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Drucksachen der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf von Berlin XIX. Wahlperiode Vorlage zur Kenntnisnahme Drucksache-Nr: Aktueller Initiator: Bezirksamt - Abt. Stadtentwicklung, Umwelt, Ordnung u. Gewerbe Datum: 0586/XIX 30.09.2015 Ursprungsdrucksachenart: Ersuchen Ursprungsinitiator: SPD-Fraktion Gilbert Collé, Klaus Teller, Henry Mazatis Radweg Schulzendorfer Straße Beratungsfolge: Datum 11.12.2013 09.01.2014 12.02.2014 14.10.2015 Gremium BVV Reinickendorf BauA BVV Reinickendorf BVV Reinickendorf BVV/025/2013 Bau/017/2014 BVV/027/2014 BVV/045/2015 überwiesen ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen ohne Änderungen in der BVV beschlossen Sachverhalt: Text siehe Anlage Ergebnis beantwortet von ___________________________ Kenntnis genommen beschlossen/Zustimmung/Annahme beschlossen mit Änderung abgelehnt für erledigt erklärt vertagt zurückgezogen überwiesen in den _____________________________ (federführend) mitberatend in den _____________________________ Bezirksamt Reinickendorf von Berlin Abteilung Stadtentwicklung, Umwelt, Ordnung und Gewerbe 29.09.2015 An die Bezirksverordnetenversammlung von Berlin-Reinickendorf Drucksache Nr. 0586 XIX. WP Vorlage zur Kenntnisnahme für die Bezirksverordnetenversammlung Radweg Schulzendorfer Straße Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen: In der Erledigung des Beschlusses der Bezirksverordnetenversammlung vom 12.02.2014 Drucksache Nr. 0586/XIX - : „Das Bezirksamt wird ersucht, im Rahmen der Schulwegsicherung den entwidmeten Radweg in der Schulzendorfer Straße zwischen Platenhofer Weg und der Straße am Dachsbau als Radweg mit Begegnungsverkehr herzurichten und durch Wiederaufstellen von Pollern ein Zuparken des Radwegs zu verhindern. Weiter wird das Bezirksamt ersucht, im Rahmen der Schulwegsicherung zwischen der Heiligenseestraße und dem Platenhofer Weg einen Radweg mit Begegnungsverkehr zu errichten.“ wird gemäß § 13 BezVG berichtet: Das Bezirksamt berichtet, dass der im Beschluss angesprochene Radweg nicht mehr dem technischen Regelwerk entsprach. Der drei Meter breite Gehweg wurde von Heiligenseestraße bis zum Eschengraben erneuert und (auf der Südseite) als Gehweg mit dem Zusatzzeichen „Radfahrer frei“ ausgeschildert. Diese Benutzungsmöglichkeit des Gehweges mit dem Zusatz „Radfahrer frei“ wurde auch zwischen der Heiligenseestraße und Platenhofer Weg, in Abstimmung mit der Schule, fortgeführt und im Bereich der Schule ausgeschildert. Die Poller sind entfernt und der ursprünglich desolate Radweg ist teilweise zum Parken freigegeben worden. Wir bitten, die Drucksache Nr. 0586/XIX damit als erledigt zu betrachten. Frank Balzer Bezirksbürgermeister Martin Lambert Bezirksstadtrat