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Drucksachen der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf von Berlin XIX. Wahlperiode Vorlage zur Kenntnisnahme Drucksache-Nr: Aktueller Initiator: Bezirksamt - Abt. Stadtentwicklung, Umwelt, Ordnung u. Gewerbe Datum: 1059/XIX 28.10.2016 Ursprungsdrucksachenart: Empfehlung Ursprungsinitiator: B90/Grüne/CDU Torsten Hauschild, Holger Lütge, Stephan Schmidt Flohmarkt Markstraße Beratungsfolge: Datum 08.07.2015 16.11.2015 09.12.2015 11.05.2016 09.11.2016 Gremium BVV Reinickendorf BOV BVV Reinickendorf BVV Reinickendorf BVV Reinickendorf BVV/043/2015 BOV/016/2015 BVV/047/2015 BVV/052/2016 BVV/002/2016 überwiesen ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen ohne Änderungen in der BVV beschlossen mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen Sachverhalt: Text siehe Anlage Ergebnis beantwortet von ___________________________ Kenntnis genommen beschlossen/Zustimmung/Annahme beschlossen mit Änderung abgelehnt für erledigt erklärt vertagt zurückgezogen überwiesen in den _____________________________ (federführend) mitberatend in den _____________________________ Bezirksamt Reinickendorf von Berlin Abteilung Stadtentwicklung, Umwelt, Ordnung und Gewerbe An die Bezirksverordnetenversammlung von Berlin-Reinickendorf 06.09.2016 Drucksachen Nr. 1059 und 1239 XIX. WP Vorlage zur Kenntnisnahme für die Bezirksverordnetenversammlung Flohmarkt Markstraße Bezirkliche Kooperation Flohmarkt Markstraße Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen: In der Erledigung des Beschlusses der Bezirksverordnetenversammlung vom 09.12.2015 - Drucksache Nr. 1059/XIX - : „Dem Bezirksamt wird empfohlen, einen runden Tisch mit den Beteiligten (Bezirksamt, Vertreter der BVV-Fraktionen, Ordnungsamt, Polizei, BSR, Marktbetreiber, Eigentümer des Geländes etc.) des Flohmarktes Markstraße einzuberufen, mit dem Ziel, mit allen Beteiligten nach einer dauerhaften Lösung zu suchen, um die Verkehrssicherheit aller Verkehrsteilnehmer zu erhöhen und eine Vermüllung der Gegend rund um den Markt zu vermeiden (z. B. durch eine bessere zeitliche und örtliche Koordination der beiden Flohmärkte).“ sowie vom 13.04.2016 – Drucksache Nr. 1239/XIX-: „Das Bezirksamt wird ersucht, mit den zuständigen Stellen beim Bezirksamt Mitte umgehend Kontakt aufzunehmen, um Möglichkeiten der Zusammenarbeit zur Verbesserung auf und um den Flohmarkt "SiemesSchuhCenter" zu erörtern und Lösungen im Sinne der Anwohner und der benachbarten Flohmärkte Lidl und EDEKA zu erarbeiten.“ wird gemäß § 13 BezVG berichtet: In Anlehnung an die erste Gesprächsrunde Anfang des Jahres fand ein weiterer Termin unter anderem auch mit einem Vertreter des SiemensSchuhCenters statt. Das Bezirksamt Mitte war bei diesem Termin nicht vertreten, teilte aber im Nachgang schriftlich mit, dass die zuständigen Fachbereiche des Ordnungsamtes Mitte angewiesen worden sind, im Rahmen der personellen Kapazitäten den in Rede stehenden Flohmarkt im Einzugsgebiet des Bezirkes Mitte regelmäßig zu begehen und entsprechende Kontrollen durchzuführen.“ Das Bezirksamt wird sich auch in der neuen Legislatur weiterhin dieser Thematik annehmen und regelmäßige Runden einberufen. Wir bitten, die Drucksachen Nr. 1059/XIX und 1239/XIX damit als erledigt zu betrachten. Frank Balzer Bezirksbürgermeister Martin Lambert Bezirksstadtrat