Daten
Kommune
Berlin Reinickendorf
Dateiname
Drucksache.pdf
Größe
78 kB
Erstellt
07.10.15, 14:42
Aktualisiert
27.01.18, 12:29
Stichworte
Inhalt der Datei
Drucksachen der
Bezirksverordnetenversammlung
Reinickendorf von Berlin
Vorlage z. Kenntnisnahme/Zwischenbericht
Drucksache-Nr:
Datum:
1067/XIX-29
29.11.2016
Aktueller Initiator:
Bezirksamt - Abt. Finanzen, Personal, Stadtentwickung
u. Umwelt
Ursprungsdrucksachenart:
Beschlussempfehlung
Ursprungsinitiator:
SPD-Fraktion
Entwurf des Haushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre
2016 und 2017 (Doppelhaushalt)
Straßensozialarbeit unterstützen und aktive Flüchtlings- und Integrationsarbeit in Reinickendorf stärken
Beratungsfolge:
Datum
16.09.2015
14.12.2016
Gremium
BVV Reinickendorf
BVV Reinickendorf
BVV/044/2015
BVV/003/2016
ohne Änderungen in der BVV beschlossen
Sachverhalt:
Text siehe Anlage
Ergebnis
beantwortet von ___________________________
Kenntnis genommen
beschlossen/Zustimmung/Annahme
beschlossen mit Änderung
abgelehnt
für erledigt erklärt
vertagt
zurückgezogen
überwiesen in den _____________________________ (federführend)
mitberatend in den _____________________________
Bezirksamt Reinickendorf von Berlin
Abteilung Finanzen, Personal, Stadtentwicklung und Umwelt
An die
Bezirksverordnetenversammlung
von Berlin-Reinickendorf
29.11.2016
Drucksache Nr. 1067/XIX-29
XIX. WP
Vorlage zur Kenntnisnahme für die
Bezirksverordnetenversammlung
Entwurf des Haushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2016 und 2017
(Doppelhaushalt)
Straßensozialarbeit unterstützen und aktive Flüchtlings- und Integrationsarbeit in
Reinickendorf stärken
Ich bitte zur Kenntnis zu nehmen:
In Erledigung des Beschlusses der Bezirksverordnetenversammlung vom 16.09.2015 Drucksache Nr. 1067/XIX-29 - :
„Das Bezirksamt wird ersucht, die Ansätze bei Kapitel 4010 Titel 684 25 in Abhängigkeit
von den laufenden Ergebnissen der Haushaltswirtschaft in den Jahren 2016 und 2017
um bis zu 100.000 € zu verstärken.
Die Verstärkung der Ansätze für die Jahre 2016 und 2017 erfolgt durch gleichhohe Reduzierung bei Kapitel 4500, Titel 971 01.“
wird gemäß § 13 BezVG berichtet:
Angesichts der erneuten erheblichen Ausgabeüberschreitungen bei den Hilfen zur Erziehung im laufenden Haushaltsjahr, die nur zu einem geringen Anteil durch eine Basiskorrektur ausgeglichen werden, sieht das Bezirksamt keinen Spielraum, die Ansätze bei
Kapitel 4010 Titel 684 25 im Jahr 2016 zu verstärken.
Ich bitte, dies in Erledigung der Drucksache Nr. 1067/XIX-29 als Zwischenbericht zu
betrachten.
Frank Balzer
Bezirksbürgermeister