Daten
Kommune
Berlin Reinickendorf
Dateiname
Drucksache.pdf
Größe
33 kB
Erstellt
07.10.15, 18:59
Aktualisiert
27.01.18, 12:35
Stichworte
Inhalt der Datei
Drucksachen der
Bezirksverordnetenversammlung
Reinickendorf von Berlin
XVIII. Wahlperiode
Vorlage zur Kenntnisnahme
Drucksache-Nr:
Aktueller Initiator:
Bezirksamt
Abt. Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten
Datum:
1114/XVIII
12.08.2010
Ursprungsdrucksachenart:
Empfehlung
Ursprungsinitiator:
SPD-Fraktion
Uwe Brockhausen, Nicole Borkenhagen
Grüner Rechtsabbieger-Pfeil Cyclopstraße
Beratungsfolge:
Datum
14.04.2010
27.05.2010
30.06.2010
08.09.2010
Gremium
BVV Reinickendorf
Verkehrs-A.
BVV Reinickendorf
BVV Reinickendorf
BVV/040/2010
Ver/021/2010
BVV/043/2010
BVV/044/2010
überwiesen
ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
ohne Änderungen in der BVV beschlossen
Sachverhalt:
Text siehe Anlage
Ergebnis
beantwortet von ___________________________
Kenntnis genommen
beschlossen/Zustimmung/Annahme
beschlossen mit Änderung
abgelehnt
für erledigt erklärt
vertagt
zurückgezogen
überwiesen in den _____________________________ (federführend)
mitberatend in den _____________________________
Bezirksamt Reinickendorf von Berlin
Abt. Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten
An die
Bezirksverordnetenversammlung
von Berlin-Reinickendorf
10.08.2010
Drucksache Nr. 1114
XVIII. WP
Vorlage zur Kenntnisnahme für die
Bezirksverordnetenversammlung
Grüner Rechtsabbieger-Pfeil Cyclopstraße
Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:
In der Erledigung des Beschlusses der Bezirksverordnetenversammlung vom 30.06.2010 Drucksache Nr. 1114/XVIII -:
„Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass an
den beiden Ampeln der Cyclopstraße an der Kreuzung Cyclopstraße / Hermsdorfer Straße ein
Rechtsabbieger-Pfeil angebracht wird.“
wird gemäß § 13 BezVG berichtet:
Auf Anfrage des Bezirksamtes teilt die Verkehrslenkung Berlin (VLB) mit Schreiben vom
26.07.2010 Folgendes mit:
„Die Anordnung eines Schildes mit grünem Pfeil auf schwarzem Grund (Grünpfeil), das rechts
neben dem Lichtzeichen Rot angebracht ist, ist nur möglich, wenn die in den Verwaltungsvorschriften zu § 37 der Straßenverkehrs-Ordnung (StVO) näher erläuterten Voraussetzungen vorliegen, bzw. der Anordnung eines Grünpfeils nicht entgegenstehen.
Das Grünpfeilschild darf für den rechtsabbiegenden Verkehr aus der Cyclopstraße bzw. JeanJaures-Straße in die Hermsdorfer Straße hiernach nicht verwendet werden, da dem entgegenkommenden Linksabbieger durch ein grünes Pfeilsignal (Räumpfeil) links hinter der Kreuzung
angezeigt wird, dass der Gegenverkehr durch Rotlicht angehalten ist und damit Linksabbieger
die Kreuzung in Richtung des grünen Räumsignals ungehindert befahren und räumen können.
Der Räumpfeil unterstützt das sichere und zügige Linksabbiegen und trägt damit zur Verkehrssicherheit bei. Da der Linksabbieger den Gegenverkehr und Fußgänger zu beachten hat, ist der
Räumpfeil ein wichtiges Instrument zur Herstellung der Verkehrssicherheit.
Ich bitte um Verständnis dafür, dass bei einer Abwägung der Möglichkeiten die Verkehrssicherheit höher zu bewerten ist als die Leistungsfähigkeit.
Ein Entfernen des Räumpfeils zu Gunsten eines Grünpfeils kommt somit nicht in Betracht.
Des weiteren handelt es sich bei der in Rede stehenden LZA um eine sogenannte Anforderungs-Lichtzeichenanlage, welche die Freigabe für die Hauptrichtung (Hermsdorfer Straße) nur
unterbricht, wenn eine Anforderung auf Freigabe durch querungswillige Fußgänger oder Fahrzeuge aus der Nebenrichtung (Cyclopstraße-Jean-Jaures-Straße) vorliegt.
Eine Grünpfeilregelung nach § 37 der Straßenverkehrs-Ordnung (StVO) an diesem Knoten
könnte auf Grund dieser technischen Gestaltung der LZA zur Folge haben, dass die Freigabe
aus der Nebenrichtung zwar angefordert, aber teilweise nicht mehr benötigt wird, wenn das
rechtsabbiegende Fahrzeug unter Ausnutzung der Grünpfeil-Regelung bereits abgebogen ist.
Beschwerden bezüglich einer defekten oder mangelhaften LZA wären voraussichtlich die Folge.
Ich bitte um Verständnis dafür, dass ich zum jetzigen Zeitpunkt keinen Grünpfeil an der LZA
Hermsdorfer Straße/Cyclopstraße-Jean-Jaures-Straße anordnen werde.“
Wir bitten, die Drucksache Nr. 1114/XVIII damit als erledigt zu betrachten.
Peter Senftleben
Stellv. Bezirksbürgermeister
Thomas Ruschin
Bezirksstadtrat