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Drucksachen der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf von Berlin Vorlage z. Kenntnisnahme/Zwischenbericht Drucksache-Nr: Datum: 1067/XIX-29 29.11.2016 Aktueller Initiator: Bezirksamt - Abt. Finanzen, Personal, Stadtentwickung u. Umwelt Ursprungsdrucksachenart: Beschlussempfehlung Ursprungsinitiator: SPD-Fraktion Entwurf des Haushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2016 und 2017 (Doppelhaushalt) Straßensozialarbeit unterstützen und aktive Flüchtlings- und Integrationsarbeit in Reinickendorf stärken Beratungsfolge: Datum 16.09.2015 14.12.2016 Gremium BVV Reinickendorf BVV Reinickendorf BVV/044/2015 BVV/003/2016 ohne Änderungen in der BVV beschlossen Sachverhalt: Text siehe Anlage Ergebnis beantwortet von ___________________________ Kenntnis genommen beschlossen/Zustimmung/Annahme beschlossen mit Änderung abgelehnt für erledigt erklärt vertagt zurückgezogen überwiesen in den _____________________________ (federführend) mitberatend in den _____________________________ Bezirksamt Reinickendorf von Berlin Abteilung Finanzen, Personal, Stadtentwicklung und Umwelt An die Bezirksverordnetenversammlung von Berlin-Reinickendorf 29.11.2016 Drucksache Nr. 1067/XIX-29 XIX. WP Vorlage zur Kenntnisnahme für die Bezirksverordnetenversammlung Entwurf des Haushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2016 und 2017 (Doppelhaushalt) Straßensozialarbeit unterstützen und aktive Flüchtlings- und Integrationsarbeit in Reinickendorf stärken Ich bitte zur Kenntnis zu nehmen: In Erledigung des Beschlusses der Bezirksverordnetenversammlung vom 16.09.2015 Drucksache Nr. 1067/XIX-29 - : „Das Bezirksamt wird ersucht, die Ansätze bei Kapitel 4010 Titel 684 25 in Abhängigkeit von den laufenden Ergebnissen der Haushaltswirtschaft in den Jahren 2016 und 2017 um bis zu 100.000 € zu verstärken. Die Verstärkung der Ansätze für die Jahre 2016 und 2017 erfolgt durch gleichhohe Reduzierung bei Kapitel 4500, Titel 971 01.“ wird gemäß § 13 BezVG berichtet: Angesichts der erneuten erheblichen Ausgabeüberschreitungen bei den Hilfen zur Erziehung im laufenden Haushaltsjahr, die nur zu einem geringen Anteil durch eine Basiskorrektur ausgeglichen werden, sieht das Bezirksamt keinen Spielraum, die Ansätze bei Kapitel 4010 Titel 684 25 im Jahr 2016 zu verstärken. Ich bitte, dies in Erledigung der Drucksache Nr. 1067/XIX-29 als Zwischenbericht zu betrachten. Frank Balzer Bezirksbürgermeister