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Drucksachen der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf von Berlin XIX. Wahlperiode Mündliche Anfragen Drucksache-Nr: Aktueller Initiator: Fraktionen der BVV Datum: 1047/XIX 10.06.2015 Ursprungsdrucksachenart: Mündliche Anfragen Ursprungsinitiator: Fraktionen der BVV ,, Mündliche Anfragen für die 42. Sitzung der BVV am 10.06.2015 Beratungsfolge: Datum 10.06.2015 Gremium BVV Reinickendorf BVV/042/2015 beantwortet Sachverhalt: 1. Mündliche Anfrage Name: Alexander Ewers Fraktion: SPD Betreff: Versuch der Entfernung der Plakate Steinberg-Siedlung Ich frage das Bezirksamt: Aufgrund welcher rechtlichen Grundlage wollte das Bezirksamt am 21. Mai 2015 die aufgestellten Transparente und Plakate in der Siedlung am Steinberg entfernen lassen? beantwortet von: Herr BzStR Lambert 2. Mündliche Anfrage Name: Claudia Peter Fraktion: B90/Grüne Betreff: Wohnungskäufe der GESOBAU in Reinickendorf Ich frage das Bezirksamt: Die GESOBAU hat in den Jahren 2013 und 2014 knapp 900 Wohnungen gekauft, davon fast 800 in Reinickendorf. Wie viele dieser Reinickendorfer Wohnungen wurden an Menschen mit Wohnberechtigungsschein sowie vergleichbaren Anspruchsgruppen mit geringen Einkommen vermietet? beantwortet von: Herr BzStR Brockhausen 3. Mündliche Anfrage Name: Aleksander Dzembritzki Fraktion: SPD Betreff: Baumaßnahme Veitstraße Ich frage das Bezirksamt: Bis wann wird die Baumaßnahme Veitstraße in Tegel abgeschlossen sein und wie lange wird die Straße komplett für den Durchgangsverkehr gesperrt bleiben? beantwortet von: Herr BzStR Lambert 4. Mündliche Anfrage Name: Holger Lütge Fraktion: B90/Grüne Betreff: Erkenntnisgewinn der Geschwindigkeitsanzeigen in der Residenzstraße Ich frage das Bezirksamt: Warum sind in der Residenzstraße zwei weit auseinander stehende elektronische Geschwindigkeitsanzeigen in einer 50er-Zone aufgebaut wurden? beantwortet von: Herr BzStR Lambert 5. Mündliche Anfrage Name: Alexander Ewers Fraktion: SPD Betreff: Bundeswehr-Werbung an Schulen Ich frage das Bezirksamt: An welchen Reinickendorfer Oberschulen warb die Bundeswehr bisher bei den Schülerinnen und Schülern für Veranstaltungen im Rahmen der Jugendmarketingreihe "YES4YOU"? beantwortet von: Frau BzStR’in Schultze-Berndt 6. Mündliche Anfrage Name: Alexander Ewers Fraktion: SPD Betreff: Anzahl der Giftköder Ich frage das Bezirksamt: Wie hat sich seit 2011 die Anzahl der gemeldeten Funde von ausgelegten Giftködern und präparierten Ködern in unserem Bezirk, die vor allem für Hunde und weitere Tiere gefährlich sind, entwickelt? beantwortet von: Herr BzStR Lambert 7. Mündliche Anfrage Ich frage das Bezirksamt: Name: Stefan Valentin Fraktion: SPD Betreff: Anpassungsmaßnahmen Erpelgrund-Schule Welche genauen Anpassungsmaßnahmen - wie in der Drs. Nr. 1039/XIX erwähnt - sollen am Schulstandort Im Erpelgrund vorgenommen werden? beantwortet von: Frau BzStR’in Schultze-Berndt 8. Mündliche Anfrage Name: Klaus Teller Fraktion: SPD Betreff: Nächtliche Lärmbelästigung an der Humboldt-Bibliothek Ich frage das Bezirksamt: Sind dem Bezirksamt Beschwerden der Anwohner der neu am Tegeler Hafen errichteten Wohnhäuser über nächtliche Lärmbelästigungen bekannt? beantwortet von: Herr BzStR Lambert und Herr BzStR Höhne Ergebnis beantwortet von ___________________________ Kenntnis genommen beschlossen/Zustimmung/Annahme beschlossen mit Änderung abgelehnt für erledigt erklärt vertagt zurückgezogen überwiesen in den _____________________________ (federführend) mitberatend in den _____________________________