Daten
Kommune
Berlin Reinickendorf
Dateiname
Drucksache.pdf
Größe
84 kB
Erstellt
07.10.15, 14:42
Aktualisiert
27.01.18, 13:18
Stichworte
Inhalt der Datei
Drucksachen der
Bezirksverordnetenversammlung
Reinickendorf von Berlin
XIX. Wahlperiode
Vorlage zur Kenntnisnahme
Drucksache-Nr:
Aktueller Initiator:
Bezirksamt - Abt. Stadtentwicklung, Umwelt, Ordnung
u. Gewerbe
Datum:
1067/XIX-21
11.02.2016
Ursprungsdrucksachenart:
Beschlussempfehlung
Ursprungsinitiator:
SPD-Fraktion
,,
Entwurf des Haushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre
2016 und 2017 (Doppelhaushalt)
Schwerpunkte im Bereich Straßenbau
Beratungsfolge:
Datum
16.09.2015
09.03.2016
Gremium
BVV Reinickendorf
BVV Reinickendorf
BVV/044/2015
BVV/050/2016
ohne Änderungen in der BVV beschlossen
Sachverhalt:
Text siehe Anlage
Ergebnis
beantwortet von ___________________________
Kenntnis genommen
beschlossen/Zustimmung/Annahme
beschlossen mit Änderung
abgelehnt
für erledigt erklärt
vertagt
zurückgezogen
überwiesen in den _____________________________ (federführend)
mitberatend in den _____________________________
Bezirksamt Reinickendorf von Berlin
Abteilung Stadtentwicklung, Umwelt,
Ordnung und Gewerbe
An die Bezirksverordnetenversammlung
von Berlin Reinickendorf
09.02.2016
Drucksache Nr. 1067-21
XIX. WP
Vorlage zur Kenntnisnahme für die
Bezirksverordnetenversammlung
Entwurf des Haushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre
2016 und 2017 (Doppelhaushalt)
Schwerpunkte im Bereich Straßenbau
Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:
In Erledigung des Beschlusses der Bezirksverordnetenversammlung vom 16.09.2015 –
Drucksache Nr. 1067/XIX-21-:
„Das Bezirksamt wird ersucht, für die Verwendung der Mittel im Bereich
Straßenbauunterhaltung eine Planung vorzulegen, welche Maßnahmen prioritär verwirklicht
werden sollen, sofern Mittel nach der Erfüllung der allgemeinen Verkehrssicherungspflicht noch
zur Verfügung stehen sollten.“
wird gemäß § 13 BezVG berichtet:
Folgende Maßnahmen sollen prioritär verwirklicht werden, sofern Mittel nach der Erfüllung der
allgemeinen Verkehrssicherungspflicht noch zur Verfügung stehen sollten (wobei die Auflistung
keine Reihenfolge darstellt und den aktuellen Stand widerspiegelt, der sich nach den
Wintermonaten allerdings wieder geändert darstellen kann!):
-
Hohefeldstraße
Burgfrauenstraße
Fürstendamm
Bertramstraße
Elsestraße
Am Pilz
Wildkanzelweg
Karmeliterweg
Hattenheimer Straße
Klosterfelder Weg
Ladeburger Weg
Nassenheider Weg
Veitstraße
Berliner Straße (Tgl)
Berliner Straße (Tgl)
(Ri.Süd)
von Hermsdorfer Damm bis Burgfrauenstraße
von Fischgrundbrücke bis Laerkesteig
Oranienburger Chaussee bis Zeltinger Platz
von Berliner Straße bis Marthastraße
von Glienicke bis Schildower Straße
von Oranienburger Chaussee bis Bieselheider Weg
von Am Eichenhain bis Donnersmarckallee
von Im Fischgrund bis Fürstendamm
von Berliner Straße bis Buddestraße
von Ernst- bis Veitstr. (Ri. Nord)
von ca. 100 m südl. Veitstr. bis Am Borsigturm
-
Wittestraße
Str.
