6. Version vom 24.03.2010.pdf

Drucksachen der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf von Berlin XVIII. Wahlperiode Vorlage zur Kenntnisnahme Drucksache-Nr: Aktueller Initiator: Bezirksamt Abt. Wirtschaft und Bauen Datum: 1005/XVIII 24.03.2010 Ursprungsdrucksachenart: Ersuchen Ursprungsinitiator: SPD-Fraktion Uwe Brockhausen, Karla Borsky-Tausch Mahn- und Gedenkstätten im Bezirk Reinickendorf Beratungsfolge: Datum 09.12.2009 05.01.2010 10.02.2010 14.04.2010 Gremium BVV Reinickendorf Bau/Stapl BVV Reinickendorf BVV Reinickendorf BVV/036/2009 Bau/028/2010 BVV/038/2010 BVV/040/2010 überwiesen mit Änderungen im Ausschuss beschlossen ohne Änderungen in der BVV beschlossen Sachverhalt: (Text siehe Anlage) Ergebnis beantwortet von ___________________________ Kenntnis genommen beschlossen/Zustimmung/Annahme beschlossen mit Änderung abgelehnt für erledigt erklärt vertagt zurückgezogen überwiesen in den _____________________________ (federführend) mitberatend in den _____________________________ Bezirksamt Reinickendorf von Berlin Abteilung Wirtschaft und Bauen 23.03. 2010 An die Bezirksverordnetenversammlung von Berlin-Reinickendorf Drucksache Nr. 1005 XVIII. WP Vorlage zur Kenntnisnahme für die Bezirksverordnetenversammlung Mahn- und Gedenkstätten im Bezirk Reinickendorf Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen: In der Erledigung des Beschlusses der Bezirksverordnetenversammlung vom 10.02.2010 Drucksache Nr. 1005/XVIII - : „Das Bezirksamt wird ersucht, dass - die Mahn- und Gedenkstätten im Bezirk Reinickendorf gründlich und regelmäßig fachgerecht von witterungsbedingten Ablagerungen gereinigt werden, - im Vorfeld des Tages des offenen Denkmals eine Begutachtung der Gedenkorte stattfindet, um sie ggf. instand setzen zu können, - anlassbezogen über die Gedenkorte in Reinickendorf, deren Andenken und Mahnung durch Beschädigung oder Verwitterung verletzt worden sind, in der BVV und den Fachausschüssen berichtet und mitgeteilt wird, was gegen diese Schäden durch das Bezirksamt unternommen worden ist.“ wird gemäß § 13 BezVG berichtet: Die Serviceeinheit Facility Management (SEFM) sowie das Garten- und Straßenbauamt (GSA) führen im Rahmen der baulichen Unterhaltung Begehungen der Gedenkorte durch. Sollten bei den Begutachtungen bauliche Beschädigungen oder Mängel festgestellt werden bzw. Hinweise auf Schäden vorliegen, wird eine Reparatur dieser durch Fachfirmen veranlasst oder im Rahmen der eigenen Möglichkeiten vom GSA behoben . Das Garten- und Straßenbauamt gewährleistet außerdem, dass sich im Vorfeld des Tages des offenen Denkmals am 12.9.2010 das Umfeld der Reinickendorfer Gedenkorte in einem angemessenen Pflegezustand präsentiert. Wir bitten, die Drucksache Nr. 1005/XVIII damit als erledigt zu betrachten. Frank Balzer Bezirksbürgermeister Martin Lambert Bezirksstadtrat