Daten
Kommune
Berlin Reinickendorf
Dateiname
Drucksache.pdf
Größe
76 kB
Erstellt
07.10.15, 17:17
Aktualisiert
27.01.18, 13:33
Stichworte
Inhalt der Datei
Drucksachen der
Bezirksverordnetenversammlung
Reinickendorf von Berlin
XIX. Wahlperiode
Drucksache-Nr:
Vorlage zur Kenntnisnahme
Aktueller Initiator:
Datum:
Bezirksamt
Abt. Stadtentwicklung, Umwelt, Ordnung und Gewerbe
0383/XIX
13.03.2014
Ursprungsdrucksachenart:
Empfehlung
Ursprungsinitiator:
SPD-Fraktion
Gilbert Collé, Henry Mazatis
Fußgängerüberwege für einen sicheren Schulweg
Beratungsfolge:
Datum
13.03.2013
25.04.2013
30.05.2013
12.06.2013
09.04.2014
Gremium
BVV Reinickendorf
Verkehr
BauA
BVV Reinickendorf
BVV Reinickendorf
BVV/017/2013
Ver/011/2013
Bau/012/2013
BVV/020/2013
BVV/029/2014
überwiesen
ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
ohne Änderungen in der BVV beschlossen
Sachverhalt:
Text siehe Anlage
Ergebnis
beantwortet von ___________________________
Kenntnis genommen
beschlossen/Zustimmung/Annahme
beschlossen mit Änderung
abgelehnt
für erledigt erklärt
vertagt
zurückgezogen
überwiesen in den _____________________________ (federführend)
mitberatend in den _____________________________
Bezirksamt Reinickendorf von Berlin
Abteilung Stadtentwicklung, Umwelt,
Ordnung und Gewerbe
11.03.2014
An die
Bezirksverordnetenversammlung
von Berlin-Reinickendorf
Drucksache Nr. 0383
XIX. WP
Vorlage zur Kenntnisnahme für die
Bezirksverordnetenversammlung
Fußgängerüberwege für einen sicheren Schulweg
Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:
In der Erledigung des Beschlusses der Bezirksverordnetenversammlung vom 12.06.2013 Drucksache Nr. 0383/XIX -:
„Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass an
den
Kreuzungen
Medebacher
Weg/Schulstraße
und
Treskowstraße/Schulstraße
Fußgängerüberwege
(Zebrastreifen)
eingerichtet
werden,
um
den
Weg
der
Grundschüler zwischen den Gebäuden der Franz-Marc-Schule zu sichern.“
wird gemäß § 13 BzVG berichtet:
Bei den benannten Kreuzungen handelt es sich um einen geschwindigkeitsreduzierten Bereich,
der laut polizeilicher Unfallstatistik nicht auffällig ist. Ferner ist zu erwähnen, dass auf die
Schulen hinweisende Verkehrsschilder in diesem Bereich vorhanden sind.
Das Bezirksamt hat sich entsprechend des Beschlusses an die Senatsverwaltung für
Stadtentwicklung und Umwelt gewandt. Diese teilte dem Bezirksamt Folgendes mit:
„[…] Das von der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt betreute Programm
Maßnahmen zur Erhöhung der Verkehrssicherheit, aus dem Querungsstellen für den
Fußgängerverkehr finanziert werden, hat auf Grund des späten Haushaltsbeschlusses 2012
und der geplanten Mittelkürzungen in den Jahren 2014 und 2015 so viele Maßnahmen in
Vorbereitung, dass eine mittelfristige Umsetzung der im BW-Beschluss genannten Maßnahmen
aus dem Programm derzeit nicht zu erwarten ist.“
Wir bitten, die Drucksache Nr. 0383/XIX damit als erledigt zu betrachten.
Frank Balzer
Bezirksbürgermeister
Martin Lambert
Bezirksstadtrat