Drucksache.pdf

Drucksachen der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf von Berlin XIX. Wahlperiode Vorlage z. Kenntnisnahme/Zwischenbericht Drucksache-Nr: Aktueller Initiator: Bezirksamt - Abt. Stadtentwicklung, Umwelt, Ordnung u. Gewerbe Datum: 0692/XIX 19.05.2016 Ursprungsdrucksachenart: Ersuchen Ursprungsinitiator: SPD-Fraktion Gilbert Collé, Carmen Regin, Karin Hiller-Ewers Interkultureller Garten in Reinickendorf Beratungsfolge: Datum 09.04.2014 13.05.2014 15.05.2014 27.05.2014 03.06.2014 01.07.2014 10.09.2014 14.10.2015 24.11.2015 08.06.2016 Gremium BVV Reinickendorf GesSoz SozA IntA UNG UNG BVV Reinickendorf BVV Reinickendorf IntA BVV Reinickendorf BVV/029/2014 GeS/026/2014 Soz/015/2014 Int/017/2014 UNG/011/2014 UNG/012/2014 BVV/033/2014 BVV/045/2015 Int/027/2015 BVV/053/2016 überwiesen mit Änderungen im Ausschuss beschlossen mit Änderungen im Ausschuss beschlossen mit Änderungen im Ausschuss beschlossen vertagt mit Änderungen im Ausschuss beschlossen ohne Änderungen in der BVV beschlossen überwiesen mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen Sachverhalt: Text siehe Anlage Ergebnis beantwortet von ___________________________ Kenntnis genommen beschlossen/Zustimmung/Annahme beschlossen mit Änderung abgelehnt für erledigt erklärt vertagt zurückgezogen überwiesen in den _____________________________ (federführend) mitberatend in den _____________________________ Bezirksamt Reinickendorf von Berlin Abteilung Stadtentwicklung, Umwelt, Ordnung und Gewerbe An die Bezirksverordnetenversammlung von Berlin-Reinickendorf 17.05.2016 Drucksache Nr. 0692 XIX. WP Vorlage zur Kenntnisnahme für die Bezirksverordnetenversammlung Interkultureller Garten in Reinickendorf Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen: In der Erledigung des Beschlusses der Bezirksverordnetenversammlung vom 10.09.2014 Drucksache Nr. 0692/XIX -: „Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, ob das Einrichten eines weiteren interkulturellen Gartens in Reinickendorf möglich ist. Hierbei soll insbesondere geprüft werden, ob dies in der näheren Umgebung von Flüchtlingseinrichtungen möglich ist. Das Bezirksamt wird ferner ersucht zu erläutern, in welcher Form eine mögliche Trägerschaft erfolgen kann und mit welchen Kosten das Einrichten verbunden wäre. Zudem wird das Bezirksamt ersucht zu prüfen, ob und in welcher Form eine Zusammenarbeit mit dem Netzwerk „Willkommen in Reinickendorf“, den Naturfreunden Berlin (Initiatoren des Interkultureller Garten „Hermsdorfer Fließtal“) und eventuell anderen Kooperationspartnern, wie etwa Wohnungsbaugesellschaften sowie eine Finanzierung über das JobCenter Reinickendorf (z.B. Arbeitsgelegenheiten mit Mehraufwandsentschädigung) und Sponsoren möglich ist." wird gemäß § 13 BzVG berichtet: Im Nachgang zum Bericht vom 29.September 2015 hat das Bezirksamt eine Rückmeldung vom Jobcenter Reinickendorf erhalten. „[…] das Bezirksamt Reinickendorf und das Jobcenter Berlin Reinickendorf verbindet seit jeher eine gute und vertrauensvolle Zusammenarbeit. Vor allem im Bereich der Arbeitsgelegenheiten-Mehraufwandsentschädigungsvariante (AGHMAE) ist es für uns auch ein Anliegen, Maßnahmeninhalte einzurichten, die im bezirklichen Interesse liegen, wenn die sonstigen Bedingungen es hergeben. Verstärkt jedoch orientieren wir uns bei der Entscheidung über eine Maßnahme an den Bedürfnissen und Kompetenzen unserer Kunden und an den für sie in Frage kommenden Tätigkeitsfeldern. Die Einschätzung der voraussichtlichen Maßnahmeninhalte wird durch die Arbeitsvermittlerinnen und Arbeitsvermittler der für AGH-MAE in Frage kommenden Kunden vorgenommen. Es mussten daher AGH-MAE mit anderen Inhalten berücksichtigt werden. Auch hier wurden zu einem ganz großen Teil bezirkliche Interessenslagen berücksichtigt. […] Hinzu kommt, dass die Eingliederungsmittel verstärkt in die Förderinstrumente, die den 1. Arbeitsmarkt als direktes Ziel haben, investiert werden sollten. Dieser Schwerpunkt wurde auch in der Trägerversammlung abgestimmt. […].“ Ein weiterer Hinweis betrifft die Kosten einer weiteren Einrichtung eines interkulturellen Gartens. Der erste interkulturelle Garten im Märkischen Viertel, der Nachbarschaftsgarten auf der ca. 7.000 m² großen Grundstücksteilfläche der Bettina-Brache, hat insgesamt 350.000 € (Planung und Umsetzung) gekostet. Wir bitten, dies in Erledigung der Drucksache Nr. 0692/XIX als weiteren Zwischenbericht zu betrachten. Frank Balzer Bezirksbürgermeister Martin Lambert Bezirksstadtrat