Vorlage zur Kenntnisnahme vom 13.02.2013.pdf

Drucksachen der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf von Berlin XIX. Wahlperiode Vorlage zur Kenntnisnahme Drucksache-Nr: Aktueller Initiator: Bezirksamt Abt. Schule, Bildung und Kultur Datum: 0308/XIX 13.02.2013 Ursprungsdrucksachenart: Beschlussempfehlung Ursprungsinitiator: Schulausschuss Gebäude Heiligensee-Grundschule Beratungsfolge: Datum 12.12.2012 13.03.2013 Gremium BVV Reinickendorf BVV Reinickendorf BVV/014/2012 BVV/017/2013 ohne Änderungen in der BVV beschlossen Sachverhalt: Text siehe Anlage Ergebnis  beantwortet von ___________________________         Kenntnis genommen beschlossen/Zustimmung/Annahme beschlossen mit Änderung abgelehnt für erledigt erklärt vertagt zurückgezogen überwiesen in den _____________________________ (federführend) mitberatend in den _____________________________ Bezirksamt Reinickendorf von Berlin 12.02.2013 Abteilung Schule, Bildung und Kultur An die Bezirksverordnetenversammlung von Berlin-Reinickendorf Drucksache Nr. 0308 XIX. WP Vorlage zur Kenntnisnahme für die Bezirksverordnetenversammlung Gebäude Heiligensee-Grundschule Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen: In der Erledigung des Beschlusses der Bezirksverordnetenversammlung vom 12.12.2012 Drucksache Nr. 0308/XIX -: „Das Bezirksamt wird ersucht, das Gebäude der Heiligensee-Grundschule so lange nicht in den Liegenschaftsfonds des Landes Berlin zu überführen, bis die Beratungen zur Grundschullandschaft in Reinickendorf abgeschlossen sind.“ wird gem. § 13 BezVG berichtet: Die Abteilung Schule, Bildung und Kultur hat das bezirkliche Facility Management gebeten, das Gebäude der Heiligensee-Grundschule nicht vor Abschluss der Diskussionen zur Schulstandortplanung an den Liegenschaftsfonds des Landes Berlin zu übertragen. Über die Abgabe des Gebäudes soll erst entschieden werden, wenn die in den bezirklichen Gremien angestoßenen Diskussionen hinsichtlich der Schülerzahlen und der Schulplätze an den einzelnen Schulstandorten abgeschlossen sind. Wir bitten, die Drucksache Nr. 0308/XIX damit als erledigt zu betrachten. Frank Balzer Bezirksbürgermeister Katrin Schultze-Berndt Bezirksstadträtin