umleitungsstrecken für U6-Dammsanierung rechtzeitig abstimmen und frei halten Beratungsfolge: Datum 13.05.2015 16.09.2015 11.05.2016 09.11.2016 Gremium BVV Reinickendorf BVV Reinickendorf BVV Reinickendorf BVV Reinickendorf BVV/041/2015 BVV/044/2015 BVV/052/2016 BVV/002/2016 ohne Änderungen in der BVV beschlossen mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen Sachverhalt: Text siehe Anlage Drucksache enthält Zwischenbericht vom 06.09.2016 sowie Abschlussbericht vom 18.10.2016 Ergebnis beantwortet von ___________________________ Kenntnis genommen beschlossen/Zustimmung/Annahme beschlossen mit Änderung abgelehnt für erledigt erklärt vertagt zurückgezogen überwiesen in den _____________________________ (federführend) mitberatend in den _____________________________ Bezirksamt Reinickendorf von Berlin Abteilung Stadtentwicklung, Umwelt, Ordnung und Gewerbe An die Bezirksverordnetenversammlung von Berlin-Reinickendorf 06.09.2016 Drucksache Nr. 1003 XIX. WP Vorlage zur Kenntnisnahme für die Bezirksverordnetenversammlung Umleitungsstrecken für U6-Dammsanierung rechtzeitig abstimmen und frei halten Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen: In der Erledigung des Beschlusses der Bezirksverordnetenversammlung vom 13.05.2015 Drucksache Nr. 1003/XIX - : „Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen (VLB, Leitungsverwaltungen, BVG) dafür einzusetzen, dass in der Zeit der U-Bahn-Dammsanierung zwischen U-Bhf. Alt- Tegel und U-Bhf. Kurt-Schumacher-Platz im Jahre 2017 die Umleitungsstrecke für den Schienenersatzverkehr nicht durch Baustellen eingeschränkt wird (vermutliche Route KurtSchumacher-Platz - Scharnweberstraße - Seidelstraße - Berliner Straße). Des Weiteren soll auf die S-Bahn Berlin GmbH / DB Netz AG derart eingewirkt werden, dass keine Baumaßnahmen zeitgleich auf der Linie S 25 und S 1 in den Abschnitten Gesundbrunnen - Hennigsdorf bzw. Gesundbrunnen - Frohnau) durchgeführt werden.“ wird gemäß § 13 BezVG berichtet: Seit dem Zwischenbericht vom 07.04.2016 liegen dem Bezirksamt keine weiteren Stellungnahmen vor. Wir bitten, dies in Erledigung der Drucksache Nr. 1003/XIX als weiteren Zwischenbericht zu betrachten. Frank Balzer Bezirksbürgermeister Martin Lambert Bezirksstadtrat Bezirksamt Reinickendorf von Berlin Abteilung Stadtentwicklung, Umwelt, Ordnung und Gewerbe An die Bezirksverordnetenversammlung von Berlin-Reinickendorf 18.10.2016 Drucksache Nr. 1003 XIX. WP Vorlage zur Kenntnisnahme für die Bezirksverordnetenversammlung Umleitungsstrecken für U6-Dammsanierung rechtzeitig abstimmen und frei halten Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen: In der Erledigung des Beschlusses der Bezirksverordnetenversammlung vom 13.05.2015 Drucksache Nr. 1003/XIX - : „Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen (VLB, Leitungsverwaltungen, BVG) dafür einzusetzen, dass in der Zeit der U-Bahn-Dammsanierung zwischen U-Bhf. Alt- Tegel und U-Bhf. Kurt-Schumacher-Platz im Jahre 2017 die Umleitungsstrecke für den Schienenersatzverkehr nicht durch Baustellen eingeschränkt wird (vermutliche Route KurtSchumacher-Platz - Scharnweberstraße - Seidelstraße - Berliner Straße). Des Weiteren soll auf die S-Bahn Berlin GmbH / DB Netz AG derart eingewirkt werden, dass keine Baumaßnahmen zeitgleich auf der Linie S 25 und S 1 in den Abschnitten Gesundbrunnen - Hennigsdorf bzw. Gesundbrunnen - Frohnau) durchgeführt werden.“ wird gemäß § 13 BezVG berichtet: Die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt teilte nunmehr mit, dass sich die Intention der Bezirksverordnetenversammlung mit der des Senats deckt. „Sobald der genaue Bauzeitraum für die U6 und die Führung des Schienenersatzverkehrs (SEV) feststehen, wird die BVG hierzu dezidierte Abstimmungen u.a. mit der Verkehrslenkung Berlin mit dsem Ziel der behinderungsfreien Führung des SEV vornehmen. Aktuell laufen die Planungen der BVG für die Grunderneuerungen auf der U6 noch, und Umfang und Zeiträume für abschnittsweise notwendige Erd- und Gleisbauten stehen bisher noch nicht fest.“ Ferner wird mitgeteilt, dass der Senat auf die S-Bahn Berlin GmbH und die DB Netz AG einwirken wird, dass zeitgleich zur o.g. Maßnahme keine Baumaßnahme auf den Linien S 25 und S 1 in den Abschnitten Gesundbrunnen-Hennigsdorf bzw. Gesundbrunnen-Frohnau durchgeführt werden. „Darüber hinaus ist die Problematik einer eventuell gleichzeitigen Sanierung der U-Bahn-Linie 6 und der Autobahn 111 im Bereich Tegel zu beachten. Diese Gefahr wurde frühzeitig erkannt und die Baudurchführenden –BVG für die U 6 und SenStadtUm, Abt. X für die A 111 – entsprechend angesprochen. Bei der Bundesautobahn 111 ist eine grundhafte Erneuerung einschließlich der bau-, betriebs- und verkehrstechnischen Instandsetzung der Tunnelanlagen in diesem Abschnitt unter weitestgehend möglicher Aufrechterhaltung des Verkehrs geplant. Ein zeitlicher Rahmen der Bauausführung kann auch dafür derzeit noch nicht benannt werden.“ Die BVG und der die Sanierung der A 111 koordinierende Bereich der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt haben rechtzeitige Abstimmungen zu den Bauzeiträumen der beiden Vorhaben zugesichert. Somit werden die PKW-/ LKW-Umleitungen der Stadtautobahn als auch der Schienenersatzverkehr der U 6 zeitlich entzerrt werden. Die BVG, Abt. X der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt, S-Bahn Berlin GmbH, DB Netz AG und die Verkehrslenkung Berlin haben ebenso diese Informationen erhalten. Wir bitten, die Drucksache Nr. 1003/XIX damit als erledigt zu betrachten. Frank Balzer Bezirksbürgermeister Martin Lambert Bezirksstadtrat