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Drucksachen der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf von Berlin XIX. Wahlperiode Mündliche Anfragen Drucksache-Nr: Aktueller Initiator: Fraktionen der BVV Datum: 1099/XIX 16.09.2015 Ursprungsdrucksachenart: Mündliche Anfragen Ursprungsinitiator: Fraktionen der BVV ,, Mündliche Anfragen für die 44. Sitzung der BVV am 16.09.2015 Beratungsfolge: Datum 16.09.2015 Gremium BVV Reinickendorf BVV/044/2015 beantwortet Sachverhalt: 1. Mündliche Anfrage Name: Kerstin Köppen Fraktion: CDU Betreff: Kinderschutzambulanz in Reinickendorf Ich frage das Bezirksamt: Welche Kinderschutzambulanz wird für Reinickendorf zuständig sein? beantwortet von: Herr BzStR Brockhausen 2. Mündliche Anfrage Name: Gilbert Collé Fraktion: SPD Betreff: Bearbeitung von BVV-Beschlüssen durch das Bezirksamt Ich frage das Bezirksamt: Wann wird es durch das Bezirksamt Vorlagen zur Kenntnisnahme für die Drucksachen 0446/XIX „Strandbad Tegel“ 0501/XIX „Elektrofahrzeuge für das Bezirksamt“ 0536/XIX „Fahrradabstellmöglichkeiten“ 0538/XIX „Aufklärungsangebote zum Thema "sexuelle Gewalt an Kindern" in öffentlichen Einrichtungen verstärken“ 0555/XIX „Radwege B96“ 0562/XIX „Einwechseln von Wildtieren in Siedlungsgebiete“ 0586/XIX „Radweg Schulzendorfer Straße“ 0642/XIX „Einrichtung eines Halteverbotes Alemannenstraße / Maximiliankorso“ 0666/XIX „Carsharing-Parkplätze im Bezirk ausweisen“ 0668/XIX „Gleisbett aus dem Gehweg entfernen“ 0674/XIX „Gelbe Fußstapfen für Frohnau“ 0692/XIX „Interkultureller Garten in Reinickendorf“ 0702/XIX „Wegbeleuchtung zwischen Genfer Straße bis zur Seniorenresidenz Domicil Thaterstraße“ 0721/XIX „Eingeschränktes Halteverbot Oranienburger Str., Fahrtrichtung Süd“ 0723/XIX „Auf Straßenrückbau reagieren - Frohnauer Einzelhandel stärken“ geben, deren Beschluss durch die BVV bereits jeweils mehr als ein Jahr zurückliegt? beantwortet von: Herr BzStR Lambert 3. Mündliche Anfrage Name: Andrea Behnke Fraktion: B 90/Die Grünen Betreff: Schulplatzzuweisung Ich frage das Bezirksamt: Wie vielen Schulanfängern, inklusive der in Reinickendorf untergebrachten Flüchtlinge, konnten keine fußläufig zu erreichenden Schulplätze zugewiesen werden? beantwortet von: Frau BzStR’in Schultze-Berndt 4. Mündliche Anfrage Name: Stefan Valentin Fraktion: SPD Betreff: Willkommensklassen Ich frage das Bezirksamt: Gibt es aktuelle Erkenntnisse des Bezirksamts zur Einrichtung weiterer Willkommensklassen in Reinickendorf? beantwortet von: Frau BzStR’in Schultze-Berndt 5. Mündliche Anfrage Name: Holger Lütge Fraktion: B 90/Die Grünen Betreff: Notunterkünfte für Obdachlose Wie viele Notunterkunftsplätze (Kältehilfe) stehen im Bezirk Reinickendorf diesen Winter zur Verfügung? Ich frage das Bezirksamt: beantwortet von: Herr BzStR Brockhausen 6. Mündliche Anfrage Name: Karin Hiller-Ewers Fraktion: SPD Betreff: Nutzung des Jugendgästehauses Heiligensee Ich frage das Bezirksamt: Hat das Bezirksamt Erkenntnisse darüber, ob das Bezirksamt Mitte das Jugendgästehaus Heiligensee (Rallenweg 2) als Flüchtlingsunterkunft nutzen wird? beantwortet von: Herr BzStR Brockhausen und Herr BzStR Lambert 7. Mündliche Anfrage Name: Berufung Denkmalbeirat Fraktion: B 90/Die Grünen Betreff: Elke Klünder Ich frage das Bezirksamt: Wie ist der aktuelle Stand bezüglich der Berufung eines bezirklichen Denkmalbeirates? beantwortet von: zurückgezogen 8. Mündliche Anfrage Name: Alexander Ewers Fraktion: SPD Betreff: Drogenhandel im Märkischen Viertel Ich frage das Bezirksamt: Welche Informationen liegen dem Bezirksamt über einen möglicherweise vermehrten Drogenhandel, vor allem in den Haus- und Grünanlagen, im Märkischen Viertel vor? beantwortet von: Herr BzStR Lambert 9. Mündliche Anfrage Name: Andrea Behnke Fraktion: B 90/Die Grünen Betreff: Bildungsnetzwerk Ich frage das Bezirksamt: Warum gibt es im Bezirk Reinickendorf, im Gegensatz zu anderen Bezirken mit Quartiersmanagement, keinen aus dem Städtebauförderungsprogramm finanzierten Bildungsverbund oder ein Bildungsnetzwerk? beantwortet von: Herr BzStR Lambert 10. Mündliche Anfrage Ich frage das Bezirksamt: Name: Henry Mazatis Fraktion: SPD Betreff: Umbaumaßnahmen Beyschlagstraße Warum wurden die Anwohner der Beyschlagstraße und der Straße Im Waldwinkel erst so spät über die geplanten Umbaumaßnahmen und deren Zeitplan informiert? beantwortet von: Herr BzStR Lambert 11. Mündliche Anfrage Name: Torsten Hauschild Fraktion: B 90/Die Grünen Betreff: Fischsterben Ich frage das Bezirksamt: Was sind die Ursachen für das aktuelle Fischsterben im Klötzebecken? beantwortet von: Herr BzStR Lambert 12. Mündliche Anfrage Name: Henry Mazatis Fraktion: SPD Betreff: Umstrukturierung der Nutzungsflächen Beyschlagstraße Ich frage das Bezirksamt: Welche weiteren Maßnahmen sind im Zuge des Neubaus und der Umstrukturierung der Nutzungsflächen der Straßen Im Waldwinkel und Beyschlagstraße geplant? beantwortet von: Herr BzStR Lambert 13. Mündliche Anfrage Name: Jens Augner Fraktion: B 90/Die Grünen Betreff: Ausbau S 25 Ich frage das Bezirksamt: Wie ist der Stand der Planungen des zweigleisigen Ausbaus der S25 von Schönholz bis Tegel bzw. des 10-Minuten-Taktes zwischen Schönholz und Tegel? beantwortet von: Herr BzStR Lambert