Seidestraße
Kurt-Schumacher-Damm
Kurt-Schumacher-Damm
Scharnweber Straße
Antonienstraße
Ollenhauerstraße
Miraustraße
Sommerstraße
Winterstraße
Rathauspromenade
Romanshorner Weg
Fahlandgasse
Klixstraße
Zobeltizstraße
Neubrücker Straße
Edelhofdamm
Rauentaler Straße
Markgrafenstraße
Schildower Straße
Am Osrücken
Zabel-Krüger-Damm
Sandhauser Straße
Milanstraße
Am Brunnen
Myrtenweg
Am Rosensteg
Romanshorner Weg
Fuchssteiner Weg
Wilhelmsruher Damm
Lengeder Straße
Hermsdorfer Damm
Waidmannsluster Damm
Kurt-Schumacher Damm
Tegel Süd
Im ganzen Bezirk behindertengerechter Ausbau der Bushaltestellen
Festlegung im Nahverkehrsplan muss bis 2022 die Umgestaltung erfolgen)
von Berliner Str. bis einschl. Kreuzung Holzhauser
von Otisstraße bis Holzhauser Str.
von Straße 442 bis BAB A 111
Bereich Cité Pasteur und Gegenrichtung
Kreuzungsbereich
Eichborndamm
bis
von Kurt-Schumacher-Damm bis Humboldtstraße
von Gorkistraße bis Borsigwalder Weg
von Hoppestraße bis Winterstraße
von Hausotterstraße bis Provinzstraße
von
von Alemannenstraße bis Hainbuchenstraße
von Remstaler Straße bis Zeltinger Platz
von Am Pilz bis Schwarzkittelweg
von Gollanczstr. bis Zeltinger Str.
von Hermsdorfer Damm bis Veltheimstraße
von Zabel-Krüger-Damm bis Kolonie
von Habichtstraße bis Elstergasse
von Markscheider Straße bis Kopenhagener Straße
von BAB A 111 Unterführung bis Waidmannsluster Damm
von Buddestraße bis Friedhofskapelle
von Kapweg bis Scharnweber Straße
zahlreiche Gehwege
(gemäß
Die Zusammenstellung der Maßnahmen enthält nur einen Bruchteil der Nebenstraßen, deren
Instandsetzung dringend erforderlich wäre. Alle aufzuzählen würde den Rahmen der
Beantwortung dieser Drucksache sprengen.
In der Auflistung sind nur Maßnahmen enthalten, die nach gegenwärtiger Einschätzung im
Rahmen von Erhaltungsmaßnahmen ertüchtigt werden können. Nicht enthalten sind zum
Beispiel die Gabrielenstr. westl. Adelheidallee, Holwede, Dacheroedestr., die Scharfenberger
Straße oder die Beatestraße südlich Almazeile, da hier nur unter Einsatz von Investitionsmitteln
ein
trinkwasserschutzzonengerechter
Ausbau
einschließlich
der
Verlegung
von
Regenwasserkanälen erfolgen kann.
Im Jahr 2015 erfolgte im Rahmen eines Projektes der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung
und Umwelt (SenStadtUm) eine flächenhafte Bestandsaufnahme des Berliner Straßennetzes
aller zwölf Bezirke im Sinne einer Straßenzustandserfassung. Die Ergebnisse werden
gegenwärtig bei SenStadtUm entsprechend den Empfehlungen für das Erhaltungsmanagement
von Innerortsstraßen (E EMI 2012 der Forschungsgesellschaft für Straßen- und
Verkehrswesen) ausgewertet (Einteilung in Zustandsklassen) und anschließend den Bezirken
zur Verfügung gestellt. Das allerdings ändert nichts daran, dass die zur Verfügung stehenden
Haushaltsmittel für die Straßenunterhaltung nicht ausreichen, die notwendigen Baumaßnahmen
in absehbarer Zeit zu realisieren.
Wir bitten, die Drucksache Nr. 1067/XIX-21 damit als erledigt zu betrachten.
Frank Balzer
Bezirksbürgermeister
Katrin Schultze-Berndt
Bezirksstadträtin