Daten
Kommune
Berlin Reinickendorf
Dateiname
Drucksache.pdf
Größe
73 kB
Erstellt
07.10.15, 17:15
Aktualisiert
27.01.18, 13:31
Stichworte
Inhalt der Datei
Drucksachen der
Bezirksverordnetenversammlung
Reinickendorf von Berlin
XIX. Wahlperiode
Vorlage zur Kenntnisnahme
Drucksache-Nr:
Aktueller Initiator:
Bezirksamt
Abt. Finanzen, Liegenschaften und Personal
Datum:
0229/XIX-21
08.01.2014
Ursprungsdrucksachenart:
Beschlussempfehlung
Ursprungsinitiator:
Temporärer Ausschuss für transparente und moderne
Öffentlichkeitsarbeit
,,
Transparente und moderne Öffentlichkeitsarbeit im Bezirk
Reinickendorf - Aufzeichnungstechnik für Sitzungen bereit stellen
Beratungsfolge:
Datum
12.09.2012
13.03.2013
19.03.2013
12.02.2014
Gremium
BVV Reinickendorf
BVV Reinickendorf
ÖfA
BVV Reinickendorf
BVV/011/2012
BVV/017/2013
ÖfA/015/2013
BVV/027/2014
ohne Änderungen in der BVV beschlossen
überwiesen
mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen
Sachverhalt:
Text siehe Anlage
Ergebnis
beantwortet von ___________________________
Kenntnis genommen
beschlossen/Zustimmung/Annahme
beschlossen mit Änderung
abgelehnt
für erledigt erklärt
vertagt
zurückgezogen
überwiesen in den _____________________________ (federführend)
mitberatend in den _____________________________
Bezirksamt Reinickendorf von Berlin
Abteilung Finanzen, Liegenschaften und Personal
An die
Bezirksverordnetenversammlung
von Berlin-Reinickendorf
07.01.2014
Drucksache Nr. 0229-21
XIX. WP
Vorlage zur Kenntnisnahme für die
Bezirksverordnetenversammlung
Transparente und moderne Öffentlichkeitsarbeit im Bezirk Reinickendorf Aufzeichnungstechnik für Sitzungen bereit stellen
Ich bitte zur Kenntnis zu nehmen:
In der Erledigung des Beschlusses der Bezirksverordnetenversammlung vom 13.09.2012
- Drucksache Nr. 0229/XIX-21 - :
„Das Bezirksamt wird ersucht, in Absprache mit dem BVV-Vorstand die technischen
Voraussetzungen
zu
schaffen,
Tonprotokolle
der
Sitzungen
der
Bezirksverordnetenversammlung und ihrer Ausschüsse digital aufzeichnen zu können.“
wird gemäß § 13 BezVG berichtet:
Die IT-Anwendung steno-s wurde durch die Datenschutzbeauftragte des Bezirksamtes aus
datenschutzrechtlicher
Sicht
im
Februar
2013
freigegeben
und
auf
zwei
Notebooks (Betriebssystem: Windows 7) eingerichtet. Die Schulung der Mitarbeiterinnen des
BVV-Büros, die die Protokollführung in der BVV und ihrer Ausschüsse sicherstellen, erfolgte am
25.04.2013.
Die Aufzeichnungstechnik wurde am 07.05.2013 in der Sitzung des temporären Ausschusses
für transparente und moderne Öffentlichkeitsarbeit erstmalig in Betrieb genommen.
Das Beteiligungsverfahren der Personalvertretung gemäß § 79 i.V.m. § 85 Personalvertretungsgesetz Berlin (PersVG Berlin) sowie der Schwerbehinderten- und Frauenvertretung
ist abgeschlossen und die Zustimmungen zum Echtbetrieb liegen vor.
Ich bitte die Drucksache Nr. 0229/XIX-21 damit als erledigt zu betrachten.
Frank Balzer
Bezirksbürgermeister