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Drucksachen der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf von Berlin XIX. Wahlperiode Einwohneranfragen Drucksache-Nr: Aktueller Initiator: Einwohnerin / Einwohner Datum: 0776/XIX 02.07.2014 Ursprungsdrucksachenart: Einwohneranfragen Ursprungsinitiator: Einwohnerin / Einwohner ,, Einwohneranfragen für die 32. Sitzung der BVV am 02.07.2014 Beratungsfolge: Datum 02.07.2014 Gremium BVV Reinickendorf BVV/032/2014 beantwortet Sachverhalt: 1. Einwohneranfrage Name: Herr D. Hoppe Betreff: Siedlung Am Steinberg Unterstützt der Bezirk aktiv, insbesondere in der Siedlung Am Steinberg, eine Umwandlung von Mietraum in Eigentum? Beantwortung: Herr BzStR Lambert 2. Einwohneranfrage Name: Herr G. Tepper Betreff: Siedlung Am Steinberg Warum wurde der Vorschlag der Mieter der Siedlung Am Steinberg, den Runden Tisch in der Hoffnungskirche zu machen, abgelehnt? Beantwortung: Herr BzStR Lambert 3. Einwohneranfrage Name: Herr B. Baumgart Betreff: Siedlung Am Steinberg Auf welcher rechtlichen Grundlage begründen sie die geplanten großflächigen Rodungen von Baum- und Buschwerk in der Siedlung Am Steinberg und welchen Nutzen zieht die Öffentlichkeit daraus? Beantwortung: Herr BzStR Lambert 4. Einwohneranfrage Name: Herr L. Kolbe Betreff: Siedlung Am Steinberg Liegt für die denkmalgeschützte Müllstandfläche mit Zaun, Schloss und Plastiksichtschutz, Strasse Am Brunnen, eine bau- und denkmalrechtliche Genehmigung vor? Beantwortung: Herr BzStR Lambert 5. Einwohneranfrage Name: Herr M. Rohr Betreff: Personalzielzahl der Berliner Bezirke Die ver.di – Personalräte der Bezirksämter haben einen offenen Brief an die Fraktionen des Abgeordnetenhauses gerichtet. Darin fordern sie die Rücknahme der politisch gesetzten Personalzielzahl 20.000 für die 12 Berliner Bezirke. Diese Forderung wird von einigen Bezirksbürgermeistern unterstützt. Welche Ergebnisse brachte ein Gespräch des Bezirksbürgermeisters – ich hoffe, es gab eins – mit dem Personalrat unseres Bezirksamtes? Beantwortung: Herr BzBm Balzer 6. Einwohneranfrage Name: Frau J. Oehlschlegel Betreff: Siedlung Am Steinberg Was tun sie gegen die massive Bedrohung der denkmalgeschützten Bausubstanz in der Siedlung Am Steinberg z. B. durch regelmäßige Wassereinbrüche über Dächer und Keller? Beantwortung: Herr BzStR Lambert 7. Einwohneranfrage Name: Frau H. Klingeberg Betreff: Information der Öffentlichkeit Frage an das Bezirksamt sowie alle Fraktionen: Ist es üblich, dass über Veranstaltungen, wie die Zebrastreifen-Einweihung am Zeltinger Platz in Frohnau am 20.06.2014 mit SPD-Bezirksverordneten und weiteren, teils prominenten SPDPolitikern, die Öffentlichkeit zuvor nicht unterrichtet wird oder warum war dies hier so? Beantwortung: zurückgezogen